Geor­gi­ens Sommer der Wut

© Shut­ter­stock

Seit die Staats­ge­walt im Juni Demons­tra­tio­nen brutal nie­der­ge­schla­gen hat, sind in Tbilisi Erin­ne­run­gen an Zeiten wach gewor­den, die eigent­lich als über­wun­den galten. Teil eins einer mehr­tei­li­gen Serie über Geor­gien zwi­schen Olig­ar­chie, Oppo­si­tion und Ortho­do­xie.

Der Sommer geht zu Ende, aber es könnte ein heißer Herbst werden in Geor­gien. Oder auch genau das Gegen­teil. Dann wäre die These bestä­tigt, dass man ein Volk müde regie­ren kann: Soeben wurde der fünfte Pre­mier­mi­nis­ter inner­halb von sieben Jahren ernannt. Zählt man die Minis­ter­wech­sel, kommt man auf mehr als zwei Dutzend. Ein Scherz unter Diplo­ma­ten geht so: „Was ver­al­tet schnel­ler als eine Tages­zei­tung?“ Antwort: „Die Visi­ten­karte eines Minis­ters in Geor­gien.“

Man kannte das Phä­no­men aus der Zeit unter Mikheil „Mischa“ Saa­kash­vili. Indes, während es bei ihm wohl eine Mischung aus Lau­nen­haf­tig­keit und Füh­rungs­schwä­che war, muss man es im Fall von Bidzina Iva­nish­vili, Olig­arch, Gründer und Par­tei­vor­sit­zen­der der seit 2012 regie­ren­den Partei „Geor­gi­scher Traum“, wohl als eine Per­so­nal­po­li­tik des Trial and Error ver­ste­hen. Niemand soll sich sicher sein, morgen noch seinen Posten inne­zu­ha­ben. Viel­mehr soll jeder wissen, dass nur einer im Land die Strip­pen zieht. Der Mil­li­ar­där als Mario­net­ten­spie­ler.

Trotz dieser stän­di­gen Fluk­tua­tion im Regie­rungs­ap­pa­rat schien es, als machte Geor­gien – spä­tes­tens seit der Asso­zi­ie­rung an die EU 2014 – unum­kehr­bare Fort­schritte bei der poli­ti­schen Sta­bi­li­sie­rung und einer west­lich ori­en­tier­ten Demo­kra­ti­sie­rung. In Brüssel und Washing­ton war man zufrie­den und gab sich ent­spannt. In Moskau hin­ge­gen und auch bei den kon­ser­va­ti­ve­ren und ortho­dox ori­en­tier­ten Teilen der geor­gi­schen Gesell­schaft wuchs die Ner­vo­si­tät.

Die Bru­ta­li­tät der Staats­ge­walt ist neu

In diesem Sommer nun hat eine Reihe von Ereig­nis­sen Geor­gien in seinen Grund­fes­ten erschüt­tert und sicht­bar gemacht, wie brüchig die Säulen in Wahr­heit sind, auf denen die „demo­kra­ti­sche Ordnung“ und die „west­lich-libe­rale Ori­en­tie­rung“ des Landes steht.

Am 20. Juni ver­sam­mel­ten sich binnen Stunden Zig­tau­sende im Zentrum von Tbilisi, nachdem sich ein Abge­ord­ne­ter der rus­si­schen Duma bei einer inter­na­tio­na­len Kon­fe­renz auf den Stuhl des geor­gi­schen Par­la­ments­prä­si­den­ten gesetzt und von dort aus eine Rede gehal­ten hatte. Der Auf­schrei des Volkes galt indes nicht nur dieser zyni­schen Geste und dem ins­ge­samt respekt­lo­sen Umgang Moskaus mit Geor­gien. Die Wut rich­tete sich auch gegen die eigene poli­ti­sche Führung, der immer mehr im Land Heu­che­lei und ver­steckte Koope­ra­tion mit Moskau unter­stel­len.

Als die Pro­teste eska­lier­ten und Demons­tran­ten ver­such­ten, in das Par­la­ment ein­zu­drin­gen, schlu­gen Spe­zi­al­ein­hei­ten der geor­gi­schen Polizei zurück. Nicht nur die Zahl der Ver­letz­ten – etwa 250, viele davon schwer, Dut­zende mit blei­ben­den Schäden – ist ein Schock. Auch die Bru­ta­li­tät der Staats­ge­walt ist neu. Die Bilder, die von da an wochen­lang gesen­det wurden, weckten Erin­ne­run­gen, die man mit der Abwahl der Regie­rung Saa­kash­vili ein für alle Mal über­wun­den glaubte.

