Kalt erwischt

© Thomas Bresson

Ein Prä­si­dent, der sich vor der Nation für seine Wort­wahl ent­schul­digt: Die Pro­teste der soge­nann­ten Gelb­wes­ten erschüt­tern Frank­reich. Ob Emma­nuel Macron mit seiner Fern­seh­an­spra­che und den ange­kün­dig­ten Sofort­maß­nah­men zu den tiefer lie­gen­den Ursa­chen der Wut vor­dringt, ist offen.

Viel ist in den ver­gan­ge­nen Wochen über die fran­zö­si­sche Gelb­wes­ten-Bewe­gung geschrie­ben worden. Den zahl­rei­chen Erklä­rungs­ver­su­chen gemein ist die Schwie­rig­keit, den viel­fäl­ti­gen Bestand­tei­len der Wut dieser amor­phen, sich der Struk­tu­rie­rung ver­wei­gern­den Pro­test­be­we­gung gerecht zu werden. Ganz offen­sicht­lich hat sich da ein explo­si­ves Gemisch der Ent­täu­schun­gen, Ängste und Erbit­te­run­gen über mehrere Jahr­zehnte ange­staut, das aus min­des­tens vier Grund­stof­fen besteht: einem wirt­schaft­li­chen und einem sozia­len, aber auch einem poli­ti­schen und einem kul­tu­rel­len. Alle gleich­zei­tig zu ent­gif­ten, wird dem Prä­si­den­ten kaum gelin­gen.

Dass ein erstaun­lich hoher Pro­zent­satz der Gesamt­be­völ­ke­rung prin­zi­pi­elle Sym­pa­thien für die relativ kleine Gruppe der pro­tes­tie­ren­den Gelb­wes­ten hegt, liegt nicht an typisch fran­zö­si­scher revo­lu­tio­nä­rer Roman­tik, sondern am für fast alle Fran­zo­sen nach­voll­zieh­ba­ren Auf­hän­ger des Pro­tests: der jah­re­lan­gen Kauf­kraft-Sta­gna­tion bei gefühl­tem Anstieg der Lebens­hal­tungs­kos­ten und unge­min­der­ter Steu­er­last. Wenig ver­die­nen in einem teuren Land – auf Dauer schleicht sich da unwei­ger­lich das Gefühl eines unauf­halt­sa­men wirt­schaft­li­chen Abstiegs ein. Macron hatte dieses Problem durch­aus iden­ti­fi­ziert, aber ange­sichts der struk­tu­rel­len Pro­bleme der fran­zö­si­schen Wirt­schaft stand ihm nicht genug Zeit zur Ver­fü­gung, um die ange­strebte „Output-Legi­ti­ma­tion“ zu errei­chen. Die Geduld vieler war bereits auf­ge­braucht, als er sein Amt antrat. Die Gefahr besteht, dass die finan­zi­el­len Trost­pflas­ter, die er in seiner Anspra­che ange­kün­digt hat (und die den Staats-Haus­halt schwer belas­ten werden),  ledig­lich als Bro­sa­men wahr­ge­nom­men werden.

Portrait von Albrecht Sonntag

Albrecht Sonntag ist Pro­fes­sor für Euro­pa­stu­dien an der ESSCA Ecole de Manage­ment in Angers, Frank­reich.

Geo­gra­phie spielt eine Rolle

Gleich­zei­tig stellt die Sorge um die indi­vi­du­elle Kauf­kraft erneut die Mutter aller sozia­len Fragen: Wie viel Ungleich­heit ver­trägt eine Gesell­schaft? Noch dazu eine, in der die égalité als Grund­wert auf allen öffent­li­chen Gebäu­den ein­ge­mei­ßelt ist. Die Fran­zo­sen sind sich natür­lich bewusst, dass in der libe­ra­len, kapi­ta­lis­ti­schen Markt­wirt­schaft, zu der sie sich in ihrer großen Mehr­heit beken­nen, Ungleich­hei­ten unver­meid­lich sind. Aber das Ver­spre­chen der Repu­blik, sie im Zaum zu halten und wenigs­tens teil­weise abzu­mil­dern, wird trotz eines groß­zü­gi­gen Sozi­al­staats nicht in dem Maße ein­ge­hal­ten wie es der fran­zö­si­schen Erwar­tung ent­spricht.

