Quo vadis, Russland? – Erst eine Nieder­lage in der Ukraine öffnet die Chance auf eine Erneue­rung Russlands

Foto: Anne Hufnagl

Es wird Zeit, über ein Russ­land nach Putin nach­zu­den­ken. Mit einer Nie­der­lage in der Ukraine werden sich auch die Ver­hält­nisse im Land ändern. Ob zum Bes­se­ren oder Schlech­te­ren, ist offen. Ohne Abschied vom impe­ria­len Wahn bleibt Russ­land im ewigen Teu­fels­kreis von Kriegs­po­li­tik und auto­ri­tä­rer Herrschaft.

Memorial, die älteste und wich­tigste Menschen­rechts­or­ga­ni­sa­tion Russlands, bekommt endlich den längst über­fäl­ligen Frie­dens­no­bel­preis. In die Genug­tuung mischt sich Bitter­keit. Die Auszeich­nung kommt zu einer Zeit, da Russland sich mit Licht­ge­schwin­dig­keit in eine finstere Kriegs­dik­tatur verwan­delt hat. Memorial ist von Gerichts wegen aufgelöst, seine Gebäude beschlag­nahmt, die Konten gesperrt. Welch ein Absturz gegenüber dem hoff­nungs­vollen Beginn von 1987, in der Periode von »Glasnost und Pere­stroika«. Noch hatte die Sowjet­union Bestand, aber die Freiräume weiteten sich, um die Vergan­gen­heit aufzu­ar­beiten und über die Zukunft nach­zu­denken. Memorial schlug die Brücke zwischen der alten sowje­ti­schen Dissidenz und einer neuen Genera­tion von Histo­ri­kern und Menschen­recht­lern. Erster Vorsit­zender war der legendäre Andrej Sacharow.

Portrait von Ralf Fücks

Ralf Fücks ist geschäfts­füh­render Gesell­schafter des Zentrums Liberale Moderne.

Ich kam 1997 über die Heinrich-Böll-Stiftung mit Memorial in Kontakt. Daraus wurden 25 Jahre freund­schaft­li­cher Zusam­men­ar­beit. Wir redeten uns die Köpfe heiß und schmie­deten Pläne. Über allem lag eine gemein­same Erwartung: Demo­kratie in Russland ist möglich, der Weg in ein gemein­sames Europa ist offen. Der Kontrast zu heute könnte kaum größer sein.

Putins »gelenkte Demo­kratie« war Tarnung

Die Ernüch­te­rung kam nicht über Nacht. Spätes­tens ab 2005, dem Beginn der zweiten Amts­pe­riode Putins, befanden sich die frei­heit­li­chen Geister Russlands wieder in der Defensive. Putins »gelenkte Demo­kratie« war nur ein Tarnwort für die auto­ri­täre Restau­ra­tion. Geheim­dienst­kader besetzten Schlüs­sel­po­si­tionen in Staat und Wirt­schaft, die Rückkehr zu einer staatlich kontrol­lierten Ökonomie war in vollem Gange. Ein Schlüs­sel­er­eignis war die Verhaf­tung Michail Chodor­kow­skis und die Zerschla­gung des Yukos-Konzerns im Jahr 2003. Wer zu unab­hängig war, wurde ausge­schaltet oder zum Kotau gezwungen.

Seitdem geht es Schlag auf Schlag: Zentra­li­sie­rung der Macht, Gleich­schal­tung des Partei­en­sys­tems und der Duma, Gleich­schal­tung der Medien, Gleich­schal­tung der Justiz. Noch bestehende Freiräume in der Zivil­ge­sell­schaft, im Kultur­be­trieb und den Univer­si­täten wurden einge­dampft: Agen­ten­ge­setze, Inter­net­zensur, Verfol­gung poli­ti­scher Oppo­si­tion, Regime­kritik als Straftat, Beschwö­rung des »Großen Vater­län­di­schen Krieges« als zentrale Legi­ti­ma­ti­ons­quelle des Putin-Regimes.

Der wach­senden Repres­sion nach innen folgte die aggres­sive Wendung nach außen auf dem Fuß. Die Georgien-Inter­ven­tion von 2008 war ein Warn­si­gnal, das der Westen nicht hören wollte. Es folgten der erste Ukrai­ne­krieg von 2014, die Krim-Annexion, die mili­tä­ri­sche Inter­ven­tion in Syrien, in vieler Hinsicht eine Vorübung für den zweiten Ukrai­ne­krieg. Erst jetzt gehen vielen die Augen auf, die vorher nicht sehen wollten, in welche Richtung sich Russland unter Putin entwi­ckelte. Fundierte Studien beschreiben das »System Putin« als Kombi­na­tion aus einer mafiösen Klep­to­kratie, deren Macht­elite sich schran­kenlos berei­chert, und einem Geheim­dienst­re­gime, das den Zerfall der Sowjet­union als Moment der schlimmsten Demü­ti­gung empfindet. Das Ziel ist die Restau­ra­tion des Imperiums.

