Wie wir Kli­ma­schutz, Demo­kra­tie und Markt­wirt­schaft unter einen Hut bekommen

Shut­ter­stock /​ Mike­Dotta

Ein Teil der Kli­ma­be­we­gung ver­tritt einen Öko-Puri­ta­nis­mus, der Ver­zicht zur Tugend erhebt: Du sollst nicht fliegen, kein pri­va­tes Auto besit­zen, kein Fleisch essen, deinen Konsum ein­schrän­ken. So richtig der Appell an die per­sön­li­che Ver­ant­wor­tung ist, so welt­fremd ist die Vor­stel­lung, der Kli­ma­wan­del ließe sich durch die Abkehr von der Kon­sum­ge­sell­schaft auf­hal­ten. Die Welt­wirt­schaft wird weiter wachsen; die große Mehr­heit der Welt­be­völ­ke­rung will Anschluss an ein moder­nes, kom­for­ta­bles Leben finden. Es kommt darauf an, wirt­schaft­li­chen Wohl­stand und Natur­ver­brauch zu ent­kop­peln und die öko­lo­gi­sche Wende zu einem wirt­schaft­li­chen Erfolgs­mo­dell zu machen. Die grüne indus­tri­elle Revo­lu­tion hat schon begon­nen. Damit sie sich durch­setzt, muss die Politik die Weichen für eine öko­lo­gi­sche Markt­wirt­schaft stellen.

Die Aus­ein­an­der­set­zung um den Kli­ma­wan­del ist in eine neue Phase getre­ten. Hun­dert­tau­sende junger Leute sind Vor­rei­ter einer neuen „Klima-APO“ (Außer­par­la­men­ta­ri­schen Oppo­si­tion). Die Jungen ziehen die Alten nach. Kli­ma­schutz war schon bei der jüngs­ten Euro­pa­wahl ein aus­schlag­ge­ben­der Faktor. Er hat das Zeug, die poli­ti­sche Land­schaft nicht nur in Deutsch­land umzu­pflü­gen. Der Druck zum Handeln wächst nicht nur aus öko­lo­gi­schen Gründen: Wenn die Kluft zwi­schen kli­ma­po­li­ti­scher Unge­duld der außer­par­la­men­ta­ri­schen Bewe­gung und kli­ma­po­li­ti­scher Träg­heit von Politik und Wirt­schaft wächst, kann daraus ruck, zuck eine Legi­ti­ma­ti­ons­krise von Markt­wirt­schaft und libe­ra­ler Demo­kra­tie werden. Wer beide zukunfts­fest machen will, muss sich der öko­lo­gi­schen Her­aus­for­de­rung stellen.

Zugleich birgt die Aus­ein­an­der­set­zung um die Kli­ma­frage den Keim eines Kul­tur­kampfs. Je deut­li­cher die Gefähr­dung unserer öko­lo­gi­schen Lebens­grund­la­gen zutage tritt, desto lauter ertönt der Ruf „Du musst Dein Leben ändern!“ Das Zeit­al­ter des „immer höher, schnel­ler, weiter“ gehe dem Ende zu, Selbst­be­gren­zung sei das neue Gebot. Für die Ver­fech­ter eines neuen Öko-Puri­ta­nis­mus resul­tiert der Kli­ma­wan­del aus der Lebens­weise jener wohl­ha­ben­den Mil­li­arde Erden­bür­ger, die alle Seg­nun­gen der Moderne ohne Rück­sicht auf die Folgen genie­ßen. Die Freude am Fahren, der Flug­ur­laub, die große Wohnung, die per­ma­nente Online-Kom­mu­ni­ka­tion, die jähr­lich wech­seln­den Moden, die jah­res­zeit-unab­hän­gige Ver­füg­bar­keit von Lebens­mit­teln aus der ganzen Welt und der hohe Fleisch­kon­sum gelten als öko­lo­gi­sche Sün­den­fälle. Unser Streben nach „immer mehr“ rui­niere den Pla­ne­ten. „Tuet Buße und kehrt um!“ ist deshalb der neue kate­go­ri­sche Imperativ.

Richtig ist: die indus­tri­elle Moderne mit ihrem Credo extro­ver­tier­ter Selbst­ver­wirk­li­chung basiert bislang auf der schein­bar unbe­grenz­ten Ver­füg­bar­keit fos­si­ler Ener­gien. Sie waren der Treib­stoff einer unge­heu­ren Stei­ge­rung von Pro­duk­tion und Konsum und einer immer weiter aus­grei­fen­den Mobi­li­tät. Jetzt, da sich erweist, dass die Ver­bren­nung von Kohle, Öl und Gas das Erd­klima aus den Fugen hebt, gerät auch der Hedo­nis­mus der Moderne unter Kritik. Eine Frei­heit, die auf Kosten anderer aus­ge­lebt wird, wird zum bloßen Ego­is­mus. Sie zer­stört die Frei­heit künf­ti­ger Genera­tio­nen, in einer halb­wegs intak­ten Umwelt zu leben. Statt die Grenzen des Mög­li­chen ständig aus­zu­wei­ten, sollen wir uns jetzt in Selbst­be­gren­zung üben. Die Ethik der Restrik­tion gebie­tet Demut, Ent­schleu­ni­gung, Sein statt Haben.

