Inter­view: Das Ende der Volksparteien?

Foto: Presse-Service Steponaitis

Mit der SPD zeigt eine Volks­par­tei erstaun­li­che Resi­li­enz, während die jahr­zehn­te­lang erfolgs­ver­wöhnte Union in einer schwe­ren Krise nach dem his­to­risch schlech­tes­ten Wahl­er­geb­nis auf Bun­des­ebene steckt. Waren die „Volks­par­teien“ als Phä­no­men nur ein Relikt der Bonner Repu­blik? Oder ent­steht mit den Grünen sogar eine neue Volks­par­tei? Ein Inter­view mit dem Orga­ni­sa­ti­ons­for­scher Marcel Schütz.

David Har­nasch: Defi­niert man „Volks­par­tei“ als Reprä­sen­tanz eines mög­lichst breiten poli­ti­schen Spek­trums, dann ist die CDU unter Merkel auf Kosten klaren Profils mehr denn je eine gewor­den, während die SPD mit einem deut­lich kla­re­ren inhalt­li­chen Pro­gramm in den Wahl­kampf star­tete. Dessen Ver­tre­ter wurden aber im Keller des Willy-Brandt-Hauses ver­steckt, während der Kan­di­dat mit Merkel-Raute auf Wes­sel­män­nern pla­ka­tiert wurde und angeb­lich „Kanz­le­rin“ kann. Ist der große Erfolg der SPD ein letztes Auf­bäu­men am Ende der Ära der „Volks­par­teien“?

Marcel Schütz: Ich bin mir nicht sicher, ob das Ende der Volks­par­teien erreicht ist. Wir müssen sehen: Das wurde wie­der­holt in Aus­sicht gestellt. Dagegen spre­chen, immer­hin ein wenig, beacht­li­che Pro­zent­ge­winne binnen weniger Wochen. Wenn man die Poten­zi­al­rech­nun­gen der Demo­sko­pen ansieht, haben die „klas­si­schen“ Volks­par­teien noch Mög­lich­kei­ten weit über 30, viel­leicht sogar gegen/​um 40 Prozent – aber das sind natür­lich „nur“ Poten­ziale. Die Ironie dieser Geschichte nach 16 Jahren der Kanz­ler­schaft Merkel ist aber viel­leicht, dass gerade das „zu Tode siegen“ der Union den Erfolg der SPD wieder begünstigte.

Zählen Inhalte?

DH: Naja, die Union hat der SPD ja in der GroKo inhalt­lich prak­tisch alles gegeben, was diese ver­langte. Viel­leicht hono­riert der Wähler auch genau das – wer zufrie­den war mit der Regie­rungs­ar­beit, der kann auch gleich die Partei wählen, deren Inhalte dort umge­setzt wurden, und das war Groß­teils die SPD. Braucht eine Volks­par­tei viel­leicht doch mehr Profil als die CDU zuletzt zu bieten hatte?

MS: Das ist das große Problem der Union gewesen: Die SPD, aus­ge­rech­net die SPD, hat der Union fast die gesamte Kanz­ler­schaft ermög­licht. Hinter dem sicher nicht unbe­rech­tig­ten Vorwurf, dass Uni­ons­in­halte immer mehr „weich­ge­spült“ oder, sagen wir mal vor­sich­ti­ger, stark gegen­über der SPD ange­gli­chen wurden, steht das Motiv des siche­ren Macht­er­halts. Die Kanzler-Union hat der SPD oft die Bühne genom­men. So ist der Ein­druck ent­stan­den, die Kanz­ler­schaft Angela Merkels sei eigent­lich eine „gemä­ßigte Sozi­al­de­mo­kra­tie“. Jetzt, wo die zen­trale Figur dieser sehr mode­ra­ten Zeit das Spiel­feld ver­lässt, scheint die SPD nicht nur mit ihren Kern­the­men wieder mehr auf, sie hat auch viele Merkel-Wähler zurückbekommen.