Oppo­si­tio­nelle Medien sind geschwächt

Im Juli been­dete dann ein Urteil des Euro­päi­schen Gerichts­hofs für Men­schen­rechte einen jah­re­lan­gen Prozess um die Eigen­tü­mer­schaft des ein­fluss­reichs­ten oppo­si­tio­nel­len TV-Senders im Land. Der Sender fiel an den Eigen­tü­mer zurück, von dem ihn Gefolgs­leute von „Mischa“ Saa­kash­vili einst erpresst und zu einem Pro­pa­ganda-Kanal für „Mischas“ Politik gemacht hatten. Der Chef­re­dak­teur wurde ent­las­sen und wenig später wegen Ver­un­treu­ung von Geldern des TV-Senders in Mil­lio­nen­höhe ange­klagt. Mit ihm ging, nahezu geschlos­sen, die Redak­ti­ons­mann­schaft.

Zeit­gleich wurden straf­recht­li­che Ermitt­lun­gen auch gegen den Gründer und Eigen­tü­mer eines wei­te­ren oppo­si­tio­nel­len TV-Senders („Pirveli“) ein­ge­lei­tet. Zufall oder Stra­te­gie; recht­lich korrekt oder juris­tisch kor­rum­piert: Die Flügel der oppo­si­tio­nel­len Medien im Land sind am Ende dieses Sommers gestutzt wie zuletzt, unter umge­kehr­ten Vor­zei­chen, während der Regie­rung Saa­kash­vili.

Der „Lari“ hat dra­ma­tisch an Wert ver­lo­ren

Auch der seit Monaten tobende Streit um das mit Abstand größte Wirt­schafts­pro­jekt Geor­gi­ens – der Bau eines Tief­see­ha­fens in Anaklia – erreichte im Sommer einen vor­läu­fi­gen Tief­punkt. Zwei Top-Manager der haupt­fi­nan­zie­ren­den TBC-Bank, Geor­gi­ens größtem Geld­in­sti­tut, wurden ver­haf­tet. Der Vorwurf: Geld­wä­sche in zwei­stel­li­ger Mil­lio­nen-Dollar-Höhe. Gegen Kaution kamen die beiden Top-Banker vorerst frei; ihre Rei­se­pässe bleiben ein­ge­zo­gen.

Kri­ti­ker der Regie­rung ver­mu­ten auch hinter diesem Vorgang Bidzina Iva­nish­vili und seine Getreuen. Denn aus bislang unkla­ren Gründen fiel das Projekt „Anaklia Deep-Sea-Harbour“ während der Amts­zeit des mitt­ler­weile vor­letz­ten Pre­mier­mi­nis­ters, Giorgi Kvi­ri­kash­vili, bei Iva­nish­vil in Ungnade und dürfte zudem einer der nach wie vor omi­nö­sen Gründe für Kvi­ri­kash­vi­lis über­ra­schende Abbe­ru­fung gewesen sein.

Mit allen ver­füg­ba­ren Mitteln und stei­gen­der Vehe­menz hat der macht­ha­bende Olig­arch das Tief­see­ha­fen-Projekt in den letzten Jahren unter­mi­niert. Oder, wie manche sagen: „sturm­reif“ schie­ßen lassen. Sie sehen auch in dem jüngst ver­mel­de­ten Rückzug des US-ame­ri­ka­ni­schen Haupt-Part­ners weniger eine Gefahr für das Gesamt­pro­jekt, als viel­mehr einen mit Iva­nish­vili abge­stimm­ten Schach­zug, um das Projekt von der TBC-Bank weg und in die Hände seiner eigenen Bank zu lotsen.