Wider die Pri­va­ti­sie­rung der Klimafrage

Die bis­he­rige Wirkung all dieser Buß­pre­dig­ten ist aller­dings sehr über­schau­bar. Es gibt zwar neu­er­dings vegane Burger im Dis­coun­ter; unter den Jungen und Gebil­de­ten geht der Fleisch­kon­sum ebenso zurück wie der Drang zum eigenen Auto. Zugleich steigen die Zulas­sungs­zah­len für SUVs ebenso wie der Strom­ver­brauch der digi­ta­len Kom­mu­ni­ka­tion, und von einem Ein­bruch der Tou­ris­mus­bran­che ist nichts bekannt. Die Zahl der­je­ni­gen, die ihre per­sön­li­che CO2-Bilanz radikal gesenkt haben, fällt kaum ins Gewicht. Das liegt nicht nur an der Macht alter Gewohn­hei­ten und an indi­vi­du­el­ler Bequem­lich­keit. Unsere per­sön­li­che Kli­ma­bi­lanz hängt stark von Struk­tu­ren ab, die sich indi­vi­du­ell nur sehr bedingt ver­än­dern lassen: von der Art der Ener­gie­er­zeu­gung, den Gebäu­den, in denen wir wohnen, den ver­füg­ba­ren Alter­na­ti­ven zum Auto­mo­bil und den Berufen, in denen wir tätig sind.

Nehmen wir den Flug­ver­kehr als Bei­spiel: Es zählt wohl nicht zu den unver­äu­ßer­li­chen Men­schen­rech­ten, mal eben zum Ein­kau­fen nach London oder zum Wochen­end­ur­laub nach Mal­lorca zu düsen. Aber derlei Eska­pa­den sind nur ein Bruch­teil des rasch wach­sen­den glo­ba­len Flug­ver­kehrs. Das Fliegen ist Bestand­teil einer welt­um­span­nen­den Wirt­schaft und einer zuneh­men­den Glo­ba­li­sie­rung aller Lebens­ver­hält­nisse. Fami­lien sind über Länder und Kon­ti­nente zer­streut, junge Leute stu­die­ren im Ausland, Wis­sen­schaft, Kultur und Sport sind inter­na­tio­nal. Politik kommt ohne Flug­rei­sen nicht aus, die per­sön­li­che Begeg­nung mit Men­schen ist durch keine digi­tale Kom­mu­ni­ka­tion ersetz­bar. Auch die Prot­ago­nis­ten der „glo­ba­len Zivil­ge­sell­schaft“ gehören zu den Viel­flie­gern, sie treffen sich auf inter­na­tio­na­len Kon­fe­ren­zen und koope­rie­ren mit Part­ne­rin­nen rund um den Globus. Je mehr Men­schen welt­weit in die Mit­tel­schicht auf­stei­gen, desto stärker wächst der Flug­ver­kehr. China hat inzwi­schen die Bun­des­re­pu­blik als „Rei­se­welt­meis­ter“ im Flug­tou­ris­mus über­holt. In einer solchen Welt den Ver­zicht auf Flug­rei­sen zu einem Gebot öko­lo­gi­scher Tugend zu machen, ist schlicht weltfremd.

Wer die schäd­li­chen Kli­ma­fol­gen des Flug­ver­kehrs redu­zie­ren will, muss die Weichen für kli­ma­neu­tra­les Fliegen stellen. Die Lösung liegt in Inno­va­tion, nicht in der Abkehr von der Moderne. Syn­the­ti­scher Was­ser­stoff statt Kerosin, Algen­treib­stoffe, Elek­tro­an­trieb im Boden­ver­kehr, leichte und dennoch robuste Mate­ria­lien sind längst in der Ent­wick­lung. Die Ein­be­zie­hung des Flug­ver­kehrs in den CO2-Emis­si­ons­han­del würde mehr helfen als alle Ver­zichts­pre­dig­ten, ebenso der Ausbau eines attrak­ti­ven, schnel­len Bahn-Netzes in Europa.

Nicht zuletzt lebt auch in einer reichen Gesell­schaft wie der Bun­des­re­pu­blik die Mehr­heit kei­nes­wegs im Über­fluss, sondern kommt gerade so über die Runden. Der Aufruf, „wir“ müssten uns ein­schrän­ken, kommt in der Regel aus den höheren Etagen der Gesell­schaft. Von einer Mas­sen­be­we­gung der Bes­ser­ver­die­nen­den für Gehalts­sen­kun­gen und höhere Steuern hat man aber bislang nichts gehört.

