Brief aus Amerika: Corona und die Folgen

Der deutsch-amerikanische Wirtschaftswissenschaftler Rüdiger Bachmann blickt in seinem "Brief aus den USA" auf die ersten Monate der Coronapandemie zurück. Zur unangenehmen Wahrheit gehöre, dass jetzt nicht die Zeit für ein disruptiv wirkendes Programm zur ökologischen Transformation der Wirtschaft sei. So richtig das Ziel eines klimaverträglichen Umbaus der Wirtschaft sei - man müsse mit einschneidenden Maßnahmen für CO2-intensive Branchen noch etwas warten. Die Politik sollte die ökologische Modernisierung fördern, ohne angeschlagene Unternehmen zu überfordern.
© Mac McCreery /​ CC BY-NC-ND 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/) via Flickr

Der deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Wirt­schafts­wis­sen­schaft­ler Rüdiger Bach­mann blickt in seinem „Brief aus den USA“ auf die ersten Monate der Coro­na­pan­de­mie zurück. Dabei ergeben sich inter­es­sante Ver­glei­che zwi­schen Amerika und in Deutsch­land, auch im Hin­blick auf die Pro­gramme zur Abmil­de­rung der wirt­schaft­li­chen und sozia­len Folgen der Coro­na­krise. Ein kri­ti­scher Punkt ist für Bach­mann, wieweit wirt­schaft­li­che Sta­bi­li­sie­rungs­pro­gramme an kli­ma­po­li­ti­sche Ziele gebun­den werden sollen: Es gilt, die Unter­neh­men öko­lo­gisch zu fordern, ohne sie finan­zi­ell zu über­for­dern.

Während ich diesen ersten Brief aus den USA beginne, sitzen meine Kinder vor Ihren Ipads und malen. Ein Kurs „Welt der Was­ser­far­ben.“ Sams­tags gibt es noch einen Bas­ket­ball- und Mon­tag­abends einen Kara­te­kurs. Alles online mit Kon­fe­renz­soft­ware. Orga­ni­siert, wenn auch nicht direkt betrie­ben, durch das ört­li­che öffent­li­che Schul­sys­tem. Auch der normale Schul­be­trieb geht online eini­ger­ma­ßen weiter. Dort findet auch die soziale Kon­trolle statt mit wöchent­li­chen Treffen („Wie geht’s Dir Buddy?“) und immer­hin ein Minimum an sozia­ler Inter­ak­tion mit anderen Kindern, wie man sich das ja von einem guten öffent­li­chen Schul­sys­tem auch erwar­tet. Beden­ken, dass die Kinder durch Nutzung von Kon­fe­renz­soft­ware „Opfer“ ame­ri­ka­ni­scher Inter­net­gi­gan­ten werden könnten, spielen eher keine Rolle.

Portrait von Rüdiger Bachmann

Rüdiger Bach­mann ist Pro­fes­sor am Depart­ment of Eco­no­mics an der Uni­ver­si­tät Notre Dame, USA

Schule scheint hier also besser zu laufen, besser jeden­falls als ich das für Deutsch­land von vielen Kol­le­gen höre und in den sozia­len Medien lese. Ich glaube, ein Grund dafür ist, dass die Gou­ver­neu­rin des Staates, in dem ich lebe, nahezu von Beginn der Pan­de­mie an Klar­heit geschaf­fen hat: die Schulen bleiben bis zu den Som­mer­fe­rien zu: Kümmert euch drum! Und nach zwei Wochen lief der Laden. Öko­no­misch handelt es sich hier um das Inein­an­der­grei­fen zweier wich­ti­ger Aspekte: Per­sis­tenz und Unsi­cher­heit. Wenn es unsi­cher ist, ob eine Situa­tion andau­ern wird, wird man sich eher nicht anpas­sen, sondern abwar­ten wollen. Darauf hat die Gou­ver­neu­rin reagiert: die Situa­tion dauert min­des­tens bis zu den Som­mer­fe­rien an, es kann auch noch ins nächste Schul­jahr gehen, es lohnt sich, sofort Alter­na­ti­ven zu ent­wick­len. Mein Ein­druck ist, dass diese Reduk­tion der Unsi­cher­heit durch die deut­sche Politik noch nicht aus­rei­chend statt­ge­fun­den hat. Am wenigs­ten in der Bil­dungs­po­li­tik.

