Was in Xin­jiang pas­siert, bleibt nicht in Xin­jiang

© Alex­an­der Afeldt

Tief im Westen Chinas ent­steht der digi­tale Über­wa­chungs­staat: Die Bevöl­ke­rung der Provinz Xin­jiang wird mit moderns­ter Digi­tal­tech­nik kon­trol­liert und ver­folgt. Uiguren, Kasa­chen und Kir­gi­sen werden kri­mi­na­li­siert und in Umer­zie­hungs­la­ger gesteckt. Hat alles nichts mit uns im Westen zu tun? Ein uigu­ri­scher Dok­to­rand der Uni­ver­si­tät Göt­tin­gen sieht das anders.

In Tahir Mutäl­lip Qahiris Träumen sieht der Völ­ker­mord so aus: Sein Vater, ein renom­mier­ter Namens­for­scher, sitzt Xi Jinping, dem chi­ne­si­schen Staats- und Par­tei­chef, gegen­über, der droht: „Ich kann euch alle hin­rich­ten!“ Qahiris Vater, ein pen­sio­nier­ter Pro­fes­sor der Päd­ago­gi­schen Hoch­schule Kasch­gar und Mit­glied der Kom­mu­nis­ti­schen Partei Chinas (KPCh), fleht: „Wir sind doch beide Par­tei­mit­glie­der!“ Der Traum beginnt in Peking, der Haupt­stadt Chinas. Doch nach und nach wird aus Peking Kasch­gar, eine Stadt in der west­chi­ne­si­schen Provinz Xin­jiang, wo Qahiris Vater lebt. Dort ver­hö­ren chi­ne­si­sche Sicher­heits­kräfte Qahiris Vater neben einer rie­si­gen Statue von Mao Zedong, dem Gründer der Volks­re­pu­blik. Dann schlep­pen sie ihn zu einem stei­ni­gen Platz in der Nähe des Flug­ha­fens und erschie­ßen ihn.

Portrait von Didi Kirsten Tatlow Sonntag

Didi Kirsten Tatlow ist Jour­na­lis­tin und berich­tet für die New York Times.

Musste Qahiris Vater, der seine uigu­ri­sche Kultur und Sprache erforschte, sterben, weil seine Arbeit das Nar­ra­tiv der KPCh in Frage stellte? Diese Frage quält Tahir Mutäl­lip Qahiri, 38 Jahre alt, Dok­to­rand der Tur­ko­lo­gie und Zen­tral­asi­en­kunde an der Uni­ver­si­tät Göt­tin­gen, seit sein Vater im ver­gan­ge­nen Sep­tem­ber ver­schwun­den ist. Sie ver­folgt ihn bis in seine Träume.

Qahiris Vater, Mutäl­lip Sidiq Qahiri, 68, ist einer von Hun­dert­tau­sen­den, viel­leicht sogar von mehr als einer Million Uiguren, Kasa­chen und Kir­gi­sen, die die chi­ne­si­sche Regie­rung des isla­mis­ti­schen Terrors bezich­tigt und die seit 2017 in Umer­zie­hungs­la­gern in Xin­jiang inter­niert werden. In Xin­jiang, im äußers­ten Westen Chinas, leben elf Mil­lio­nen Uiguren, ein zen­tral­asia­ti­sches Volk, das eine Turk­spra­che spricht und über­wie­gend mus­li­misch ist.

Berichte über Folter

Viele Inter­nierte sind arme Bauern, die kaum Chi­ne­sisch können. Aber auch zahl­rei­che Kul­tur­schaf­fende, die flie­ßend Chi­ne­sisch spre­chen und einst füh­rende Posi­tio­nen in der Gesell­schaft Xin­jiangs ein­ge­nom­men haben, sind unter ihnen. Der chi­ne­si­sche Staat sagt, die Inter­nie­run­gen dienten der Extre­mis­mus- und Armuts­be­kämp­fung, weil die Lager­in­sas­sen ein Gewerbe lernten, Kochen etwa oder Nähen. In den Lagern müssen sie – Berich­ten von Medien und Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­tio­nen zufolge – Uni­for­men tragen, Pro­pa­gan­da­texte aus­wen­dig lernen, die KPCh und Xi Jinping loben, folk­lo­ris­ti­sche Tänze auf­füh­ren und dem Extre­mis­mus abschwö­ren, der ihnen vor­ge­wor­fen wird.

Ehe­ma­lige Lager­in­sas­sen berich­ten sogar von Folter. Bei einer Anhö­rung vor dem US-Kon­gress berich­tete etwa die Uigurin Mih­ri­gul Tursun davon, dass Frauen gezwun­gen würden, Medi­ka­mente zu schlu­cken, die zu Bewusst­seins­ver­lust und inneren Blu­tun­gen führten. Sie sei in ein Lager gesteckt worden, als ihre Dril­linge gerade zwei Monate alt gewesen seien – einer sei gestor­ben. Während ihrer Zeit im Lager seien ins­ge­samt neun Frauen umge­kom­men.