Damit wir uns recht ver­ste­hen: Es gibt keine Frei­heit ohne per­sön­li­che Ver­ant­wor­tung. Es ist gut und richtig, mit Rad oder Bahn zu fahren und keine Pro­dukte zu kaufen, für die Men­schen geschun­den werden oder Tiere leiden. Jedem steht es frei, das „gute Leben“ in einem Mehr an freier Zeit und sozia­len Bezie­hun­gen statt in einer Stei­ge­rung von Ein­kom­men und Konsum zu suchen. Aber ein nüch­ter­ner Blick auf die Größe der öko­lo­gi­schen Her­aus­for­de­rung zeigt, dass sie mit dem Appell zur Genüg­sam­keit nicht zu lösen ist. Ohne eine grüne indus­tri­elle Revo­lu­tion werden wir den Wett­lauf mit dem Kli­ma­wan­del nicht gewin­nen. Ihr Kern besteht in einer Ent­kopp­lung von Wohl­stands­pro­duk­tion und Natur­ver­brauch. Das ist ambi­tio­niert, aber machbar.

Die auto­ri­täre Ver­su­chung der Ökologie

Wenn der Appell zum Ver­zicht auf taube Ohren stößt, liegt der Ruf nach Ver­bo­ten nahe. Sie schrän­ken die Frei­heit des Ein­zel­nen ein, um das Leben der nach­rü­cken­den Genera­tio­nen zu schüt­zen. Diese Logik der Restrik­tion erscheint mora­lisch unan­greif­bar und in der Sache zwin­gend. Was zählt schon die Bequem­lich­keit des Ein­zel­nen, was zählen „Luxus­be­dürf­nisse“ wie Urlaubs­rei­sen, geräu­mige Woh­nun­gen, hoch­ge­züch­tete Autos ange­sichts der dro­hen­den Kli­ma­ka­ta­stro­phe? Wäre nicht sogar eine spür­bare Absen­kung des Wohl­fahrts­ni­veaus in Kauf zu nehmen, wenn damit eine wach­sende Insta­bi­li­tät des Öko­sys­tems ver­hin­dert werden kann? Der Ruf nach Ein­schrän­kung und Ver­zicht ist dennoch die falsche Antwort auf Kli­ma­wan­del und Arten­ster­ben. Öko­lo­gisch springt sie zu kurz, gesell­schaft­lich mündet sie in eine scharfe Pola­ri­sie­rung, poli­tisch führt sie auf die schiefe Ebene eines Auto­ri­ta­ris­mus im Namen der Weltrettung.

Der Phi­lo­soph Peter Slo­ter­dijk hat den neuen Kul­tur­kampf bereits vor Jahren vorausgesehen:

„Die expres­si­ons- und emis­si­ons­feind­li­che Ethik der Zukunft zielt gera­de­wegs auf die Umkeh­rung der bis­he­ri­gen Zivi­li­sa­ti­ons­rich­tung. Sie ver­langt Ver­min­de­rung, wo bisher Ver­meh­rung auf dem Plan stand, sie fordert Mini­mie­rung, wo bisher Maxi­mie­rung galt, sie will Zurück­hal­tung, wo bisher Explo­sion erlaubt war, sie ver­ord­net Spar­sam­keit, wo bisher Ver­schwen­dung als höchs­ter Reiz emp­fun­den wurde, sie mahnt die Selbst­be­schrän­kung an, wo bisher die Selbst­frei­set­zung gefei­ert wurde. Denkt man diese Umschwünge zu Ende, so gelangt man im Zuge der meteo­ro­lo­gi­schen Refor­ma­tion zu einer Art von öko­lo­gi­schem Calvinismus.“ 

Die Erbit­te­rung, mit der um Geschwin­dig­keits­be­gren­zung und Fahr­ver­bote gestrit­ten wird, ist der Vor­schein dieses neuen Kul­tur­kampfs zwi­schen den Anhän­gern einer mora­lisch auf­ge­la­de­nen Politik der Restrik­tion und jenen, die diese Politik als Angriff auf ihre Lebens­form emp­fin­den. Die einen berufen sich auf Kli­ma­schutz als zwin­gen­des Gebot, die anderen sehen eine Ver­schwö­rung von grünen Auto­geg­nern, die keine Ahnung vom realen Leben haben. Dieser Kon­flikt hat eine soziale Schlag­seite, weil es ins­be­son­dere die pri­vi­le­gier­ten Kinder der Wohl­stands­ge­sell­schaft sind, die eine „Wende zum weniger“ pro­pa­gie­ren. Wenn dann her­aus­kommt, dass die vehe­men­tes­ten Befür­wor­ter von Fahr­ver­bo­ten für Die­sel­au­tos zur Klasse der Viel­flie­ger gehören, ist das ein gefun­de­nes Fressen für alle Grünen-Hasser und Ver­tei­di­ger des Status quo. Die Pri­va­ti­sie­rung der Kli­ma­frage frisst ihre Kinder.

