Libe­ra­lismus neu denken: Die Rache der Gefühle

Gefühle spielen eine sehr große Rolle in der popu­lis­ti­schen Politik. Liberale haben die Bedeutung von Gefühlen größ­ten­teils übersehen. Popu­listen können Angst und andere Gefühle gegen die liberale Demo­kratie einsetzen. Darauf kann man aber nicht nur mit Vernunft antworten. Es gibt eine andere Möglich­keit, politisch mit Gefühlen umzugehen, sagt die polnische Intel­lek­tu­elle Karolina Wigura.

Wie illi­be­rale Politiker Wahlen gewinnen, indem sie an unsere Gefühle appel­lieren (und was ihre Gegner dagegen tun können).

Im Zusam­men­hang mit dem durch die Corona-Pandemie erzeugten Durch­ein­ander wurde zunehmend deutlich, welch große Rolle Gefühle weltweit in der Politik spielen. Gefühle haben die Entschei­dungen ganzer Staaten beein­flusst, wenn es um das Verhängen eines strengen Lockdowns ging. Sie sind auch die Grundlage der großen Protest­be­we­gungen, die wir während des gesamten Jahres 2020 beob­achtet haben. Von den Demons­tra­tionen der Black-Lives-Matter-Bewegung in den USA und Groß­bri­tan­nien bis hin zu Protesten zur Vertei­di­gung von Frau­en­rechten in Polen – die Ursache dieser Erschei­nungen ist die Verstär­kung sozialer Gefühle während der Pandemie. Angst und Unruhe verwan­deln sich leicht in Zorn und Wut, wie wir gut an diesen Protest­be­we­gungen erkennen können.

Man könnte sich fragen, was daran so seltsam ist. Seit Jahr­hun­derten ist den Menschen bewusst, dass Politik die Gefühle anspricht. Führer großer und kleinerer Staaten haben ihre Fähigkeit, Gefühle in den von ihnen Regierten hervor­zu­rufen, seit den Tagen Machia­vellis perfek­tio­niert. Dieser hatte in seinem berühmten Werk „Der Fürst“ der Forderung Ausdruck verliehen, dass ein Herrscher in der Lage sein sollte, sowohl Angst als auch Liebe hervorzurufen.

Heute, in der Ära der sozialen Medien, sind Gefühle nicht mehr nur Beiwerk poli­ti­scher Stra­te­gien. Sie bilden ihren Kern und dieje­nigen, die sie am besten nutzen können, sind auch in Wahlen erfolg­reich. Dies ist eine besonders große Heraus­for­de­rung für die Politiker, die die liberale Politik vertei­digen wollen, denn in den letzten Jahren waren es deren Feinde, die aus verschie­denen Gründen die Kunst, die Gefühle der Massen anzu­spre­chen zur Perfek­tion gebracht haben. Der fran­zö­si­sche Philosoph Pierre Hassner schrieb vor einigen Jahren über das, was er als Rache der Leiden­schaften bezeich­nete. Wir leben wahr­haftig in einer Zeit der Rache der Gefühle. Dies erfordert Verstehen und ange­mes­sene Reaktionen.

Ist die Politik die Domäne der Vernunft oder der Leidenschaft?

Bis vor Kurzem schien die Politik die Domäne der Vernunft zu sein. Seit die liberalen Demo­kra­tien 1945 den Faschismus besiegten, herrschte der Glaube, dass Gefühle in der Politik zu blutigen Aufständen und ethni­schen Säube­rungen führen. Dass man ihnen gegenüber Vorsicht walten lassen sollte. Und dass gute poli­ti­sche Systeme vor allem Bildung, Recht, Konsti­tu­tio­na­lismus und unab­hän­gige Insti­tu­tionen fördern sollten. Darüber hinaus sollte der Lebens­stan­dard allmäh­lich verbes­sert werden, so dass die Menschen nie wieder die große Wut und Frus­tra­tion fühlen würden, die einst dazu führte, dass poli­ti­sche Extreme und Grau­sam­keit Europa in nie zuvor gekanntem Ausmaß beherrschten. Damit sollte gewähr­leistet werden, dass Ordnung und Stabi­lität bestän­diger wären als je zuvor.

