Brief aus Amerika: Warum ich trotz allem opti­mis­tisch auf Amerika blicke

Rüdiger Bachmann über den verpatzten Wahl­kampf­auf­takt von Donald Trump, seine schlechten Umfra­ge­werte, Nadel­stiche des Supreme Court und die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt.

Ich freue mich dieses Jahr ganz besonders auf den 4. Juli, den ameri­ka­ni­schen Natio­nal­fei­ertag. An diesem Tag feiern wir Ameri­kaner die Unab­hän­gig­keits­er­klä­rung. Am 4. Juli 1776 sagten wir dem Briti­schen Imperium Good Bye. Die Präambel der Unab­hän­gig­keits­er­klä­rung beginnt mit einem der schönsten poli­ti­schen Sätze überhaupt: „We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal, that they are endowed by their Creator with certain unali­enable Rights, that among these are Life, Liberty and the pursuit of Happiness.” Es sei einfach voll­kommen selbst­evi­dent, heißt es hier, dass die Menschen gleich geschaffen sind und es ihnen niemand nehmen kann, nach Leben, Freiheit und Glück zu streben. Hier wird selbst die Möglich­keit bestritten, dass es auch anders sein könnte; dass es diese funda­mental gleichen Rechte für alle nicht geben könnte. Die Präambel der Unab­hän­gig­keits­er­klä­rung ist damit ähnlich sympa­thisch apodik­tisch wie der erste Artikel des deutschen Grund­ge­setzes: „Die Würde des Menschen ist unan­tastbar.“ Auch hier wird man quasi zum Leugner offen­kun­diger Wahr­heiten erklärt, wenn man anders dächte. Ausnahms­weise ist hier einmal das Deutsche kürzer als das Englische.

Ich freue mich dieses Jahr ganz besonders auf den 4. Juli, und das trotz der vielen Covid-19-bedingten Einschrän­kungen, die das übliche Programm mit Hot Dogs, Burgern und vielen Freunden eher schwierig zu reali­sieren lassen werden. Denn dieses Jahr darf ich das erste Mal als Staats­bürger mitfeiern. Ich bin nun Bürger zweier Staaten, beide mit, wie gesehen, unglaub­lich guten Grün­dungs­texten. Das macht mich zwar nicht stolz, aber doch dankbar.

Und dennoch werden sich die deutsche Leserin, der deutsche Leser viel­leicht jetzt fragen: wie kann man opti­mis­tisch sein für ein Land mit einer Mischung aus Narr und xeno­phobem Bösewicht als Präsi­denten, mit einem Verlauf der Corona-Pandemie, der so viel schlechter ist als in Deutsch­land, und mit Unruhen und Protesten, die auf schlimmste, rassis­tisch moti­vierte Poli­zei­ge­walt reagieren. Ich hatte ja schon im letzten Brief ange­deutet, dass die USA durchaus ein beach­tens­wertes, auch sozial ausge­wo­genes Rettungs­paket für Menschen und Firmen gegen die ökono­mi­schen Folgen der Corona-Maßnahmen geschnürt haben und dass in einigen Bundes­staaten eine vorbild­liche Pande­mie­po­litik betrieben wird. Aber ich blicke auch noch aus anderen Gründen vorsichtig opti­mis­tisch auf meine zweite Heimat.

