Und plötz­lich wird die Außen­po­li­tik zum Wahl­kampf-Thema: Frank­reichs Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­ten in Erklärungsnot

Wahl­pla­kate von Le Pen, Pécresse, Zemmour, Montage: LibMod

Im Wahl­kampf ist Frank­reich nor­ma­ler­weise völlig intro­ver­tiert. Der Rest der Welt spielt keine Rolle. Aber nun drängt der Krieg alles andere in den Hin­ter­grund, und die Kan­di­da­ten müssen Posi­tion beziehen.

Für ein Land, das 160 Bot­schaf­ten, 96 Kul­tur­in­sti­tute, und 800 Sprach­zen­tren in der ganzen Welt unter­hält, einen per­ma­nen­ten Sitz im Sicher­heits­rat der Ver­ein­ten Natio­nen innehat, zu dem nach wie vor engen Kreis der Nukle­ar­mächte gehört und über 30 000 Sol­da­ten in ver­schie­de­nen Kri­sen­ge­bie­ten ein­setzt, nehmen geo­po­li­ti­sche Fragen einen sehr beschei­de­nen Platz ein, wenn es darum geht, den nächs­ten Prä­si­den­ten zu wählen.

Im Wahl­kampf ist Frank­reich zu einem erstaun­li­chen Maße auf Nabel­schau pro­gram­miert. Vor zehn Jahren, im TV-Duell zwi­schen Fran­çois Hol­lande und Nicolas Sarkozy, musste der Mode­ra­tor David Pujadas nach mehr als zwei­ein­halb Stunden Sen­de­zeit gegen halb zwölf gera­dezu darum betteln, eine außen­po­li­tisch rele­vante Frage stellen zu dürfen. So sehr waren die beiden Herren in aus­schließ­lich innen­po­li­ti­sche Themen ver­tieft. Auf das Bitten des renom­mier­ten Jour­na­lis­ten hin ließen sie sich dann herab, kurz vor Mit­ter­nacht genau elf Minuten über Afgha­ni­stan und die Sahel­zone zu sprechen.

Dieses Jahr zeich­nete sich schon das­selbe Bild ab, trotz der simul­ta­nen EU-Rats­prä­si­dent­schaft Frank­reichs im Wahl­kampf­se­mes­ter. Das ist umso ver­wun­der­li­cher, als grade der Prä­si­dent mehr als die Hälfte seiner Arbeits­zeit Europa- und außen­po­li­ti­schen Ver­pflich­tun­gen und Krisen widmet.

Durch den Krieg Putins wird 2022 plötz­lich alles anders. Die ver­blei­ben­den fünf Wahl­kampf­wo­chen werden von den erschre­cken­den Bildern aus der Ukraine über­la­gert und grund­le­gend ver­än­dert. Das gilt für die Insze­nie­rung großer Wahl­ver­an­stal­tun­gen, und für die Rhe­to­rik der wich­tigs­ten Kan­di­da­ten. Zumal diese aus­nahms­los in Erklä­rungs­not geraten.

Klarer Vorteil für den Amtsinhaber

In Deutsch­land schüt­telt man gerne miss­bil­li­gend den Kopf über die Militär-Parade am Natio­nal­fei­er­tag auf den Champs-Elysées. Ein solches Ritual erscheint als ein Relikt des kalten Krieges, auto­ri­tä­ren Regimen vor­be­hal­ten und einer Demo­kra­tie schlecht anstehend.

Sozia­li­siert im bun­des­re­pu­bli­ka­ni­schen Pazi­fis­mus, hat der Autor dieser Zeilen selber zwei Jahr­zehnte gebraucht, bis er ver­stan­den hat, wie wenig dies mit einer Glo­ri­fi­zie­rung der Armee oder gar des Krieges zu tun hat.