Vor einigen Jahren begannen sich die Dinge jedoch zu ändern. Plötzlich begannen die Bürger vieler Lände Unruhe, Frus­tra­tion, Angst und Wut zu zeigen. Diese Gefühle waren gegen die sie regie­renden liberalen Eliten gerichtet. Dann waren da auch die Politiker, die diese Stimmung der Öffent­lich­keit aufgriffen: die Illi­be­ralen. Im Gegensatz zu ihren liberalen Oppo­nenten zeigten sie Verständnis für diese Gefühle. Sie boten ihnen eine Bühne und richteten sie gegen die alten Eliten in Staat und Recht, gegen auslän­di­sche Migranten und gegen Menschen, die anders lebten als die Mehrheit. Als Ausweg verspra­chen die Illi­be­ralen eine neue Welle der Demo­kra­ti­sie­rung, mit der angeblich die öffent­li­chen Einrich­tungen in die Hände der Bürger gegeben werden sollten.

Ein Beispiel für genau dieses Phänomen ist der Sieg und die fort­be­stehende Popu­la­rität der Partei Recht und Gerech­tig­keit (PiS) in Polen mit ihrer anti-elitis­ti­schen und anti-liberalen Rhetorik. Aber die PiS steht keines­wegs allein. Es gibt weltweit eine ganze Reihe von Grup­pie­rungen, die ein ähnliches Muster aufweisen, und entweder gewinnen sie Wahlen oder erlangen wachsende Unter­stüt­zung. Die Liste umfasst Donald Trump in den USA, die Alter­na­tive für Deutsch­land in Deutsch­land, Thierry Baudets Forum für Demo­kratie in den Nieder­landen, die Brexit-Befür­worter in Groß­bri­tan­nien, die Fidesz in Ungarn und so weiter.

Wahlsiege dieser Politiker führen bald entweder zur Auflösung des Rechts­staates und unab­hän­giger Insti­tu­tionen (wie es in Polen geschieht) oder zumindest üben sie erheb­li­chen Druck darauf aus (wie in den USA). Gleich­zeitig erhalten sie gesell­schaft­liche Unter­stüt­zung. In Polen ist die PiS zum zweiten Mal Regie­rungs­partei und auch ihr Präsident wurde wieder­ge­wählt. In Ungarn gewinnt Victor Orbán eine Wahl nach der anderen. Wenn man die Ereig­nisse beob­achtet stellt man fest, dass Liberale die Menschen oft tadeln und behaupten, sie hätten sich von Illi­be­ralen kaufen lassen und, dass ihre Verär­ge­rung und Zynismus diese Verän­de­rungen zuge­lassen hätten.

Demo­kratie und Verlustgefühle

All dies kann man auch anders beschreiben. Die Ursachen für die gegen­wär­tige poli­ti­sche Lage und auch der Schlüssel für ihre Über­win­dung liegen in den großen gesell­schaft­li­chen und kultu­rellen Verän­de­rungen der Gefühle der Massen, denen wir alle unterliegen.

„Schritt für Schritt, Jahr für Jahr, verbes­sert sich die Welt. Nicht bei jeder einzelnen Maßnahme in jedem einzelnen Jahr, aber in der Regel. Obwohl die Welt vor großen Heraus­for­de­rungen steht, haben wir enorme Fort­schritte gemacht. Dies ist die auf Fakten basie­rende Welt­an­schauung.“ Auf diese Weise beschreibt der schwe­di­sche Arzt und Forscher auf dem Gebiet des Gesund­heits­we­sens die Wirkung des welt­weiten Fort­schritts in der jüngsten Geschichte.

Diese Verän­de­rungen wurden in den letzten 200 Jahren erreicht, aber die größte Beschleu­ni­gung erfuhren sie im letzten halben Jahr­hun­dert. Dazu gehören insbe­son­dere die Verrin­ge­rung der Kinder­sterb­lich­keit, eine höhere Lebens­er­war­tung, Zugang zu flie­ßendem Wasser in den Haus­halten, bessere Bildung für Jungen und Mädchen, bessere Ernährung, Zugang zu tech­ni­schen Errun­gen­schaften wie Autos, Computer und Mobil­te­le­fone und vor allem ein größerer Wohlstand in ganzen Gesell­schaften, wodurch sie von der untersten auf mindes­tens eine mittlere Stufe des Wohl­stands gelangten.

Man sollte annehmen, dass diese großen wissen­schaft­li­chen und tech­ni­schen Verän­de­rungen und die Verän­de­rungen der Lebens­weisen zu größerem Opti­mismus hinsicht­lich der Zukunft und zu der Auffas­sung führen würden, dass wir und unsere Kinder damit rechnen können, in einer besseren Welt zu leben. Das Paradoxe ist, dass wir uns durch das Erreichen dieses kollek­tiven Erfolges zutiefst frus­triert fühlen. Warum ist das so?

