Diskus­si­ons­reihe – Demo­kratie im Stress­test: Was ist los in Frank­reich, den USA, Polen und Ungarn, in Israel und der EU?

Mit der Regie­rungs­er­klä­rung von Premier­mi­nis­terin Elisabeth Borne geht ein uner­träg­lich langes Wahljahr zu Ende. Jetzt sollte eigent­lich regiert werden. Wie genau, das weiß aller­dings keiner so recht.

Von Aufbruch­stim­mung keine Spur. Norma­ler­weise birgt jede Präsi­dent­schafts­wahl einen Neuanfang. Aber diesmal wurde der Amts­in­haber wieder­ge­wählt. Und der hat sich dazu entschieden, zuerst einmal inne­zu­halten, als suche er noch den...

Während die Präsi­dent­schafts­wahl im April alle Aufmerk­sam­keit auf sich zieht, gelten die Parla­ments­wahlen im Juni in der Regel als lang­wei­lige Pflicht­auf­gabe. Diese Wahr­neh­mung könnte sich dieses Jahr als großer Irrtum...

Im Wahlkampf ist Frank­reich norma­ler­weise völlig intro­ver­tiert. Der Rest der Welt spielt keine Rolle. Aber nun drängt der Krieg alles andere in den Hinter­grund, und die Kandi­daten müssen Position beziehen.

In einem Wahlkampf, dem von allen Seiten her iden­ti­täts­po­li­ti­sche Themen aufge­zwungen werden, ist der Weg zur Präsi­dent­schaft mit einer Reihe heikler Geden­k­­tags-Stol­­per­steine aus der Kolo­ni­al­ge­schichte gepflastert.

Die erschre­ckend niedrige Wahl­be­tei­li­gung junger Wähler in Frank­reich von 13% bei den Regio­nal­wahlen im Juni lässt vermuten, dass eine ganze Gene­ra­tion poli­tik­ver­drossen sei. Doch die Ursachen sind viel­fäl­tiger, und die...

Marine Le Pen konnte entschei­dende Regionen nicht für ihren Rassem­blement national gewinnen. Doch Regio­nal­wahlen folgen anderen Dynamiken und Regeln als die anste­henden Präsi­dent­schafts­wahl. Eine Analyse von Claire Demesmay.

Der fran­zö­si­sche Euro­pa­wahl­kampf kommt nur zäh in Gang. Das Land hat mit sich selbst zu tun, da muss Europa hint­an­ste­hen. Der pro-euro­­päi­­sche Schwung Macrons hat nach­ge­lassen, Marine Le Pen muss ihre...

Als er unbeliebt war wie nie zuvor, begann Emmanuel Macron das Expe­ri­ment der „großen natio­nalen Debatte“. Sind die landes­weiten Diskus­sionen ein sinnloser Stuhl­kreis? Oder der Genie­streich eines in höchste Bedrängnis geratenen Präsidenten?...

Nach den Ausfällen gegen den Philo­so­phen Alain Finkiel­kraut bei einer Demons­tra­tion der Gelb­westen ist die Empörung über Anti­se­mi­tismus in Frank­reich groß. Doch dass Juden das Land verlassen, ist seit Jahren...

Ein Präsident, der sich vor der Nation für seine Wortwahl entschul­digt: Die Proteste der „Gelb­westen“ erschüt­tern Frank­reich. Ob Emmanuel Macron mit seiner Fern­seh­an­sprache und den ange­kün­digten Sofort­maß­nahmen zu den tiefer...

Der fran­zö­si­sche Präsident arbeitet fieber­haft an einer liberalen und proeu­ro­päi­schen Liste für die Euro­pa­wahl im kommenden Jahr. Er will National-Auto­ri­­täre wie Viktor Orbán an den Rand drängen und Liberal-Konser­­va­­tive auf...

Die Bewe­gungs­partei En Marche wird dafür kriti­siert, dass sie durch Macron und seine Vertrauten streng hier­ar­chich geführt werde. Doch LibMod-Autorin Karen Horn wider­spricht: En Marche habe neue Verfahren der Bürgerpartizipation...

Prag­ma­tismus, Effizienz und die Lösung von Blockaden sind Frank­reichs neue Leitwerte. Doch auf Dauer wird das nicht genügen, meint Albrecht Sonntag. Ein dem Manage­ment entlehnter Regie­rungs­stil ergibt noch keine sinnstiftende...

Die Bewegung des altlinken Jean-Luc Mélenchon verzichtet auf linke Tradi­tionen und rote Fahnen und spricht damit viele rechte Wähler an. La France insoumise ist eine typische Quer­front­partei. Doch weil sie...

Kultur­kampf in Frank­reich: Eine gallische Front aus Eisen­bah­nern, Anarcho-Bauern und Studenten stemmt sich gegen Macrons Reform­pro­gramm und kämpft für Inseln des Müßig­gangs. Macrons Taktzahl ist in der Tat präze­denzlos. LibMod-Autor...

Marine Le Pen ist ange­schlagen. Im Duell mit Macron erwies sie sich als Dilet­tantin. Jetzt wagt die Extre­mistin den Befrei­ungs­schlag. Die Umbe­nen­nung ihres „Front National“ in „Rassem­blement National“ deutet an,...

Der Libe­ra­lismus war in Frank­reich jahr­zehn­te­lang als troja­ni­sches Pferd des Laissez-faire-Kapi­­ta­­lismus verschrien. Zuletzt deutete sich ein Bedeu­tungs­wandel an – bestimmt er bald den Zeitgeist?

100 Jahre Unab­hän­gig­keit Polens – eine gedenk­po­li­ti­sche Herausforderung.