Denn in ihrer über­wäl­ti­gen­den Mehr­heit sehnt sich die fran­zö­si­sche Nation kei­nes­wegs nost­al­gisch nach Zeiten, in denen Ruhm und Ehre auf Schlacht­fel­dern erwor­ben wurde. Ganz im Gegen­teil: sie war schon 1918 zutiefst kriegs­müde, und an den unzäh­li­gen Ehren­ma­len in den ent­le­gens­ten Dörfern wird am Natio­nal­fei­er­tag keine Sie­ges­feier abge­hal­ten, sondern kon­ster­niert und gefasst dem unfass­ba­ren Blut­zoll gedacht.

Der zweite Welt­krieg wurde erlebt als Besat­zung durch einen über­mäch­ti­gen, aggres­si­ven Nach­barn, in der sich die Gesell­schaft schmerz­lich in oppor­tu­nis­ti­sche Kol­la­bo­ra­teure, ange­passte Mit­läu­fer und mutige Wider­stands­kämp­fer spal­tete. Und die Unab­hän­gig­keits­kriege im Kolo­ni­al­reich der 50er Jahre lösten, abge­se­hen von ideo­lo­gisch ver­här­te­ten Natio­na­lis­ten­krei­sen, nir­gendwo Begeis­te­rung aus.

Kriegs­ver­herr­li­chung ist im heu­ti­gen Frank­reich nicht gesell­schafts­fä­hig. Aber das von dem Mut und der Ent­schlos­sen­heit Charles de Gaulles domi­nierte (und ent­spre­chend jahr­zehn­te­lang sehr selek­tive) Kol­lek­tiv­ge­dächt­nis hat aus dem Wort „Krieg“ einen Erin­ne­rungs­ort gemacht, der eine Situa­tion der fast aus­weg­lo­sen Bedro­hung her­auf­be­schwört, in der es gilt, sich dem Schick­sal zu widersetzen.

Dass die sechs­ma­lige Ver­wen­dung des Wortes „Krieg“ in Emma­nuel Macrons Corona-TV-Anspra­che vom 16. März 2020 von vielen deut­schen Ohren als unan­ge­brach­tes „mar­tia­li­sches“ Pathos emp­fun­den wurde, war genauso vor­her­seh­bar wie daneben liegend. Für die­je­ni­gen, an die es gerich­tet war klang es eher wie eine ernste, aber nüch­terne Beschrei­bung der Sachlage.

Die tief ver­wur­zelte Kriegs­mü­dig­keit sorgt auch dafür, dass dem Prä­si­den­ten seine ver­geb­li­chen Ver­su­che, Wla­di­mir Putin auf diplo­ma­ti­schem Wege von einem Angriff auf die Ukraine abzu­hal­ten, nicht als Schei­tern aus­ge­legt werden, sondern als ehr­li­ches, mora­lisch gebo­te­nes Bemühen. Seine Her­aus­for­de­rer wären schlecht beraten, ihm außen­po­li­ti­sche Schwä­che ankrei­den zu wollen. Zumal er sie, jetzt da der Krieg da ist, sogar in den Elysée-Palast zu einer Kon­sul­ta­tion ein­ge­la­den hat.

Was sie kri­ti­sie­ren werden, ist der quasi-auto­ma­ti­sche Vorteil, den der Amts­in­ha­ber aus der alles über­schat­ten­den Kri­sen­si­tua­tion zieht. Sie erlaubt ihm, sein Profil als inter­na­tio­nal aner­kann­ter Staats­mann zu pflegen und gleich­zei­tig den Nie­de­run­gen des Wahl­kampfs fernzubleiben.

Zumal er auch in der Sache seit Jahren eher richtig lag. Seine harte Kritik an der NATO („hirntot“) mag über­zo­gen gewesen sein, aber sie war auch ein Wach­rütt­ler. Seine wie­der­holte For­de­rung nach mehr euro­päi­scher Eigen­ver­ant­wor­tung in Ver­tei­di­gungs­fra­gen stellt sich als zeit­ge­mäß heraus. Und intern ist er der erste Prä­si­dent seit langer Zeit, der die natur­ge­mäß kost­spie­lige (und ent­spre­chend jah­re­lang ver­scho­bene) Moder­ni­sie­rung der fran­zö­si­schen Armee durch eine kon­stante, pro­gres­sive Erhö­hung des Ver­tei­di­gungs­etats in Angriff genom­men hat.