Oft zitiert wird dieser Tage der Geo­graph Chris­to­phe Guilluy und sein Schlag­wort von der abge­häng­ten „France péri­phé­ri­que“. Tat­säch­lich spielt die Geo­gra­phie eine nicht zu unter­schät­zende Rolle in der Her­aus­bil­dung der Wahr­neh­mung einer inak­zep­ta­blen Ungleich­heit. In den weißen Flecken dieses weit­räu­mi­gen Flä­chen­lan­des, die nicht mit den wirt­schaft­li­chen Loko­mo­ti­ven der Bal­lungs­räume um die dyna­mi­schen, attrak­ti­ven Regio­nal­me­tro­po­len ver­netzt sind, in den deindus­tria­li­sier­ten Städten mitt­le­rer Größe und den klei­ne­ren Gemein­den in abge­le­ge­nen Gegen­den wird der Abbau nicht mehr ren­ta­bler öffent­li­cher Dienste (Post­äm­ter, Bahn­stre­cken, Kran­ken­häu­ser usw.) ver­ständ­li­cher­weise als Degra­die­rung zu einem Frank­reich zweiter Klasse emp­fun­den.

Der zumut­bare Grad sozia­ler Ungleich­heit wurde von Emma­nuel Macron ganz offen­sicht­lich falsch ein­ge­schätzt (wobei es an War­nun­gen aus dem eigenen Lager nicht geman­gelt hat). Auf die Dynamik bestimm­ter Metro­po­len und Sek­to­ren als Wirt­schafts­mo­tor zu setzen, ist legitim. Wenn sich dabei aber das Gefühl fest­setzt, der repu­bli­ka­ni­sche Umver­tei­lungs-Pakt sei auf­ge­kün­digt, wird auch eine rasch beschlos­sene Anhe­bung des Min­dest­lohns dem Zorn über die Chan­cen­un­gleich­heit kaum Einhalt gebie­ten können. Zumal sich der Ein­druck, wonach die pri­vi­le­gier­ten Eliten aus Wirt­schaft, Politik und Medien die Gewinne der Glo­ba­li­sie­rung absau­gen und die Kosten auf die sozial Schwa­chen abladen, seit der Finanz­krise 2008 noch ver­stärkt hat. Das viel­zi­tierte Schimpf­wort vom „Prä­si­dent der Reichen“ mag unfair sein, fest­ge­setzt in der öffent­li­chen Wahr­neh­mung hat es sich allemal.

Der Auto­ri­täts­ver­lust des Prä­si­den­ten wird zele­briert

Genauso unge­recht ist aber auch die Pau­schal­ver­ur­tei­lung der poli­ti­schen Klasse. Wurde doch ins­be­son­dere die Volks­ver­tre­tung in der Assem­blée Natio­nale von En Marche! mit Men­schen aus der Mitte der Gesell­schaft sehr erfolg­reich und viel­ver­spre­chend rund­erneu­ert. Auch wurde – endlich! – die Zahl und Häufung der Mandate begrenzt und eine Gesund­schrump­fung des Par­la­ments (Assem­blée und Sénat) in Angriff genom­men. Indes, die Glaub­wür­dig­keit der reprä­sen­ta­ti­ven Demo­kra­tie war schon nach­hal­tig beschä­digt und die ange­strebte Erneue­rung des poli­ti­schen Lebens stellte sich inner­halb der Zwangs­ja­cke der Fünften Repu­blik als schwie­rig heraus. Auch muss man Macron ankrei­den, dass die in der Folge des „großen Mar­sches“ vom Früh­jahr 2016 ange­dach­ten neuen Formen der Par­ti­zi­pa­tion seit Regie­rungs­an­tritt nicht mehr vor­an­ge­trie­ben wurden. Statt hori­zon­ta­ler Grass­roots-Politik gab es eben doch nur ver­ti­ka­les, tech­no­kra­ti­sches Durch­re­gie­ren.

Der von Macron theo­ri­sierte und nach den ent­täu­schen­den Man­da­ten von Sarkozy und Hol­lande durch­aus glaub­haft ver­kör­perte Neu­start der Prä­si­dial-Repu­blik gaul­lis­ti­scher Prägung kommt zu spät. In Zeiten einer fort­schrei­ten­den Hys­te­ri­sie­rung der öffent­li­chen Debatte durch pola­ri­sie­rende soziale Netz­werke und vier (!) kon­kur­rie­ren­den TV-Nach­rich­ten­sen­dern wird der Auto­ri­täts­ver­lust des Prä­si­den­ten gera­dezu täglich zele­briert.