Kli­ma­wan­del und Demokratie

Die Kritik an der Lang­sam­keit der Demo­kra­tie mit ihren ewigen Kom­pro­mis­sen hat eine lange Tra­di­tion. Es ist kein Zufall, dass pro­mi­nente Umwelt­schüt­zer wie der Nor­we­ger Jorgen Randers mit dem chi­ne­si­schen Modell sym­pa­thi­sie­ren. Wenn man Öko­lo­gie in erster Linie als Ein­schrän­kung von Pro­duk­tion und Konsum ver­steht, ist das kon­se­quent. Auto­ri­täre Regime sind dann eher in der Lage, die not­wen­di­gen Ver­zichts­leis­tun­gen durch­zu­set­zen. Demo­kra­tie wird zum Luxus, den wir uns nicht mehr leisten können; Frei­heit schnurrt auf die Ein­sicht in die öko­lo­gi­sche Not­wen­dig­keit zusam­men. Gegen die auto­ri­täre Ver­su­chung der Öko­lo­gie zu argu­men­tie­ren bedeu­tet nicht, die öko­lo­gi­sche Krise zu ver­harm­lo­sen. Wenn die Erd­er­wär­mung außer Kon­trolle gerät und die Meere kippen, wird das große Ver­wer­fun­gen nach sich ziehen, von wirt­schaft­li­chen Ein­brü­chen bis zu welt­wei­ten Wan­de­rungs­be­we­gun­gen. Inso­fern gefähr­det die Umwelt­krise auch die Demo­kra­tie. Wir müssen deshalb alles tun, um die öko­lo­gi­sche Trans­for­ma­tion der Indus­trie­ge­sell­schaft vor­an­zu­trei­ben, um zu ver­hin­dern, dass die Kli­ma­krise die libe­rale Demo­kra­tie zerstört.

Die Anhän­ger einer restrik­ti­ven Umwelt­po­li­tik berufen sich gern auf die Maxime „Mit dem Klima lässt sich nicht ver­han­deln.“ Darin liegt eine anti-poli­ti­sche, wenn nicht anti-demo­kra­ti­sche Beru­fung auf öko­lo­gi­sche Sach­zwänge, die über der Politik stehen. In der Kon­se­quenz schrumpft Politik dann auf die Umset­zung von Vor­ga­ben, die aus den Pro­gno­se­mo­del­len der Kli­ma­for­schung abge­lei­tet werden, um die Erd­er­wär­mung unter zwei Grad zu halten. „Die Wis­sen­schaft“ gibt die Ziele und das Tempo vor, die Politik kann allen­falls noch die Wege fest­le­gen, auf denen die jähr­li­chen CO2-Reduk­ti­ons­ziele erreicht werden sollen. Aber keine Regie­rung der Welt (nicht einmal eine auto­ri­täre Macht) kann Kli­ma­ziele ohne Rück­sicht auf wirt­schaft­li­che, soziale und regio­nale Belange umset­zen. Auch die Umwelt­po­li­tik steht nicht über dem poli­ti­schen Prinzip des Abwä­gens zwi­schen unter­schied­li­chen Zielen und wider­strei­ten­den Inter­es­sen. Außer­dem führt jede iso­lierte Betrach­tung ein­zel­ner volks­wirt­schaft­li­cher Sek­to­ren ebenso in die Irre wie eine natio­nal begrenzte Sichtweise.

Zuge­spitzt for­mu­liert ist es für das Erd­klima irrele­vant, ob das letzte Koh­le­kraft­werk in Deutsch­land im Jahr 2038 oder 2035 abge­schal­tet wird. Viel wich­ti­ger ist, dass die Ener­gie­wende zu einem Erfolgs­mo­dell wird, das inter­na­tio­nale Anzie­hungs­kraft ent­wi­ckelt. Dazu gehört, dass sie von einem Groß­teil der Bevöl­ke­rung getra­gen wird, statt die Gesell­schaft zu spalten. Dazu gehört auch, dass der Umstieg auf ein kli­ma­freund­li­ches Ener­gie­sys­tem wirt­schaft­lich erfolg­reich ist, also Wett­be­werbs­fä­hig­keit, Beschäf­ti­gung und Ein­kom­men stärkt. Nur dann wird sie zum Pilot­pro­jekt für andere Natio­nen, bei denen Wachs­tum und Wohl­stand nach wie vor einen hohen Stel­len­wert haben.

Null­wachs­tum oder grüne indus­tri­elle Revolution?

Frei­wil­li­ger oder erzwun­ge­ner Ver­zicht auf dieses und jenes wird den Kli­ma­wan­del allen­falls ver­lang­sa­men, aber nicht stoppen. Das gilt erst recht mit Blick auf die Mil­li­ar­den Men­schen auf unserem Pla­ne­ten, die nichts sehn­li­cher wollen als den Anschluss an ein moder­nes Leben: gut aus­ge­stat­tete Woh­nun­gen, Bildung und pro­fes­sio­nelle Gesund­heits­ver­sor­gung, die Mög­lich­keit zu reisen, eine reich­hal­tige Ernäh­rung. Für die große Mehr­heit der Welt­be­völ­ke­rung ist „Null­wachs­tum“ keine Alter­na­tive. Für sie ist die Stei­ge­rung der Wirt­schafts­leis­tung (vulgo Wachs­tum) nach wie vor der Hebel für höhere Ein­kom­men, bessere Bildung und Gesund­heits­ver­sor­gung und mehr mate­ri­el­len Komfort.