Beacht­li­ches Sozi­al­pro­gramm in den USA

Dabei hat die deut­sche Politik in der Coro­na­po­li­tik ins­ge­samt her­vor­ra­gend und als welt­weit aner­kann­ter Poli­tik­lea­der gehan­delt: die Schutz­schirme für Arbeit­neh­mer und Unter­neh­men wurden schnell und nahezu flä­chen­de­ckend auf­ge­spannt. Wichtig dabei war, dass man ver­sucht hat, nicht nur den Men­schen ihr Ein­kom­men eini­ger­ma­ßen zu erhal­ten, sondern auch ihre Jobs. Das wird in dem Maße schwie­ri­ger werden, in dem die Krise andau­ert. Das hat in den USA durch­aus Nach­ah­mung und zum Teil noch Über­bie­tung gefun­den, weshalb man sich in Deutsch­land von dem ver­brei­te­ten Vor­ur­teil ver­ab­schie­den sollte, die wirt­schafts­po­li­ti­sche Reak­tion auf die Krise sei in den USA durch­weg schlecht gewesen. Dass man die Tiraden und Eska­pa­den des Prä­si­den­ten nicht mögen muss – geschenkt. Wie in Deutsch­land gibt es aber auch in der ame­ri­ka­ni­schen Politik viele wich­tige Teil­neh­mer am poli­ti­schen Prozess, etwa die schon genann­ten Gou­ver­neure und den Kon­gress, der durch­aus eine beach­tens­werte Arbeit vor­ge­legt hat: Neben Schecks für Ame­ri­ka­ner unter einer gewis­sen Ein­kom­mens­grenze gibt es eine sehr groß­zü­gige Aus­wei­tung der Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung mit Pau­schal­be­trä­gen von 600 Dollar pro Woche bis Juli, was gerade für ärmere Ame­ri­ka­ner zu Lohn­er­satz­ra­ten von über 100 Prozent führt und damit für diese Bevöl­ke­rungs­gruppe groß­zü­gi­ger als in Deutsch­land ist. Außer­dem wurde ein Kre­dit­pro­gramm für klei­nere Unter­neh­men auf­ge­legt, wobei die Dar­le­hen bei Erfül­len bestimm­ter Bedin­gun­gen in nicht­rück­zu­zah­lende Trans­fers umge­wan­delt werden. Auch das ist eher groß­zü­gi­ger als in Deutsch­land.

Natür­lich gibt es auch in den USA massive Pro­bleme und soziale Ver­wer­fun­gen: in einigen Bun­des­staa­ten wurde die Arbeits­lo­sen­geld­kasse von der Politik per­so­nell so atro­phiert, dass man gar nicht an sein Geld kommt; es wird auch soziale Pro­bleme geben, wenn die bisher bestehen­den Mora­to­rien bezüg­lich der Kün­di­gung von Miet­ver­trä­gen aus­lau­fen; aber eine soziale Wüste ist die USA nun doch auch wieder nicht. Und selbst die erschre­ckend hohen Arbeits­lo­sen­zah­len, die natür­lich zu einem Problem werden, wenn sie sich ver­fes­ti­gen, sind zur Zeit noch eher ver­gleich­bar mit den Kurz­ar­bei­tern in Deutsch­land. Wie groß das soziale Drama wird, hängt davon ab, ob und wie schnell die jetzt „frei­ge­setz­ten“ Arbeits­kräfte wieder in Beschäf­ti­gung finden.

