Im Atlantic Talk Podcast spricht Moderator Oliver Weilandt mit Khatia Kika­lish­vili, Programm­di­rek­torin für Östliche Part­ner­schaft im LibMod über die Bestre­bungen der vier post-sowje­ti­schen Staaten, Teil der Euro­päi­schen Familie zu werden: neben der Ukraine die drei kleineren Staaten Georgien, Moldau und Armenien. 

Am 8. November wird die EU-Kommis­sion zum aller­ersten Mal einen Erwei­te­rungs­be­richt mit Empfeh­lungen zu Georgien vorlegen. Einige Wochen später wird der Euro­päi­sche Rat eine poli­ti­sche Entschei­dung darüber fällen, ob Georgien den Kandi­da­ten­status erhält oder bis zum Herbst 2024 warten muss. Ivane Chkhik­vadze analy­siert in seinem Policy Brief den aktuellen Stand der EU-Reformen und gibt konkrete Hand­lungs­emp­feh­lungen. (PDF auf englisch)

Russlands Angriffs­krieg hat das geopo­li­ti­sche Selbst­be­wusst­sein der Euro­päi­schen Union gestärkt. Was bedeutet dieses geopo­li­ti­sche Erwachen Europas für Georgien? Warum sollten wir die pro-euro­päi­sche Mehrheit der geor­gi­schen Bevöl­ke­rung unter­stützen? Welche geostra­te­gi­sche Bedeutung besitzt das Land für Europa? Darüber haben wir am 18. September in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung diskutiert.

Im Dezember 2023 wird der Euro­päi­sche Rat entscheiden, ob Georgien den EU-Kandi­da­ten­status erhält und zusammen mit der Ukraine und Moldau einen gemein­samen Weg Richtung EU-Mitglied­schaft einschlägt. Dafür müssen in erster Linie 12 Prio­ri­täten der EU-Kommis­sion erfüllt sein. Eine entschei­dende Rolle spielt dabei die pro-euro­päi­sche Oppo­si­tion im Land. Sergi Kapanadze, erklärt, wie gefährdet die euro­päi­sche Zukunft Georgiens unter der aktuellen Regie­rungs­partei „Geor­gi­scher Traum“ ist und warumdie Einigung der pro-euro­päi­schen Kräfte alter­na­tivlos ist.

Die geor­gi­schen NGOs und die Zivil­ge­sell­schaft beob­achten mit großem Interesse, wie die EU am Ende des Jahres über Georgiens Kandi­da­ten­status entscheidet. Bedau­er­li­cher­weise scheint der poli­ti­sche Wille bei der geor­gi­schen Regierung, notwen­dige Reformen durch­zu­führen, gering zu sein – entgegen dem Wunsch der über­wie­genden Mehrheit der Bevöl­ke­rung. Chkhik­vadze betont, dass im Fall der erneuten Ablehnung von Brüssel die alleinige Verant­wor­tung bei der Regie­rungs­partei „Geor­gi­scher Traum“ liegen würde.

Die Zivil­ge­sell­schaft in Georgien fordert einen Beitritt des Landes zur EU, für den auf geopo­li­ti­sche Argumente sprechen. Wird die EU sie weiter unter­stützen oder den prorus­si­schen Kurs der Regierung mit einer erneuten Absage an den Beitritts­pro­zess quit­tieren? Khatia Kika­lish­vili über das Dilemma der EU-Kommission.

Georgien hat im Gegensatz zur Ukraine und Moldau im Juni 2022 keinen EU-Kandi­da­ten­status erhalten. Um sie zu bekommen, muss das Land zwölf Empfeh­lungen der EU-Kommis­sion erfüllen, darunter Reformen in den Bereichen Deolig­ar­chi­sie­rung und Korrup­ti­ons­be­kämp­fung. Sergi Kapanadze analy­siert in seinem Policy Brief den aktuellen Stand in beiden Bereichen und gibt konkrete Handlungsempfehlungen.

Die große Mehrheit der geor­gi­schen Bevöl­ke­rung wünscht sich den Beitritt zur Euro­päi­schen Union. Die größte Heraus­for­de­rung für die geor­gi­sche Oppo­si­tion besteht dennoch darin, das Land trotz der offen prorus­si­schen Haltung der amtie­renden Regierung auf euro­päi­schem Kurs zu halten. Im Interview erklärt die Oppo­si­ti­ons­po­li­ti­kerin Salome Sama­da­schwili (LELO), warum sie die Unter­stüt­zung des Westens braucht.

Am 4. Mai 2023 disku­tierten Marie­luise Beck und Rebecca Harms im Schrift­steller-Haus in Tiflis mit den Mitglie­dern des EU-Ausschusses des Deutschen Bundes­tages und Vertre­te­rinnen und Vertre­tern der geor­gi­schen Regie­rungs­partei, Oppo­si­tion und Zivil­ge­sell­schaft zu Beitritts­per­spek­tiven und Stand der Reformen in Georgien.