Bei Lichte besehen gilt das auch für die wohl­ha­ben­den Länder des glo­ba­len Nordens. In einer sta­gnie­ren­den oder gar schrump­fen­den Öko­no­mie sinken auch die Inves­ti­tio­nen und damit das Inno­va­ti­ons­tempo. Gerade weil die Zeit ange­sichts des Kli­ma­wan­del drängt, brau­chen wir umge­kehrt ein höheres Tempo bei der Umstel­lung auf erneu­er­bare Ener­gien, umwelt­freund­li­che Land­wirt­schaft und kli­ma­neu­trale Mobi­li­tät. Die öko­lo­gi­sche Erneue­rung der Indus­trie, unserer Städte und der öffent­li­chen Infra­struk­tur erfor­dert stei­gende Inves­ti­tio­nen in alter­na­tive Ener­gie­sys­teme und neue Pro­duk­ti­ons­an­la­gen, in den Ausbau des öffent­li­chen Ver­kehrs und die öko­lo­gi­sche Moder­ni­sie­rung des Gebäu­de­be­stands. Wenn wir es richtig anstel­len, ent­steht daraus eine neue öko­no­mi­sche Dynamik, eine lange Welle umwelt­freund­li­chen Wachs­tums der Weltwirtschaft.

Nüch­tern betrach­tet geht es ohnehin nicht um die Frage, ob die Welt­wirt­schaft wei­ter­hin wächst. Ange­sichts einer auf zehn Mil­li­ar­den anwach­sen­den Welt­be­völ­ke­rung, der fort­schrei­ten­den Indus­tria­li­sie­rung der Länder des Südens und des anhal­ten­den Wachs­tums der Städte lautet die alles ent­schei­dende Frage, ob es gelingt, Wert­schöp­fung und Umwelt­be­las­tung zu ent­kop­peln. Bei einer jähr­li­chen Wachs­tums­rate von drei Prozent wird sich die globale Wirt­schafts­leis­tung in den kom­men­den 20 Jahren in etwa ver­dop­peln. Im glei­chen Zeit­raum müssen die Treib­haus­emis­sio­nen dra­ma­tisch sinken, um den Tem­pe­ra­tur­an­stieg im Zaum zu halten. Das erfor­dert nichts weniger als eine grüne indus­tri­elle Revo­lu­tion mit einer ähnlich durch­schla­gen­den Wirkung wie die Erfin­dung der Dampf­ma­schine, die Elek­tri­fi­zie­rung oder der Sie­ges­zug des Auto­mo­bils. Im Kern geht es um eine drei­fa­che Trans­for­ma­tion der alten Indus­trie­ge­sell­schaft: erstens von fos­si­len Ener­gie­quel­len zu erneu­er­ba­ren Ener­gien, zwei­tens um eine kon­ti­nu­ier­li­che Stei­ge­rung der Res­sour­cen­ef­fi­zi­enz (aus weniger Roh­stof­fen und Energie mehr Wohl­stand erzeu­gen) und drit­tens um den Über­gang zu einer moder­nen Kreis­lauf­wirt­schaft, in der jeder Rest­stoff wieder in die bio­lo­gi­sche oder indus­tri­elle Pro­duk­tion zurück­ge­führt wird.

Deutsch­land besitzt – wie andere euro­päi­sche Länder – alle Vor­aus­set­zun­gen, um eine füh­rende Rolle bei der öko­lo­gi­schen Erneue­rung der Indus­trie­ge­sell­schaft zu spielen. Statt läh­mende Panik zu ver­brei­ten, sollten wir Kli­ma­schutz als Geschichte eines großen Auf­bruchs erzäh­len, als neues Wirt­schafts­wun­der in grün.

Öko-libe­rale Ordnungspolitik

Wer Frei­heit und Öko­lo­gie in Ein­klang bringen will, muss vor allem auf Inno­va­tion setzen und den Wett­be­werb um die besten  Lösun­gen fördern. Auch eine libe­rale Ord­nungs­po­li­tik kommt nicht ohne Grenz­werte und Verbote aus. Aber sie sind nicht der Königs­weg für die Lösung der öko­lo­gi­schen Frage. Ziel­füh­ren­der ist die Ein­be­zie­hung öko­lo­gi­scher Kosten in die Preis­bil­dung. Markt­wirt­schaft funk­tio­niert nur, wenn die Preise die öko­lo­gi­sche Wahr­heit sagen. Eine öko­lo­gi­sche Steu­er­re­form, die Treib­haus­gas-Emis­sio­nen und den Ver­brauch knapper natür­li­cher Res­sour­cen schritt­weise ver­teu­ert, hätte einen weitaus grö­ße­ren Effekt als immer neue Gebote und Verbote. Die Mehr­be­las­tun­gen, die durch Umwelt­steu­ern ent­ste­hen, können in Form eines pau­scha­len Öko-Bonus an alle Bür­ge­rin­nen und Bürger zurück­er­stat­tet werden. Ein solcher Pro-Kopf-Betrag hätte sogar einen sozia­len Umver­tei­lungs­ef­fekt, weil die Gering­ver­die­nen­den in der Regel einen gerin­ge­ren CO2-Fuß­ab­druck auf­wei­sen als die Wohlhabenden.