Fangen wir mit der völlig vergeigten Wieder­auf­nahme des Präsi­dent­schafts­wahl­kampfes durch Donald Trump in Tulsa, Oklahoma an. In einer Halle für nahezu 20.000 Zuschauer schaffte es Trump gerade einmal, etwas über 6.000 Anhänger zu versam­meln. Der geplante Auftritt vor der Halle musste mangels Inter­esses gleich ganz abgesagt werden. Wohl­ge­merkt: hier handelt es sich um Oklahoma, also einen der am meisten trump­be­geis­terten Bundes­staaten überhaupt. Aber selbst Trum­pistas ist dann wohl die Sicher­heit von Leib und Leben wichtiger, als das große Idol zu sehen. Auch irgendwie beru­hi­gend. Am meisten musste man aber von der ameri­ka­ni­schen Jugend beein­druckt sein, die den Präsi­denten und sein Wahl­kampf­team einfach gnadenlos trollte. Über die sozialen Medien gene­rierte sie viele Fake­an­mel­dungen und ließen die Orga­ni­sa­toren im Vorfeld in dem Glauben, einen Riesen­er­folg für den Wahl­kampf­wie­der­auf­takt zu erleben. Es darf davon ausge­gangen werden, dass das Wahl­kampf­team wegen dieser Illusion auf weitere Mobi­li­sie­rungs­kam­pa­gnen verzich­tete. Die Teenager haben auf diese Weise indirekt zur Pleite mit nur 6.000 Teil­neh­mern beigetragen. Der Präsident und sein engster Kreis wurden einmal mehr als Unfähige darge­stellt, die sich selbst von Jugend­li­chen narren lassen. Wie soll man da noch Vertrauen haben, dass dieser Präsident es mit den Vladimir Putins, Xi Jingpings und Kim Jong-Uns dieser Welt aufnehmen kann? Auf der anderen Seite stimmt die Clever­ness und das poli­ti­sche Enga­ge­ment der ameri­ka­ni­sche Gene­ra­tion Z doch ausge­spro­chen zukunftsfreudig.

Auch die Umfragen laufen schlecht für den Präsi­denten und seine Partei. Gegen­wärtig führt Heraus­for­derer Joe Biden im Durschnitt der natio­nalen Umfragen mit knapp 10 Prozent vor Trump. Das sind immerhin fast fünfmal mehr, als der Vorsprung Hillary Clintons auf Donald Trump 2016 betrug. Auch in den soge­nannten Swings­tates, also in den Staaten, auf die es wegen des kompli­zierten ameri­ka­ni­schen Wahl­sys­tems im November haupt­säch­lich ankommen wird, sieht es gut aus für Biden, der bereits Vize­prä­si­dent von Obama war. Die Netto­zu­stim­mung des Präsi­denten (das ist der Prozent­satz der Zustim­menden minus des Prozent­satzes der Ableh­nenden – Anm. d. Red.) ist in den Umfragen zwar noch nicht ganz auf einem histo­ri­schen Tiefst­stand, aber selbst für diesen so pola­ri­sie­renden Amts­in­haber auf einem sehr niedrigen Wert. Und schließ­lich ist im November auch die repu­bli­ka­ni­sche Mehrheit im Senat in Gefahr. Das bedeutete, das ein Präsident Biden „durch­re­gieren“ könnte. Wenn man sich die Umfragen noch etwas genauer anschaut, dann findet man weitere inter­es­sante Details: So schneidet Trump sowohl in auto­ma­ti­sierten Umfragen als auch in solchen mit einer Person als Inter­viewer etwa gleich schlecht ab. Das deutet darauf hin, dass es wohl keine verbor­gene Reserve mehr für den Präsi­denten gibt, die ihn nur heimlich wählt.

Der oberste Gerichtshof der USA, der Supreme Court, über­raschte in den letzten Wochen mit spek­ta­ku­lären Entschei­dungen gegen die Trump-Admi­nis­tra­tion. Ganz wichtig für das moderne liberale Amerika war die Entschei­dung, dass LGBTQ-Arbeit­nehmer nicht diskri­mi­niert werden dürfen. Die Entschei­dung war auch deshalb so spek­ta­kulär, weil ein eigent­lich extrem konser­va­tiver, von Trump nomi­nierter Richter, Neil Gorsuch, sich der Mehrheit der Rich­ter­kol­legen anschloss, ja sogar das Urteil verfasste. Und es gab noch weitere Nieder­lagen für Trump und die Trum­pistas: Der oberste Richter John Roberts, eigent­lich auch ein – zumindest moderater – Konser­va­tiver, stimmte in einer Reihe von anderen Fällen mit den liberalen Richtern. Das Aufent­halts­pro­gramm für Kinder, die von ihren Eltern illegal in die USA gebracht wurden, die soge­nannten Dreamer, darf vorerst nicht von der Admi­nis­tra­tion beendet werden. Das oberste Gericht verwei­gerte der Trump-Admi­nis­tra­tion darüber hinaus eine Anhörung zum Thema der soge­nannten Sanctuary Cities, also der Städte, die illegalen Immi­granten beson­deren Schutz gewähren und denen Trump Bundes­gelder kürzen will. Weitere kleine Nadel­stiche gegen die Trump-Admi­nis­tra­tion setzte der Supreme Court bei der Volks­zäh­lung, die in den USA alle zehn Jahr durch­ge­führt werden muss, außerdem bei Covid-19-Maßnahmen in Gefäng­nissen und bei der Verschär­fung von Waffen­ge­setzen. Alle diese Entschei­dungen, insbe­son­dere die Entschei­dung gegen Diskri­mi­nie­rung von LGTBQ zeigen, wie unab­hängig die Justiz in den USA immer noch ist. Ein weiteres hoff­nungs­pen­dendes Moment.

