Warum Macron einen neuen poli­ti­schen Libe­ra­lis­mus ver­kör­pert

Quelle: Aron Urb/​Flickr

Der Libe­ra­lis­mus war in Frank­reich jahr­zehn­te­lang als tro­ja­ni­sches Pferd des Laissez-faire-Kapi­ta­lis­mus ver­schrien. Zuletzt deutete sich ein Bedeu­tungs­wan­del an – bestimmt er bald den Zeit­geist?

Jahr­zehn­te­lang war es in Frank­reich die sicherste Methode, eine poli­ti­sche Kar­riere zu begra­ben, wenn man sich als „libéral“ bekannte oder gar seine poli­ti­sche Bewe­gung durch dieses Adjek­tiv defi­nierte. Alain Madelin, immer­hin mehr­fach Minis­ter in den 80er und 90er Jahren, ver­suchte es 1997 mit seiner Partei „Démo­cra­tie Libé­rale“: Bei der Prä­si­dent­schafts­wahl 2002 bescherte ihm das Bekennt­nis dünne 3,91% der Stimmen.

Madelin war es nicht gelun­gen, die Ver­en­gung des Libe­ra­lis­mus auf seine öko­no­mi­sche Dimen­sion auf­zu­bre­chen, die sich im öffent­li­chen Diskurs Frank­reichs damals ein­ge­schlif­fen hatte. Wer sich auch nur vor­sich­tig zur poli­ti­schen Idee des Libe­ra­lis­mus bekannte, wurde umge­hend als „néo-libéral“ denun­ziert, bevor er als „ultra-libéral“ an den Pranger gestellt wurde. In der poli­ti­schen Kom­mu­ni­ka­tion wurde der Libe­ra­lis­mus zum Kains­mal.

Frank­reich wird in den kom­men­den Jahren zum span­nen­den und auf­schluss­rei­chen Feld­ver­such über die Ver­tei­di­gung der libe­ra­len Demo­kra­tie.

Der Grund ist, dass die Fran­zo­sen den Libe­ra­lis­mus als ein tro­ja­ni­sches Pferd ver­stan­den, das dem Laissez-faire-Kapi­ta­lis­mus anglo­ame­ri­ka­ni­scher Prägung Zugang zu Frank­reich ver­schafft; als Toten­grä­ber der öffent­li­chen Dienste, der Steu­er­ge­rech­tig­keit und jeg­li­cher Umver­tei­lungs­po­li­tik, als Weg­be­rei­ter des end­gül­ti­gen Tri­umphs der „Märkte“, als das Ende von Politik.

Gegen dieses Zerr­bild Stel­lung zu bezie­hen, erfor­derte von Poli­ti­kern eine gehö­rige Portion Mut und klare Über­zeu­gun­gen; zwei Tugen­den, mit denen die „classe poli­tique“ Frank­reichs im ver­gan­ge­nen Vier­tel­jahr­hun­dert nicht im Übermaß geseg­net war.

Die radi­kale Bedeu­tungs­ver­en­gung einer poli­ti­schen Idee ist in der his­to­ri­schen Per­spek­tive umso erstaun­li­cher, als Frank­reich eine ganze Reihe her­aus­ra­gen­der Vor­den­ker der libe­ra­len Moderne her­vor­ge­bracht hat: von Con­stant über Toc­que­ville bis zu Bastiat, um nur einige zu nennen. Datie­ren kann man die Ver­en­gung auf das Ende der 80er Jahre, als die vom Neo­li­be­ra­lis­mus ame­ri­ka­ni­scher Schule geprägte Politik Ronald Reagans und Mar­ga­ret That­chers die Regie­run­gen auf dem euro­päi­schen Kon­ti­nent zu beein­flus­sen begann.