Die Währung des Landes, der Geor­gi­sche Lari (GEL), hat seit dem Aus­bruch der Unruhen im Juni um zehn Prozent an Wert ver­lo­ren und mitt­ler­weile einen his­to­ri­schen Tief­stand erreicht. Für Import­wa­ren bedeu­tet das eine erheb­li­che Ver­teue­rung – und Geor­gien lebt vom Import. Folgt man Exper­ten, ist ein wei­te­rer Verfall der Lan­des­wäh­rung kaum auf­zu­hal­ten, ange­sichts einer mühsam schön­ge­re­de­ten, tat­säch­lich wenig ermu­ti­gen­den Wirt­schafts­lage und einer in der Theorie zwar exis­tie­ren­den, in der Praxis aber nur unzu­läng­lich umge­setz­ten Wirt­schafts­po­li­tik. Wobei es kei­nes­wegs nur Ver­lie­rer dieser Ent­wick­lung gibt: Ana­lys­ten zufolge soll das Pri­vat­ver­mö­gen von Bidzina Iva­nish­vili im Laufe dieses Sommers um bis zu 60 Mil­lio­nen US-Dollar gewach­sen sein.

Der neue Innen­mi­nis­ter ist das Fein­bild der Oppo­si­tion

Im Sep­tem­ber trat schließ­lich der als wenig cha­ris­ma­tisch gel­tende Pre­mier­mi­nis­ter Mamuka Bakht­adze nach knapp einem Jahr im Amt zurück. Er habe seine Aufgabe erfüllt, befand er zum Abschied in einem Face­book-Post. Auf den schwa­chen Bakht­adze folgt aus­ge­rech­net der Mann, der als Innen­mi­nis­ter ver­ant­wort­lich war für den Poli­zei­ein­satz am Abend des 20. Juni – und damit zum Feind­bild für die gesamte Oppo­si­tion in Geor­gien gewor­den war: Giorgi Gak­ha­ria. Weil Gak­ha­ria zudem in Russ­land stu­diert hat und dort viele Jahre beruf­lich tätig war, ver­sucht die Oppo­si­tion ihn als dubio­sen, Moskau-hörigen Ver­rä­ter dar­zu­stel­len. Dass er als hoch­ran­gi­ger Manager für die Luft­hansa tätig war, wird dabei ver­schwie­gen.

Gleich­wohl: Aus der Sicht vieler – und kei­nes­wegs nur regie­rungs­kri­ti­scher Beob­ach­ter – wagt der alles beherr­schende Olig­arch Iva­nish­vili mit dieser Ent­schei­dung eine Kampf­an­sage, die kaum deut­li­cher aus­fal­len könnte. Bei der for­mel­len Anhö­rung, die seiner Wahl zum Pre­mier­mi­nis­ter durch das Par­la­ment vor­aus­ging, wurde Gak­ha­ria den Erwar­tun­gen seines Mentors bereits gerecht. An die Oppo­si­tion gewandt, sagte er: „Ich werde dafür sorgen, dass ihr spä­tes­tens nach den Wahlen 2020 ver­schwun­den und ver­ges­sen seid.“

Die Pro­teste gegen die Ernen­nung Gak­ha­rias zum neuen Pre­mier­mi­nis­ter, zu denen die Oppo­si­ti­ons­par­teien auf­ge­ru­fen hatten, fielen aber kaum wahr­nehm­bar aus. Das sollte aller­dings nicht über die tiefen Gräben hin­weg­täu­schen, die im Laufe dieses Sommers auf­ge­ris­sen sind. Und auch nicht über die Spreng­kraft, die hinter der Viel­zahl per­sön­li­cher Fehden, poli­ti­scher Macht­kämpfe und immer weiter aus­ein­an­der drif­ten­den gesell­schaft­li­chen Wert­vor­stel­lun­gen steckt. Auch die geor­gisch-ortho­doxe Kirche hat in diesem Sommer erneut gezeigt, dass sie nicht vorhat, sich einer wei­te­ren Aus­rich­tung des Landes gen Westen unter­zu­ord­nen. Einiges spricht sogar dafür, dass sie es war, die mit einer von langer Hand vor­be­rei­te­ten Intrige die Ereig­nisse des 20. Juni in Gang gesetzt hat.

Geor­gien ist ein kleines Land und mag weit ent­fernt vom Zentrum Europas liegen: Seine stra­te­gi­sche Bedeu­tung am Schwar­zen Meer, als Nachbar einer ganzen Reihe von Kon­flikt­re­gio­nen (Russ­land, Tsche­tsche­nien, Türkei, Azer­ba­jan, Arme­nien), wird von Russ­land erkannt und sollte vom Westen nicht unter­schätzt werden.

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