Brief aus Amerika: Corona und die Folgen

Der deutsch-ameri­ka­nische Wirtschafts­wis­sen­schaftler Rüdiger Bachmann blickt in seinem „Brief aus den USA“ auf die ersten Monate der Corona­pan­demie zurück. Dabei ergeben sich inter­es­sante Vergleiche zwischen Amerika und in Deutschland, auch im Hinblick auf die Programme zur Abmil­derung der wirtschaft­lichen und sozialen Folgen der Corona­krise. Ein kriti­scher Punkt ist für Bachmann, wieweit wirtschaft­liche Stabi­li­sie­rungs­pro­gramme an klima­po­li­tische Ziele gebunden werden sollen: Es gilt, die Unter­nehmen ökolo­gisch zu fordern, ohne sie finan­ziell zu überfordern.

Während ich diesen ersten Brief aus den USA beginne, sitzen meine Kinder vor Ihren Ipads und malen. Ein Kurs „Welt der Wasser­farben.“ Samstags gibt es noch einen Basketball- und Montag­abends einen Karatekurs. Alles online mit Konfe­renz­software. Organi­siert, wenn auch nicht direkt betrieben, durch das örtliche öffent­liche Schul­system. Auch der normale Schul­be­trieb geht online einiger­maßen weiter. Dort findet auch die soziale Kontrolle statt mit wöchent­lichen Treffen („Wie geht’s Dir Buddy?“) und immerhin ein Minimum an sozialer Inter­aktion mit anderen Kindern, wie man sich das ja von einem guten öffent­lichen Schul­system auch erwartet. Bedenken, dass die Kinder durch Nutzung von Konfe­renz­software „Opfer“ ameri­ka­ni­scher Inter­net­gi­ganten werden könnten, spielen eher keine Rolle. 

Schule scheint hier also besser zu laufen, besser jeden­falls als ich das für Deutschland von vielen Kollegen höre und in den sozialen Medien lese. Ich glaube, ein Grund dafür ist, dass die Gouver­neurin des Staates, in dem ich lebe, nahezu von Beginn der Pandemie an Klarheit geschaffen hat: die Schulen bleiben bis zu den Sommer­ferien zu: Kümmert euch drum! Und nach zwei Wochen lief der Laden. Ökono­misch handelt es sich hier um das Inein­an­der­greifen zweier wichtiger Aspekte: Persistenz und Unsicherheit. Wenn es unsicher ist, ob eine Situation andauern wird, wird man sich eher nicht anpassen, sondern abwarten wollen. Darauf hat die Gouver­neurin reagiert: die Situation dauert mindestens bis zu den Sommer­ferien an, es kann auch noch ins nächste Schuljahr gehen, es lohnt sich, sofort Alter­na­tiven zu entwicklen. Mein Eindruck ist, dass diese Reduktion der Unsicherheit durch die deutsche Politik noch nicht ausrei­chend statt­ge­funden hat. Am wenigsten in der Bildungspolitik.

Beacht­liches Sozial­pro­gramm in den USA

Dabei hat die deutsche Politik in der Corona­po­litik insgesamt hervor­ragend und als weltweit anerkannter Politik­leader gehandelt: die Schutz­schirme für Arbeit­nehmer und Unter­nehmen wurden schnell und nahezu flächen­de­ckend aufge­spannt. Wichtig dabei war, dass man versucht hat, nicht nur den Menschen ihr Einkommen einiger­maßen zu erhalten, sondern auch ihre Jobs. Das wird in dem Maße schwie­riger werden, in dem die Krise andauert. Das hat in den USA durchaus Nachahmung und zum Teil noch Überbietung gefunden, weshalb man sich in Deutschland von dem verbrei­teten Vorurteil verab­schieden sollte, die wirtschafts­po­li­tische Reaktion auf die Krise sei in den USA durchweg schlecht gewesen. Dass man die Tiraden und Eskapaden des Präsi­denten nicht mögen muss – geschenkt. Wie in Deutschland gibt es aber auch in der ameri­ka­ni­schen Politik viele wichtige Teilnehmer am politi­schen Prozess, etwa die schon genannten Gouver­neure und den Kongress, der durchaus eine beach­tens­werte Arbeit vorgelegt hat: Neben Schecks für Ameri­kaner unter einer gewissen Einkom­mens­grenze gibt es eine sehr großzügige Ausweitung der Arbeits­lo­sen­ver­si­cherung mit Pauschal­be­trägen von 600 Dollar pro Woche bis Juli, was gerade für ärmere Ameri­kaner zu Lohner­satz­raten von über 100 Prozent führt und damit für diese Bevöl­ke­rungs­gruppe großzü­giger als in Deutschland ist. Außerdem wurde ein Kredit­pro­gramm für kleinere Unter­nehmen aufgelegt, wobei die Darlehen bei Erfüllen bestimmter Bedin­gungen in nicht­rück­zu­zah­lende Transfers umgewandelt werden. Auch das ist eher großzü­giger als in Deutschland.

