Im Atlantic Talk Podcast spricht Moderator Oliver Weilandt mit Khatia Kika­lish­vili, Programm­di­rek­torin für Östliche Part­ner­schaft im LibMod über die Bestre­bungen der vier post-sowje­ti­schen Staaten, Teil der Euro­päi­schen Familie zu werden: neben der Ukraine die drei kleineren Staaten Georgien, Moldau und Armenien. 

Der Moldau-Experte Denis Cenusa kommt in seinem Policy Brief zu dem Schluss, dass die Republik Moldau bei der Umsetzung der neun Prio­ri­täten der EU-Kommis­sion Fort­schritte gemacht hat, weist aber auch auf Hinder­nisse und Mängel hin, insbe­son­dere im Bereich der Justiz und der Korrup­ti­ons­be­kämp­fung. Dennoch empfiehlt er, dass die EU aus geopo­li­ti­schen und stra­te­gi­schen Gründen die Beitritts­ver­hand­lungen mit der Ukraine und Moldau sowie mit Georgien im Dezember 2023 aufnehmen sollte. (PDF auf englisch)

Im Rahmen des vom Auswär­tigen Amt finan­ziertes Projektes Östliche Part­ner­schaft plus hat Khatia Kika­lish­vili mit Denis Cenusa über die Bedeutung des EPC Summit in Moldau gespro­chen. Für das kleine pro-euro­päi­sche Land hatte dieses Gipfel­treffen eine große sicher­heits­po­li­ti­sche bzw. geopo­li­ti­sche Bedeutung. Auf dem Gipfel wurden mit den EU-Mitglied­staaten, aber auch mit den (poten­zi­ellen) Beitritts­kan­di­daten infor­melle poli­ti­sche Gespräche zu den Kern­themen Sicher­heit, Konnek­ti­vität und poli­ti­scher Dialog geführt.

Nachdem die EU der Republik Moldau den Kandi­da­ten­status zuerkannt hat, erwartet sie nun ernst­hafte Reformen. Zu den Prio­ri­täten gehören die Deolig­ar­chi­sie­rung und der Kampf gegen Korrup­tion. Der moldaui­sche Experte Denis Cenusa beschreibt in seinem Policy Brief, wie diese Anfor­de­rungen in Moldau bisher umgesetzt wurden.

In Gagausien, einem autonomen Terri­to­rium im Süden der Republik Moldau, fällt russische Propa­ganda auf frucht­baren Boden – bei den Wahlen im Mai gewann die Kandi­datin der prorus­si­schen Șor-Partei. Was sind die Gründe und wie will die proeu­ro­päi­sche Regierung Moldaus einer Desta­bi­li­sie­rung der Region entgegensteuern? 

Symbole russi­scher Propa­ganda sind in Trans­nis­trien allge­gen­wärtig. Der russische Angriffs­krieg gegen die Ukraine befeuert die Befürch­tungen, dass Russland versuchen wird, die Region weiter zu desta­bi­li­sieren. Eine Reportage aus Tiraspol von Yeli­za­veta Landenberger. 

Die Gefahr einer russi­schen Aggres­sion in der Republik Moldau ist real, kommen­tiert Dymutru Minzarari. Er schlägt Deutsch­land und der EU konkrete Schritte vor, um eine effi­zi­ente Unter­stüt­zung im Bereich der Sicher­heits­po­litik zu gewährleisten.

Am 07.11.2022 disku­tierten Mitglieder des Deutschen Bundes­tages, Euro­pa­po­li­ti­ke­rinnen und ‑politiker mit Vertre­te­rinnen und Vertre­tern der Zivil­ge­sell­schaft der drei asso­zi­ierten Länder über Beitritts­per­spek­tiven und Stand der Reformen. Wir danken allen Panelisten und Teil­neh­menden sehr herzlich für ihre Beiträge und die inter­es­santen Diskussionen!

Das Zentrum Liberale Moderne hatte am 5. Oktober zur Diskus­si­ons­ver­an­stal­tung „Die nächste Etappe der Östlichen Part­ner­schaft“ eingeladen.

Die vorge­zo­genen Wahlen in der Republik Moldau konnte die euro­pa­freund­liche Partei für Aktion und Soli­da­rität (PAS) für sich entscheiden. Zusammen mit der ebenfalls der EU zuge­wandten Präsi­dentin Maia Sandu hat...

Online-Diskus­­sion am 6. Oktober 2020 mit Gunther Krichbaum, Johannes Schraps, Renata Alt, Manuel Sarrazin und weiteren.

In der dritten Podcast-Folge von „Freiheit in stür­mi­scher Zeit“ spricht unsere Programm­di­rek­torin für die Östliche Part­ner­schaft Khatia Kika­lish­vili mit Marie­luise Beck, Direk­torin für Mittel- und Osteuropa beim Zentrum Liberale Moderne,...