Alles gelogen, behaup­tet die chi­ne­si­sche Regie­rung.

„Kul­tu­rel­ler Völ­ker­mord“

„Der Staat kämpft gegen Sprache, Reli­gion und Kultur”, sagt Adrian Zenz, Dozent an der European School of Culture and Theo­logy im baden-würt­tem­ber­gi­schen Korntal, dessen For­schungs­er­geb­nisse im ver­gan­ge­nen Jahr ent­schei­dend dazu bei­getra­gen haben, die Exis­tenz der Lager auf­zu­de­cken: „Es ist ein kul­tu­rel­ler Völ­ker­mord, eine bewusste Stra­te­gie.” Zu einem ähn­li­chen Schluss kommt Saman­tha Hoff­mann, Non-Resi­dent Fellow am Inter­na­tio­nal Cyber Policy Centre des Aus­tra­lian Stra­te­gic Policy Insti­tute: „Was in Xin­jiang vor sich geht, ist mehr als die Ver­fol­gung von Uiguren oder des Islam“, sagt die Exper­tin: „Die Uiguren und der Islam werden zum Sün­den­bock gemacht, aber die Situa­tion in Xin­jiang ist Teil der grö­ße­ren, lan­des­wei­ten Sicher­heits­stra­te­gie Chinas, die darauf abzielt, die Macht der Partei zu schüt­zen und zu erwei­tern. Das bedeu­tet, dass die Partei darum kämpft, die Kon­trolle über das Nar­ra­tiv zu behal­ten.” Wenn die Partei das Gefühl habe, die Kon­trolle zu ver­lie­ren, schlage sie um sich.

Von beson­de­rer Bedeu­tung ist die Tat­sa­che, dass die Über­wa­chungs­me­tho­den, die in Xin­jiang zur Iden­ti­fi­zie­rung und Ver­haf­tung von Uiguren genutzt werden, mit Chinas lan­des­weit zum Einsatz kom­men­den Sozi­al­kre­dit­sys­tem ver­bun­den sind, einem System, das – einfach gesagt – Men­schen nach ihrem gesell­schaft­li­chen und auch poli­ti­schen Ver­hal­ten bewer­tet und als Grund­lage für Kon­troll- und Sank­ti­ons­maß­nah­men genutzt werden soll. Das Sozi­al­kre­dit­sys­tem, das die Partei als Instru­ment zur Schaf­fung von gesell­schaft­li­chem Ver­trauen dar­stellt, ist in Xin­jiang so sicht­bar wie sonst nir­gends im Land, sagt Zenz. Das System könne für Men­schen, die sich mit der Ideo­lo­gie der KPCh iden­ti­fi­zie­ren, tat­säch­lich Sicher­heit schaf­fen; viele Chi­ne­sen befür­wor­te­ten es aus diesem Grund. Doch wie eine Münze zwei Seiten habe, sei der Tota­li­ta­ris­mus die Kehr­seite dieser Sicher­heit. Viele wüssten wegen der Zensur in den Medien gar nicht, wie tief die Über­wa­chung in den Alltag reiche.

Der neue von Algo­rith­men gesteu­erte Auto­ri­ta­ris­mus

Doch die Gefahr ist noch größer. Mit der welt­wei­ten Ver­brei­tung der in Xin­jiang ein­ge­setz­ten High­tech-Über­wa­chungs­me­tho­den – Gesichts­er­ken­nung, Han­dy­durch­su­chun­gen, bio­me­tri­sche Daten­ban­ken – werde dieser von Algo­rith­men getrie­bene Auto­ri­ta­ris­mus früher oder später auch den Westen betref­fen, so Zenz. In China gibt es zwi­schen Tech­no­lo­gie­un­ter­neh­men und dem Staat keine Tren­nung: IT-Unter­neh­men, ein­schließ­lich der Bran­chen­rie­sen Alibaba und Tencent, sind per Gesetz ver­pflich­tet, dem Staat beim Erhalt dessen, was als natio­nale Sicher­heit gilt, zu helfen. Wird das irgend­wann auch in den libe­ra­len Demo­kra­tien des Westens die Norm sein? „Es geht hier nicht nur um Xin­jiang. Die Welt­an­schau­ung, die hinter der Über­wa­chung und den Lagern steht, geht uns alle an“, sagt Zenz.

