Frank­reich debat­tiert

© Shut­ter­stock

Als er unbe­liebt war wie nie zuvor, begann Emma­nuel Macron das Expe­ri­ment der „großen natio­na­len Debatte“. Sind die lan­des­wei­ten Dis­kus­sio­nen ein sinn­lo­ser Stuhl­kreis? Oder der Genie­streich eines in höchste Bedräng­nis gera­te­nen Prä­si­den­ten? Eine vor­läu­fige Bilanz.

Am Tief­punkt der Unbe­liebt­heit ange­langt, zau­berte Emma­nuel Macron im Dezem­ber die „große natio­nale Debatte“ aus dem Ärmel. Eine ris­kante Antwort auf die immer lauter wer­dende, von den Gelb­wes­ten ver­kör­perte Kritik an der Politik der Regie­rung, aber auch an seinem per­sön­li­chen Stil. Nach dem Abschluss der ersten Phase dieses Expe­ri­ments lässt sich fest­hal­ten, dass sich das Wagnis aus­zu­zah­len scheint. Zwar kann noch einiges schief­ge­hen, aber es ist ihm gelun­gen, die Initia­tive wieder an sich zu reißen.

Portrait von Albrecht Sonntag

Albrecht Sonntag ist Pro­fes­sor für Euro­pa­stu­dien an der ESSCA Ecole de Manage­ment in Angers, Frank­reich.

Natür­lich wurde die Idee der „grand débat“ sofort aus allen Ecken kri­ti­siert. Als inhalt­lose Schaum­schlä­ge­rei, als sinn­lo­ser Grup­pen­the­ra­pie-Stuhl­kreis, als zyni­sche Volks­ma­ni­pu­la­tion. Diese Kri­ti­ken sind zwar nicht ver­stummt, hören sich aber drei Monate nach der Ankün­di­gung dieses lan­des­wei­ten „Brain­stor­ming“ hohl und reflex­haft an.

Wenn 88 Prozent der Bevöl­ke­rung über ein in kür­zes­ter Zeit auf­ge­setz­tes, kom­ple­xes und prä­ze­denz­lo­ses Demo­kra­tie-Expe­ri­ment Bescheid wissen, 61 Prozent sogar über die ver­schie­de­nen The­men­fel­der infor­miert sind, und sich 79 Prozent ähn­li­che Debat­ten­run­den auch in der Zukunft wün­schen (Link auf Fran­zö­sisch), dann muss man doch von einem spek­ta­ku­lä­ren Erfolg spre­chen.

Einen Staats­prä­si­den­ten, der sich die Leviten lesen lässt, das gab’s noch nie

Ob die grand débat nun als ver­zwei­fel­ter Befrei­ungs­schlag oder cle­ve­res Ablen­kungs­ma­nö­ver initi­iert wurde, dem renom­mier­ten Mei­nungs­for­scher Gaël Sliman zufolge ist die Rech­nung auf jeden Fall auf­ge­gan­gen: „Macron ist der große Gewin­ner des Ganzen. Vom Prä­si­den­ten, der alles besser weiß und keinem zuhört, ist er zum ein­fühl­sa­men Mode­ra­tor der Dis­kus­sion gewor­den. Und siehe da: Der Fokus hat sich auf die Inhalte ver­la­gert, nicht mehr auf Fragen des Stils.“

Tat­säch­lich hat sich Macron Hals über Kopf in die Arena gestürzt. Einen Staats­prä­si­den­ten, der sich mehr­mals stun­den­lang von den Bür­ger­meis­tern kleins­ter Kom­mu­nen höflich, aber bestimmt die Leviten lesen lässt, das gab’s noch nie. Die aller­or­ten von Poli­ti­kern viel­be­schwo­rene, aber selten gelebte Demut – da war sie plötz­lich, uner­war­tet, aber nicht unglaub­wür­dig. Im ganzen Land tauchte Macron – manch­mal ange­kün­digt, manch­mal unan­ge­mel­det – bei den Debat­ten auf. Nicht zu ver­ges­sen die vier­zehn (!) Stunden am Stück auf der jähr­li­chen Land­wirt­schafts­messe, im Dauer-Gespräch mit Land­wir­ten und Besu­chern aus dem ganzen Land.