Im Ver­gleich zur ver­spä­te­ten und erra­ti­schen Reak­tion der US-Admi­nis­tra­tion auf Covid 19 war die vor­sich­tige deut­sche Epi­de­mio­lo­gie­po­li­tik, inklu­sive der harten Ein­schrän­kungs­maß­nah­men, richtig, und zwar min­des­tens aus drei Gründen: Erstens, weil damals fun­da­men­tale Unsi­cher­heit über die Gefähr­lich­keit des Virus herrschte, was Vor­sicht im poli­ti­schen Handeln erfor­derte. Zwei­tens waren die Maß­nah­men wohl schon wegen ihrer Signal­wir­kung wichtig, um auch den Ernst der Lage zu kom­mu­ni­zie­ren. Und drit­tens erleich­ter­ten die staat­li­chen Ein­schrän­kun­gen, was Öko­no­men als ein Koor­di­na­ti­ons- und Ver­hand­lungs­pro­blem kennen: welcher Eltern­teil bleibt daheim bei den Kindern, in welchen Bran­chen könnte man wei­ter­ar­bei­ten, welche Arbeit­neh­mer sollen in den Betrieb kommen, welche nicht? Inso­fern liegen die heu­ti­gen Kri­ti­ker der Ein­schrän­kungs­maß­nah­men schlicht falsch.

Kritik an nach­fra­ge­ori­en­tier­ten Kon­junk­tur­pro­gram­men

Die Unsi­cher­heit über die Per­sis­tenz der Krise bleibt ein akutes Problem. Zunächst einmal wissen wir – durch eigene For­schun­gen mit den Fir­men­um­fra­ge­da­ten des Münch­ner ifo Insti­tu­tes –, dass die Firmen in Deutsch­land massiv an Unsi­cher­heit leiden. Zudem muss man sich klar­ma­chen, dass unsere Volks­wirt­schaf­ten einen mas­si­ven per­sis­ten­ten Pro­duk­ti­vi­täts­schock erlit­ten haben und im Ergeb­nis ärmer gewor­den sind. Die Flä­chen­ef­fi­zi­enz im Gast- und Hotel­ge­werbe, im Rei­se­ge­werbe, im Handel, im Fri­seur­hand­werk, in der Erzie­hung und mög­li­cher­weise auch in der indus­tri­el­len Pro­duk­tion ist gerin­ger gewor­den. Diese Gewerbe können einfach nicht mehr so viele Kunden auf einmal bedie­nen. Manches ver­ge­gen­ständ­lich­tes Kapital wird dau­er­haft abzu­schrei­ben sein: Flug­zeuge, Gast­stät­ten­im­mo­bi­lien und solche des sta­tio­nä­ren Ein­zel­han­dels, Kon­gress­hal­len, Kreuz­fahrt­schiffe? Gene­rell haben die Inves­to­ren rea­li­siert, dass Fir­men­ka­pi­tal durch­aus eine sehr ris­kante Anlage sein kann. Viele werden sich jetzt eher lang­wei­li­gen, aber siche­ren deut­schen Staats­an­lei­hen zuwen­den. Wegen der nur ein­ge­schränkt ope­rie­ren­den Schulen und Kin­der­gär­ten macht auch das Arbeits­an­ge­bot Pro­bleme. Unter­neh­men werden ihre Schul­den erhöhen müssen, was sie lang­fris­tig in ihrer Inves­ti­ti­ons­tä­tig­keit ein­schrän­ken wird: wer will schon noch weitere Kredite für Zukunfts­in­ves­tio­nen auf­neh­men, wenn er bereits stark ver­schul­det ist? Es sind Wett­be­werbs­pro­bleme und damit dau­er­haft höhere Preise und schlech­tere Qua­li­tät der Pro­dukte zu befürch­ten, wenn nur die großen Unter­neh­men mit den tiefen Taschen über­le­ben. Und dann gibt es immer noch das Damo­kles­schwert der zweiten Welle.

