Brief aus Amerika: Corona und die Folgen

Der deutsch-amerikanische Wirtschaftswissenschaftler Rüdiger Bachmann blickt in seinem "Brief aus den USA" auf die ersten Monate der Coronapandemie zurück. Zur unangenehmen Wahrheit gehöre, dass jetzt nicht die Zeit für ein disruptiv wirkendes Programm zur ökologischen Transformation der Wirtschaft sei. So richtig das Ziel eines klimaverträglichen Umbaus der Wirtschaft sei - man müsse mit einschneidenden Maßnahmen für CO2-intensive Branchen noch etwas warten. Die Politik sollte die ökologische Modernisierung fördern, ohne angeschlagene Unternehmen zu überfordern.
© Mac McCreery /​ CC BY-NC-ND 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/) via Flickr

Der deutsch-ameri­ka­ni­sche Wirt­schafts­wis­sen­schaftler Rüdiger Bachmann blickt in seinem „Brief aus den USA“ auf die ersten Monate der Coro­na­pan­demie zurück. Dabei ergeben sich inter­es­sante Vergleiche zwischen Amerika und in Deutsch­land, auch im Hinblick auf die Programme zur Abmil­de­rung der wirt­schaft­li­chen und sozialen Folgen der Coro­na­krise. Ein kriti­scher Punkt ist für Bachmann, wieweit wirt­schaft­liche Stabi­li­sie­rungs­pro­gramme an klima­po­li­ti­sche Ziele gebunden werden sollen: Es gilt, die Unter­nehmen ökolo­gisch zu fordern, ohne sie finan­ziell zu überfordern.

Während ich diesen ersten Brief aus den USA beginne, sitzen meine Kinder vor Ihren Ipads und malen. Ein Kurs „Welt der Wasser­farben.“ Samstags gibt es noch einen Basket­ball- und Montag­abends einen Kara­te­kurs. Alles online mit Konfe­renz­soft­ware. Orga­ni­siert, wenn auch nicht direkt betrieben, durch das örtliche öffent­liche Schul­system. Auch der normale Schul­be­trieb geht online eini­ger­maßen weiter. Dort findet auch die soziale Kontrolle statt mit wöchent­li­chen Treffen („Wie geht’s Dir Buddy?“) und immerhin ein Minimum an sozialer Inter­ak­tion mit anderen Kindern, wie man sich das ja von einem guten öffent­li­chen Schul­system auch erwartet. Bedenken, dass die Kinder durch Nutzung von Konfe­renz­soft­ware „Opfer“ ameri­ka­ni­scher Inter­net­gi­ganten werden könnten, spielen eher keine Rolle. 

Portrait von Rüdiger Bachmann

Rüdiger Bachmann ist Professor am Depart­ment of Economics an der Univer­sität Notre Dame, USA

Schule scheint hier also besser zu laufen, besser jeden­falls als ich das für Deutsch­land von vielen Kollegen höre und in den sozialen Medien lese. Ich glaube, ein Grund dafür ist, dass die Gouver­neurin des Staates, in dem ich lebe, nahezu von Beginn der Pandemie an Klarheit geschaffen hat: die Schulen bleiben bis zu den Sommer­fe­rien zu: Kümmert euch drum! Und nach zwei Wochen lief der Laden. Ökono­misch handelt es sich hier um das Inein­an­der­greifen zweier wichtiger Aspekte: Persis­tenz und Unsi­cher­heit. Wenn es unsicher ist, ob eine Situation andauern wird, wird man sich eher nicht anpassen, sondern abwarten wollen. Darauf hat die Gouver­neurin reagiert: die Situation dauert mindes­tens bis zu den Sommer­fe­rien an, es kann auch noch ins nächste Schuljahr gehen, es lohnt sich, sofort Alter­na­tiven zu entwicklen. Mein Eindruck ist, dass diese Reduktion der Unsi­cher­heit durch die deutsche Politik noch nicht ausrei­chend statt­ge­funden hat. Am wenigsten in der Bildungspolitik.

