Brief aus Amerika: Warum ich trotz allem opti­mis­tisch auf Amerika blicke

Fire­works erupt over the Natio­nal Mall, July 4, 2012. (Offi­cial White House Photo by Pete Souza)

Rüdiger Bach­mann über den ver­patz­ten Wahl­kampf­auf­takt von Donald Trump, seine schlech­ten Umfra­ge­werte, Nadel­sti­che des Supreme Court und die Pro­teste gegen Ras­sis­mus und Poli­zei­ge­walt.

Ich freue mich dieses Jahr ganz beson­ders auf den 4. Juli, den ame­ri­ka­ni­schen Natio­nal­fei­er­tag. An diesem Tag feiern wir Ame­ri­ka­ner die Unab­hän­gig­keits­er­klä­rung. Am 4. Juli 1776 sagten wir dem Bri­ti­schen Impe­rium Good Bye. Die Prä­am­bel der Unab­hän­gig­keits­er­klä­rung beginnt mit einem der schöns­ten poli­ti­schen Sätze über­haupt: „We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal, that they are endowed by their Creator with certain unali­en­able Rights, that among these are Life, Liberty and the pursuit of Hap­pi­ness.” Es sei einfach voll­kom­men selbst­evi­dent, heißt es hier, dass die Men­schen gleich geschaf­fen sind und es ihnen niemand nehmen kann, nach Leben, Frei­heit und Glück zu streben. Hier wird selbst die Mög­lich­keit bestrit­ten, dass es auch anders sein könnte; dass es diese fun­da­men­tal glei­chen Rechte für alle nicht geben könnte. Die Prä­am­bel der Unab­hän­gig­keits­er­klä­rung ist damit ähnlich sym­pa­thisch apo­dik­tisch wie der erste Artikel des deut­schen Grund­ge­set­zes: „Die Würde des Men­schen ist unan­tast­bar.“ Auch hier wird man quasi zum Leugner offen­kun­di­ger Wahr­hei­ten erklärt, wenn man anders dächte. Aus­nahms­weise ist hier einmal das Deut­sche kürzer als das Eng­li­sche.

Ich freue mich dieses Jahr ganz beson­ders auf den 4. Juli, und das trotz der vielen Covid-19-beding­ten Ein­schrän­kun­gen, die das übliche Pro­gramm mit Hot Dogs, Burgern und vielen Freun­den eher schwie­rig zu rea­li­sie­ren lassen werden. Denn dieses Jahr darf ich das erste Mal als Staats­bür­ger mit­fei­ern. Ich bin nun Bürger zweier Staaten, beide mit, wie gesehen, unglaub­lich guten Grün­dungs­tex­ten. Das macht mich zwar nicht stolz, aber doch dankbar.

Und dennoch werden sich die deut­sche Leserin, der deut­sche Leser viel­leicht jetzt fragen: wie kann man opti­mis­tisch sein für ein Land mit einer Mischung aus Narr und xeno­pho­bem Böse­wicht als Prä­si­den­ten, mit einem Verlauf der Corona-Pan­de­mie, der so viel schlech­ter ist als in Deutsch­land, und mit Unruhen und Pro­tes­ten, die auf schlimmste, ras­sis­tisch moti­vierte Poli­zei­ge­walt reagie­ren. Ich hatte ja schon im letzten Brief ange­deu­tet, dass die USA durch­aus ein beach­tens­wer­tes, auch sozial aus­ge­wo­ge­nes Ret­tungs­pa­ket für Men­schen und Firmen gegen die öko­no­mi­schen Folgen der Corona-Maß­nah­men geschnürt haben und dass in einigen Bun­des­staa­ten eine vor­bild­li­che Pan­de­mie­po­li­tik betrie­ben wird. Aber ich blicke auch noch aus anderen Gründen vor­sich­tig opti­mis­tisch auf meine zweite Heimat.

