Wenn Ver­mö­gen und Macht eins sind

© Kremlin.ru [CC BY 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/4.0)]

Wenig Neues und doch eine Sen­sa­tion: Anders Aslund trägt in seinem Buch „Russia’s Crony Capi­ta­lism” Zahlen, Daten und Namen des polit­öko­no­mi­schen Systems in Russ­land zusam­men. Zutage kommt das Bild einer kri­mi­nel­len Ver­ei­ni­gung, die öffent­lich agiert und dennoch kaum wahr­ge­nom­men wird. Eine Rezen­sion.

Anders Aslunds „Russia’s Crony Capi­ta­lism” ist ein bemer­kens­wer­tes Buch. Nichts davon, was darin steht, ist wirk­lich neu – und trotz­dem ist es eine Sen­sa­tion. Geschrie­ben in einem sach­li­chen, emo­ti­ons­lo­sen Ton eines Due-Dili­gence-Gut­ach­tens, gespickt mit Zahlen, Daten und Namen doku­men­tiert es den Prozess, der seit gut zwei Jahr­zehn­ten in aller Öffent­lich­keit statt­fin­det und dennoch von dieser Öffent­lich­keit weit­ge­hend ver­drängt und kaum wahr­ge­nom­men wird. Es beschreibt in minu­tiös rekon­stru­ier­ten und sorg­fäl­tig beleg­ten Details, wie Russ­land von einer kri­mi­nel­len Ver­ei­ni­gung regiert wird, deren Inter­es­sen primär, wenn nicht aus­schließ­lich, in der per­sön­li­chen Berei­che­rung und im Macht­er­halt um dieser Berei­che­rung Willen bestehen.

Portrait von Klimeniouk

Nikolai Kli­me­niouk lebt seit 2014 als freier Autor in Berlin und schreibt für die Frank­fur­ter All­ge­meine Sonn­tags­zei­tung, die Neue Zürcher Zeitung und andere deut­sche und euro­päi­sche Medien.

Das rus­si­sche Regime, meint der schwe­di­sche Diplo­mat und Ökonom, der in den Neun­zi­ger­jah­ren als Berater der rus­si­schen Reform­re­gie­rung Jegor Gaidars zur Seite stand, ist nicht so kom­pli­ziert, wie es auf den ersten Blick erschei­nen mag. In seinem Zentrum steht Prä­si­dent Wla­di­mir Putin, der mit Hilfe und im Inter­esse einer über­schau­ba­ren Gruppe von Ver­trau­ten regiert. Aslund unter­teilt Putins Macht­ap­pa­rat in drei Kreise, in deren Zentrum jeweils der Prä­si­dent steht. Der innere Kreis besteht aus seinen engsten Ver­trau­ten aus dem Sicher­heits­ap­pa­rat, dazu zählen der ehe­ma­lige Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter und Chef des Prä­si­di­al­ver­wal­tung, Sergej Iwanow, der ehe­ma­lige und der amtie­rende Vor­sit­zende des Geheim­diensts FSB, Nikolai Patru­schew und Alex­an­der Bort­ni­kow. Dem zweiten Kreis ordnet Aslund die Chefs der großen staat­li­chen Kon­zerne, Igor Set­schin (Rosneft), Alexej Miller (Gazprom) und Sergej Tsche­me­sow (Rüs­tungs­kon­zern Rostec), zu. Den dritten Kreis bilden die eigent­li­chen cronys, oder Kom­pli­zen Putins, die bis vor kurzem niemand kannte und die erst unter Putin unbe­schreib­lich reich wurden: Arkadij und Boris Roten­berg, Gen­na­dij Timt­schenko, Jurij Kow­alt­schuk und Nikolai Scha­ma­low. Unbe­schreib­lich: Nach Aslunds Schät­zung beträgt das gesamte rus­si­sche Ver­mö­gen im Ausland etwa 800 Mil­li­ar­den Dollar, davon gehören zwi­schen 190 und 325 Mil­li­ar­den dem „Putin-Kreis“, und davon die Hälfte per­sön­lich dem rus­si­schen Prä­si­den­ten.

Dass es sich dabei aus­ge­rech­net um Aus­lands­ver­mö­gen handelt, ent­behrt nicht einer gewis­sen Ironie, auf die der sonst so tro­ckene Aslund gerne ver­weist: Nachdem Putin und seine Gefähr­ten alle Eigen­tums­rechte in Russ­land unter­gra­ben haben, sind sie gezwun­gen, ihre Beute in Off­shore-Häfen zu waschen. Sie haben ein System geschaf­fen, bei dem Ver­mö­gen und Macht eins sind. Wenn sie in Russ­land die Macht ver­lie­ren würden, wäre dort auch ihr ganzes Ver­mö­gen hin.

Putin war „alles für alle“

Es hat lange gedau­ert, bis Putin dieses System auf­ge­baut hat. Während seiner ersten Amts­zeit, in den Jahren 2000 bis 2004, funk­tio­nierte die Markt­wirt­schaft in Russ­land dank Refor­men der Neun­zi­ger­jahre und stei­gen­den Ölpreise besser denn je. Das erlaubte Putin, die Macht zu kon­so­li­die­ren. Er genoss damals eine unver­fälscht große Popu­la­ri­tät, denn er war, wie Auslund es for­mu­liert, „alles für alle“.