Immer­hin: das Mehr­heits­wahl­recht und das Sze­na­rio des Prä­si­dent­schafts-Wahl­kamp­fes haben – bei allen berech­tig­ten Beden­ken – Frank­reich vor Unre­gier­bar­keit oder gar einer rechts­ex­trem geführ­ten Regie­rung bewahrt. Um die Demo­kra­tie jedoch nach­hal­tig zu erneu­ern und den Wut­bür­gern in den gelben Westen eine Stimme zu ver­lei­hen, muss En Marche! so bald wie möglich inno­va­tive Lösun­gen anbie­ten. Im Los­ver­fah­ren erstellte, reprä­sen­ta­tive „Bür­ger­kam­mern“ könnten ein Ansatz sein. Die Stär­kung der lokalen Ebene – anders gesagt: mehr Gehör für die Bür­ger­meis­ter von Seiten der Pariser Exe­ku­tive – wäre sicher­lich hilf­reich. Einfach wird das bei dem von Dogmen ein­ge­ker­ker­ten, von Grund auf zen­tra­lis­ti­schen Demo­kra­tie­ver­ständ­nis der fran­zö­si­schen Repu­blik nicht werden.

Das mea culpa kommt zu spät

Dass diese wirt­schaft­li­chen, sozia­len und poli­ti­schen Ursa­chen der Wut eben auch von einer tiefer lie­gen­den, oft unbe­wuss­ten, kul­tu­rel­len Pro­ble­ma­tik unter­mau­ert werden, zeigte sich schon im Früh­jahr beim Macht­kampf der Regie­rung mit den Eisen­bah­nern. Es geht gar nicht mehr nur um soziale Unge­rech­tig­keit, die es gezielt zu bekämp­fen gilt, sondern um fun­da­men­tale Fragen der Würde. Anders als beim Brexit-Refe­ren­dum oder beim Wahl­kampf Trump­scher Prägung hat die Auf­leh­nung der sich als benach­tei­ligt Emp­fin­den­den zwar keinen anti-intel­lek­tua­lis­ti­schen Anstrich. Aber die Scham­lo­sig­keit, die sich in den Gehäl­tern der Spit­zen­ma­na­ger aus­drückt oder in der Unfä­hig­keit der poli­ti­schen Klasse, Pri­vi­le­gien abzu­bauen und sich auch nur ansatz­weise mehr Beschei­den­heit auf­zu­er­le­gen, nähren per­ma­nent eine Empö­rung gegen die als zyni­sche Gering­schät­zung emp­fun­dene Miss­ach­tung für ein Frank­reich, das früh auf­steht, hart arbei­tet, und doch nichts vom Wohl­stand abkriegt.

Der Prä­si­dent, seine Regie­rung und seine Partei, die aus­ge­zo­gen waren, die Fran­zo­sen zu ver­söh­nen, wurden von der auf­ge­stau­ten Wut der selbst-dekla­rier­ten working poor der gelben Westen kalt erwischt. Die wirt­schaft­li­chen und sozia­len Miss­stän­den mögen ihnen bewusst gewesen sein, aber ob sie den kul­tu­rel­len Unter­bau der Demo­kra­tie­ver­dros­sen­heit und die Ver­bit­te­rung gegen­über ihres­glei­chen wirk­lich ver­stan­den haben, ist frag­lich. Immer­hin ist selbst Emma­nuel Macron mitt­ler­weile klar gewor­den, dass einige seiner Aus­drucks­wei­sen nicht nur als abge­ho­ben, sondern als zutiefst demü­ti­gend auf­ge­fasst worden sind. Dass sich ein Prä­si­dent im Fern­se­hen dafür ent­schul­digt, einige seiner Lands­leute ver­letzt zu haben, ist ein Novum.

Dennoch darf man befürch­ten, dass das mea culpa zu spät kommt. Allem Anschein nach ist die Regie­rung in die Falle der selek­ti­ven Wahr­neh­mung geraten, wo alles, was sie sagt und tut, gegen sie aus­ge­legt wird. So werden bei­spiels­weise die durch­aus für­sorg­lich gedach­ten, auf mehr Chan­cen­gleich­heit abzie­len­den Refor­men des Abiturs, des Über­gangs zur Hoch­schule und der Ver­tei­lung der Stu­di­en­plätze von den Betrof­fe­nen als skan­da­löse Stig­ma­ti­sie­rung und Zwei-Klassen-Bildung denun­ziert. Wenn nicht alles täuscht, steht der Regie­rung bald schon der nächste, ähnlich unbe­re­chen­bare Auf­stand ins Haus, bei dem die Ord­nungs­kräfte hand­greif­lich gegen die Jugend des Landes werden vor­ge­hen müssen. Welche Wirkung diese Bilder in den sozia­len Netz­wer­ken und auf den TV-Bild­schir­men haben werden, lässt sich leicht aus­ma­len.

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