Gekränkte Eisen­bah­ner: Worum es beim Streik in Frank­reich wirk­lich geht

Quelle: Shut­ter­stock

Kul­tur­kampf in Frank­reich: Eine gal­li­sche Front aus Eisen­bah­nern, Anarcho-Bauern und Stu­den­ten stemmt sich gegen Macrons Reform­pro­gramm und kämpft für Inseln des Müßig­gangs. Macrons Takt­zahl ist in der Tat prä­ze­denz­los. LibMod-Autor Albrecht Sonntag fragt: Eilt le pré­si­dent den Fran­zo­sen davon?

„Ich glaube mei­ner­seits, dass wir eine effek­tive Politik bauen können, eine Politik, die sich dem gewöhn­li­chen Zynis­mus ent­zieht und in die Wirk­lich­keit ein­gra­viert, was die erste Pflicht des poli­ti­schen Han­delns sein muss, und damit meine ich die Würde des Men­schen.“

Wer möchte Emma­nuel Macron da wider­spre­chen? Sicher­lich nicht die fran­zö­si­sche Bischofs­kon­fe­renz, an die er am 9. April diese Worte gerich­tet hat – wohl aber ein nicht zu unter­schät­zen­der Teil der fran­zö­si­schen Gesell­schaft, der sich von dem­sel­ben Prä­si­den­ten, unge­ach­tet seiner Worte, in seiner Würde ver­letzt sieht.

Auf zahl­lo­sen Schau­plät­zen tun die Bürger ihren Unmut kund: auf Bahn­hö­fen, in Uni­ver­si­tä­ten, und auf den Äckern des ehe­ma­li­gen Flug­ha­fen­pro­jekts von Notre-Dame-des-Landes, wo Alter­na­tive derzeit einen Gue­ril­la­kampf gegen die Ord­nungs­kräfte der Regie­rung führen.

Portrait von Albrecht Sonntag

Albrecht Sonntag ist Pro­fes­sor für Inter­na­tio­nale Politik an der Ecole de Manage­ment in Angers, Frank­reich.

Begeh­ren die Fran­zo­sen jetzt, nach einem Jahr „En Marche“ mit Macron gegen seine unun­ter­bro­che­nen „Reform-Zumu­tun­gen“ auf?  Oder handelt es sich bloß um die Lust am Protest, das Echo der roman­tisch ver­klär­ten „Revo­lu­tion“ vom Mai 68, mit der eine große Mehr­heit der Fran­zo­sen einen posi­ti­ven gesell­schaft­li­chen Wandel ver­bin­det? An den Aufruhr von damals erin­nern dieser Tage sämt­li­che Medien mit gera­dezu zärt­li­cher Sen­ti­men­ta­li­tät.

Macron wird Refor­men durch­zie­hen

Wahr­schein­lich spielen beides – frische Wut und Nost­al­gie –  in die Gemüts­lage der Pro­test­ler hinein. Die von den Gewerk­schaf­ten erhoffte und den Linken beschwo­rene „Kon­ver­genz der sozia­len Kämpfe“ stellt sich aller­dings nicht ein: zu sehr sind die ver­schie­de­nen Gruppen durch Ein­zel­in­ter­es­sen gespal­ten, und weder Strei­kende noch Stu­den­ten stellen eine reprä­sen­ta­tive Mehr­heit dar, im Gegen­teil.

Macron und seine Regie­rung wissen das. Aus den Schar­müt­zeln werden sie als Sieger her­vor­ge­hen. Die Bahn-Reform werden sie durch­zie­hen, und auch an den Uni­ver­si­tä­ten wird Ruhe ein­keh­ren, sobald den Stu­den­ten eine Ver­bes­se­rung der Zulas­sungs­ord­nung in Aus­sicht gestellt worden ist. Aber es wird ein zwie­späl­ti­ger Erfolg sein, denn er hin­ter­lässt Ver­lie­rer, die nicht nur in einem Arbeits­kampf unter­le­gen sind, sondern sich ernied­rigt fühlen, miss­ach­tet in ihrer Würde.

Strei­kende fühlen sich gede­mü­tigt

Der Schlüs­sel zum Ver­ständ­nis dieser Bit­ter­keit liegt im Aus­ein­an­der­klaf­fen der Wahr­neh­mung. Die Regie­rung beschreibt ihr Vor­ge­hen als „prag­ma­tisch“, „stand­haft“ und „ehrlich“, habe man doch vor den Wahlen keinen Hehl daraus gemacht, dass man den Bürgern an Bereit­schaft zum Wandel einiges abver­lan­gen werde. Ihre Argu­mente trägt sie sach­lich vor, unter­mau­ert sie mit dem Ach­sel­zu­cken des bes­ser­wis­sen­den Tech­no­kra­ten.

Bei den Pro­tes­tie­ren­den und Strei­ken­den hat sich das Problem sofort auf ein ganz anderes seman­ti­sches Feld ver­la­gert. Die Schlüs­sel­wör­ter sind „mépris“ („Ver­ach­tung“) und „humi­lia­tion“ („Demü­ti­gung“) –  ob es nun um den Beam­ten­sta­tus geht, , um das Tabu der Selek­tion bei der Zulas­sung zum Studium, oder den Aufbau eines Ökotops nach­hal­ti­ger und kol­lek­ti­vis­ti­scher Land­wirt­schaft wie in Notre-Dame-des-Landes.