Die alte Frage „wieviel Staat braucht der Markt?“ stellt sich ange­sichts der Geschwin­dig­keit und Trag­weite des Kli­ma­wan­dels neu. Es geht um nicht weniger als um einen fun­da­men­ta­len Umbau der Indus­trie­ge­sell­schaft inner­halb weniger Jahr­zehnte. Eine solche Her­aus­for­de­rung, ver­gleich­bar allen­falls mit dem Wie­der­auf­bau des zer­stör­ten Europa nach dem Zweiten Welt­krieg, erfor­dert eine unvor­ein­ge­nom­mene Dis­kus­sion über Stra­te­gien und Instru­mente. Aus einer markt­wirt­schaft­li­chen Per­spek­tive ist der Dreh- und Angel­punkt einer Wende zur Nach­hal­tig­keit die Ein­be­zie­hung öko­lo­gi­scher Kosten in die Preis­bil­dung. Nur dann können Märkte ihre Inno­va­tions- und Allo­ka­ti­ons­funk­tion auch im Hin­blick auf den Schutz unserer natür­li­chen Lebens­grund­la­gen erfüllen.

Der Weg über einen suk­zes­siv anstei­gen­den CO2-Preis ist der kos­ten­güns­tigste Weg zum Kli­ma­schutz – er setzt die Maß­nah­men zur Senkung von Koh­len­di­oxid-Emis­sio­nen frei, bei denen das güns­tigste Kosten-Nutzen-Ver­hält­nis erzielt werden kann. Der zweite große Vorteil gegen­über einer staat­li­chen Detail-Steue­rung von Pro­duk­tion und Konsum liegt darin, dass sie die Eigen­in­itia­tive von Unter­neh­men und Ver­brau­chern in eine nach­hal­tige Rich­tung lenkt, ohne ihnen Vor­schrif­ten zu machen, was genau sie zu tun oder zu lassen haben. Der CO2-Preis ist eine Infor­ma­tion, was im Inter­esse eines sta­bi­len Erd­kli­mas zu unter­las­sen ist. Zugleich liefert er Anreize für umwelt­freund­li­che Inves­ti­tio­nen und Kauf­ent­schei­dun­gen auf Seiten der Pro­du­zen­ten und Konsumenten.

Er ist aber keine eier­le­gende Woll­milch­sau, die alle andere regu­la­ti­ven und struk­tur­po­li­ti­schen Maß­nah­men ersetzt. Das gilt umso mehr, als ein adäqua­ter CO2-Preis, der die Kosten des Kli­ma­wan­dels abbil­det, in Grö­ßen­ord­nun­gen liegt, die aus wirt­schaft­li­chen und sozia­len Gründen nur suk­zes­sive erreicht werden können. Kli­ma­öko­no­men kommen auf len­kungs­wirk­same Ein­stiegs­preise von rund 60 Euro/​Tonne, die bis auf deut­lich drei­stel­lige Beträge anstei­gen. In Schwe­den, das bereits Anfang der 1990er-Jahre eine natio­nale CO2-Steuer ein­führte, liegt der Preis gegen­wär­tig bei 115 Euro/​Tonne. Er gilt für wirt­schaft­li­che Akti­vi­tä­ten, die nicht vom euro­päi­schen CO2-Emis­si­ons­han­del erfasst werden. Im inter­na­tio­na­len Wett­be­werb ste­hende Unter­neh­men zahlen gerin­gere Sätze.

Staat und Markt

Jede staat­li­che Inves­ti­ti­ons- und Kon­sum­len­kung unter­liegt dem Dilemma unvoll­stän­di­ger Infor­ma­tion – niemals über­bli­cken Politik und Ver­wal­tung die Viel­zahl mög­li­cher Wir­kun­gen und Neben­wir­kun­gen, und niemals wissen sie mit Sicher­heit, was mit Blick auf künf­tige Ent­wick­lun­gen die „rich­tige“ Maß­nahme für die Lösung bestimm­ter Umwelt­pro­bleme ist. Deshalb unter­liegt auch jede staat­li­che Indus­trie­po­li­tik dem Risiko, auf das falsche Pferd zu setzen, also heute mit Mil­li­ar­den­auf­wand Tech­no­lo­gien zu fördern, die morgen schon über­holt sein können. Am Bei­spiel der Bat­te­rie­tech­nik ist das evident. Soll die Bun­des­re­gie­rung den Bau ein­hei­mi­scher Bat­te­rie­fa­bri­ken auf der Basis der Lithium-Ionen-Technik sub­ven­tio­nie­ren, während schon an der nächs­ten Bat­te­rie­ge­ne­ra­tion auf ganz anderer tech­ni­scher Grund­lage geforscht wird? Und soll sie eine poli­ti­sche Ent­schei­dung zuguns­ten bat­te­rie­be­trie­be­ner Elek­tro­fahr­zeuge treffen, obwohl etwa Japan die Brenn­stoff­zel­len-Technik for­ciert und syn­the­ti­scher Was­ser­stoff zum Bin­de­glied zwi­schen Strom- und Wär­me­sek­tor, Verkehr und indus­tri­el­len Pro­duk­ti­ons­pro­zes­sen werden könnte?