Ange­sichts der enthemmten Gewalt der russi­schen Krieg­füh­rung, der Hass­pro­pa­ganda in den Staats­me­dien und der rück­sichts­losen Unter­drü­ckung jeder inneren Oppo­si­tion kommen unan­ge­nehme Fragen auf. Mit welchem Russland haben wir es heute und in abseh­barer Zukunft zu tun? Woher kommt der erschre­ckende Mangel an Empathie mit der Ukraine, obwohl doch elf bis zwölf Millionen russi­scher Familien verwandt­schaft­liche Bezie­hungen mit dem vermeint­li­chen »Bruder­land« haben? Waren es nur unglück­liche Umstände, weshalb das Land nach dem Zusam­men­bruch der UdSSR wieder Richtung Auto­ri­ta­rismus und impe­rialer Macht­po­litik abgebogen ist? Oder gibt es ein struk­tu­relles Erbe, das allen Anläufen zu einer Demo­kra­ti­sie­rung im Wege steht?

Die Antwort auf diese Fragen ist politisch relevant. In den letzten Wochen ist das Szenario einer russi­schen Nieder­lage in der Ukraine in den Bereich des Möglichen gerückt – voraus­ge­setzt der Westen lässt sich von Putins nuklearen Droh­gesten nicht einschüch­tern. Putin würde einen schmäh­li­chen Rückzug der russi­schen Truppen politisch nicht lange überleben, darin sind sich die meisten Russ­land­kenner einig. Aber was dann?

Kaum jemand traut sich eine Prognose über einen möglichen Macht­wechsel in Moskau. Die internen Macht­ver­hält­nisse sind für Außen­ste­hende noch weniger trans­pa­rent als in der Endphase der Sowjet­union. Klar ist nur, dass Putin noch über die absolute Macht verfügt. Wie ein Wechsel statt­finden und wer den Präsi­denten beerben könnte, bleibt spekulativ.

Gehandelt werden drei Basis-Szenarien:

  • Putin wird durch eine Figur aus dem jetzigen engeren Macht­zirkel ersetzt, die Konti­nuität und Stabi­lität verspricht.
  • Die mili­tä­ri­sche und poli­ti­sche »Demü­ti­gung« in der Ukraine mündet in eine chau­vi­nis­ti­sche Radi­ka­li­sie­rung des Regimes. Das hieße noch schärfere Repres­sion nach innen, harte Konfron­ta­tion mit dem Westen und gestei­gerte Aggres­si­vität nach außen.
  • Nach einer insta­bilen Über­gangs­phase kommt es zu Neuwahlen. Der Ruf nach einem Neuanfang bringt die verei­nigte Oppo­si­tion an die Regierung. Stand heute wäre Alexej Nawalny ihr zugkräf­tigster Kandidat.

Auch dieses Best-Case-Szenario würde keines­wegs einen raschen Übergang in einen demo­kra­ti­schen Rechts­staat garan­tieren. Zu atomi­siert ist die demo­kra­ti­sche Oppo­si­tion in Russland, zu verrottet sind die staat­li­chen Insti­tu­tionen, zu groß das Gewalt­po­ten­zial, zu ausge­prägt sind Zynismus, Gleich­gül­tig­keit und auto­ri­täre Einstel­lungen in weiten Teilen der russi­schen Gesell­schaft. Für jede neue Regierung wäre das voll­ständig auf den Export fossiler Ener­gie­träger ausge­rich­tete Wirt­schafts­mo­dell und die ende­mi­sche Korrup­tion eine riesige Hypothek. Markt­wirt­schaft­liche Reformen sind seit dem sozialen Absturz der Neun­zi­ger­jahre in Miss­kredit geraten. Russland stehen ökono­misch schwere Jahre bevor.

Wie viel Rückhalt hätte ein neuer Anlauf Richtung Demo­kratie in der Bevöl­ke­rung? Die aktuellen Infor­ma­tionen, die uns aus Russland erreichen, ergeben ein wider­sprüch­li­ches Bild. Unab­hän­gige Beob­achter schätzen, dass etwa 15 bis 20 Prozent den Kriegszug gegen die Ukraine ablehnen, auch wenn nur relativ wenige offen oppo­nieren. Das entspricht in etwa der Größen­ord­nung des liberal-demo­kra­ti­schen Milieus, das Umfragen ermittelt haben. Es konzen­triert sich vor allem in den großen Städten.

