Fünf Sterne und das Blaue vom Himmel

Nulla [CC BY 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/)], via Flickr

Im ersten Teil des Dossiers legt Thomas Schmid die program­ma­ti­schen Wider­sprüche der italie­ni­sche Fünf-Sterne-Bewegung offen und erklärt, wie „M5S“ trotzdem zur stärksten poli­ti­schen Kraft werden konnte.

Lange Zeit galt der Popu­lismus als eine exklusiv rechte Ange­le­gen­heit: Jean-Marie Le Pen und sein „Front National“, Jörg Haider und die FPÖ, Umberto Bossi und die „Lega Nord“. Ein erster Erkennt­nis­ge­winn bestand in der Einsicht, dass es so einfach viel­leicht doch nicht ist. Denn es gibt auch einen linken Popu­lismus. Für ihn steht beispiel­haft Jean-Luc Mélenchon mit seiner Partei „La France insoumise“ (Unbeug­sames Frank­reich). Rechter und linker Popu­lismus, so die vorherr­schende Analyse, träfen sich zwar in ihrem Ressen­ti­ment gegen die liberalen Eliten, im Ruf nach direkter Volks­herr­schaft, in ihrer Ablehnung der USA und ihrer Sympathie für Putins Russland. Ansonsten aber gingen sie höchst unter­schied­liche Wege: Völki­sches versus Aufklä­rung, Auto­ri­ta­rismus versus Parti­zi­pa­tion, Ja zum Werte­wandel gegenüber einem donnernden Nein zu ihm. Doch auch hier gilt: So einfach ist es nicht.

M5S ist links und rechts zugleich

Das derzeit beste und womöglich wegwei­sende Beispiel dafür ist der „MoVimento 5 Stelle“ (M5S), die Fünf-Sterne-Bewegung in Italien. In dieser Bewegung mischen sich rechte und linke Posi­tionen bis zur Unun­ter­scheid­bar­keit, die Bewegung ist zugleich rechts und links. Und obwohl das dem analy­ti­schen Blick wider­sinnig erscheint, hat diese Unein­deu­tig­keit entschei­dend zum Erfolg von M5S beigetragen. Aus der Parla­ments­wahl in diesem März ging sie mit fast einem Drittel der Stimmen, mit 32.68 Prozent, als stärkste Partei hervor.

Die Verach­tung des herkömm­li­chen Partei­en­we­sens ist in Italien derart ins Uner­mess­liche gestiegen, dass sehr viele ansonsten durchaus prag­ma­ti­sche Italiener bereit sind, auf eine windige Utopie zu setzen, die wie ein Kinder­glaube daher­kommt und das Blaue vom Himmel verspricht. 

Wie war das möglich? Erstens, weil die Bewegung zu Anfang keine im herkömm­li­chen Sinne poli­ti­sche, sondern eine popu­lär­kul­tu­relle war. Und zweitens, weil sie es wie weltweit keine andere Bewegung verstanden hat, das Netz zu nutzen und das Medium zur Botschaft zu machen.

Grillos Charisma verdeckt Widersprüche

Es war der 1948 in Genua geborene Komiker, Satiriker und Schau­spieler Beppe Grillo, der die Bewegung im Allein­gang initiiert hat. Bis heute ist es sein Charisma, das fast alle Wider­sprüche der Bewegung schützend umhüllt. Über viele Jahre hinweg war Grillo ein überaus beliebter Fern­seh­star. Nicht in Talkshows trat er auf, er hatte im staat­li­chen Fernsehen seine eigenen Sati­re­sen­dungen, in denen er das Recht des Sati­ri­kers auf Unaus­ge­wo­gen­heit und krasse Polemik in vollen Zügen in Anspruch nahm. Er gab den Hofnarren, der die Regie­renden mit Belei­di­gungen über­schüt­tete. Was er tat, war karne­valesk, er akzep­tierte die Regeln bürger­li­chen Verhal­tens nicht, wie im Karneval stellte er die Welt auf den Kopf. Und er konnte das, weil er aus dem Fundus der populären Kultur schöpfte, weil er nicht die Sprache der Salons und der Insti­tu­tionen, sondern die direkte, gerne das Obszöne strei­fende Sprache der Straße benutzte. 