Kret­sch­mann als bür­ger­li­cher Türöffner

DH: Als gebür­ti­ger Frei­bur­ger blicke ich natür­lich auf Baden-Würt­tem­berg, wo die Grünen ziem­lich zwei­fels­frei inzwi­schen eine Volks­par­tei gewor­den sind. Haben sie dafür auch bun­des­weit ein bes­se­res Poten­tial als die FDP – die ja erstaun­li­cher­weise bei Erst­wäh­lern sogar noch ein wenig besser abge­schnit­ten hat?

MS: Die Grünen haben ein beträcht­li­ches, aber auch sehr stark schwan­ken­des Poten­zial, wie mir scheint. Es gibt derzeit regel­rechte Vor­würfe, warum man (ähn­li­che Dis­kus­sion führt man bei der Union) nicht den ver­meint­lich „bes­se­ren“ Kan­di­da­ten genom­men hat, warum man – wie es heißt – „eine his­to­ri­sche Chance ver­passte“. Man bezieht sich hier auf die Spit­zen­werte in den Umfra­gen bei der Kan­di­da­ten­kür im Früh­jahr. Das allein ist m.E. aber kein Maßstab – die Erfah­rung haben ja auch andere gemacht. Ins­ge­samt würde ich sagen, dass schon anhand der inten­si­ven gesell­schaft­li­chen, media­len und poli­ti­schen Dis­kus­sion über die Rolle der Grünen deren Präsenz und Gewicht deut­lich zuge­nom­men haben. Trotz der am Ende doch nied­ri­ge­ren Ergeb­nisse, die ja fak­ti­sche Gewinne sind – was sich aber wohl nicht ganz so anfühlt. Viel­leicht ist es inter­es­sant, dass die FDP recht wenig hin­zu­ge­won­nen hat, aber – so mein Ein­druck – fast noch mehr als „Gewin­ner“ der Wahl gesehen wird gegen­über den Grünen. Das hängt aber mit den Erwar­tungs­hal­tun­gen im Vorfeld zusammen.

DH: Ein Realo wie Win­fried Kret­sch­mann macht auch einem jahr­zehn­te­lan­gen CDU-Wähler keine Angst, wohin­ge­gen fast niemand, der sich diffus poli­tisch links ver­or­tet, erwägt, die FDP zu wählen (Väter, denen das Sor­ge­recht vor­ent­hal­ten wird, aus­ge­nom­men, eine sehr, sehr spe­zi­fi­sche Ziel­gruppe). Liegt hier nicht eine Chance für die Grünen, dau­er­haft auf­zu­schlie­ßen zu CDU und SPD?

MS: Ja, Baden-Würt­tem­berg sehe ich als eine der wich­tigs­ten Sta­tio­nen der Grünen in den ver­gan­ge­nen Jahren. Hier hat man viel Satis­fi­ka­ti­ons­fä­hig­keit in der poli­ti­schen Land­schaft in Deutsch­land ins­ge­samt gewon­nen. Die Grünen machen auch der SPD ein wenig zu schaf­fen. Sie waren nie so natür­lich mit der SPD ver­bun­den, wie man viel­leicht später roman­ti­sierte, aber es gab vor allem über Lan­des­re­gie­run­gen und dann über Rot-Grün im Bund gefühlt eine fast schon orga­ni­sche Bezie­hung. Der von Ihnen erwähnte Minis­ter­prä­si­dent Baden-Würt­tem­bergs ist nun einer der­je­ni­gen, die auch deut­lich die Unter­schiede in den Mit­tel­punkt rücken. Aus meiner Sicht gibt es dafür zwei Motive. Erstens: Die Grünen sehen ihre Chance, sich von der SPD quasi zu eman­zi­pie­ren, das heißt als eigene (noch linke) Füh­rungs­kraft bestehen zu können. Robert Habeck hatte dies sogar als Ersatz für die SPD in Aus­sicht gestellt – zu früh und zu selbst­be­wusst, wie ich glaube. Zwei­tens: Binden sich die Grünen stärker mit ehe­ma­li­gen Gegnern, also Union und FDP, ver­sucht man grüne Inhalte stärker ins bür­ger­li­che Lager „hin­ein­zu­pflan­zen“ – was ja als Bild hier gut passt. Damit könnte ein stär­ke­rer Impact erreicht werden, gesell­schaft­lich, als in einer klas­sisch rein links gepräg­ten oder domi­nier­ten Koali­tion. So zumin­dest die Erwar­tun­gen. Weshalb ja auch Jamaika nach wie vor sehr stark in aller Munde ist. In einer Ampel sind die Grünen wieder einem Kanzler „unter­stellt“, der eigent­lich ihrem eigenen Lager ange­hört, das sie doch am liebs­ten weiten bzw. daraus aus­bre­chen würden.