Beacht­li­ches Sozi­al­pro­gramm in den USA

Dabei hat die deutsche Politik in der Coro­na­po­litik insgesamt hervor­ra­gend und als weltweit aner­kannter Poli­tik­leader gehandelt: die Schutz­schirme für Arbeit­nehmer und Unter­nehmen wurden schnell und nahezu flächen­de­ckend aufge­spannt. Wichtig dabei war, dass man versucht hat, nicht nur den Menschen ihr Einkommen eini­ger­maßen zu erhalten, sondern auch ihre Jobs. Das wird in dem Maße schwie­riger werden, in dem die Krise andauert. Das hat in den USA durchaus Nach­ah­mung und zum Teil noch Über­bie­tung gefunden, weshalb man sich in Deutsch­land von dem verbrei­teten Vorurteil verab­schieden sollte, die wirt­schafts­po­li­ti­sche Reaktion auf die Krise sei in den USA durchweg schlecht gewesen. Dass man die Tiraden und Eskapaden des Präsi­denten nicht mögen muss – geschenkt. Wie in Deutsch­land gibt es aber auch in der ameri­ka­ni­schen Politik viele wichtige Teil­nehmer am poli­ti­schen Prozess, etwa die schon genannten Gouver­neure und den Kongress, der durchaus eine beach­tens­werte Arbeit vorgelegt hat: Neben Schecks für Ameri­kaner unter einer gewissen Einkom­mens­grenze gibt es eine sehr groß­zü­gige Auswei­tung der Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung mit Pauschal­be­trägen von 600 Dollar pro Woche bis Juli, was gerade für ärmere Ameri­kaner zu Lohn­er­satz­raten von über 100 Prozent führt und damit für diese Bevöl­ke­rungs­gruppe groß­zü­giger als in Deutsch­land ist. Außerdem wurde ein Kredit­pro­gramm für kleinere Unter­nehmen aufgelegt, wobei die Darlehen bei Erfüllen bestimmter Bedin­gungen in nicht­rück­zu­zah­lende Transfers umge­wan­delt werden. Auch das ist eher groß­zü­giger als in Deutschland.

Natürlich gibt es auch in den USA massive Probleme und soziale Verwer­fungen: in einigen Bundes­staaten wurde die Arbeits­lo­sen­geld­kasse von der Politik personell so atro­phiert, dass man gar nicht an sein Geld kommt; es wird auch soziale Probleme geben, wenn die bisher bestehenden Mora­to­rien bezüglich der Kündigung von Miet­ver­trägen auslaufen; aber eine soziale Wüste ist die USA nun doch auch wieder nicht. Und selbst die erschre­ckend hohen Arbeits­lo­sen­zahlen, die natürlich zu einem Problem werden, wenn sie sich verfes­tigen, sind zur Zeit noch eher vergleichbar mit den Kurz­ar­bei­tern in Deutsch­land. Wie groß das soziale Drama wird, hängt davon ab, ob und wie schnell die jetzt „frei­ge­setzten“ Arbeits­kräfte wieder in Beschäf­ti­gung finden.

Im Vergleich zur verspä­teten und erra­ti­schen Reaktion der US-Admi­nis­tra­tion auf Covid 19 war die vorsich­tige deutsche Epide­mio­lo­gie­po­litik, inklusive der harten Einschrän­kungs­maß­nahmen, richtig, und zwar mindes­tens aus drei Gründen: Erstens, weil damals funda­men­tale Unsi­cher­heit über die Gefähr­lich­keit des Virus herrschte, was Vorsicht im poli­ti­schen Handeln erfor­derte. Zweitens waren die Maßnahmen wohl schon wegen ihrer Signal­wir­kung wichtig, um auch den Ernst der Lage zu kommu­ni­zieren. Und drittens erleich­terten die staat­li­chen Einschrän­kungen, was Ökonomen als ein Koor­di­na­tions- und Verhand­lungs­pro­blem kennen: welcher Eltern­teil bleibt daheim bei den Kindern, in welchen Branchen könnte man weiter­ar­beiten, welche Arbeit­nehmer sollen in den Betrieb kommen, welche nicht? Insofern liegen die heutigen Kritiker der Einschrän­kungs­maß­nahmen schlicht falsch.

Kritik an nach­fra­ge­ori­en­tierten Konjunkturprogrammen

Die Unsi­cher­heit über die Persis­tenz der Krise bleibt ein akutes Problem. Zunächst einmal wissen wir – durch eigene Forschungen mit den Firmen­um­fra­ge­daten des Münchner ifo Insti­tutes –, dass die Firmen in Deutsch­land massiv an Unsi­cher­heit leiden. Zudem muss man sich klar­ma­chen, dass unsere Volks­wirt­schaften einen massiven persis­tenten Produk­ti­vi­täts­schock erlitten haben und im Ergebnis ärmer geworden sind. Die Flächen­ef­fi­zienz im Gast- und Hotel­ge­werbe, im Reise­ge­werbe, im Handel, im Friseur­hand­werk, in der Erziehung und mögli­cher­weise auch in der indus­tri­ellen Produk­tion ist geringer geworden. Diese Gewerbe können einfach nicht mehr so viele Kunden auf einmal bedienen. Manches verge­gen­ständ­lichtes Kapital wird dauerhaft abzu­schreiben sein: Flugzeuge, Gast­stät­ten­im­mo­bi­lien und solche des statio­nären Einzel­han­dels, Kongress­hallen, Kreuz­fahrt­schiffe? Generell haben die Inves­toren reali­siert, dass Firmen­ka­pital durchaus eine sehr riskante Anlage sein kann. Viele werden sich jetzt eher lang­wei­ligen, aber sicheren deutschen Staats­an­leihen zuwenden. Wegen der nur einge­schränkt operie­renden Schulen und Kinder­gärten macht auch das Arbeits­an­gebot Probleme. Unter­nehmen werden ihre Schulden erhöhen müssen, was sie lang­fristig in ihrer Inves­ti­ti­ons­tä­tig­keit einschränken wird: wer will schon noch weitere Kredite für Zukunfts­in­ves­tionen aufnehmen, wenn er bereits stark verschuldet ist? Es sind Wett­be­werbs­pro­bleme und damit dauerhaft höhere Preise und schlech­tere Qualität der Produkte zu befürchten, wenn nur die großen Unter­nehmen mit den tiefen Taschen überleben. Und dann gibt es immer noch das Damo­kles­schwert der zweiten Welle.