Zum Schluss noch ein Wort zu den schlimmen Vorkomm­nissen um den Mord an George Floyd durch Poli­zisten in Minnea­polis und einige Tage später an Rayshard Brooks in Atlanta. Beide Opfer waren Afro­ame­ri­kaner. Nachdem die ersten Unruhen jetzt etwas abge­klungen sind, bin ich doch ganz opti­mis­tisch, dass endlich die lange über­fäl­lige Diskus­sion zu den Themen Poli­zei­bru­ta­lität, Mili­ta­ri­sie­rung der Polizei, Justiz­re­form und struk­tu­reller Rassismus geführt wird. Viel zu wenig versteht sich die ameri­ka­ni­sche Polizei als Bürger­po­lizei, sondern eher als Kampf­truppe gegen vermeint­liche Böse­wichte, die oft durch eine rassis­ti­sche Brille wahr­ge­nommen werden. Das bedeutet einer­seits eine irrsin­nige Aufrüs­tung der Polizei sowohl mit Waffen als auch mit juris­ti­schen Tricks, die heut­zu­tage Poli­zisten nahezu immun vor Straf­ver­fol­gung machen. Ande­rer­seits zieht eine solche Polizei weniger den Freund und Helfer, sondern eher den Krie­ger­typus an, der zudem häufig über rassis­ti­sche Einstel­lungen verfügt. Es gibt inzwi­schen gerade auch bei Konser­va­tiven, die für einen schlanken Staat eintreten, kritische Fragen, ob hier der Bogen nicht über­spannt wurde. Auch das lässt für Amerika hoffen – ebenso wie die von mir wahr­ge­nom­mene Stimmung, dass das Thema Rassismus und Poli­zei­ge­walt jetzt einfach reif ist.

Als Ökonom sehe ich hier übrigens ein Insti­tu­tio­nen­pro­blem. Das dürfte auch darin bestehen, dass Polizei und teilweise das Justiz­system sehr lokal orga­ni­siert und mit Wahl­äm­tern ausge­stattet sind. Die Intention dahinter ist eigent­lich, beide Insti­tu­tionen bürger­näher zu machen. Statt­dessen gewinnt aber immer der härteste Ansatz beim Wähler – wer will schon mehr Verbre­chen in der Nach­bar­schaft? Und wenn dann doch einmal ein Stadtrat kritisch bei der Polizei nachfragt, dann gehen die Poli­zisten, in mächtigen lokalen Poli­zei­ge­werk­schaften hervor­ra­gend orga­ni­siert, einfach ein bisschen in den Bummel­streik. Was dann bei den nächsten Wahlen mit dem Stadtrat passiert, kann man sich ausrechnen. Diese Art der lokalen poli­ti­schen Erpres­sung durch die Polizei ist in Deutsch­land zwar nicht gänzlich ausge­schlossen – die Probleme in der Polizei Sachsens lassen dort ähnliche Mecha­nismen vermuten. Sie ist dort aber unwahr­schein­li­cher, da man sich schon im ganzen Bundes­land gegen die Politik orga­ni­sieren müsste. Das ist eindeutig schwie­riger als auf lokaler Ebene in einer Stadt.

Natürlich können Donald Trumps Wahlkampf noch an Fahrt aufnehmen, die Umfragen für Joe Biden sich eintrüben, der oberste Gerichtshof bei der nächsten Entschei­dung wieder gegen das liberale Amerika votieren und die Debatte über Rassismus und Poli­zei­ge­walt wieder abflachen, wie es schon hundert Mal zuvor geschah. Ich will jedoch Optimist bleiben, was Amerika angeht.

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