Wie jede Verän­de­rung ist auch diese Entwick­lung mit Kosten verbunden. Das rührt daher, dass Verän­de­rung Verlust bedeutet. Alther­ge­brachte Bindungen, gefestigt durch Tradition und soziale Ordnung, lösen sich auf. Verhal­tens­stra­te­gien, die bislang perfekt funk­tio­nierten, werden unwirksam. Es kommt zu einem Verlust bewährter Gewohn­heiten. Entwick­lung ist also aus emotio­nalen Gründen schwierig, nicht obwohl sie Erfolge mit sich bringt, sondern weil sie es tut. Dies führt zum Entstehen eines starken Gefühls, nämlich zu dem des Verlustes. Von dort ist es nur ein kleiner Schritt hin zu Angst, Frus­tra­tion und Unruhe.

Dieje­nigen Politiker, die diesen Mecha­nismus zuerst verstanden hatten, waren in der Lage, in der jüngsten Vergan­gen­heit große Erfolge zu erzielen. Der perfekte Beleg für dieses Phänomen ist der Erfolg der poli­ti­schen Grup­pie­rung von Jarosław Kaczyński in Polen. Er hat es geschafft, das ziemlich ambi­va­lente und unklare Gefühl des Verlustes in sehr konkrete Gefühle – Angst vor Migranten und Minder­heiten (wie die LGBT-Gemein­schaft) und Ärger über die liberalen Eliten und die Grün­de­rInnen der dritten polni­schen Republik umzuwandeln.

Eine ähnliche Erklärung könnten wir für den Erfolg finden, dessen sich die Alter­na­tive für Deutsch­land erfreut. Auch diese Situation kann leicht miss­ver­standen werden. Viele Menschen in meinem Land glauben wie die Menschen anderer post­kom­mu­nis­ti­scher Länder, dass Ostdeutsch­land aufgrund der seit 1989 vor sich gegan­genen Verän­de­rungen vor Begeis­te­rung über­schäumen sollte. Als die Mauer fiel und inter­na­tio­nale Mächte die Wieder­ver­ei­ni­gung Deutsch­lands zuließen, war die DDR der einzige post­kom­mu­nis­ti­sche Staat, der sich keine Sorgen zu machen brauchte, woher die Gelder für seine Moder­ni­sie­rung kommen sollten. West­deutsch­land pumpte exor­bi­tante Geld­mengen in die Infra­struktur der östlichen Länder. Bahnhöfe und Straßen wurden entweder saniert oder neu gebaut und histo­ri­sche Innen­städte wurden wieder­auf­ge­baut. Man ging davon aus, dass die Umge­stal­tung schnell vor sich gehen würde – fast wie ein bei einem zweiten Marshall-Plan.

Es stellte sich jedoch schnell heraus, dass es entgegen den anfäng­li­chen Erwar­tungen in der früheren DDR nicht zu einer Wieder­ho­lung des Wirt­schafts­wun­ders wie in West­deutsch­land unter Kanzler Erhard kam. Entschei­dende makro­öko­no­mi­sche Werte (ein gerin­geres Wirt­schafts­wachstum, ein Aufwärts­schnellen der Arbeits­lo­sen­zahlen usw.) waren völlig anders als in den 1950er Jahren in West­deutsch­land. Es ist also kein Wunder, dass obwohl Deutsch­land den 30. Jahrestag seiner Verei­ni­gung feierte, die deutschen Medien voll sind von Skep­ti­zismus und Zweifel hinsicht­lich der tatsäch­li­chen Folgen des Wieder­ver­ei­ni­gungs­pro­zesses. In Diskus­sionen werden Fehler, vergebene Chancen für ganze Gruppen der Bevöl­ke­rung, ungleiche Bezahlung angeführt. Ein weiteres Argument, dass in den Diskus­sionen zum 30. Jahrestag der Verei­ni­gung Deutsch­lands vorge­bracht wurde, ist die fehlende Aner­ken­nung der ostdeut­schen Errun­gen­schaften nach 1989. Es gibt auch fast keine aus Ostdeutsch­land stam­menden Eliten. Poli­ti­sche Nutz­nießer all der Vorbe­halte in den östlichen Ländern ist niemand anderes als die Alter­na­tive für Deutschland.