Vor dem Hinter­grund dieser Problem­be­schrei­bung sind meines Erachtens kurz­fris­tige, nach­fra­ge­ori­en­tierte Konjunk­tur­pro­gramme eher kritisch zu sehen, obwohl diese gerade sehr die poli­ti­sche Diskus­sion in Deutsch­land beschäf­tigen. Sie igno­rieren aber die oben beschrie­benen Ange­bots­pro­bleme. Der aktuelle Rückgang der Nachfrage dürfte haupt­säch­lich ein Resultat der beschrie­benen Ange­bots­pro­bleme sein – wem macht es schon Spass, unter den gegen­wär­tigen Bedin­gungen in der Fußgän­ger­zone shoppen zu gehen –, ebenso wie von bereits erlit­tenen und erwar­teten Einkom­mens­aus­fällen. Hinzu kommt die beschrie­bene Unsi­cher­heit, die die Menschen sich beim Konsum zurück­halten lässt. Anstelle von großen Ausga­be­pro­grammen sollte sich die Politik deshalb weiterhin darauf konzen­trieren, Einkommen zu erhalten bzw. zu ersetzen, Firmen die Liqui­dität zu erhalten und Eigen­ka­pi­tal­aufbau zu ermög­li­chen, die euro­päi­schen Fragen so schnell wie möglich und großzügig zu lösen – und zwar ohne dass die euro­päi­schen Einzel­staaten ihre Staats­schulden erhöhen müssen –, sowie inno­va­tive Startups zu fördern und in Forschung und Entwick­lung zu inves­tieren. Im Zuge eines ergän­zenden Konjunk­tur­pro­gramms zur Stimu­lie­rung der Nachfrage kann man vor allem bei den Abschrei­bungen für Inves­ti­tionen und mit breiten Kaufboni für Konsu­menten einiges tun. Eine Abwrack­prämie für Autos ist nicht nur klima­po­li­tisch verhee­rend, sondern auch ökono­misch frag­würdig: man darf nach der Krise wohl ohnehin eine Rennais­sance der Privat­mo­bi­lität erwarten, weshalb die Auto­in­dus­trie auf einen uner­war­teten Boom hoffen kann.

Zur unan­ge­nehmen Wahrheit gehört aber auch, dass jetzt nicht die Zeit ist für ein disruptiv wirkendes Programm zur ökolo­gi­schen Trans­for­ma­tion der Wirt­schaft. So richtig das Ziel eines klima­ver­träg­li­chen Umbaus der Wirt­schaft ist, sollte man mit einschnei­denden Maßnahmen für CO2-intensive Branchen noch etwas warten: einem Patienten, der gerade aus der Inten­siv­sta­tion entlassen wurde, mutet man noch keine Rosskur zu. Die Politik sollte die ökolo­gi­sche Moder­ni­sie­rung fördern, ohne bereits ange­schla­gene Unter­nehmen zu über­for­dern. Vor allem aber sollte die Politik Best-Practice-Konzepte fördern, wie man Schule und Kinder­gärten sicher wieder öffnet und wie man sicher und dennoch produktiv produ­zieren und Dienst­leis­tungen erbringen kann. Hierfür müsste die Inno­va­ti­ons­kraft des privaten Sektors viel stärker genutzt und ermutigt werden. Ein exten­sives Covid19-Test­re­gime ist nur ein, wenn auch wichtiger Bestand­teil dieses Poli­tik­mixes, genauso wie ein stärkeres finan­zi­elles Enga­ge­ment des Staates bei der Entwick­lung eines Impf­stoffes bzw. Medi­ka­ments. Das beste Konjunk­tur­pro­gramm wäre ein wirksamer Impfstoff. Die gute Botschaft zum Schluss: Deutsch­land muss keine Angst vor einer Auswei­tung der staat­li­chen Verschul­dung haben. Gerade weil die Welt so unsicher geworden ist, wollen alle Olaf Scholz zu Traum­kon­di­tionen ihr Geld leihen. Lasst sie!

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