Fangen wir mit der völlig ver­geig­ten Wie­der­auf­nahme des Prä­si­dent­schafts­wahl­kamp­fes durch Donald Trump in Tulsa, Okla­homa an. In einer Halle für nahezu 20.000 Zuschauer schaffte es Trump gerade einmal, etwas über 6.000 Anhän­ger zu ver­sam­meln. Der geplante Auf­tritt vor der Halle musste mangels Inter­es­ses gleich ganz abge­sagt werden. Wohl­ge­merkt: hier handelt es sich um Okla­homa, also einen der am meisten trump­be­geis­ter­ten Bun­des­staa­ten über­haupt. Aber selbst Trumpis­tas ist dann wohl die Sicher­heit von Leib und Leben wich­ti­ger, als das große Idol zu sehen. Auch irgend­wie beru­hi­gend. Am meisten musste man aber von der ame­ri­ka­ni­schen Jugend beein­druckt sein, die den Prä­si­den­ten und sein Wahl­kampf­team einfach gna­den­los trollte. Über die sozia­len Medien gene­rierte sie viele Fake­an­mel­dun­gen und ließen die Orga­ni­sa­to­ren im Vorfeld in dem Glauben, einen Rie­sen­er­folg für den Wahl­kampf­wie­der­auf­takt zu erleben. Es darf davon aus­ge­gan­gen werden, dass das Wahl­kampf­team wegen dieser Illu­sion auf weitere Mobi­li­sie­rungs­kam­pa­gnen ver­zich­tete. Die Teen­ager haben auf diese Weise indi­rekt zur Pleite mit nur 6.000 Teil­neh­mern bei­getra­gen. Der Prä­si­dent und sein engster Kreis wurden einmal mehr als Unfä­hige dar­ge­stellt, die sich selbst von Jugend­li­chen narren lassen. Wie soll man da noch Ver­trauen haben, dass dieser Prä­si­dent es mit den Vla­di­mir Putins, Xi Jing­pings und Kim Jong-Uns dieser Welt auf­neh­men kann? Auf der anderen Seite stimmt die Cle­ver­ness und das poli­ti­sche Enga­ge­ment der ame­ri­ka­ni­sche Genera­tion Z doch aus­ge­spro­chen zukunfts­freu­dig.

Auch die Umfra­gen laufen schlecht für den Prä­si­den­ten und seine Partei. Gegen­wär­tig führt Her­aus­for­de­rer Joe Biden im Durschnitt der natio­na­len Umfra­gen mit knapp 10 Prozent vor Trump. Das sind immer­hin fast fünfmal mehr, als der Vor­sprung Hillary Clin­tons auf Donald Trump 2016 betrug. Auch in den soge­nann­ten Swings­ta­tes, also in den Staaten, auf die es wegen des kom­pli­zier­ten ame­ri­ka­ni­schen Wahl­sys­tems im Novem­ber haupt­säch­lich ankom­men wird, sieht es gut aus für Biden, der bereits Vize­prä­si­dent von Obama war. Die Net­to­zu­stim­mung des Prä­si­den­ten (das ist der Pro­zent­satz der Zustim­men­den minus des Pro­zent­sat­zes der Ableh­nen­den – Anm. d. Red.) ist in den Umfra­gen zwar noch nicht ganz auf einem his­to­ri­schen Tiefst­stand, aber selbst für diesen so pola­ri­sie­ren­den Amts­in­ha­ber auf einem sehr nied­ri­gen Wert. Und schließ­lich ist im Novem­ber auch die repu­bli­ka­ni­sche Mehr­heit im Senat in Gefahr. Das bedeu­tete, das ein Prä­si­dent Biden „durch­re­gie­ren“ könnte. Wenn man sich die Umfra­gen noch etwas genauer anschaut, dann findet man weitere inter­es­sante Details: So schnei­det Trump sowohl in auto­ma­ti­sier­ten Umfra­gen als auch in solchen mit einer Person als Inter­viewer etwa gleich schlecht ab. Das deutet darauf hin, dass es wohl keine ver­bor­gene Reserve mehr für den Prä­si­den­ten gibt, die ihn nur heim­lich wählt.

Der oberste Gerichts­hof der USA, der Supreme Court, über­raschte in den letzten Wochen mit spek­ta­ku­lä­ren Ent­schei­dun­gen gegen die Trump-Admi­nis­tra­tion. Ganz wichtig für das moderne libe­rale Amerika war die Ent­schei­dung, dass LGBTQ-Arbeit­neh­mer nicht dis­kri­mi­niert werden dürfen. Die Ent­schei­dung war auch deshalb so spek­ta­ku­lär, weil ein eigent­lich extrem kon­ser­va­ti­ver, von Trump nomi­nier­ter Richter, Neil Gorsuch, sich der Mehr­heit der Rich­ter­kol­le­gen anschloss, ja sogar das Urteil ver­fasste. Und es gab noch weitere Nie­der­la­gen für Trump und die Trumpis­tas: Der oberste Richter John Roberts, eigent­lich auch ein – zumin­dest mode­ra­ter – Kon­ser­va­ti­ver, stimmte in einer Reihe von anderen Fällen mit den libe­ra­len Rich­tern. Das Auf­ent­halts­pro­gramm für Kinder, die von ihren Eltern illegal in die USA gebracht wurden, die soge­nann­ten Dreamer, darf vorerst nicht von der Admi­nis­tra­tion beendet werden. Das oberste Gericht ver­wei­gerte der Trump-Admi­nis­tra­tion darüber hinaus eine Anhö­rung zum Thema der soge­nann­ten Sanc­tuary Cities, also der Städte, die ille­ga­len Immi­gran­ten beson­de­ren Schutz gewäh­ren und denen Trump Bun­des­gel­der kürzen will. Weitere kleine Nadel­sti­che gegen die Trump-Admi­nis­tra­tion setzte der Supreme Court bei der Volks­zäh­lung, die in den USA alle zehn Jahr durch­ge­führt werden muss, außer­dem bei Covid-19-Maß­nah­men in Gefäng­nis­sen und bei der Ver­schär­fung von Waf­fen­ge­set­zen. Alle diese Ent­schei­dun­gen, ins­be­son­dere die Ent­schei­dung gegen Dis­kri­mi­nie­rung von LGTBQ zeigen, wie unab­hän­gig die Justiz in den USA immer noch ist. Ein wei­te­res hoff­nungs­pen­den­des Moment.

