Fünf Sterne und das Blaue vom Himmel

Nulla [CC BY 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/)], via Flickr

Im ersten Teil des Dos­siers legt Thomas Schmid die pro­gram­ma­ti­schen Wider­sprü­che der ita­lie­ni­sche Fünf-Sterne-Bewe­gung offen und erklärt, wie „M5S“ trotz­dem zur stärks­ten poli­ti­schen Kraft werden konnte.

Lange Zeit galt der Popu­lis­mus als eine exklu­siv rechte Ange­le­gen­heit: Jean-Marie Le Pen und sein „Front Natio­nal“, Jörg Haider und die FPÖ, Umberto Bossi und die „Lega Nord“. Ein erster Erkennt­nis­ge­winn bestand in der Ein­sicht, dass es so einfach viel­leicht doch nicht ist. Denn es gibt auch einen linken Popu­lis­mus. Für ihn steht bei­spiel­haft Jean-Luc Mélen­chon mit seiner Partei „La France inso­u­mise“ (Unbeug­sa­mes Frank­reich). Rechter und linker Popu­lis­mus, so die vor­herr­schende Analyse, träfen sich zwar in ihrem Res­sen­ti­ment gegen die libe­ra­len Eliten, im Ruf nach direk­ter Volks­herr­schaft, in ihrer Ableh­nung der USA und ihrer Sym­pa­thie für Putins Russ­land. Ansons­ten aber gingen sie höchst unter­schied­li­che Wege: Völ­ki­sches versus Auf­klä­rung, Auto­ri­ta­ris­mus versus Par­ti­zi­pa­tion, Ja zum Wer­te­wan­del gegen­über einem don­nern­den Nein zu ihm. Doch auch hier gilt: So einfach ist es nicht.

M5S ist links und rechts zugleich

Das derzeit beste und womög­lich weg­wei­sende Bei­spiel dafür ist der „MoVi­mento 5 Stelle“ (M5S), die Fünf-Sterne-Bewe­gung in Italien. In dieser Bewe­gung mischen sich rechte und linke Posi­tio­nen bis zur Unun­ter­scheid­bar­keit, die Bewe­gung ist zugleich rechts und links. Und obwohl das dem ana­ly­ti­schen Blick wider­sin­nig erscheint, hat diese Unein­deu­tig­keit ent­schei­dend zum Erfolg von M5S bei­getra­gen. Aus der Par­la­ments­wahl in diesem März ging sie mit fast einem Drittel der Stimmen, mit 32.68 Prozent, als stärkste Partei hervor.

Die Ver­ach­tung des her­kömm­li­chen Par­tei­en­we­sens ist in Italien derart ins Uner­mess­li­che gestie­gen, dass sehr viele ansons­ten durch­aus prag­ma­ti­sche Ita­lie­ner bereit sind, auf eine windige Utopie zu setzen, die wie ein Kin­der­glaube daher­kommt und das Blaue vom Himmel ver­spricht.

Wie war das möglich? Erstens, weil die Bewe­gung zu Anfang keine im her­kömm­li­chen Sinne poli­ti­sche, sondern eine popu­lär­kul­tu­relle war. Und zwei­tens, weil sie es wie welt­weit keine andere Bewe­gung ver­stan­den hat, das Netz zu nutzen und das Medium zur Bot­schaft zu machen.

Grillos Cha­risma ver­deckt Wider­sprü­che

Es war der 1948 in Genua gebo­rene Komiker, Sati­ri­ker und Schau­spie­ler Beppe Grillo, der die Bewe­gung im Allein­gang initi­iert hat. Bis heute ist es sein Cha­risma, das fast alle Wider­sprü­che der Bewe­gung schüt­zend umhüllt. Über viele Jahre hinweg war Grillo ein überaus belieb­ter Fern­seh­star. Nicht in Talk­shows trat er auf, er hatte im staat­li­chen Fern­se­hen seine eigenen Sati­re­sen­dun­gen, in denen er das Recht des Sati­ri­kers auf Unaus­ge­wo­gen­heit und krasse Polemik in vollen Zügen in Anspruch nahm. Er gab den Hof­nar­ren, der die Regie­ren­den mit Belei­di­gun­gen über­schüt­tete. Was er tat, war kar­ne­val­esk, er akzep­tierte die Regeln bür­ger­li­chen Ver­hal­tens nicht, wie im Kar­ne­val stellte er die Welt auf den Kopf. Und er konnte das, weil er aus dem Fundus der popu­lä­ren Kultur schöpfte, weil er nicht die Sprache der Salons und der Insti­tu­tio­nen, sondern die direkte, gerne das Obszöne strei­fende Sprache der Straße benutzte.