Die Menschen in Georgien sehen die Zukunft des Landes in der Euro­päi­schen Union – doch die Regierung handelt bislang zögerlich. Über Wider­sprüche und Hinder­nisse auf Georgiens Weg in die EU disku­tieren wir am 23.02. um 18 Uhr im Lite­ra­tur­haus Berlin. 

In Georgien stehen kritische Medien und Jour­na­listen unter massivem Druck. Die politisch moti­vierten Angriffe auf unab­hän­gige Medien gefährden auch den Weg des Landes zu einem EU-Kandi­da­ten­status. Zu den Ergeb­nissen des Fach­ge­sprächs im Bundestag. 

Der russische Einmarsch in die Ukraine zeigt die impe­ria­lis­ti­schen Expan­si­ons­stra­te­gien Russlands, Georgien wurde 2008 ein primäres Ziel dieser Macht­po­litik. Sergi Kapanadze beschreibt, welche Schritte der Westen für eine neue und robuste Sicher­heits­stra­tegie innerhalb der Östlichen Part­ner­schaft unter­nehmen sollte.

Seit dem Beginn der russi­schen Invasion in die Ukraine sind Tausende aus Russland nach Georgien geflüchtet. Was das für die sicher­heits­po­li­ti­sche Lage in Georgien bedeutet und ob das Land eine realis­ti­sche Perspek­tive auf einen EU-Kandi­da­ten­status hat, analy­siert Khatia Kikalishvili.

Nach der Verlei­hung des EU-Kandi­da­ten­status muss die Ukraine bis Ende 2022 sieben Bedin­gungen der Euro­päi­schen Kommis­sion erfüllen. Dmytro Schulga (IRF) analy­siert in seinem Input­paper, welche Reformen die Ukraine im Kriegs­zu­stand durch­führen sollte.

Im Juni 2022 hat die Republik Moldau den EU-Kandi­da­ten­status erhalten. Denis Cenusa (Expert-Group Moldova) beschreibt in seinem Input­paper, welche Schritte nun notwendig sind, um den Dialog für den Beitritts­pro­zess erfolg­reich zu gestalten.

Sergi Kapanadze (Grass) und Ivane Chkhik­vadze (OSFG) erläutern in ihrem Input­paper, wie der Stand der Bezie­hungen zwischen Georgien und der EU ist und was für das Erlangen des Kandi­da­ten­status bedeutet.

Am 07.11.2022 disku­tierten Mitglieder des Deutschen Bundes­tages, Euro­pa­po­li­ti­ke­rinnen und ‑politiker mit Vertre­te­rinnen und Vertre­tern der Zivil­ge­sell­schaft der drei asso­zi­ierten Länder über Beitritts­per­spek­tiven und Stand der Reformen. Wir danken allen Panelisten und Teil­neh­menden sehr herzlich für ihre Beiträge und die inter­es­santen Diskussionen!

Am 20. Juni 2022 haben mehr als 70.000 Menschen in mehreren Städten Georgiens die starke Sehnsucht des geor­gi­schen Volkes mani­fes­tiert: Georgien gehört zu Europa!

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine Reihe von Input Papers zum Thema: Per­spek­ti­ven und Wege zum EU-Kan­­­­di­­­­da­­­­ten­sta­­tus für die Ukraine, Geor­gien und die Repu­blik Moldau. Für Georgien...

Führende EU-Politiker, einschließ­lich der Präsi­dentin der EU-Kommis­­sion, haben sich ange­sichts des Krieges in der Ukraine für eine sofortige Einlei­tung des Verfah­rens zur Aufnahme des Landes in die EU ausge­spro­chen. Ein...

Mit dem Krieg gegen die Ukraine ist die Euro­päi­sche Union endlich wach­ge­rüt­telt worden und handelt geopo­li­tisch. Nachdem die Ukraine am 28.02.2022 den Antrag auf die EU-Mitglie­d­­schaft stellte, erhielten auch die...

Auch nach den kommu­nalen Stich­wahlen dauert die poli­ti­sche Krise in Georgien an. Das knappe Wahl­er­gebnis verschärft die Pola­ri­sie­rung zwischen der Anhän­ger­schaft der Regie­rungs­partei Geor­gi­scher Traum und der Oppo­si­ti­ons­partei des inhaftierten...

Das Zentrum Liberale Moderne hatte am 5. Oktober zur Diskus­si­ons­ver­an­stal­tung „Die nächste Etappe der Östlichen Part­ner­schaft“ eingeladen.

Die geor­gi­sche Regie­rungs­partei “Geor­gi­scher Traum“ spricht mit gespal­tener Zunge: während sie sich nach außen sozi­al­de­mo­kra­tisch und euro­pa­freund­lich gibt, unter­gräbt sie nach innen den sozialen Zusam­men­halt und die Grund­sätze der Demokratie....