Empathie, Zuge­hö­rig­keit und Pluralismus

Was können die Vertei­diger der liberalen Demo­kratie also in der gegen­wär­tigen Situation tun? Für viele besteht die erste intuitive Reaktion auf eine durch aufge­heizte Emotionen gekenn­zeich­nete Politik in der Forderung nach Vernunft. Dafür gibt es gute Gründe. Die Geschichte der euro­päi­schen Politik zumindest des vergan­genen Jahr­hun­derts hat uns gelehrt, Vorsicht walten zu lassen, wenn es um diesen Bereich der indi­vi­du­ellen und gesell­schaft­li­chen Psyche geht. Gefühle zu mani­pu­lieren ist einfach. Jüngstes Beispiel hierfür sind die vom Natio­nal­so­zia­lismus in Deutsch­land und von unter­schied­lichsten anderen Arten von Natio­na­listen began­genen Grau­sam­keiten, deren Handeln zum Beispiel zu dem Krieg im früheren Jugo­sla­wien geführt hat.

Die intel­lek­tu­ellen Gründer der modernen liberalen Demo­kratie wie der bekannte deutsche Philosoph Jürgen Habermas oder die ameri­ka­ni­sche Denkerin Martha Nussbaum halten uns deshalb dazu an, Gefühle mit Vorsicht zu behandeln und sie in Gedanken oder zumindest in sorg­fäl­tige liberale Bildung zu verwan­deln. Habermas forderte die Erfindung eines neuar­tigen Patrio­tismus: statt natio­naler Gefühle, die manchmal zum Ausschluss ganzer Bevöl­ke­rungs­gruppen und Feind­schaft ihnen gegenüber führen können. schlägt der Philosoph das Konzept des konsti­tu­tio­nellen Patrio­tismus vor, der auf der Verfas­sung Deutsch­lands und dem EU-Vertrag von Lissabon beruht.

Nussbaum hat sich ihrer­seits intensiv mit Liebe, Angst und anderen Gefühlen befasst, die in unserem kollek­tiven Leben eine wesent­liche Rolle spielen. Was den Umgang mit Gefühlen in der Politik betrifft ist das, was sie vorschlägt, aller­dings ein recht utopi­sches Projekt einer „sokra­ti­schen Pädagogik“, die zuerst zu kriti­schem Verstehen und im Weiteren zu Mitgefühl und Sympathie führen soll. Dieser Ansatz beruht auf der Tatsache, dass viele Menschen, die die Kosten von Verän­de­rung und das Gefühl des Verlustes verstehen, mit größerer Wahr­schein­lich­keit sagen würden, dass es viel besser ist, sich auf Rechts­staat­lich­keit und Insti­tu­tionen zu konzen­trieren als auf die unvor­her­seh­baren Reak­tionen des Herzens.

Aber man kann auch auf andere Art mit Gefühlen in der Politik umgehen. Statt sie zu elimi­nieren sollten wir versuchen, so mit ihnen zu arbeiten und sie so zu beschreiben, dass sie einer besseren, nicht einer schlech­teren poli­ti­schen Gemein­schaft dienen.  Gleich­zeitig müsste dies an den Wahlurnen wirksam werden können. Es wäre demzu­folge ein neuer Ansatz in der liberalen Politik, sich wieder dem Gefühl des Verlustes zuzu­wenden und zu versuchen, mit dieser Empfin­dung zu kommu­ni­zieren, mit Empathie auf sie zu reagieren und eine Alter­na­tive zu illi­be­ralen Projekten zu schaffen – in Form eines von Frem­den­feind­lich­keit freien Gefühls der Zuge­hö­rig­keit zur eigenen poli­ti­schen Gemeinschaft.

Das von mir beschrie­bene kollek­tive Gefühl des Verlustes kann mit der Trauer nach dem Verlust eines geliebten Menschen vergli­chen werden. Beim Trauern ist unsere erste Reaktion zurück­zu­schauen und uns ständig mit dem Verlust zu befassen. Den Inhalt des reak­tio­nären Illi­be­ra­lismus kann man mit genau dieser Phase der Trauer verglei­chen. Aus unserer Erfahrung als Menschen wissen wir jedoch, dass die Trauer auch andere Phasen umfasst. Eine davon ist die, in der wir uns bemühen, uns selbst wieder­zu­be­leben und Quellen der Hoffnung in die Zukunft zu finden. Dies ist die Phase, in der man Mut, Hoffnung und Mitgefühl braucht, insbe­son­dere für dieje­nigen unter uns, die nicht so sind wie wir.