Thomas Schmid ist Jour­na­list und war zuletzt Chef­re­dak­teur und Her­aus­ge­ber der „Welt“

Als das dem staat­li­chen Fern­seh­sen­der RAI zu viel wurde, beging er 1993 den Fehler, Grillo vor die Tür zu setzen – wohl in der Hoff­nung, ihn damit mundtot zu machen. Doch dazu war Grillo längst zu populär und zu sehr Über­zeu­gungs­tä­ter. Nun trat er mit seinen Pro­gram­men in Thea­tern und auf öffent­li­chen Plätzen auf, tourte mit gewal­ti­gem Erfolg durchs ganze Land – und sah sich nun als Her­aus­for­de­rer: wir gegen die, David gegen Goliath. Im Zentrum stand kein Pro­gramm, im Zentrum standen hem­mungs­lose Schmäh­re­den vor allem gegen die Par­teien und die eta­blier­ten Eliten. Er wurde zum media­len und zu poli­ti­schen Unter­neh­mer. Immer deut­li­cher for­mu­lierte er: „Weg mit euch, haut ab, geht nach Hause!“ Damit traf er einen Nerv sehr vieler Ita­lie­ner. Denn die Unfä­hig­keit der Politik, nach dem Zusam­men­bruch des alten Par­tei­en­sys­tems zu Anfang der 90er-Jahre ein neues zu bilden und das Land vor­an­zu­brin­gen, lag ja auf der Hand. Und es kam Beppe Grillo zugute, dass er unter­schieds­los auf alle ein­drosch, man ihm also nicht vor­wer­fen konnte, er sei par­tei­isch. So schuf er sich eine große Anhän­ger­schaft, die von links bis rechts reichte und die zu einem beträcht­li­chen Teil unbe­schwert war von poli­ti­schen Erfah­run­gen in den her­kömm­li­chen Par­teien.