Zum Schluss noch ein Wort zu den schlim­men Vor­komm­nis­sen um den Mord an George Floyd durch Poli­zis­ten in Min­nea­po­lis und einige Tage später an Rayshard Brooks in Atlanta. Beide Opfer waren Afro­ame­ri­ka­ner. Nachdem die ersten Unruhen jetzt etwas abge­klun­gen sind, bin ich doch ganz opti­mis­tisch, dass endlich die lange über­fäl­lige Dis­kus­sion zu den Themen Poli­zei­bru­ta­li­tät, Mili­ta­ri­sie­rung der Polizei, Jus­tiz­re­form und struk­tu­rel­ler Ras­sis­mus geführt wird. Viel zu wenig ver­steht sich die ame­ri­ka­ni­sche Polizei als Bür­ger­po­li­zei, sondern eher als Kampf­truppe gegen ver­meint­li­che Böse­wichte, die oft durch eine ras­sis­ti­sche Brille wahr­ge­nom­men werden. Das bedeu­tet einer­seits eine irr­sin­nige Auf­rüs­tung der Polizei sowohl mit Waffen als auch mit juris­ti­schen Tricks, die heut­zu­tage Poli­zis­ten nahezu immun vor Straf­ver­fol­gung machen. Ande­rer­seits zieht eine solche Polizei weniger den Freund und Helfer, sondern eher den Krie­ger­ty­pus an, der zudem häufig über ras­sis­ti­sche Ein­stel­lun­gen verfügt. Es gibt inzwi­schen gerade auch bei Kon­ser­va­ti­ven, die für einen schlan­ken Staat ein­tre­ten, kri­ti­sche Fragen, ob hier der Bogen nicht über­spannt wurde. Auch das lässt für Amerika hoffen – ebenso wie die von mir wahr­ge­nom­mene Stim­mung, dass das Thema Ras­sis­mus und Poli­zei­ge­walt jetzt einfach reif ist.

Als Ökonom sehe ich hier übri­gens ein Insti­tu­tio­nen­pro­blem. Das dürfte auch darin bestehen, dass Polizei und teil­weise das Jus­tiz­sys­tem sehr lokal orga­ni­siert und mit Wahl­äm­tern aus­ge­stat­tet sind. Die Inten­tion dahin­ter ist eigent­lich, beide Insti­tu­tio­nen bür­ger­nä­her zu machen. Statt­des­sen gewinnt aber immer der här­teste Ansatz beim Wähler – wer will schon mehr Ver­bre­chen in der Nach­bar­schaft? Und wenn dann doch einmal ein Stadt­rat kri­tisch bei der Polizei nach­fragt, dann gehen die Poli­zis­ten, in mäch­ti­gen lokalen Poli­zei­ge­werk­schaf­ten her­vor­ra­gend orga­ni­siert, einfach ein biss­chen in den Bum­mel­streik. Was dann bei den nächs­ten Wahlen mit dem Stadt­rat pas­siert, kann man sich aus­rech­nen. Diese Art der lokalen poli­ti­schen Erpres­sung durch die Polizei ist in Deutsch­land zwar nicht gänz­lich aus­ge­schlos­sen – die Pro­bleme in der Polizei Sach­sens lassen dort ähn­li­che Mecha­nis­men ver­mu­ten. Sie ist dort aber unwahr­schein­li­cher, da man sich schon im ganzen Bun­des­land gegen die Politik orga­ni­sie­ren müsste. Das ist ein­deu­tig schwie­ri­ger als auf lokaler Ebene in einer Stadt.

Natür­lich können Donald Trumps Wahl­kampf noch an Fahrt auf­neh­men, die Umfra­gen für Joe Biden sich ein­trü­ben, der oberste Gerichts­hof bei der nächs­ten Ent­schei­dung wieder gegen das libe­rale Amerika votie­ren und die Debatte über Ras­sis­mus und Poli­zei­ge­walt wieder abfla­chen, wie es schon hundert Mal zuvor geschah. Ich will jedoch Opti­mist bleiben, was Amerika angeht.

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