Putins zweite Amts­zeit wurde durch die Ver­haf­tung von Michail Cho­dor­kow­ski am 25. Oktober 2003 vor­be­reite. Cho­dor­kow­ski war damals der Haupt­ei­gen­tü­mer und CEO der Ölfirma Yukos und Russ­lands reichs­ter Mann. Die anschlie­ßende Beschlag­nah­mung von Yukos bedeu­tete einen Krieg gegen die Olig­ar­chen, aber die anderen Groß­un­ter­neh­mer leis­te­ten keinen echten Wider­stand. Das popu­lärste Wort in Putins zweiter Amts­zeit was „Staats­ka­pi­ta­lis­mus“. Bereits damals wurden die Vor­aus­set­zun­gen für die spätere Sta­gna­tion geschaf­fen: Putin küm­merte sich nicht um die Effi­zi­enz oder die Ren­ta­bi­li­tät staat­li­cher Unter­neh­men. Es ging nur darum, diese Unter­neh­men unter die Kon­trolle loyaler Figuren zu bringen und die Profite an die Freunde zu über­tra­gen. Das beste Bei­spiel dafür ist Gazprom: Der Markt­wert des Ener­gie­kon­zerns ist von einem Höchst­stand von 369 Mil­li­ar­den Dollar im Mai 2008 auf derzeit knapp 60 Mil­li­ar­den Dollar gesun­ken. CEO Alexej Miller, der das Unter­neh­men 310 Mil­li­ar­den Dollar gekos­tet hat, ist aber wei­ter­hin im Amt – als wäre nichts pas­siert. Das System, das Aslund „Crony-Kapi­ta­lis­mus“ nennt, eta­blierte sich end­gül­tig während Putins dritter, infor­mel­ler Amts­zeit als Pre­mier­mi­nis­ter. Damals traten auch die bis dahin unbe­kann­ten Schlüs­sel­fi­gu­ren dieses Systems in Erschei­nung: die Brüder Roten­berg, Timt­schenko, Kow­alt­schuk.

Seit seiner Rück­kehr ins Amt 2012 betreibt Putin das soge­nannte manu­elle Manage­ment; die Wirt­schaft geht dabei bergab: Nach einem Jahr­zehnt mit einem Wachs­tum von sieben Prozent pro Jahr ver­zeich­net Russ­land seit 2009 ein durch­schnitt­li­ches Wirt­schafts­wachs­tum von einem Prozent. Das einzige, worum sich Putin kümmert, ist finan­zi­elle Sta­bi­li­tät. Zu groß ist seine Angst vor Tur­bu­len­zen, die er während der Finanz­krise von 1998 mit­er­lebt hat.

Ver­stri­ckun­gen in die orga­ni­sierte Kri­mi­na­li­tät

Doch es geht in Aslunds Buch nicht nur um skru­pel­lo­ses cor­po­rate raiding und schlech­tes Wirt­schaf­ten, sondern auch um die Ver­stri­ckung Putins und seiner Umge­bung in die orga­ni­sierte Kri­mi­na­li­tät. War­lords und Mafia­bosse stehen in einer Reihe mit CEOs und Mit­glie­dern von Auf­sichts­rä­ten, die so genannte Tam­bow­skaja-Grup­pie­rung und die tsche­tsche­ni­sche Mafia gehören zu diesem System ebenso wie Gazprom und Rosatom.

Dass Aslund über die Teil­neh­mer dieses Plün­de­rungs­sys­tems so schrei­ben kann, wie er das tut, hat er – und er ver­weist mehr­mals auf diesen Umstand – den west­li­chen Sank­tio­nen gegen Per­so­nen und Insti­tu­tio­nen zu ver­dan­ken; er kann sich auf die For­mu­lie­run­gen der ent­spre­chen­den Gesetze der USA und der EU ver­las­sen, ohne Ver­leum­dungs­kla­gen fürch­ten zu müssen. Durch solche Klagen wurden schon viele Ana­ly­ti­ker zum schwei­gen gebracht, nicht nur in Russ­land, sondern auch im Westen. Die US-For­sche­rin Karen Dawi­scha konnte ihr bahn­bre­chen­des Buch „Putin’s Klep­to­cracy“, das inzwi­schen als Stan­dart­werk gilt und von Aslund aus­gie­big zitiert wird, noch im Jahre 2014 nur mit großen Schwie­rig­kei­ten ver­öf­fent­li­chen, weil ihr ange­stamm­ter Ver­le­ger Angst vor eben­sol­chen Klagen hatte.

An dieser Stelle kann man sich kaum die Bemer­kung ver­knei­fen: Erst der Krieg, den Russ­land vom Zaun brach, führte zu den west­li­chen Sank­tio­nen. Und erst die Sank­tio­nen machten es möglich, öffent­lich über die Ent­wick­lun­gen zu schrei­ben, die zu diesem Krieg führten. Die poli­ti­schen Ent­schei­dungs­trä­ger in demo­kra­ti­schen Ländern haben es lange vor­ge­zo­gen, die Tat­sa­chen nicht beim Namen zu nennen. Man hat aller­lei Erfah­rung mit kor­rup­ten Dik­ta­to­ren; aber ein Mafia­boss als Staats­ober­haupt einer Atom­macht mit stän­di­gem Sitz im UN-Sicher­heits­rat ist ein Novum.

Wir müssen Anders Aslund nicht nur für seine Analyse, sondern auch für seinen Mut danken, der hof­fent­lich auch die demo­kra­ti­schen Ent­schei­dungs­trä­ger in ihrer Russ­land­po­li­tik stärken wird. Wäre sein Buch wirk­lich ein Due-Dili­gence-Gut­ach­ten, würde die Emp­feh­lung lauten: Putins Russ­land ist kein Staat, mit dem man Geschäfte machen sollte.

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