Der Trug, per Netz sei direkte Demo­kra­tie ohne jede Ver­mitt­lung möglich

Poli­tisch ließ sich Grillo von dem fran­zö­si­schen Komiker Coluche inspi­rie­ren, mit dem er einen Film gedreht hatte. Coluche hatte 1981 seine – später aus per­sön­li­chen Gründen zurück­ge­zo­gene – Kan­di­da­tur für das Amt des fran­zö­si­schen Staats­prä­si­den­ten mit einem Rund­um­schlag gegen das gesamte Par­tei­en­sys­tem ange­kün­digt. Er bediente sich der glei­chen vul­gä­ren Sprache, die später zum Mar­ken­zei­chen von Grillo werden sollte. Man solle, schrie er in seinem in „Charlie Hebdo“ ver­öf­fent­lich­ten Wahl­ma­ni­fest, die poli­ti­sche Elite wahl­weise in die Wüste schi­cken oder „in den Arsch ficken“. Es waren höchst ange­se­hene linke Intel­lek­tu­elle wie Pierre Bour­dieu, Alain Tou­raine und Félix Guattari, die Colu­ches Kam­pa­gne unter­stütz­ten: rabia­ter Popu­lis­mus mit linkem Segen. Umfra­gen zufolge hätten 16 Prozent der Fran­zo­sen für Coluche gestimmt. Doch anders als die Senk­recht­star­ter Coluche und später Ber­lus­coni ging Grillo betont langsam vor und bewies damit stra­te­gi­sches Geschick. Zwar war er der unum­schränkte Herr­scher seiner Bewe­gung – er ließ sie aber, lange vor der Betei­li­gung an kom­mu­na­len, regio­na­len und Par­la­ments­wah­len – gewis­ser­ma­ßen langsam von unten wachsen. Und dafür bediente er sich des Netzes und seines Blogs, der zeit­weise zu den zehn erfolg­reichs­ten Blogs der Welt gehörte. Ursprüng­lich war Grillo zwar ein furio­ser Gegner der Digi­ta­li­sie­rung gewesen, bei jedem Auf­tritt zer­trüm­merte er anfangs einen Com­pu­ter. Doch dann brachte ihn Gian­roberto Casa­leg­gio (1954–2016), der vom frü­he­ren Schreib­ma­schi­nen- und jet­zi­gen Com­pu­ter­her­stel­ler Oli­vetti kam, zu der Ein­sicht, dass ihm das Netz, inter­ak­tiv genutzt, unge­ahnte Mög­lich­kei­ten bot. Casa­leg­gio hatte eine halb schwüls­tige, halb mili­tante Netz­phi­lo­so­phie ent­wi­ckelt und sollte der stra­te­gi­sche Guru von M5S werden. Grillo machte seinen Blog zur natio­na­len Platt­form, zu einer rie­si­gen Öffent­lich­keit, die völlig unab­hän­gig von Radio, TV und Zei­tun­gen war: eine Anti-Insti­tu­tio­nen-Insti­tu­tion. Jeder durfte, jeder sollte mit­re­den. Mehr noch: Das Pro­gramm der Bewe­gung sollte im Wort­sinne von unten, aus dem Volk kommen. Grillo, der in Wahr­heit sehr wohl steu­erte, gab sich als bloßer Ver­mitt­ler, nannte sich immer wieder schein­be­schei­den das „Megafon der Bewe­gung“. In gewis­ser Weise nahm er es mit der Basis­de­mo­kra­tie ernster, als es die deut­schen Grünen im Laufe der Zeit taten. Er weckte die Hoff­nung, per Netz sei direkte Demo­kra­tie ohne jede Ver­mitt­lung möglich. „Wenn wir irgend­wann regie­ren“, ruft er seinen Anhän­gern gerne zu, „dann regiert ihr.“

Wenig Rea­lis­mus, aber sehr viel guter Wille

Das Pro­gramm, das M5S im Laufe der Zeit ent­wi­ckelte, kam in der Tat von unten. Und es fiel daher so bunt­sche­ckig aus, wie das Volk nun einmal ist. Die fünf Sterne im Namen der Bewe­gung sym­bo­li­sie­ren: Wasser (immer an erster Stelle), Umwelt, Trans­port (E-Mobi­li­tät, Radwege und öffent­li­che Ver­kehrs­mit­tel), Ent­wick­lung und Inter­net. Mit Aus­nahme des Inter­nets haben diese Sterne durch­weg eine ein­deu­tig grüne, öko­lo­gi­sche Kon­no­ta­tion. Das ist kein Zufall. Denn in der Bewe­gung sind unge­heuer viele vor allem junge Men­schen aktiv gewor­den, die die her­kömm­li­chen Par­teien ableh­nen, die eine bessere, gesün­dere, gerech­tere Welt wollen und sich als Teil einer Gras­wur­zel­be­we­gung ver­ste­hen. Wenig Rea­lis­mus, aber sehr viel guter Wille: eine inbrüns­tige Nai­vi­tät. Grillo hat sich diese Ziele ins Pro­gramm schrei­ben lassen und sie auch des­we­gen akzep­tiert, weil er weiß, dass diese zum größten Teil wegen ihrer „unpo­li­ti­schen“ Anmu­tung auch von Wählern akzep­tiert werden, die von rechts oder sogar von ganz rechts kommen. Auch Grillo gibt sich als Advokat der „ita­liani normali“, der nor­ma­len Ita­lie­ner. Er macht unpo­li­ti­sche Politik. Er bindet Linke und Rechte zusam­men, ohne dass beide das Gefühl haben, mit der jeweils anderen Seite etwas zu tun haben. M5S ist ein Raum der Koha­bi­ta­tion, den eine Trenn­wand durch­zieht.