Thomas Schmid ist Jour­na­list und war zuletzt Chef­re­dak­teur und Heraus­geber der „Welt“

Als das dem staat­li­chen Fern­seh­sender RAI zu viel wurde, beging er 1993 den Fehler, Grillo vor die Tür zu setzen – wohl in der Hoffnung, ihn damit mundtot zu machen. Doch dazu war Grillo längst zu populär und zu sehr Über­zeu­gungs­täter. Nun trat er mit seinen Programmen in Theatern und auf öffent­li­chen Plätzen auf, tourte mit gewal­tigem Erfolg durchs ganze Land – und sah sich nun als Heraus­for­derer: wir gegen die, David gegen Goliath. Im Zentrum stand kein Programm, im Zentrum standen hemmungs­lose Schmäh­reden vor allem gegen die Parteien und die etablierten Eliten. Er wurde zum medialen und zu poli­ti­schen Unter­nehmer. Immer deut­li­cher formu­lierte er: „Weg mit euch, haut ab, geht nach Hause!“ Damit traf er einen Nerv sehr vieler Italiener. Denn die Unfä­hig­keit der Politik, nach dem Zusam­men­bruch des alten Partei­en­sys­tems zu Anfang der 90er-Jahre ein neues zu bilden und das Land voran­zu­bringen, lag ja auf der Hand. Und es kam Beppe Grillo zugute, dass er unter­schiedslos auf alle eindrosch, man ihm also nicht vorwerfen konnte, er sei partei­isch. So schuf er sich eine große Anhän­ger­schaft, die von links bis rechts reichte und die zu einem beträcht­li­chen Teil unbe­schwert war von poli­ti­schen Erfah­rungen in den herkömm­li­chen Parteien.

Der Trug, per Netz sei direkte Demo­kratie ohne jede Vermitt­lung möglich

Politisch ließ sich Grillo von dem fran­zö­si­schen Komiker Coluche inspi­rieren, mit dem er einen Film gedreht hatte. Coluche hatte 1981 seine – später aus persön­li­chen Gründen zurück­ge­zo­gene – Kandi­datur für das Amt des fran­zö­si­schen Staats­prä­si­denten mit einem Rund­um­schlag gegen das gesamte Partei­en­system ange­kün­digt. Er bediente sich der gleichen vulgären Sprache, die später zum Marken­zei­chen von Grillo werden sollte. Man solle, schrie er in seinem in „Charlie Hebdo“ veröf­fent­lichten Wahl­ma­ni­fest, die poli­ti­sche Elite wahlweise in die Wüste schicken oder „in den Arsch ficken“. Es waren höchst ange­se­hene linke Intel­lek­tu­elle wie Pierre Bourdieu, Alain Touraine und Félix Guattari, die Coluches Kampagne unter­stützten: rabiater Popu­lismus mit linkem Segen. Umfragen zufolge hätten 16 Prozent der Franzosen für Coluche gestimmt. Doch anders als die Senk­recht­starter Coluche und später Berlus­coni ging Grillo betont langsam vor und bewies damit stra­te­gi­sches Geschick. Zwar war er der unum­schränkte Herrscher seiner Bewegung – er ließ sie aber, lange vor der Betei­li­gung an kommu­nalen, regio­nalen und Parla­ments­wahlen – gewis­ser­maßen langsam von unten wachsen. Und dafür bediente er sich des Netzes und seines Blogs, der zeitweise zu den zehn erfolg­reichsten Blogs der Welt gehörte. Ursprüng­lich war Grillo zwar ein furioser Gegner der Digi­ta­li­sie­rung gewesen, bei jedem Auftritt zertrüm­merte er anfangs einen Computer. Doch dann brachte ihn Gian­roberto Casa­leggio (1954–2016), der vom früheren Schreib­ma­schinen- und jetzigen Compu­ter­her­steller Olivetti kam, zu der Einsicht, dass ihm das Netz, inter­aktiv genutzt, ungeahnte Möglich­keiten bot. Casa­leggio hatte eine halb schwüls­tige, halb militante Netz­phi­lo­so­phie entwi­ckelt und sollte der stra­te­gi­sche Guru von M5S werden. Grillo machte seinen Blog zur natio­nalen Plattform, zu einer riesigen Öffent­lich­keit, die völlig unab­hängig von Radio, TV und Zeitungen war: eine Anti-Insti­tu­tionen-Insti­tu­tion. Jeder durfte, jeder sollte mitreden. Mehr noch: Das Programm der Bewegung sollte im Wortsinne von unten, aus dem Volk kommen. Grillo, der in Wahrheit sehr wohl steuerte, gab sich als bloßer Vermittler, nannte sich immer wieder schein­be­scheiden das „Megafon der Bewegung“. In gewisser Weise nahm er es mit der Basis­de­mo­kratie ernster, als es die deutschen Grünen im Laufe der Zeit taten. Er weckte die Hoffnung, per Netz sei direkte Demo­kratie ohne jede Vermitt­lung möglich. „Wenn wir irgend­wann regieren“, ruft er seinen Anhängern gerne zu, „dann regiert ihr.“