Es war die rich­tige Taktik. Bei einer abstiegs­be­droh­ten Fuß­ball­mann­schaft hätte man die Floskel „über den Kampf ins Spiel finden“ bemüht. Die grand débat stellte sich als ver­schlei­er­ter Dauer-Wahl­kampf heraus, in dem er mit all seinen Stärken punkten konnte. Seine unglaub­li­che Aus­dauer im kon­tro­ver­sen Mei­nungs­aus­tauch, sein enormes Fach­wis­sen in erstaun­lich vielen Berei­chen, und seine ange­deu­tete (wenn auch noch unbe­wie­sene) Ein­sicht, dass sich in der zweiten Hälfte seines Mandats einiges ändern muss, sowohl inhalt­lich als auch im Stil – all das hat ihm neuen Respekt ver­schafft.

Den Sin­nes­wan­del des Prä­si­den­ten können die Gelb­wes­ten als Erfolg ver­bu­chen

Diesen sich abzeich­nen­den Sin­nes­wan­del können die Gelb­wes­ten –neben den im Dezem­ber gewähr­ten zehn Mil­li­ar­den Euro an Sofort­maß­nah­men – als Erfolg ihrer Pro­teste ver­bu­chen. Im Gegen­satz zu eta­blier­ten Par­teien ist es ihnen in den Worten von Gaël Sliman gelun­gen, der „alter­na­tiv­lo­sen Politik eines unpo­pu­lä­ren Prä­si­den­ten eine echte Oppo­si­tion ent­ge­gen­zu­stel­len“. Das könnten sie eigent­lich zum Anlass nehmen, um sich erho­be­nen Hauptes aus der selbst gestell­ten Arg­wohn­falle zu befreien. Leider deutet im Moment nichts darauf hin, dass es ihnen gelingt, diese Kurve zu kriegen.

Als tak­ti­scher Schach­zug eines in höchste Bedräng­nis gera­te­nen Prä­si­den­ten war die grand débat sicher­lich ein Genie­streich. Und wie gesehen, rechnen ihm die Fran­zo­sen sowohl die Initia­tive selbst als auch seinen per­sön­li­chen Einsatz hoch an. Was aller­dings an ihrer grund­sätz­li­chen Skepsis gegen­über der erhoff­ten Gene­ral­über­ho­lung ihrer Demo­kra­tie nichts ändert.

In einer Umfrage des Insti­tuts Elabe von Mitte März zeigen sich ledig­lich 45 Prozent der Befrag­ten davon über­zeugt, dass die grand débat „die Teil­nahme der Bürger an der Ent­schei­dungs­fin­dung ver­bes­sern“ wird. Nur 37 Prozent glauben daran, dass „Emma­nuel Macron und seine Regie­rung die in der Debatte geäu­ßer­ten Ansich­ten in Betracht ziehen“ werden.

Eine Debatte inner­halb der ideo­lo­gi­schen Band­breite von La Répu­bli­que en Marche

Diese Skepsis liegt auch darin begrün­det, dass die Regie­rung, ins­be­son­dere auf der (aus­ge­spro­chen benut­zer­freund­lich gestal­te­ten) Inter­net-Seite www.granddebat.fr, viel­leicht ein biss­chen zu päd­ago­gisch vor­ge­gan­gen ist – ein Wort, das fran­zö­si­sche Poli­ti­ker gerne benut­zen, wenn sie ihre Kom­mu­ni­ka­ti­ons­be­mü­hun­gen beschrei­ben, das aber mitt­ler­weile nur noch als „bevor­mun­dend“ und „her­ab­las­send“ wahr­ge­nom­men wird.

Die Art der Fra­ge­stel­lun­gen sowie die zur Ver­fü­gung gestell­ten Infor­ma­ti­ons­blät­ter und Hin­ter­grund-Unter­la­gen legen jeden­falls nahe, dass es der Regie­rung in erster Linie darum ging, die teil­neh­men­den Bürger mit der Nase auf ihr eigenen Wider­sprü­che zu stoßen. Weniger Steuern? Aber gerne! Sagt uns einfach, wo genau wir mit dem Sparen anfan­gen sollen. Und hier als Denk­hilfe gleich noch mal die Auf­schlüs­se­lung der augen­blick­li­chen Staats­aus­ga­ben.