Dies könnte der Weg in die Zukunft des Libe­ra­lismus werden. Dieses poli­ti­sche Vorhaben hat schon begonnen, sich inter­na­tional zu entwi­ckeln. Der erdrut­sch­ähn­liche Sieg von Zuzana Čaputová bei den Präsi­dent­schafts­wahlen 2019 in der Slowakei könnte darauf zurück­zu­führen sein, dass sie in ihrem Wahlkampf vor allem auf Empathie gesetzt hat. 2019 gewann die vorher kaum bekannte Akti­vistin die Präsi­dent­schafts­wahlen in der lange von der popu­lis­ti­schen Partei Smer-SD (Richtung – Sozi­al­de­mo­kratie) beherrschten Slowakei mit beein­dru­ckenden 58 % der Stimmen. In meinem Heimat­land Polen schlug der für den Bürger­meis­ter­posten kandi­die­rende Rafał Trzas­kowski einen der PiS ange­hö­renden Rivalen in der ersten Runde der Warschauer Kommunalwahlen.

Auch als Trzas­kowski die Präsi­dent­schafts­wahlen 2020 verlor, zeigte das Maß der Unter­stüt­zung für ihn, dass die Entschei­dung, Empathie zu einem wichtigen oder sogar wesent­li­chen Element der poli­ti­schen Sprache zu machen, der Schlüssel zum Erfolg bei Wahlen ist.

Gefühle und die Covid-19-Pandemie

Zum Schluss sollten wir uns der Covid-19-Pandemie zuwenden und zu der Frage, wie sie sich auf die kollek­tiven Emotionen auswirkt und wie Politiker darauf reagieren können.

Als die Pandemie ausbrach, konnte man die histo­ri­schen Erfah­rungen aus früheren Pandemien in der Geschichte unseres Konti­nentes (und auch unseres gesamten Planeten) nutzen, um Schluss­fol­ge­rungen zu ziehen, welche Gefühle sie wecken würde und welche Rolle diese wiederum spielen könnten.

Die erste und wich­tigste Emotion im Zusam­men­hang mit einer Pandemie ist natürlich Angst. Diese Angst hat viele mögliche Facetten, aber unsere Reak­tionen darauf sind seit Jahr­hun­derten unver­än­dert geblieben. Heute – so wie zu Bocc­ac­cios Zeiten – hören wir von der Angst der Menschen vor gefähr­li­chen Krank­heiten, die von Menschen um uns herum, von unseren eigenen Nachbarn, verbreitet werden.

Das zweite Gefühl, über das seit dem Ausbruch der großen Epidemien im alten Europa stets gespro­chen wird, ist Verdäch­ti­gung. In seiner „Geschichte des pelo­pon­ne­si­schen Krieges“ berichtet Thuky­dides von dem Verdacht, dass die Krankheit von den Pelo­pon­ne­siern hervor­ge­rufen wurde – angeblich indem sie Brun­nen­wasser vergif­teten. In Doku­menten aus dem 14. Jahr­hun­dert wird berichtet, wie Pogrome gegen Juden durch den Verdacht, die Juden würden den Schwarzen Tod beher­bergen, hervor­ge­rufen wurden. Inwiefern unter­scheidet sich dies von den heute umge­henden Gerüchten, das Coro­na­virus sei ein Produkt einer chine­si­schen oder sogar chine­sisch-jüdischen Verschwörung?

Die dritte grund­le­gende mit der Pandemie zusam­men­hän­gende Emotion ist Unsi­cher­heit. Diese Emotion wird auch in histo­ri­schen Berichten von Epidemien viel disku­tiert. Unsi­cher­heit hing vor allem damit zusammen, dass während der Seuchen die Rechts­staat­lich­keit verfiel – es war nicht mehr klar, welche allge­meinen Regeln noch galten.

Die gegen­wär­tige Pandemie und die sie beglei­tenden Emotionen legen einen weiteren Schleier über alles, was zuvor in der Welt­po­litik funk­tio­niert hatte. Falls die Gegner der Popu­listen wirklich davon träumen, diesen die Macht zu entreißen, oder zumindest ihre Popu­la­rität zu verrin­gern, werden sie alles berück­sich­tigen müssen, was gegen­wärtig eine Rolle spielt. Nach ihrem Sieg in den US-Präsi­dent­schafts­wahlen zögerten Joe Biden und Kamala Harris nicht, zu Mut und Hoffnung in die Zukunft aufzu­rufen. Dies könnte das erste Zeichen dafür sein, dass die Liberalen dafür bereit sind, die Politik für das 21. Jahr­hun­dert neu zu erfinden, Angst in Mut zu verwan­deln, Verdäch­ti­gungen in Vorsicht und Unsi­cher­heit in Kreativität.

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