Das alles bietet wenig Angriffs­flä­che. Und für die Her­aus­for­de­rer kommt noch erschwe­rend hinzu, dass sie sich plötz­lich recht­fer­ti­gen müssen für frühere Äuße­run­gen und Stel­lung­nah­men zur Person Putins und zur rus­si­schen Großmachtpolitik.

Russ­land-Ver­ste­her unter Druck

Alle vier Kan­di­da­ten, die gegen­wär­tig in den Umfra­gen ober­halb der 10%-Schwelle liegen und sich noch Hoff­nun­gen auf einen Platz im zweiten Wahl­gang machen, sind davon mehr oder weniger belastet.

Am ein­fachs­ten wird sich noch Valérie Pécresse von der (vormals) mode­ra­ten Rechten aus der Affäre ziehen. Ihr selbst kann man keine Kreml-Nähe nach­sa­gen, der Clique der Russ­land-Ver­ste­her in ihrer Partei (wie immer laut­stark ange­führt von Nicolas Sarkozy) hat sie sich nie ange­schlos­sen. Und es ist ihr gelun­gen, das Problem Fran­çois Fillon zu ent­schär­fen. Der ehe­ma­lige Pre­mier­mi­nis­ter und über einen Skandal gestol­perte Prä­si­dent­schafts­an­wär­ter von 2017 hatte zwei wohl­do­tierte Auf­sichts­rats­sitze in den Ener­gie­kon­zer­nen Sibur und Zaru­bezhneft ange­nom­men. Von beiden trat er jetzt zurück, augen­schein­lich nach einem Gespräch mit Valérie Pécresse, und erklärte in einem Zei­tungs­ar­ti­kel, er habe sich über Putins wahre Absich­ten getäuscht.

Schwie­ri­ger wird es für Marine Le Pen werden, sich von dem Bild einer Putin-Hul­di­ge­rin zu befreien. In chro­ni­schen Finan­zie­rungs­nö­ten hatte sie für ihren Wahl­kampf 2016/​17 einen Kredit von 9 Mil­lio­nen Euro bei einer Mos­kauer Bank bekom­men. Pein­li­cher ist indes der Wirbel, den sie damals im Wahl­kampf um eine per­sön­li­che Audienz bei Putin machte (damals noch an einem kleinen runden Kaf­fee­tisch), wobei sie mit lob­prei­sen­den Worten nicht sparte und die EU-Sank­tio­nen gegen die Krim-Anne­xion scharf kri­ti­sierte: „Mein Stand­punkt zur Ukraine deckt sich mit dem Russ­lands.“ Gut zu wissen. Das bei dieser Gele­gen­heit geschos­sene Hand­shake-Foto mit Putin findet sich jetzt ganz aktuell im bereits in 1,2 Mil­lio­nen Exem­pla­ren gedruck­ten Wahl­kampf­trakt wieder, wie Libé­ra­tion dieser Tage genüss­lich berich­tete.

Ein­ge­holt von frü­he­ren Lobes­hym­nen auf Wla­di­mir Putin wird auch Eric Zemmour, der noch vor wenigen Tagen in einem TV-Inter­view recht groß­spu­rig eine Wette gegen jede mili­tä­ri­sche Aggres­sion ein­ge­hen wollte. Jetzt windet er sich nach Erklä­run­gen für seinen laut­hals vor­ge­tra­ge­nen „Traum von einem fran­zö­si­schen Putin“ aus dem Jahr 2018 und seiner wie­der­hol­ten Bewun­de­rung für den „wahren Patrio­ten“ und Ver­tei­di­ger des christ­li­chen Abend­lands („die letzte Bastion des Wider­stands gegen den Sturm der poli­ti­schen Kor­rekt­heit“). Auch hatte er sich die Put­in­sche Doktrin, wonach die Ukraine eigent­lich keine Exis­tenz­be­rech­ti­gung habe, zu eigen gemacht und seit Jahren die angeb­li­che Aggres­sion Russ­lands durch den Westen gegei­ßelt. Für den lau­fen­den Wahl­kampf wird die Exhu­mie­rung dieser zahl­rei­chen Zitate kaum dien­lich sein.