So posi­tio­nierte die Regie­rung die Debatte doch deut­lich inner­halb der ideo­lo­gi­schen Band­breite von La Répu­bli­que en Marche. Radi­ka­lere Alter­na­ti­ven – wie bei­spiels­weise spür­bare Steu­er­erhö­hun­gen für die reichs­ten zehn Prozent der Bevöl­ke­rung oder uni­la­te­rale Auf­kün­di­gung der Maas­tricht-Kri­te­rien mit anschlie­ßen­dem EU-Aus­tritt – kamen in diesem Spek­trum nicht vor. Immer­hin: die Teil­neh­mer wurden expli­zit dazu auf­ge­for­dert, auch außer­halb der vor­ge­ge­be­nen Haupt­the­men – öko­lo­gi­scher Wandel, Steuern und Staats­aus­ga­ben, Demo­kra­tie und Bür­ger­sinn, Staats­re­form und öffent­li­che Dienst­leis­tun­gen – ohne Tabus Vor­schläge zu for­mu­lie­ren. Und sie kamen dieser Auf­for­de­rung nach.

Frank­reichs Bürger sind weit davon ent­fernt, der Demo­kra­tie den Rücken zuzu­keh­ren

Die grand débat war mehr als nur eine halb­her­zige Antwort auf gän­gi­gen Polit-Frust. In einem nach wie vor extrem zen­tra­li­sier­ten, tech­no­kra­tisch regier­ten Land gab sie einem weit­ver­brei­te­ten Bedürf­nis der Bürger nach Teil­habe im demo­kra­ti­schen Ent­schei­dungs­pro­zess eine Aus­drucks­mög­lich­keit. In grade mal zwei Monaten stell­ten Kom­mu­nen und Bür­ger­ver­ei­ni­gun­gen mehr als  zehn­tau­send Dis­kus­sio­nen in den ent­le­gens­ten Winkeln der Repu­blik auf die Beine, an denen ins­ge­samt eine halbe Million Bürger teil­ge­nom­men hat. Dazu andert­halb Mil­lio­nen Wort­mel­dun­gen auf der Website, von denen mehrere Hun­dert­tau­send die Gele­gen­heit ergrif­fen, zu den vier ange­bo­te­nen Haupt­the­men anspruchs­volle Wort­bei­träge zu for­mu­lie­ren. Nicht zu ver­ges­sen: Die mobilen Info-Stände in Bahn­hö­fen und Post­äm­tern jedes ein­zel­nen Depar­te­ments, mit denen die Debatte auch zu den­je­ni­gen gebracht wurde, die ander­wei­tig keine Gele­gen­heit zur Teil­nahme gehabt hätten.

Wenn das mal ange­sichts der augen­blick­li­chen Bela­ge­rung der libe­ra­len Demo­kra­tie keine gute Nach­richt ist: Frank­reichs Bürger sind weit davon ent­fernt, ihr den Rücken zuzu­dre­hen. Im Gegen­teil: Sie dürsten nach neuen Formen der Par­ti­zi­pa­tion. Und die Regie­rung geht darauf ein und ver­sucht, die Demo­kra­tie neu zu erfin­den. Auf die erste, am 18. März abge­schlos­sene Mega-Kon­sul­ta­tion folgt nun die zweite Phase der ins­ge­samt 19 „Regio­na­len Bürger-Kon­fe­ren­zen“, bei denen eine reprä­sen­ta­tive Auswahl von 70 bis 100 durchs Los bestimmte Bürger in zwei­tä­gi­gen Arbeits­grup­pen erste Prio­ri­täts-Listen erstel­len sollen. Und kom­plet­tiert wird das Ganze durch vier große the­ma­ti­sche Kon­fe­ren­zen auf natio­na­ler Ebene mit den Ver­tre­tern von Sozi­al­part­nern und zivil­ge­sell­schaft­li­chen Ver­ei­ni­gun­gen.

Abge­se­hen von dem gera­dezu kathar­ti­schen Effekt auf eine Bevöl­ke­rung, die sich zum „Wahl­vieh“ abge­stem­pelt sah, wird die grand débat so zur zweiten Chance für den Prä­si­den­ten. Eine Gele­gen­heit, all den Bin­de­glie­dern der Repu­blik – von den Bür­ger­meis­tern bis zu den Gewerk­schaf­ten – einen neuen Pakt anzu­bie­ten. Ob er die Grenzen seines zen­tra­lis­tisch-jako­bi­nis­ti­schen Eifers aner­ken­nen und eine neue Etappe intel­li­gen­ter Dezen­tra­li­sie­rung und erneu­er­ten Sozi­al­dia­logs ein­läu­ten wird? Er täte gut daran. Eine dritte Chance wird er nicht bekom­men.