Ein Schlüs­sel­da­tum ist das Refe­ren­dum über den Vertrag von Maas­tricht im Sep­tem­ber 1992. Ihm war eine lange Debatte vor­aus­ge­gan­gen, die sich nicht nur auf die Frage der natio­na­len Sou­ve­rä­ni­tät bezog, sondern auch auf den „libe­ra­len“ Cha­rak­ter der sich abzeich­nen­den Euro­päi­schen Union, die aus fran­zö­si­scher Sicht das von Jacques Delors gege­bene Ver­spre­chen eines „sozia­len Europas“ verriet.

Im Früh­jahr 2005, beim Refe­ren­dum über den euro­päi­schen Ver­fas­sungs­ver­trag, wurde die Aus­ein­an­der­set­zung über die ver­meint­li­che Dicho­to­mie „liberal vs. sozial“ erneut aus­ge­tra­gen, und nahm diesmal teils hys­te­ri­sche Züge an. Der Streit führte bis zur Infra­ge­stel­lung des Begriffs „soziale Markt­wirt­schaft“, den Linke als heuch­le­ri­sches Oxy­mo­ron brand­mark­ten. Wenn­gleich das „Non“ der Fran­zo­sen zahl­rei­chen Ursa­chen geschul­det sein mag, ist es doch nahe­lie­gend, dass sie das erwei­terte Europa vor allem seiner angeb­lich „ultra-libe­ra­len“ Prägung wegen ablehn­ten.

In den deut­schen Medien werden Beden­ken dieser Art in der Regel als ein für Frank­reich typi­scher pro­tek­tio­nis­ti­scher Reflex ach­sel­zu­ckend abgetan. Das ist, mit Verlaub, ein plumpes Ste­reo­typ, und deut­lich zu kurz gegrif­fen.

Während die wie­der­ver­ei­nigte Bun­des­re­pu­blik in den 90er Jahren mit sich selbst beschäf­tigt war, debat­tierte Frank­reich bereits über den Sie­ges­zug der Glo­ba­li­sie­rung und, damit ver­knüpft, über die neo­li­be­ra­lis­ti­sche Ideo­lo­gie. Die von Denkern wie Pierre Bour­dieu und Zeit­schrif­ten wie Le Monde diplo­ma­tique getra­gene intel­lek­tu­elle Kritik des Libe­ra­lis­mus fand starken Wider­hall quer durch alle Gesell­schafts­schich­ten, indem sie massiv von Akteu­ren der Popu­lär­kul­tur auf­ge­grif­fen wurde.

Bücher wie L’horreur éco­no­mi­que (1996), Viviane For­res­ters 350 000 Mal ver­kaufte Abrech­nung mit dem Glo­ba­li­sie­rungs­ka­pi­ta­lis­mus; die Hymne gegen die Kon­sum­ge­sell­schaft „Foule sen­ti­men­tale“ von Alain Souchon (1993), die 2005 zum besten Chanson der letzten Jahr­zehnte gewählt wurde; ein Film-Mani­fest wie „Ger­mi­nal“ (1994) mit seinen sechs Mil­lio­nen Kino­be­su­chern; auch die bissige anti­ka­pi­ta­lis­ti­sche Satire im 1992 aus zehn­jäh­ri­ger Ver­sen­kung wie­der­auf­er­stan­de­nen Sati­re­ma­ga­zins Charlie Hebdo oder in den TV-Shows der Gui­gnols de l’Info, die über das ganze Jahr­zehnt hinweg Woche für Woche den abgrund­tie­fen Zynis­mus der soge­nann­ten „World Company“ gei­ßel­ten – es wäre ein Fehler, die nach­hal­tige Wirkung solcher Aus­drucks­for­men auf die poli­ti­sche Seman­tik des Schlüs­sel­worts „libéral“ zu unter­schät­zen.

In diesem dis­kur­si­ven Klima ist es ver­ständ­lich, dass Poli­ti­ker jeder Couleur davor zurück­schre­cken mussten, sich als liberal zu bezeich­nen.