Natürlich gibt es auch in den USA massive Probleme und soziale Verwer­fungen: in einigen Bundes­staaten wurde die Arbeits­lo­sen­geld­kasse von der Politik personell so atrophiert, dass man gar nicht an sein Geld kommt; es wird auch soziale Probleme geben, wenn die bisher bestehenden Moratorien bezüglich der Kündigung von Mietver­trägen auslaufen; aber eine soziale Wüste ist die USA nun doch auch wieder nicht. Und selbst die erschre­ckend hohen Arbeits­lo­sen­zahlen, die natürlich zu einem Problem werden, wenn sie sich verfes­tigen, sind zur Zeit noch eher vergleichbar mit den Kurzar­beitern in Deutschland. Wie groß das soziale Drama wird, hängt davon ab, ob und wie schnell die jetzt „freige­setzten“ Arbeits­kräfte wieder in Beschäf­tigung finden.

Im Vergleich zur verspä­teten und errati­schen Reaktion der US-Adminis­tration auf Covid 19 war die vorsichtige deutsche Epide­mio­lo­gie­po­litik, inklusive der harten Einschrän­kungs­maß­nahmen, richtig, und zwar mindestens aus drei Gründen: Erstens, weil damals funda­mentale Unsicherheit über die Gefähr­lichkeit des Virus herrschte, was Vorsicht im politi­schen Handeln erfor­derte. Zweitens waren die Maßnahmen wohl schon wegen ihrer Signal­wirkung wichtig, um auch den Ernst der Lage zu kommu­ni­zieren. Und drittens erleich­terten die staat­lichen Einschrän­kungen, was Ökonomen als ein Koordi­na­tions- und Verhand­lungs­problem kennen: welcher Elternteil bleibt daheim bei den Kindern, in welchen Branchen könnte man weiter­ar­beiten, welche Arbeit­nehmer sollen in den Betrieb kommen, welche nicht? Insofern liegen die heutigen Kritiker der Einschrän­kungs­maß­nahmen schlicht falsch.

Kritik an nachfra­ge­ori­en­tierten Konjunkturprogrammen

Die Unsicherheit über die Persistenz der Krise bleibt ein akutes Problem. Zunächst einmal wissen wir – durch eigene Forschungen mit den Firmen­um­fra­ge­daten des Münchner ifo Insti­tutes –, dass die Firmen in Deutschland massiv an Unsicherheit leiden. Zudem muss man sich klarmachen, dass unsere Volks­wirt­schaften einen massiven persis­tenten Produk­ti­vi­täts­schock erlitten haben und im Ergebnis ärmer geworden sind. Die Flächen­ef­fi­zienz im Gast- und Hotel­ge­werbe, im Reise­ge­werbe, im Handel, im Friseur­handwerk, in der Erziehung und mögli­cher­weise auch in der indus­tri­ellen Produktion ist geringer geworden. Diese Gewerbe können einfach nicht mehr so viele Kunden auf einmal bedienen. Manches verge­gen­ständ­lichtes Kapital wird dauerhaft abzuschreiben sein: Flugzeuge, Gaststät­ten­im­mo­bilien und solche des statio­nären Einzel­handels, Kongress­hallen, Kreuz­fahrt­schiffe? Generell haben die Inves­toren reali­siert, dass Firmen­ka­pital durchaus eine sehr riskante Anlage sein kann. Viele werden sich jetzt eher langwei­ligen, aber sicheren deutschen Staats­an­leihen zuwenden. Wegen der nur einge­schränkt operie­renden Schulen und Kinder­gärten macht auch das Arbeits­an­gebot Probleme. Unter­nehmen werden ihre Schulden erhöhen müssen, was sie langfristig in ihrer Inves­ti­ti­ons­tä­tigkeit einschränken wird: wer will schon noch weitere Kredite für Zukunfts­in­ves­tionen aufnehmen, wenn er bereits stark verschuldet ist? Es sind Wettbe­werbs­pro­bleme und damit dauerhaft höhere Preise und schlechtere Qualität der Produkte zu befürchten, wenn nur die großen Unter­nehmen mit den tiefen Taschen überleben. Und dann gibt es immer noch das Damokles­schwert der zweiten Welle.