Jamaika – ein schwa­ches Kanzleramt?

DH: A propos Jamaika: Da sein poli­ti­sches Über­le­ben davon abhängt, Kanzler unter Grünen und FDP zu werden, dürfte Laschet willens sein, den Koali­ti­ons­part­nern inhalt­lich Haus und Hof zu über­las­sen. „Siegt“ sich damit die CDU nicht end­gül­tig „zu Tode“?

MS: Ich kann mir das Sze­na­rio kaum vor­stel­len. Die Union hat jetzt etwas erlebt, das prak­tisch nur die SPD kennt. Man blickt – gemes­sen an dem, woher man kommt – in den Abgrund. Die Union hat fast 9 Prozent ver­lo­ren und die SPD – die man vor einigen Wochen teils wohl eher müde belä­chelte – hat die Wahl immer­hin knapp gewon­nen. Die Vor­stel­lung, man könne jetzt die tief­grei­fen­den Ideen der Grünen ebenso alle mit­ver­fol­gen wie zugleich die vielen For­de­run­gen der Libe­ra­len nach Dere­gu­lie­rung, erscheint mir doch etwas idea­li­siert. Natür­lich gibt es die Mög­lich­keit zu vielen For­mel­kom­pro­mis­sen und auch zur Ver­ta­gung von Streit­punk­ten. Prüf­auf­träge etc. – die übli­chen Künste der Regie­rungs­di­plo­ma­tie, wie man etwas erstmal für später zurück­stellt. Aber das ist natür­lich auch ein Risiko für die Grünen und die FDP. Die Frage ist, ob die Grünen ihre Punkte nicht immer noch eher mit der SPD rea­li­sie­ren können. Bei dem Ampel­sze­na­rio hat man dann aber die FDP als den kri­ti­schen Spieler. Das Problem sowohl von Jamaika als auch der Ampel ist ja, dass einer von beiden, von Grünen oder FDP, die grö­ße­ren Zumu­tun­gen in Kauf nehmen muss, durch den jewei­li­gen Lager­wech­sel. Das mag für die Spitzen der Par­teien keine so große Nummer sein, nur muss man es auch der Basis ver­kau­fen können.

DH: Nicht zu regie­ren, dürfte zumin­dest der FDP-Basis schwe­rer zu ver­kau­fen sein, als inhalt­li­che Zumu­tun­gen, da haben die Grünen die Ober­hand, vermute ich. Aber: SPD und CDU hätten eine kom­for­ta­ble Mehr­heit für eine SPD-geführte GroKo, man könnte den Wäh­ler­wil­len also auch als deut­li­che Zustim­mung zum „Weiter so“ inter­pre­tie­ren. Mit Grünen und FDP hin­ge­gen werden bei allen Kom­pro­mis­sen wich­tige Poli­tik­be­rei­che refor­miert werden. Wäre es nicht seriö­ser von SPD und CDU, direkt Ver­hand­lun­gen mit­ein­an­der zu beginnen?

