Was Boris John­sons Auf­stieg für Groß­bri­tan­nien bedeu­tet

© Shut­ter­stock

Mit seiner Exzen­trik und der Bereit­schaft, ohne Abkom­men aus der EU aus­zu­tre­ten, hat Boris Johnson sich die Stimmen der Tory-Mit­glie­der gesi­chert. Doch einen Plan, wie er seine Ver­spre­chen umset­zen kann, hat er nicht.

Für Boris Johnson ist am Diens­tag ein Lebens­traum in Erfül­lung gegan­gen. Er wurde zum Vor­sit­zen­den der Kon­ser­va­ti­ven Partei gewählt – und ist damit auch der neue bri­ti­sche Pre­mier­mi­nis­ter. Noch vor einem Jahr war das eine alb­traum­hafte Vor­stel­lung für viele prag­ma­tisch den­kende Briten: Aus­ge­rech­net der unbe­re­chen­bare Oppor­tu­nist Johnson, der mit einem unge­re­gel­ten Aus­tritt Groß­bri­tan­ni­ens aus der Euro­päi­schen Union droht, über­nimmt die Führung des Landes. Das für März 2019 geplante Aus­tritts­da­tum wurde inzwi­schen bereits zwei Mal ver­scho­ben. Ex-Pre­mier­mi­nis­te­rin Theresa May schei­terte bei ihren Ver­su­chen, das mit der EU ver­ein­barte Abkom­men durchs Par­la­ment zu bringen. Just in diesem Moment der Unsi­cher­heit über­nimmt Johnson ihr Amt. Er wird Mays Pro­bleme erben: ein tief gespal­te­nes Land, eine gespal­tene und geschwächte Partei und keine Mehr­heit im Par­la­ment für eine rea­lis­ti­sche Brexit-Option.

Portrait von Julia Smirnova

Julia Smir­nova ist freie Jour­na­lis­tin und Stu­den­tin am King’s College London.

Den exzen­tri­schen Poli­ti­ker schei­nen die äußerst schwie­ri­gen Umstände nicht zu stören. In seiner kurzen Rede nach der Ver­kün­dung der Ergeb­nisse am Diens­tag wie­der­holte er seine Wahl­kampf­ver­spre­chen: den Brexit durch­zu­füh­ren, das Land zu ver­ei­nen und Jeremy Corbyn, den Labour-Chef, zu besie­gen. Einen kon­kre­ten und über­zeu­gen­den Plan, wie er das errei­chen will, stellte er aller­dings nicht vor. Auch am Diens­tag hatte er nur eine pathe­ti­sche Vision parat: „Wir werden wieder an uns selbst glauben, und wie ein schla­fen­der Riese werden wir uns auf­rich­ten und die Fesseln von Selbst­zwei­fel und Nega­ti­vi­tät abschüt­teln.“

Bei den rund 160.000 Mit­glie­dern der Kon­ser­va­ti­ven Partei, die Johnson gewählt haben, kamen die Flos­keln und All­ge­mein­plätze jedoch besser an als die vor­sich­ti­ge­ren Aus­sa­gen seines Rivalen, des Außen­mi­nis­ters Jeremy Hunt. Johnson gewann deut­lich mit 66 Prozent. Zum einen dürfte seine Ankün­di­gung, den Brexit bis zum 31. Oktober durch­zu­füh­ren, „koste es was es wolle“, den Tory-Mit­glie­dern gefal­len haben. Tat­säch­lich zeigte eine Umfrage im Juni, dass mehr als die Hälfte der Mit­glie­der der Kon­ser­va­ti­ven Partei dazu bereit sind, einen sehr hohen Preis für den Brexit zu zahlen: Sie würden den Aus­tritt aus der EU befür­wor­ten, selbst wenn das der bri­ti­schen Wirt­schaft einen erheb­li­chen Schaden zufügte. Oder wenn sich als Folge Nord­ir­land und Schott­land vom Ver­ei­nig­ten König­reich abspal­te­ten. Oder wenn die eigene Partei daran zugrunde ginge.

Ein Chaot, dem alles ver­zie­hen wird

Zum anderen war der Charme von Johnson für die Par­tei­mit­glie­der wich­ti­ger als die Kom­pe­tenz von Hunt. Seine Anhän­ger glauben daran, dass sein Cha­risma aus­reicht, um die gespal­tene Partei zu ver­ei­nen, die schwie­ri­gen Ver­hand­lun­gen mit der EU durch­zu­füh­ren und Neu­wah­len zu gewin­nen, falls es dazu kommen sollte. Johnson, der ehe­ma­lige Bür­ger­meis­ter von London, pflegt seit Jahren das Image eines exzen­tri­schen Chaoten, der unge­schickt, aber authen­tisch ist. Dadurch konnte er viele Sym­pa­thien gewin­nen. Seine Anhän­ger scheint nichts an ihm abzu­schre­cken. Seine Unbe­re­chen­bar­keit wird etwa als die Fähig­keit umge­deu­tet, krea­tive und unge­wöhn­li­che Lösun­gen zu finden. Sein feh­len­des Inter­esse an Details als die Bereit­schaft, Auf­ga­ben zu dele­gie­ren. Seine Affären werden ihm ver­zie­hen.