Die Antwort auf diese Frage fällt weniger ein­deu­tig aus, als es zunächst schei­nen mag. Keine der bahn­bre­chen­den tech­ni­schen Inno­va­tio­nen des Indus­trie­zeit­al­ters, von der Eisen­bahn bis zum Inter­net, hat sich allein „über den Markt“ durch­ge­setzt. Sie alle wurden mehr oder weniger stark poli­tisch flan­kiert: durch recht­li­che Rah­men­be­din­gun­gen, staat­li­che For­schungs­po­li­tik, öffent­li­che Auf­träge, Infra­struk­tur-Inves­ti­tio­nen oder direkte Sub­ven­tio­nen. Das gilt auch für die Inter­net-Öko­no­mie des Silicon Valley. Es wäre naiv, allein auf markt­ba­sierte Inno­va­tio­nen zu setzen. Das gilt erst recht, wenn das „Ups­ca­ling“ neuer Tech­no­lo­gien von Infra­struk­tu­ren abhängt, die nicht allein durch die Indus­trie bereit­ge­stellt werden können. So ist ein dichtes Netz von Lade­sta­tio­nen auf öffent­li­chem Grund eine Vor­aus­set­zung für den Umstieg auf Elek­tro­au­tos. In die gleiche Rich­tung wirken staat­li­che Zuschüsse beim Kauf von Elek­tro­fahr­zeu­gen, pri­vi­le­gierte Park­mög­lich­kei­ten in Innen­städ­ten und Vor­rang­spu­ren auf dicht befah­re­nen Straßen. Ein höherer CO2-Preis wäre auch hier der wirk­samste Hebel, um den Über­gang zu umwelt­freund­li­cher Mobi­li­tät zu befördern.

Es braucht deshalb einen intel­li­gen­ten Politik-Mix, der größt­mög­li­chen Spiel­raum für Inno­va­ti­ons­wett­be­werb und Eigen­ver­ant­wor­tung lässt und dort nach­steu­ert, wo markt­wirt­schaft­li­che Instru­mente nicht (oder zu langsam) wirken. Öko­lo­gi­sche Ord­nungs­po­li­tik muss Ent­schie­den­heit in den Zielen mit Fle­xi­bi­li­tät der Wege, Inno­va­ti­ons­of­fen­heit und Lern­fä­hig­keit ver­bin­den. Sie muss einen lang­fris­ti­gen Ori­en­tie­rungs­rah­men für Unter­neh­men und Bürger bieten, ohne ihnen eng­ma­schige Vor­ga­ben zu machen. Die einst im Grund­satz­pro­gramm der Grünen for­mu­lierte Leit­li­nie „So viel Markt wie möglich, so viel Staat wie nötig“ ist zeitlos gültig. Wie dieses Span­nungs­ver­hält­nis aber aus­ta­riert werden soll, muss jeweils entlang kon­kre­ter Her­aus­for­de­run­gen bestimmt werden. Der Ver­zicht auf eine sek­tor­über­grei­fende CO2-Steuer führt aller­dings genau in die eng­ma­schige Klein-Klein-Regu­lie­rung ein­zel­ner Sek­to­ren, Tech­no­lo­gien und Pro­dukte, die markt­wirt­schaft­li­chen Prin­zi­pien widerspricht.

Es führt deshalb in die Irre, eine Aus­wei­tung des CO2-Emis­si­ons­han­dels gegen eine schritt­weise stei­gende CO2-Steuer aus­zu­spie­len. Zum einen unter­lie­gen sie unter­schied­li­chen regu­la­to­ri­schen Bedin­gun­gen: der Emis­si­ons­han­del wird auf EU-Ebene ver­han­delt, während eine CO2Steuer natio­nal oder (besser) im Verbund einer euro­päi­schen „Koali­tion der Wil­li­gen“ erhoben werden kann. Zum anderen bezie­hen sie sich auf unter­schied­li­che Wir­kungs­be­rei­che: Land­wirt­schaft, Verkehr und Gebäu­de­sek­tor werden nicht vom Emis­si­ons­han­del erfasst. Er passt auf eine über­schau­bare Zahl von großen Emit­ten­ten, ist aber kaum auf eine Viel­zahl von kleinen Unter­neh­men, Haus­be­sit­zern etc. anwend­bar und beein­flusst nur den klei­ne­ren Teil der Nach­frage. Wie die Abstim­mung zwi­schen beiden Regu­la­ti­ven zu gestal­ten ist und welche Grenz­aus­gleichs-Mecha­nis­men eine CO2-Steuer erfor­dert, ist eine kom­plexe Aufgabe, aber kein Hexenwerk.