Anders ist die Aus­gangs­lage beim Ver­tre­ter der radi­ka­len Linken, Jean-Luc Mélen­chon, dem es trotz seiner unbe­strit­te­nen Gelehrt­heit und Elo­quenz über die Jahre nie gelun­gen ist, seinen prin­zi­pi­el­len Anti-Ame­ri­ka­nis­mus zu nuan­cie­ren. In seiner Welt können Russ­land, Kuba oder Vene­zuela nur Opfer des ame­ri­ka­ni­schen Impe­ria­lis­mus sein, und das Ver­ständ­nis für die Put­in­sche Auf­fas­sung von „Sou­ve­rä­ni­tät“ zieht sich wie ein roter Faden durch seine Äuße­run­gen. Immer­hin: auf Russ­land-Besuch traf er sich auch mit Dis­si­den­ten, und Sym­pa­thie für die real exis­tie­rende rus­si­sche Demo­kra­tie kann ihm nicht nach­ge­sagt werden. Jetzt ringt er sich durch, den Ein­marsch in die Ukraine halb­her­zig zu ver­ur­tei­len und fokus­siert sich auf die EU-Sank­tio­nen, die ihm gleich­zei­tig ille­gi­tim und lächer­lich erschei­nen – ein leicht gequält wir­ken­der Ansatz, die nur inner­halb seiner Partei Anklang finden wird.

Was die Fall­bei­spiele ver­deut­li­chen, ist die Effi­zi­enz des pro­rus­si­schen Lob­byings, das die fran­zö­si­sche Politik über zwei Jahr­zehnte im Put­in­schen Sinne bear­bei­tet hat. Auch Emma­nuel Macron, dem es sicher­lich nicht an Klar­sicht mangelt, konnte sich einer gewis­sen Fas­zi­na­tion für den bona­par­tis­ti­schen Wer­de­gang des Welt­macht-Führers nicht kom­plett erweh­ren (man denke an den pom­pö­sen Empfang Putins im Schloss von Ver­sailles 2017, anläss­lich einer Aus­stel­lung über Peter den Großen). Aller­dings hat er sich nie kom­pro­mit­tiert. Und seine Répu­bli­que en Marche pro­fi­tiert gewis­ser­ma­ßen von der „Gnade der späten Geburt“.

Wahl­kampf in Schockstarre

Die Welt­po­li­tik hat sich in den fran­zö­si­schen Wahl­kampf ein­ge­la­den und wird so schnell nicht wieder ver­schwin­den. Fie­ber­haft suchen die Kan­di­da­ten nach dem rich­ti­gen Ton und einer ange­mes­se­nen Vor­ge­hens­weise, instink­tiv wissend, dass die große Mehr­heit der Bevöl­ke­rung jetzt kein klein­li­ches Gezeter hören will. Zumal sich das Welt­ge­sche­hen auf allen Bild­schir­men breit­macht. Sogar die Abend­nach­rich­ten auf den Haupt­sen­dern, die tra­di­tio­nell alle auch nur annä­hernd außen­po­li­tisch wir­ken­den Inhalte noto­risch ver­mei­den und seit Jahren die Zahl ihrer Aus­lands-Kor­re­spon­den­ten beschä­mend her­un­ter­fuh­ren, haben erkannt, dass ihre Zuschauer sehr wohl ver­ste­hen, dass die Ukrai­ner vor unseren Augen der Kampf um Frei­heit, Selbst­be­stim­mung und Demo­kra­tie stell­ver­tre­tend ausfechten.

Plötz­lich geht es um Krieg und Frieden. Da werden die seit Monaten hys­te­risch gepush­ten Themen wie die ach, so bedrohte natio­nale Iden­ti­tät auf ihren wahren Rang zurecht­ge­stutzt. Man besinnt sich aufs wirk­lich Wesent­li­che. Eine gesunde Lektion, egal, was der Wahl­kampf noch bringen wird.

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