Auch John­sons läs­si­ger Umgang mit Fakten wird meist einfach so hin­ge­nom­men. Schon zu Beginn seiner Kar­riere als Jour­na­list wurde Johnson von der „Times“ gefeu­ert, weil er ein Zitat erfand. Als Brüssel-Kor­re­spon­dent des kon­ser­va­ti­ven „Daily Tele­graph“ schrieb er arg über­trie­bene bis erfun­dene Geschich­ten, in denen die EU als eine absurde und büro­kra­ti­sche Insti­tu­tion dar­ge­stellt wurde, die angeb­lich ein­heit­li­che „Euro-Särge“ ein­füh­ren wolle und eine Poli­zei­ein­heit zusam­men­stelle, die die Krüm­mung von Bananen messen solle. Und während der Kam­pa­gne vor dem Brexit-Refe­ren­dum behaup­tete er fälsch­li­cher­weise, nach dem Aus­tritt aus der EU könne Groß­bri­tan­nien jede Woche 350 Mil­lio­nen Pfund – das Geld, das ins EU-Budget ein­ge­zahlt werde – zusätz­lich ins Gesund­heits­sys­tem NHS inves­tie­ren.

Doch jetzt hat Johnson eine hohe Ver­ant­wor­tung und muss liefern. Er zeigt sich ent­schlos­sen, ein neues, bes­se­res Abkom­men mit der EU aus­zu­han­deln, das bis Ende Oktober vom Par­la­ment rati­fi­ziert werden muss. Den alten Deal von Theresa May hat er bereits für „tot“ erklärt. Der wich­tigste Punkt, in dem Johnson Kon­zes­sio­nen von der EU will, ist die Frage nach dem soge­nann­ten „Back­stop“, der eine harte Grenze zwi­schen Groß­bri­tan­nien und der Repu­blik Irland ver­hin­dern soll. Laut dem Abkom­men, das May aus­ge­han­delt hat, soll Groß­bri­tan­nien in der Zoll­union bleiben, falls in der Über­gangs­zeit keine Lösung für die Grenze gefun­den wird. Diesen Punkt wollen die Brexit-Befür­wor­ter strei­chen, weil sie fürch­ten, dass daran der ganze Aus­tritt schei­tern kann. Aller­dings bekräf­tig­ten EU-Ver­tre­ter mehr­mals, dass sie nicht bereit seien, das Abkom­men neu zu ver­han­deln.

Mehrere Minis­ter der Kon­ser­va­ti­ven Partei sind aus Protest zurück­ge­tre­ten

Was Johnson nicht vom Tisch nehmen will, ist ein unge­re­gel­ter Aus­tritt, ein „No deal“. Für die bri­ti­sche Wirt­schaft wäre das ein schwe­rer Schlag und die Mehr­heit der Abge­ord­ne­ten im Par­la­ment ist nach wie vor ent­schlos­sen, dieses Sze­na­rio zu ver­hin­dern. Am Montag haben mehrere Minis­ter der Kon­ser­va­ti­ven Partei ihren Rück­tritt ange­kün­digt, um ein Zeichen des Pro­tests gegen John­sons Bereit­schaft zu einem harten Aus­tritt zu setzen. Nicht wenige Mit­glie­der der Frak­tion der Tories sind dazu bereit, bei einem Miss­trau­ens­vo­tum gegen Johnson zu stimmen, um ein „No deal“ zu ver­hin­dern. Theo­re­tisch hat Johnson eine Mög­lich­keit, die Queen darum zu bitten, das Par­la­ment zu sus­pen­die­ren. Das würde Eli­sa­beth II. jedoch in eine sehr heikle Posi­tion und das Land in eine noch tiefere poli­ti­sche Krise kata­pul­tie­ren.

Es bleibt noch die Option von Neu­wah­len, die für die Kon­ser­va­tive Partei jedoch sehr riskant ist. Als Theresa May sich in der Hoff­nung auf eine deut­li­che Mehr­heit auf vor­ge­zo­gen Wahlen einließ, führte das dazu, dass die Tories schlech­ter als gedacht abschnit­ten und eine Koali­tion mit der pro­tes­tan­tisch-unio­nis­ti­schen Partei DUP aus Nord­ir­land bilden mussten. Johnson ist zwar ein talen­tier­ter Wahl­kämp­fer und populär unter den Brexit-Anhän­gern. Doch schaut man auf das ganze Land, hat die Mehr­heit der Bevöl­ke­rung ihm gegen­über eine ableh­nende Haltung. Und so könnte er die Wähler regel­recht in die Arme von Labour und Libe­ra­len Demo­kra­ten treiben. Außer­dem wäre der Brexit bei dieser Option nicht bis zum 31. Oktober umzu­set­zen.

Damit bleibt die Lage auch für Johnson hoch­gra­dig ver­trackt. Mit Charme und Humor alleine sind die Her­aus­for­de­run­gen, die vor ihm liegen, nicht zu bewäl­ti­gen. Womög­lich wird er gezwun­gen sein, vom Popu­lis­ten zum Real­po­li­ti­ker zu werden.

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