Vor dem Hin­ter­grund dieser Pro­blem­be­schrei­bung sind meines Erach­tens kurz­fris­tige, nach­fra­ge­ori­en­tierte Kon­junk­tur­pro­gramme eher kri­tisch zu sehen, obwohl diese gerade sehr die poli­ti­sche Dis­kus­sion in Deutsch­land beschäf­ti­gen. Sie igno­rie­ren aber die oben beschrie­be­nen Ange­bots­pro­bleme. Der aktu­elle Rück­gang der Nach­frage dürfte haupt­säch­lich ein Resul­tat der beschrie­be­nen Ange­bots­pro­bleme sein – wem macht es schon Spass, unter den gegen­wär­ti­gen Bedin­gun­gen in der Fuß­gän­ger­zone shoppen zu gehen –, ebenso wie von bereits erlit­te­nen und erwar­te­ten Ein­kom­mens­aus­fäl­len. Hinzu kommt die beschrie­bene Unsi­cher­heit, die die Men­schen sich beim Konsum zurück­hal­ten lässt. Anstelle von großen Aus­ga­be­pro­gram­men sollte sich die Politik deshalb wei­ter­hin darauf kon­zen­trie­ren, Ein­kom­men zu erhal­ten bzw. zu erset­zen, Firmen die Liqui­di­tät zu erhal­ten und Eigen­ka­pi­tal­auf­bau zu ermög­li­chen, die euro­päi­schen Fragen so schnell wie möglich und groß­zü­gig zu lösen – und zwar ohne dass die euro­päi­schen Ein­zel­staa­ten ihre Staats­schul­den erhöhen müssen –, sowie inno­va­tive Star­tups zu fördern und in For­schung und Ent­wick­lung zu inves­tie­ren. Im Zuge eines ergän­zen­den Kon­junk­tur­pro­gramms zur Sti­mu­lie­rung der Nach­frage kann man vor allem bei den Abschrei­bun­gen für Inves­ti­tio­nen und mit breiten Kauf­boni für Kon­su­men­ten einiges tun. Eine Abwrack­prä­mie für Autos ist nicht nur kli­ma­po­li­tisch ver­hee­rend, sondern auch öko­no­misch frag­wür­dig: man darf nach der Krise wohl ohnehin eine Ren­nais­sance der Pri­vat­mo­bi­li­tät erwar­ten, weshalb die Auto­in­dus­trie auf einen uner­war­te­ten Boom hoffen kann.

Zur unan­ge­neh­men Wahr­heit gehört aber auch, dass jetzt nicht die Zeit ist für ein dis­rup­tiv wir­ken­des Pro­gramm zur öko­lo­gi­schen Trans­for­ma­tion der Wirt­schaft. So richtig das Ziel eines kli­ma­ver­träg­li­chen Umbaus der Wirt­schaft ist, sollte man mit ein­schnei­den­den Maß­nah­men für CO2-inten­sive Bran­chen noch etwas warten: einem Pati­en­ten, der gerade aus der Inten­siv­sta­tion ent­las­sen wurde, mutet man noch keine Rosskur zu. Die Politik sollte die öko­lo­gi­sche Moder­ni­sie­rung fördern, ohne bereits ange­schla­gene Unter­neh­men zu über­for­dern. Vor allem aber sollte die Politik Best-Prac­tice-Kon­zepte fördern, wie man Schule und Kin­der­gär­ten sicher wieder öffnet und wie man sicher und dennoch pro­duk­tiv pro­du­zie­ren und Dienst­leis­tun­gen erbrin­gen kann. Hierfür müsste die Inno­va­ti­ons­kraft des pri­va­ten Sektors viel stärker genutzt und ermu­tigt werden. Ein exten­si­ves Covid19-Test­re­gime ist nur ein, wenn auch wich­ti­ger Bestand­teil dieses Poli­tik­mi­xes, genauso wie ein stär­ke­res finan­zi­el­les Enga­ge­ment des Staates bei der Ent­wick­lung eines Impf­stof­fes bzw. Medi­ka­ments. Das beste Kon­junk­tur­pro­gramm wäre ein wirk­sa­mer Impf­stoff. Die gute Bot­schaft zum Schluss: Deutsch­land muss keine Angst vor einer Aus­wei­tung der staat­li­chen Ver­schul­dung haben. Gerade weil die Welt so unsi­cher gewor­den ist, wollen alle Olaf Scholz zu Traum­kon­di­tio­nen ihr Geld leihen. Lasst sie!

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