MS: Die GroKo ist deshalb ein inter­es­san­tes Sze­na­rio, da sie aus­weis­lich der Umfra­gen immer noch auf einige Akzep­tanz stößt. Die neue GroKo wäre natür­lich wirk­lich neu, da die Union sich als Junior ein­ord­nen müsste. Die Stim­mung dazu scheint bei SPD und Union ambi­va­lent. Für die Union wäre immer­hin die halbe insti­tu­tio­nelle Macht zu erhal­ten gegen­über dem Risiko einer bal­di­gen Oppo­si­tion, falls Jamaika nichts wird. Viele sagen, die SPD-Basis würde das nicht mit­tra­gen. Das darf man aber bezwei­feln. Wenn dadurch eine Kanz­ler­schaft erreicht werden kann, wird sich jede Par­tei­ba­sis fragen, ob man eine Ableh­nung in so einer Lage ris­kie­ren sollte. Die Ver­lie­rer wären dann natür­lich genau jene, die jetzt als Kanz­ler­ma­cher beschwo­ren wären: FDP und Grüne. Man darf erwar­ten, dass eine neue GroKo einigen Missmut ver­ur­sa­chen würde. Aber, real­po­li­tisch gesehen, ist sie aus Sicht von Union und SPD natür­lich eine patente Option. Viele Jour­na­lis­ten und Wähler von Grünen und FDP werden das natür­lich anders sehen.

DH: Was bedeu­tet eine Drei­er­ko­ali­tion für den Stel­len­wert der Kanzlerschaft?

MS: Die formale „Richt­li­ni­en­kom­pe­tenz“ wird geschwächt erschei­nen. Man wird dafür dann stärker auf infor­male Res­sour­cen der Mode­ra­tion setzen müssen. Da vier von sechs im Bun­des­tag ver­tre­te­nen Par­teien unter­ein­an­der jeder­zeit koali­ti­ons­fä­hig sind, bleibt jeder Kanzler in einer solchen Koali­tion erpress­bar. Das sind wir nicht gewohnt in Deutsch­land. Es gibt größere Bruch­ri­si­ken, was wohl zu einigem Ent­ge­gen­kom­men diszipliniert.

DH: Eine Art Schwei­zer „Kon­kor­danz“ durch die Hintertüre?

MS: In die Rich­tung wird es gehen, das werden wir lernen müssen. Aber das ist ja per se keine schlechte Entwicklung.

DH: Ich danke für das Gespräch!


Marcel Schütz lehrt und forscht an den Uni­ver­si­tä­ten Olden­burg und Bie­le­feld mit dem Schwer­punkt Orga­ni­sa­ti­ons­wis­sen­schaft. Für seine Arbeit unter­sucht er Ent­wick­lungs- und Ver­än­de­rungs­pro­zesse in ver­schie­de­nen Unter­neh­men, Kirchen, Ver­bän­den und Par­teien. Gerade erschien von ihm „Die Rea­li­tät der Reform. Über Wahr­neh­mung und Wirk­lich­keit der Ver­än­de­rung von Orga­ni­sa­tio­nen“, Wies­ba­den, Sprin­ger VS. Regel­mä­ßige Bei­träge u. a. für die Neue Zürcher Zeitung, Deutsch­land­funk und Frank­fur­ter Rund­schau. Daneben gesell­schaft­li­che und poli­ti­sche Kom­men­tie­rung des Zeit­ge­sche­hens auf Twitter. 

Textende

Head­line (optio­nal)

Optio­nale ein­zei­lige Bild­un­ter­schrift. Zum Abschal­ten Layer #2 und #3 ausblenden

Hat Ihnen unser Beitrag gefal­len? Dann spenden Sie doch einfach und bequem über unser Spen­den­tool. Sie unter­stüt­zen damit die publi­zis­ti­sche Arbeit von LibMod.

Spenden mit Bankeinzug

Spenden mit PayPal


Wir sind als gemein­nüt­zig aner­kannt, ent­spre­chend sind Spenden steu­er­lich absetz­bar. Für eine Spen­den­be­schei­ni­gung (nötig bei einem Betrag über 200 EUR), senden Sie Ihre Adress­da­ten bitte an finanzen@libmod.de

Ver­wandte Themen

News­let­ter bestellen

Mit dem LibMod-News­let­ter erhal­ten Sie regel­mä­ßig Neu­ig­kei­ten zu unseren Themen in Ihr Postfach.

Mit unseren Daten­schutz­be­stim­mun­gen erklä­ren Sie sich einverstanden.