Ein umwelt­po­li­ti­scher Konflikt um den Bau zweier Wasser­kraft­werke illus­triert, wie die meist machtlose geor­gi­sche Zivil­ge­sell­schaft sich gegen poli­ti­sche Entschei­dungen aus der fernen Haupt­stadt organisiert.

Am 18. Februar 2021 trat der geor­gi­sche Premier­mi­nister Giorgi Gacharia (Geor­gi­scher Traum) zurück. Der Rücktritt des Chefs einer vor zwei Monaten gewählten Regierung und die Verhaf­tung des Oppo­si­ti­ons­füh­rers markierten einen Höhepunkt...

Der 21. Januar 2021 ist ein histo­ri­scher Tag in der jüngsten Geschichte Georgiens. Nach 13 Jahren hat der Euro­päi­sche Menschen­rechts­ge­richtshof (EGMR) ein Urteil über die Klage Georgiens gegen die Russi­schen Föderation...

Seit den US-Präsi­­den­t­­schafts­­­wahlen sind wir Twitter Nach­richten zu Wahl­ma­ni­pu­la­tionen und Fälschungen durch den noch amtie­renden Präsi­denten Trump gewöhnt. Andere Stimmen jedoch mahnen zur Vernunft: Wahlen sind das Hochamt der Demo­kratie. Jede Stimme zählt. Nieder­lagen müssen anerkannt werden und selbst nach einem harten...

Während Europa und die Welt auf die USA blickt, droht Georgien eine neue Phase innerer Unruhen. Der Ausgang der Wahl zum Natio­nal­par­la­ment ist umstritten. Ein Blick auf die wirt­schaft­liche und gesellschaftliche...

Online-Diskus­­sion am 6. Oktober 2020 mit Gunther Krichbaum, Johannes Schraps, Renata Alt, Manuel Sarrazin und weiteren.

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft 2.0“ ver­öf­fent­li­chen wir eine dritte Arti­kel­reihe über die drei EU-Asso­­­­zi­ie­­rungs­­­­­­­staa­­ten. Die Autoren aus der Region (Mikheil Benidze, Volodymyr Yermo­lenko, Victor Gotisan) ana­ly­sie­ren die Auswirkung...

Eine stra­te­gi­sche Part­ner­schaft mit Russland wäre eine prima Sache. Aber sie kann nur auf den Regeln beruhen, die 1990 zwischen allen euro­päi­schen Ländern verein­bart wurden: Demo­kratie und Menschen­rechte, geteilte Sicherheit...

In der dritten Podcast-Folge von „Freiheit in stür­mi­scher Zeit“ spricht unsere Programm­di­rek­torin für die Östliche Part­ner­schaft Khatia Kika­lish­vili mit Marie­luise Beck, Direk­torin für Mittel- und Osteuropa beim Zentrum Liberale Moderne,...

Im Rahmen unseres Projektes „Östliche Part­ner­schaft 2.0“ veröf­fent­li­chen wir eine Arti­kel­reihe über die drei EU-Asso­­zi­ie­rungs­­­staaten (Ukraine, Georgien, Moldau). Drei Autorinnen und Autoren aus der Region (Veronika Movchan, Irina Guruli, Sergiu...

Georgien, ein kleines Land mit begrenzten Ressourcen, bewährt sich in der Coro­na­krise. Khatia Kika­lish­vili erklärt, wie es beherzten Poli­ti­kern und Virologen gelang, die feiernde, tanzende und singende Gesell­schaft auf die...

Seit die Staats­ge­walt im Juni Demons­tra­tionen brutal nieder­ge­schlagen hat, sind in Tbilisi Erin­ne­rungen an Zeiten wach geworden, die eigent­lich als über­wunden galten. Teil eins einer mehr­tei­ligen Serie über Georgien zwischen Olig­ar­chie, Opposition...

Erstmals hat in Georgien eine Frau das Präsi­den­tenamt über­nommen: Salome Sura­bi­schwili, die Ex-Außen­­mi­­nis­­terin des Landes, setzte sich bei der Stichwahl gegen ihren Rivalen durch. Auf die selbst­be­wusste Frau warten große Herausforderungen.

Georgien will in die NATO und die Euro­päi­sche Union. Beim Besuch von Kanzerlin Angela Merkel hofft das ganze Land auf ein Signal der Unter­stüt­zung. Eine Reportage aus Tiflis, das zwei...

Georgien galt als Hoff­nungs­land. Jetzt offenbart eine Regie­rungs­krise, wie ein selbst­herr­li­cher Oligarch die Strippen zieht, der aus dem Hinter­grund Wirt­schaft und Politik kontrol­liert. Ein Bericht über die unheilige Verqui­ckung von...