In gewis­ser Weise kann man Xin­jiang daher als das Big-Data-Labor des chi­ne­si­schen Sicher­heits­ap­pa­rats ver­ste­hen: „Die Erhe­bung und Samm­lung von per­sön­li­chen Daten finden natür­lich nicht nur in Xin­jiang statt“, sagt Zenz. „Aber in Xin­jiang werden die Daten­ban­ken von der Polizei geführt. Im Rest von China gibt es Pilot­pro­jekte, die zum Teil auch von der Polizei geführt werden. In Xin­jiang wird das aber mit einer Inten­si­tät gemacht, wie es im Osten des Landes nicht der Fall ist.“

Sogar die Wirt­schaft schlägt neue Töne an

Wie dem digi­ta­len Über­wa­chungs­staat zu begeg­nen ist, darüber gehen die Mei­nun­gen aus­ein­an­der. „Deutsch­land ist gut in stiller Diplo­ma­tie, das Land hat Liu Xiaobos Witwe, Liu Xia, aus China geholt. Aber so kann die Lager­si­tua­tion nicht behan­delt werden“, sagt Peter Irwin, der Spre­cher des Welt­kon­gres­ses der Uiguren, der seinen Sitz in München hat. Irwin ist der Meinung, dass Sank­tio­nen im Magnit­ski-Stil gegen ein­zelne chi­ne­si­sche Beamte ver­hängt werden sollten.

Nach jahr­zehn­te­lan­ger inten­si­ver Zusam­men­ar­beit mit China ist jüngst wohl auch die Indus­trie unruhig gewor­den. In Wirt­schafts­krei­sen ist China lange in erster Linie als Markt und Teil­neh­mer der kapi­ta­lis­ti­schen Welt­ord­nung wahr­ge­nom­men worden, und nicht als poli­ti­scher Akteur. Das scheint sich zu ändern. Europa und China befän­den sich heute in einem Sys­tem­wett­be­werb, der ein starkes, refor­mier­tes Europa als Gegen­ge­wicht brauche, erklärte der Bun­des­ver­band der Deut­schen Indus­trie (BDI) vor Kurzem in einem Grund­satz­pa­pier: „Den wirt­schaft­li­chen und poli­ti­schen Her­aus­for­de­run­gen durch China ist kein EU-Mit­glied­staat allein gewach­sen.”

Ein Ver­bre­chen, das mafiös anmutet

Für Tahir Mutäl­lip Qahiri sind solche Dis­kus­sio­nen exis­ten­zi­ell. Er will wissen, ob sein Vater noch lebt, wo er ist und was ihm vor­ge­wor­fen wird. Kürz­lich rief er die Sicher­heits­ab­tei­lung der Uni­ver­si­tät Kasch­gar an. „Komm her, dann sagen wir es dir“, wurde ihm mit­ge­teilt – eine Falle. „Der Staat ver­wei­gert mir Infor­ma­tio­nen über meinen Vater“, sagt er. Die Ver­haf­tung mute an wie das Ver­bre­chen der Mafia: „Das ist nicht die Vor­ge­hens­weise eines Staates“, findet er.

Das bekann­teste Buch seines Vaters ist ein 900 Seiten starkes Kom­pen­dium, „Lexikon der uigu­ri­schen Per­so­nen­na­men“, das die Tra­di­tion der uigu­ri­schen Namens­ge­bung erforscht. Als “von weit­rei­chen­der Bedeu­tung“ bezeich­net es Michael Knüppel, Mit­ar­bei­ter am Seminar für Tur­ko­lo­gie und Zen­tral­asi­en­kunde der Uni­ver­si­tät Göt­tin­gen, und fügt hinzu: „Dem Ver­fas­ser wird der Dank vieler Genera­tio­nen von Namens­for­schern gewiss sein.“ Hinter Qahiris Inter­esse an uigu­ri­schen Namen steckt auch eine per­sön­li­che Geschichte: Als sein Vater in die dritte Klasse ging, wurde sein Vorname, Qahir, von dem Rektor der Schule in Mutäl­lip geän­dert. Die Begrün­dung: Qahir sei zu ara­bisch und passe nicht ins sozia­lis­ti­sche Zeit­al­ter.

Was aber ist dran an dem Vorwurf der chi­ne­si­schen Regie­rung, die uigu­ri­schen Häft­linge in Xin­jiang würden inter­niert, weil sie isla­mis­ti­sche Ter­ro­ris­ten seien? Ja, es habe Ter­ror­an­schläge von Uiguren gegeben, sagt Qahiri. Aber der Gene­ral­ver­dacht gegen­über Mus­li­men sei grund­falsch.

Das Handy von Qahiris Mutter ist inzwi­schen aus­ge­schal­tet. Die seiner vier Geschwis­ter klin­geln zwar, aber niemand geht ran. Die staat­li­che Rente seines Vaters wurde im ver­gan­ge­nen Oktober ein­ge­stellt. Qahiri weiß nicht einmal, ob er in Deutsch­land in Sicher­heit ist. Unmit­tel­bar nach der Ver­öf­fent­li­chung eines Medi­en­be­rich­tes über die Ver­haf­tung seines Vaters Ende Novem­ber näherte sich ihm am Göt­tin­ger Rathaus ein Mann im Anzug, erzählt er. Der Mann habe ihn auf Chi­ne­sisch als „Dieb“ bezeich­net. “Er hat mich beschimpft und ist geflo­hen, als ich ihn fragte, was er gegen mich hat“, sagt Qahiri: „Ich weiß nicht, ob das ein Zufall war oder ein geplan­ter ver­ba­ler Angriff.“

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