Traum von kleinen Kreis­läu­fen und wenig Kom­ple­xi­tät

Doch wie passen öko­lo­gi­sche Ziele, Grund­ein­kom­men, kos­ten­lose medi­zi­ni­sche Ver­sor­gung einer­seits und EU-Feind­schaft und das Nein zur Ein­wan­de­rung ande­rer­seits zusam­men? Die Anhän­ger von M5S träumen von einer schönen neuen Welt, in der alles einfach und direkt sein soll: kleine Kreis­läufe, mög­lichst wenig Kom­ple­xi­tät. Da stören zu viele PKW und LKW ebenso wie zu viel Brüssel, zu viel Glo­ba­li­sie­rung, zu viele Ein­wan­de­rer. Und dann ist es vor allem die Person Beppe Grillos, die die inneren Wider­sprü­che der Bewe­gung weg-schreit. Obwohl er sich mit einigen auto­ri­tä­ren Allein­gän­gen bei vielen Anhän­gern unbe­liebt gemacht hat, wissen diese doch, dass er allein der große Zampano ist, dessen Cha­risma das Ganze zusam­men­hält. Ohne dieses Cha­risma würden die pro­gram­ma­ti­schen Unge­reimt­hei­ten sofort sicht­bar und bedroh­lich werden. Unter dem Mantel seines Cha­ris­mas aber schrump­fen sie zu Klei­nig­kei­ten.

Europa vor einem Här­te­test

Ihr Grund­pro­blem hat die Bewe­gung bisher erfolg­reich ver­drängt: Direkte Demo­kra­tie funk­tio­niert in einem Ter­ri­to­ri­al­staat nicht. Außer­dem zeigen die Erfah­run­gen, die man inzwi­schen mit M5S-Bür­ger­meis­te­rin­nen und Bür­ger­meis­tern etwa in Parma, Turin und Rom gemacht hat, vor­sich­tig aus­ge­drückt, dass auch die Fünf-Sterne-Bewe­gung nicht übers Wasser gehen kann. Doch das ficht die Wähler der Bewe­gung bislang nicht an. Das aber heißt: Die Ver­ach­tung des her­kömm­li­chen Par­tei­en­we­sens ist in Italien derart ins Uner­mess­li­che gestie­gen, dass sehr viele ansons­ten durch­aus prag­ma­ti­sche Ita­lie­ner bereit sind, auf eine windige Utopie zu setzen, die wie ein Kin­der­glaube daher­kommt und das Blaue vom Himmel ver­spricht. Die Probe auf den Zusam­men­halt und die Hand­lungs­fä­hig­keit dieser For­ma­tion kommt mit der Regie­rungs­bil­dung. Jetzt werden die pro­gram­ma­ti­schen Wider­sprü­che wie der Kon­flikt zwi­schen Basis­de­mo­kra­tie, infor­mel­lem Füh­rer­prin­zip und par­la­men­ta­ri­scher Wil­lens­bil­dung nicht mehr mit radi­ka­ler Rabu­lis­tik zu ver­kleis­tern sein. Dass M5S mit der rechts­po­pu­lis­ti­schen bis rechts­ex­tre­men Lega ins Regie­rungs­boot geht, wird die anti-euro­päi­schen, frem­den­feind­li­chen und natio­nal-sozia­len Ten­den­zen der „Fünf Sterne“ ver­stär­ken. Was bisher über das Regie­rungs­pro­gramm ver­lau­tet, gibt Grund zur Besorg­nis. Es könnte sein, dass die Euro­päi­sche Union vor einen Här­te­test gestellt wird, der alles bisher Dage­we­sene über­trifft.

Dossier: Sie rollen über die Par­tei­enlandschaft erd­rutsch­ar­tig hinweg und wecken Begeis­te­rungs­stürme bei ihren Anhän­gern: neue digi­tale Bewe­gungs­par­teien. Sie sind wand­lungs­fä­hig und medial schlag­kräf­tig, ihren cha­ris­ma­ti­schen Anfüh­rer stellen sie radikal in den Mit­tel­punkt. Sieht so die Zukunft der Politik aus?

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