Wenig Realismus, aber sehr viel guter Wille

Das Programm, das M5S im Laufe der Zeit entwi­ckelte, kam in der Tat von unten. Und es fiel daher so bunt­sche­ckig aus, wie das Volk nun einmal ist. Die fünf Sterne im Namen der Bewegung symbo­li­sieren: Wasser (immer an erster Stelle), Umwelt, Transport (E‑Mobilität, Radwege und öffent­liche Verkehrs­mittel), Entwick­lung und Internet. Mit Ausnahme des Internets haben diese Sterne durchweg eine eindeutig grüne, ökolo­gi­sche Konno­ta­tion. Das ist kein Zufall. Denn in der Bewegung sind ungeheuer viele vor allem junge Menschen aktiv geworden, die die herkömm­li­chen Parteien ablehnen, die eine bessere, gesündere, gerech­tere Welt wollen und sich als Teil einer Gras­wur­zel­be­we­gung verstehen. Wenig Realismus, aber sehr viel guter Wille: eine inbrüns­tige Naivität. Grillo hat sich diese Ziele ins Programm schreiben lassen und sie auch deswegen akzep­tiert, weil er weiß, dass diese zum größten Teil wegen ihrer „unpo­li­ti­schen“ Anmutung auch von Wählern akzep­tiert werden, die von rechts oder sogar von ganz rechts kommen. Auch Grillo gibt sich als Advokat der „italiani normali“, der normalen Italiener. Er macht unpo­li­ti­sche Politik. Er bindet Linke und Rechte zusammen, ohne dass beide das Gefühl haben, mit der jeweils anderen Seite etwas zu tun haben. M5S ist ein Raum der Koha­bi­ta­tion, den eine Trennwand durchzieht.

Traum von kleinen Kreis­läufen und wenig Komplexität

Doch wie passen ökolo­gi­sche Ziele, Grund­ein­kommen, kosten­lose medi­zi­ni­sche Versor­gung einer­seits und EU-Feind­schaft und das Nein zur Einwan­de­rung ande­rer­seits zusammen? Die Anhänger von M5S träumen von einer schönen neuen Welt, in der alles einfach und direkt sein soll: kleine Kreis­läufe, möglichst wenig Komple­xität. Da stören zu viele PKW und LKW ebenso wie zu viel Brüssel, zu viel Globa­li­sie­rung, zu viele Einwan­derer. Und dann ist es vor allem die Person Beppe Grillos, die die inneren Wider­sprüche der Bewegung weg-schreit. Obwohl er sich mit einigen auto­ri­tären Allein­gängen bei vielen Anhängern unbeliebt gemacht hat, wissen diese doch, dass er allein der große Zampano ist, dessen Charisma das Ganze zusam­men­hält. Ohne dieses Charisma würden die program­ma­ti­schen Unge­reimt­heiten sofort sichtbar und bedroh­lich werden. Unter dem Mantel seines Charismas aber schrumpfen sie zu Kleinigkeiten.

Europa vor einem Härtetest

Ihr Grund­pro­blem hat die Bewegung bisher erfolg­reich verdrängt: Direkte Demo­kratie funk­tio­niert in einem Terri­to­ri­al­staat nicht. Außerdem zeigen die Erfah­rungen, die man inzwi­schen mit M5S-Bürger­meis­te­rinnen und Bürger­meis­tern etwa in Parma, Turin und Rom gemacht hat, vorsichtig ausge­drückt, dass auch die Fünf-Sterne-Bewegung nicht übers Wasser gehen kann. Doch das ficht die Wähler der Bewegung bislang nicht an. Das aber heißt: Die Verach­tung des herkömm­li­chen Partei­en­we­sens ist in Italien derart ins Uner­mess­liche gestiegen, dass sehr viele ansonsten durchaus prag­ma­ti­sche Italiener bereit sind, auf eine windige Utopie zu setzen, die wie ein Kinder­glaube daher­kommt und das Blaue vom Himmel verspricht. Die Probe auf den Zusam­men­halt und die Hand­lungs­fä­hig­keit dieser Formation kommt mit der Regie­rungs­bil­dung. Jetzt werden die program­ma­ti­schen Wider­sprüche wie der Konflikt zwischen Basis­de­mo­kratie, infor­mellem Führer­prinzip und parla­men­ta­ri­scher Willens­bil­dung nicht mehr mit radikaler Rabu­listik zu verkleis­tern sein. Dass M5S mit der rechts­po­pu­lis­ti­schen bis rechts­ex­tremen Lega ins Regie­rungs­boot geht, wird die anti-euro­päi­schen, frem­den­feind­li­chen und national-sozialen Tendenzen der „Fünf Sterne“ verstärken. Was bisher über das Regie­rungs­pro­gramm verlautet, gibt Grund zur Besorgnis. Es könnte sein, dass die Euro­päi­sche Union vor einen Härtetest gestellt wird, der alles bisher Dage­we­sene übertrifft.

Dossier: Sie rollen über die Par­tei­enlandschaft erd­rutsch­ar­tig hinweg und wecken Begeis­te­rungs­stürme bei ihren Anhän­gern: neue digi­tale Bewe­gungs­par­teien. Sie sind wand­lungs­fä­hig und medial schlag­kräf­tig, ihren cha­ris­ma­ti­schen Anfüh­rer stellen sie radikal in den Mit­tel­punkt. Sieht so die Zukunft der Politik aus?

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