Kli­ma­schutz und soziale Frage

Die „soziale Frage“ hat sich wieder stärker in den Vor­der­grund gescho­ben. Die Pola­ri­sie­rung zwi­schen Ver­lie­rern und Gewin­nern der Glo­ba­li­sie­rung, die zuneh­mende Unwucht bei der Ver­mö­gens­ver­tei­lung, die Her­aus­bil­dung einer neuen Klasse von „Working Poor“, die trotz harter Arbeit kaum das Nötige zum Leben ver­die­nen, die anhal­tende Ungleich­heit der Bil­dungs­chan­cen sowie die Ver­drän­gung von Nor­mal­ver­die­nern aus den städ­ti­schen Wohn­quar­tie­ren – all das hat die Frage sozia­ler Gerech­tig­keit neu auf­ge­la­den. Wenn Umwelt­po­li­tik auf Dauer erfolg­reich sein will, muss sie sich der sozia­len Frage stellen: sie muss ihre beschäf­ti­gungs­po­li­ti­schen Aus­wir­kun­gen ebenso beden­ken wie die ver­tei­lungs­po­li­ti­schen Effekte bestimm­ter Maß­nah­men und ihre Aus­wir­kun­gen auf das All­tags­le­ben der Bevöl­ke­rung. Das gilt für die Aus­wei­tung von Umwelt­steu­ern und ‑abgaben wie für Ein­griffe in den Indi­vi­du­al­ver­kehr, die vor allem zu Lasten von Pend­lern und kleinen Gewer­be­trei­ben­den gehen.

Es hilft deshalb nichts, den Vorrang der Kli­ma­frage zu beschwö­ren: wenn eine ambi­tio­nierte Kli­ma­po­li­tik hin­rei­chen­den gesell­schaft­li­chen Rück­halt gewin­nen will, muss sie die öko­lo­gi­sche wie die wirt­schaft­li­che und soziale Dimen­sion im Auge behal­ten. Andern­falls wird sie anti­li­be­ra­len Gegen­be­we­gun­gen neue Nahrung ver­schaf­fen. Es zeich­net sich schon ab, dass popu­lis­ti­sche Par­teien und Bewe­gun­gen ver­su­chen, sich ein zweites Rekru­tie­rungs­feld neben der Flücht­lings- und Migra­ti­ons­po­li­tik zu ver­schaf­fen. Sie spielen sich als Anwälte der „kleinen Leute“ gegen die Bevor­mun­dung durch die „öko­lo­gi­schen Eliten“ auf, wettern gegen stei­gende Ener­gie­preise und den Verlust indus­tri­el­ler Arbeits­plätze, die sie den „Öko-Spin­nern“ zuschrei­ben. Donald Trump hat vor­ex­er­ziert, dass anti-öko­lo­gi­scher Popu­lis­mus durch­aus kurz­fris­tig Erfolg haben kann, obwohl er sich gegen die lang­fris­ti­gen Inter­es­sen gerade der ärmeren Bevöl­ke­rungs­schich­ten richtet.

Ange­sichts einer dro­hen­den Zuspit­zung öko­lo­gi­scher Krisen stehen wir vor drei abseh­ba­ren Optio­nen. Die erste liegt in der Radi­ka­li­sie­rung einer Umkehr­be­we­gung. Sie sucht die Rettung in der frei­wil­li­gen oder erzwun­ge­nen Umpro­gram­mie­rung des Men­schen, in Ver­zicht und Verbot. Ihr Gegen­pol ist ein trot­zi­ges „Weiter so“. Slo­ter­dijk nennt das eine „kom­ple­men­täre Welle der Resi­gna­tion, des Defä­tis­mus und des zyni­schen Nach-uns-die-Sint­flut.“ Die Wahr­schein­lich­keit, dass sie die Ober­hand gewinnt, ist hoch. Die dritte Mög­lich­keit liegt in einer neuen Syn­these zwi­schen Natur und Technik. Sie ver­bin­det das noch unaus­ge­schöpfte Poten­zial der Evo­lu­tion mit der Erfin­dungs­kraft des mensch­li­chen Geistes. Ange­sichts der Belas­tungs­gren­zen des Erd­sys­tems bleiben uns zwei Quellen des Fort­schritts, deren Grenzen nicht abseh­bar sind: Die Ein­strah­lung von Son­nen­en­er­gie auf die Erde und die mensch­li­che Krea­ti­vi­tät. Auf einer Kom­bi­na­tion von beidem muss eine frei­heit­li­che und nach­hal­tige Gesell­schaft aufbauen.

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