Ihm steht ein zumindest ebenso großes Milieu gegenüber, das den Krieg voll unter­stützt oder sogar auf seine Verschär­fung drängt. Dieser Teil der Gesell­schaft hängt an groß­rus­sisch-impe­rialen und schroff anti­li­be­ralen Vorstel­lungen. Dazwi­schen scheint es ein breites Spektrum von Leuten zu geben, die den Krieg wider besseres Wissen legi­ti­mieren oder indif­fe­rent sind. Die Mehrheit der russi­schen Gesell­schaft ist entpo­li­ti­siert, passiv und konzen­triert sich darauf, das eigene Leben irgendwie zu meistern.

Russlands Abschied vom Imperium

Seit der will­kür­li­chen Zwangs­re­kru­tie­rung wehr­pflich­tiger Männer­häufen sich die Zeichen von Ernüch­te­rung. Hundert­tau­sende haben sich in die benach­barten Länder abgesetzt, um ihrer Einbe­ru­fung zu entgehen. Das ist kein Ausweis demo­kra­ti­scher Gesinnung, zeigt aber, dass der Hurra­pa­trio­tismus der Staats­me­dien in weiten Teilen der Gesell­schaft nicht verfängt.

Russland steht an einer histo­ri­schen Wegga­be­lung. Es geht um nicht mehr und nicht weniger als um den Abschied vom Imperium, eine zweite Phase der De-Kolo­ni­sie­rung nach der Implosion der UdSSR. Weshalb sollte Russland nicht zumutbar sein, was Deutsch­land, das Habs­burger Reich, Frank­reich und Groß­bri­tan­nien hinnehmen mussten – am Ende zu ihrem Glück? Der Kreml muss seinen Macht­an­spruch über den post­so­wje­ti­schen Raum aufgeben. Erst dann kann Russland zu einem guten Nachbarn werden. Wieweit der Prozess der De-Kolo­ni­sie­rung auch die innere Peri­pherie des Landes – etwa den Nord­kau­kasus – erfassen wird, ist eine offene Frage.

Die Alter­na­tive wäre ein Abgleiten in noch schril­leren Großmacht-Chau­vi­nismus, begleitet von einer aggres­siven Paranoia: alle gegen uns, wir gegen alle, insbe­son­dere den Westen. Der Überfall auf die Ukraine liegt auf dieser Linie. Solange Russland am impe­rialen Wahn festhält, gibt es keinen stabilen Frieden in Europa – und keine Chance auf Demo­kra­ti­sie­rung nach innen.

Eine Nieder­lage Russlands in der Ukraine ist eine notwen­dige, aber keine hinrei­chende Bedingung für eine Erneue­rung. Dazu braucht es auch die schmerz­hafte Ausein­an­der­set­zung mit der eigenen Gewalt­ge­schichte nach innen und außen, die Entwick­lung eines staats­bür­ger­li­chen Bewusst­seins von Rechten und Pflichten, die Achtung des Rechts sowie tief greifende Reformen des Gefäng­nis­sys­tems und der Armee als Brut­stätten der Gewalt. Dieser Prozess wird dauern, und er ist von außen nur bedingt beeinflussbar.

Was wir tun können, ist zual­ler­erst die entschie­dene poli­ti­sche, mili­tä­ri­sche und finan­zi­elle Unter­stüt­zung der Ukraine bei der Vertei­di­gung ihrer Unab­hän­gig­keit und der Befreiung ihres Terri­to­riums. Zweitens benötigen die demo­kra­ti­schen Kräfte Russlands unsere Soli­da­rität beim Aufbau von Exil­struk­turen. Dazu gehört die Unter­stüt­zung russi­scher Medien in Europa, die eine demo­kra­ti­sche Gegen­öf­fent­lich­keit zu Putins Propa­gan­da­ap­parat bilden.

Die EU sollte Medi­en­an­ge­bote fördern, die auch die russisch spre­chende Bevöl­ke­rung in den post­so­wje­ti­schen Nach­bar­län­dern erreichen. Solange Russland seinen auto­ri­tären und neoim­pe­rialen Kurs fortsetzt, kommen wir drittens nicht um eine entschlos­sene Politik der Eindäm­mung und Abschre­ckung herum. Das erfordert die Stärkung der gemein­samen euro­päi­schen Vertei­di­gung im Rahmen der Nato – einschließ­lich der Ukraine.

Gegen­wärtig scheinen die Aussichten für eine politisch-mora­li­sche Erneue­rung Russlands eher düster. Es gehört aller­dings zum Wesen auto­kra­ti­scher Systeme, dass Verän­de­rungen eher abrupt als linear ablaufen. Mili­tä­ri­sche Nieder­lagen waren seit jeher die Mutter von Reformen und Revo­lu­tionen in Russland.

 


Der Text ist zuerst am 12. Oktober als Gast­bei­trag im Nach­rich­ten­ma­gazin Der Spiegel erschienen

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