Eisen­bah­ner ver­tei­di­gen Ehre

Der Kul­tur­wis­sen­schaft­li­cher Phil­ippe d’Iribarne hat in meh­re­ren Büchern her­aus­ge­ar­bei­tet, wie sehr Emp­fin­dun­gen in einer Kul­tur­ge­mein­schaft von jahr­hun­der­te­lang gewach­se­nen Vor­stel­lun­gen über Gerech­tig­keit und Würde, einem „men­ta­len Uni­ver­sum“, geprägt werden. Mit ihrer Hyper­sen­si­bi­li­tät bezüg­lich „des Rangs, der einem jeden in der Gesell­schaft zuge­wie­sen ist“ stelle die fran­zö­si­sche Gesell­schaft einen Son­der­fall dar; ein beson­ders all­er­gi­scher Bereich sei der „service public“, der öffent­li­che Dienst: Fran­zö­si­sche Beamte (dar­un­ter die Eisen­bah­ner) unter­lä­gen einer „Logik der Ehre“ und schöpf­ten den Sinn ihrer Arbeit aus „einer gewis­sen Noblesse, die darin begrün­det ist, der All­ge­mein­heit zu dienen, ohne ihr Sklave zu sein“.

Als Ernied­ri­gung wird auch die Infra­ge­stel­lung der über Jahr­zehnte erkämpf­ten „acquis“ emp­fun­den: was von Außen­ste­hen­den als Pri­vi­le­gien wahr­ge­nom­men wird – etwa der frühe Ein­stieg ins Ren­ten­al­ter – gilt für die Betrof­fe­nen als legi­time Errun­gen­schaf­ten, deren Ent­eig­nung nicht nur ein Rück­schritt ist, sondern die kol­lek­tive Iden­ti­tät nach­hal­tig erschüt­tert.

Zivi­li­sa­to­ri­sche Zumu­tung“

Natür­lich kann man, wie es in den mittel- und nord­eu­ro­päi­schen Medien üblich ist, über die Strei­k­lust der Fran­zo­sen, die sich den Zwängen des Spät­ka­pi­ta­lis­mus nicht beugen wollen, den Kopf schüt­teln. In Deutsch­land weisen Politik und Wirt­schaft darauf hin, man habe hier­zu­lande „seine Haus­auf­ga­ben gemacht“ (Sozi­al­re­for­men) – und jetzt seien damit die Fran­zo­sen an der Reihe.

Wer näher hin­schaut, erkennt in den Kon­vul­sio­nen der fran­zö­si­schen Gesell­schaft aber auch das ver­ständ­li­che Auf­bäu­men der Fran­zo­sen gegen einen kul­tu­rel­len Umbruch. Das Macron-Projekt, das aus Frank­reich im Rekord­tempo ein „Skan­di­na­vien mit Son­nen­schein und Wein­ber­gen“ machen will, muss man als zivi­li­sa­to­ri­sche Zumu­tung bezeich­nen.

Gerade deshalb ist es erstaun­lich, wie viele Fran­zo­sen nach Jahr­zehn­ten der Sta­gna­tion bereit sind, diese „Haus­auf­gabe“ anzu­ge­hen. Die Frage ist nur: Sind sie genug – und bleiben sie bei der Stange? Davon wird der Erfolg dieser auf­re­gen­den Legis­la­tur­pe­ri­ode abhän­gen. Noch liegt der Vorteil auf Seite des Prä­si­den­ten, dessen Arbeits­pen­sum, Tempo und rhe­to­ri­sche Bril­lanz selbst Skep­ti­kern Respekt abver­langt. Dennoch könnte Macron mit seiner  libe­ra­len Revo­lu­tion noch immer schei­tern.

Macht­fülle ver­lei­tet Macron zum Durch­re­gie­ren

Denn zum einen ver­birgt sich, wie oben ange­deu­tet, hinter dem Trom­mel­feuer aus Refor­men (Fle­xi­bi­li­sie­rung des Arbeits­markts, Reform des Bil­dungs­we­sens, Neu­ord­nung des öffent­li­chen Diens­tes, Umschich­tung des Steu­er­sys­tems und Rückbau kor­po­ra­tis­ti­scher Pri­vi­le­gien) eine Infra­ge­stel­lung des gesell­schaft­li­chen Unter­baus. Und um es mit Isaiah Berlin zu sagen: Gerade dort, wo Vor­stel­lun­gen von Ehre und Würde ver­an­kert sind, kann ein heftig gekrümm­ter Zweig urplötz­lich mit erstaun­li­cher Kraft zurück­schnel­len.

Zum anderen holen Emma­nuel Macron jetzt die Mängel des poli­ti­schen Systems der V. Repu­blik ein, die er im Wahl­kampf und den Monaten danach noch meis­ter­haft aus­zu­nut­zen wusste. Das Mehr­heits­wahl­recht hat ihm einen uner­hör­ten Gestal­tungs­frei­raum ver­schafft, der die tat­säch­lich herr­schen­den Kräf­te­ver­hält­nisse aber nur ver­zerrt wie­der­spie­gelt. Die Macht­fülle des fran­zö­si­schen Prä­si­den­ten ver­lei­tet, ja zwingt ihn dazu, über das schwa­che Par­la­ment hinweg zu regie­ren, was unwei­ger­lich den Protest auf der Straße (und der Schiene) pro­vo­ziert.

Der Ernst seiner Lage ist dem Prä­si­den­ten bewusst. Zwei lange TV-Inter­views und eine Reihe öffent­li­cher Dis­kus­sio­nen mit teils auf­ge­brach­ten Bürgern sollen die tief­sit­zen­den Ver­un­si­che­run­gen besänf­ti­gen. Ob das reicht? Das Macron-Expe­ri­ment steht vor der ersten Bewäh­rungs­probe.

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