Es lohnt sich, das Expe­ri­ment genau zu ver­fol­gen

Nun hängt alles davon ab, ob der Aus­stieg aus der grand débat gelingt. Miss­lun­gen ist schon mal der Plan, durch das Dia­log­an­ge­bot den all­sams­täg­li­chen gelben Unruhen in Paris ein Ende zu berei­ten. Im Gegen­teil, die Unter­wan­de­rung der Bewe­gung durch laut­starke rechts­ra­di­kale Agi­ta­to­ren und gewalt­af­fine links­au­to­nome Gruppen hat jüngst eine neue Inten­si­tät erreicht.

Dennoch ist die Erwar­tungs­hal­tung aller­or­ten, sogar unter den ewigen Skep­ti­kern, sehr hoch. Es gilt jetzt, in der für Ende April ange­kün­dig­ten „Syn­these“ den Bürgern das Gefühl zu geben, dass ihre Prio­ri­tä­ten erkannt wurden. Des Wei­te­ren geht es darum, unter allen Umstän­den den Ein­druck zu ver­mei­den, dass die Regie­rung sich die Ant­wor­ten nach eigenem Belie­ben zurecht­biegt und ihre Linie wie gehabt durch­zieht. Und schließ­lich muss auf die Eva­lu­ie­rung der Debatte auch eine Reihe kon­kre­ter Maß­nah­men folgen. Letz­tere sind für die Zeit vor der Som­mer­pause vor­ge­se­hen. Nicht aus­ge­schlos­sen, dass es eine Art Refe­ren­dums-Sonntag mit meh­re­ren Volks­ent­schei­den zu Schlüs­sel-Fragen geben wird. Wie genau das ursprüng­li­che Pro­gramm Macrons – ins­be­son­dere der signi­fi­kante Abbau der Staats­aus­ga­ben und der Zahl der Beamten – mit der For­de­rung nach mehr Umver­tei­lung und einem bes­se­ren öffent­li­chen Dienst in Ein­klang gebracht werden kann, ist unklar.

Das ist alles nicht unpro­ble­ma­tisch, und das große Expe­ri­ment kann noch böse schief­ge­hen. Und natür­lich gibt es nicht nur (nach­voll­zieh­bare) Zweifel an der Auf­rich­tig­keit der Pariser Tech­no­kra­ten, sondern auch (berech­tigte) Kritik an der Methode. Unbe­streit­bar ist, dass der Orga­ni­sa­ti­ons­mo­dus der grand débat bestimmte demo­gra­phi­sche Kate­go­rien gegen­über anderen favo­ri­siert hat, ins­be­son­dere, was die Alters­grup­pen betrifft. Dieses Ungleich­ge­wicht konnte auch durch gezielte Aktio­nen wie die Durch­füh­rung einer elf­stün­di­gen Debatte auf einer popu­lä­ren Gamer-Platt­form nicht besei­tigt werden.

Beauf­tragt mit der Aus­wer­tung des gigan­ti­schen Korpus an Wort­bei­trä­gen ist das Markt­for­schungs­in­sti­tut Opi­ni­on­Way, unter­stützt von dem KI-Unter­neh­men QWAM, das unter anderem auf die seman­ti­sche Analyse umfang­rei­cher Texte spe­zia­li­siert ist. Man darf gespannt sein, ob und wie der Algo­rith­mus der Viel­falt der Stand­punkte und Aus­drucks­wei­sen gerecht wird.

Man kann die grand débat als halb­sei­de­nes Polit­ma­nö­ver belä­cheln oder als popu­lis­ti­sches Anbie­dern abtun. Gut möglich, dass sie auf der Ziel­ge­ra­den schei­tert. Dennoch: Es lohnt sich, diesen Versuch, die libe­rale Demo­kra­tie zu erneu­ern und den destruk­tiv-auto­ri­tä­ren Kräften die Dis­kur­s­ho­heit zu ent­rei­ßen, genau zu ver­fol­gen.

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