Umso mehr ließ Emma­nuel Macron gleich zu Beginn seiner  Kam­pa­gne zur Prä­si­dent­schafts­wahl 2017 auf­hor­chen, als er sich unver­blümt und offen­siv zum Libe­ra­lis­mus als einem ursprüng­li­chen „Wert der Linken“ bekannte. Noch als der krasse Außen­sei­ter, als der er gestar­tet war, bemühte sich Macron um ein fort­schritt­li­ches Ver­ständ­nis des Begriffs „libéral“: „Ein echter Libe­ra­ler greift die Besitz­stände an, die Blo­cka­den in der Wirt­schaft; er wirkt auf soziale Mobi­li­tät hin, anstatt die­je­ni­gen zu bevor­tei­len, die sowieso schon Erfolg haben!“ (Le Monde, 25.11.2016).

Was vielen Beob­ach­tern hals­bre­che­risch erschien, erwies sich als erfolg­reich, was umso mehr ver­wun­dert, weil Macron zugleich ebenso offen­siv für die Errun­gen­schaf­ten und das Poten­tial der Euro­päi­schen Union eintrat. Offen­bar war die Zeit reif für die Reha­bi­li­tie­rung des Libe­ra­lis­mus. Tat­säch­lich konnte, wer in den ver­gan­ge­nen Jahren genauer hin­ge­schaut hatte, bereits Anzei­chen für den erneu­ten Bedeu­tungs­wan­del des Libe­ra­lis­mus – zurück zum Ver­ständ­nis Con­stants, Toc­que­vil­les und Bas­ti­ats – erken­nen.

Bei­spiels­weise fanden neue Thinktanks mit libe­ra­ler Aus­rich­tung wie das „Insti­tut Mon­tai­gne“ (gegrün­det 2000), „Terra Nova“ (2008) oder „Géné­ra­tion Libre“ (2013) zuneh­mend Gehör in den Medien. Auch zeigte im April 2016 das Polit­ba­ro­me­ter des Insti­tuts ODOXA, dass sich die öffent­li­che Meinung wan­delte: Während eine deut­li­che Mehr­heit der Fran­zo­sen den Libe­ra­lis­mus als „wirt­schaft­lich-phi­lo­so­phisch-poli­ti­sche Ideo­lo­gie“ nach wie vor ablehn­ten, befür­wor­ten sie doch zugleich libe­rale Reform­vor­ha­ben, etwa die Ver­min­de­rung der öffent­li­chen Aus­ga­ben, die Ver­rin­ge­rung der Beam­ten­zahl und eine Reform des Ren­ten­sys­tems. Rück­bli­ckend fällt auf, dass als die libe­ralste Per­sön­lich­keit unter den zehn füh­ren­den Poli­ti­kern des Landes nicht etwa die Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­ten der Rechten, Fillon und Juppé, iden­ti­fi­ziert wurden, sondern einer, der seine Kan­di­da­tur noch nicht bekannt gegeben hatte, und noch Minis­ter einer sozia­lis­ti­schen Regie­rung war, nämlich Emma­nuel Macron.

Ob Macron mit dem Bekennt­nis zum Libe­ra­lis­mus Erfolg haben wird, oder schei­tert, ist Anfang 2018 noch nicht abzu­se­hen. Was der fran­zö­si­sche Prä­si­dent aller­dings schon ein­drucks­voll bewie­sen hat, ist der Mut, für eine dem Anschein nach unpo­pu­läre Über­zeu­gung in einer Zeit popu­lis­ti­scher Stim­mungs­ma­che ein­zu­ste­hen. Frank­reich wird in den kom­men­den Jahren zum span­nen­den und auf­schluss­rei­chen Feld­ver­such über die Ver­tei­di­gung der libe­ra­len Demo­kra­tie.

Textende

Ver­wandte Themen

News­let­ter bestel­len

Mit dem LibMod-News­let­ter erhal­ten Sie regel­mä­ßig Neu­ig­kei­ten zu unseren Themen in Ihr Post­fach.