Vor dem Hinter­grund dieser Problem­be­schreibung sind meines Erachtens kurzfristige, nachfra­ge­ori­en­tierte Konjunk­tur­pro­gramme eher kritisch zu sehen, obwohl diese gerade sehr die politische Diskussion in Deutschland beschäf­tigen. Sie ignorieren aber die oben beschrie­benen Angebots­pro­bleme. Der aktuelle Rückgang der Nachfrage dürfte haupt­sächlich ein Resultat der beschrie­benen Angebots­pro­bleme sein – wem macht es schon Spass, unter den gegen­wär­tigen Bedin­gungen in der Fußgän­gerzone shoppen zu gehen –, ebenso wie von bereits erlit­tenen und erwar­teten Einkom­mens­aus­fällen. Hinzu kommt die beschriebene Unsicherheit, die die Menschen sich beim Konsum zurück­halten lässt. Anstelle von großen Ausga­be­pro­grammen sollte sich die Politik deshalb weiterhin darauf konzen­trieren, Einkommen zu erhalten bzw. zu ersetzen, Firmen die Liqui­dität zu erhalten und Eigen­ka­pi­tal­aufbau zu ermög­lichen, die europäi­schen Fragen so schnell wie möglich und großzügig zu lösen – und zwar ohne dass die europäi­schen Einzel­staaten ihre Staats­schulden erhöhen müssen –, sowie innovative Startups zu fördern und in Forschung und Entwicklung zu inves­tieren. Im Zuge eines ergän­zenden Konjunk­tur­pro­gramms zur Stimu­lierung der Nachfrage kann man vor allem bei den Abschrei­bungen für Inves­ti­tionen und mit breiten Kaufboni für Konsu­menten einiges tun. Eine Abwrack­prämie für Autos ist nicht nur klima­po­li­tisch verheerend, sondern auch ökono­misch fragwürdig: man darf nach der Krise wohl ohnehin eine Rennais­sance der Privat­mo­bi­lität erwarten, weshalb die Autoin­dustrie auf einen unerwar­teten Boom hoffen kann.

Zur unange­nehmen Wahrheit gehört aber auch, dass jetzt nicht die Zeit ist für ein disruptiv wirkendes Programm zur ökolo­gi­schen Trans­for­mation der Wirtschaft. So richtig das Ziel eines klima­ver­träg­lichen Umbaus der Wirtschaft ist, sollte man mit einschnei­denden Maßnahmen für CO2-intensive Branchen noch etwas warten: einem Patienten, der gerade aus der Inten­siv­station entlassen wurde, mutet man noch keine Rosskur zu. Die Politik sollte die ökolo­gische Moder­ni­sierung fördern, ohne bereits angeschlagene Unter­nehmen zu überfordern. Vor allem aber sollte die Politik Best-Practice-Konzepte fördern, wie man Schule und Kinder­gärten sicher wieder öffnet und wie man sicher und dennoch produktiv produ­zieren und Dienst­leis­tungen erbringen kann. Hierfür müsste die Innova­ti­ons­kraft des privaten Sektors viel stärker genutzt und ermutigt werden. Ein exten­sives Covid19-Testregime ist nur ein, wenn auch wichtiger Bestandteil dieses Politik­mixes, genauso wie ein stärkeres finan­zi­elles Engagement des Staates bei der Entwicklung eines Impfstoffes bzw. Medika­ments. Das beste Konjunk­tur­pro­gramm wäre ein wirksamer Impfstoff. Die gute Botschaft zum Schluss: Deutschland muss keine Angst vor einer Ausweitung der staat­lichen Verschuldung haben. Gerade weil die Welt so unsicher geworden ist, wollen alle Olaf Scholz zu Traum­kon­di­tionen ihr Geld leihen. Lasst sie!