Im Interview mit Elif Özmen über ihr neues Buch „Was ist Liberalismus”

Hat der Libe­ra­lismus nur im Westen Gültig­keit? Was sind seine Stärken, wer seine Gegner? Der Libe­ra­lismus als Lebens­form für eine offene, zur Korrektur fähige demo­kra­ti­sche Gesell­schaft, Till Schmidt sprach mit der Philo­so­phin Elif Özmen über ihr neues Buch „Was ist Liberalismus?“.

Elif Özmen ist Profes­sorin für Prak­ti­sche Philo­so­phie an der Justus-Liebig-Univer­sität Gießen. Ihr neues Buch „Was ist Libe­ra­lismus?“ ist bei Suhrkamp erschienen. Gegen die allzu geläu­figen Gemein­plätze und Krisen­dis­kurse über den Libe­ra­lismus posi­tio­niert sich das Buch Elif Özmens mit einer syste­ma­ti­schen Darstel­lung seiner philo­so­phi­schen Grund­lagen, norma­tiven Archi­tek­turen und aktuellen Kontroversen.

In ihrem Buch bezeichnen Sie die liberale Demo­kratie als die „schlech­teste Regie­rungs- und Lebens­form, abgesehen von allen anderen.“ Was genau meinen Sie damit?

Mit diesem leicht umfor­mu­lierten Zitat von Winston Churchill möchte ich mehrere Dinge hervor­heben. Zunächst, dass die Philo­so­phie der liberalen Demo­kratie, wie sie sich nach 1945 etabliert hat, dezidiert bescheiden auftritt. Das heißt, es geht ihr nicht um die „beste“ Verfas­sung, das Gute oder die eine, absolute Wahrheit oder Moral der Geschichte.

Im Mittel­punkt der Theorie und auch der Praxis des Libe­ra­lismus stehen vielmehr banale, aber elemen­tare Dinge wie die Sicherung von Frei­heits­rechten und von poli­ti­scher Parti­zi­pa­tion für alle. Der Satz impli­ziert darüber hinaus, dass der Libe­ra­lismus in der Realität mit Zumu­tungen verbunden sein kann, auch mit Unge­rech­tig­keiten, Rechts­ver­let­zungen, Amts­an­ma­ßungen. Dahinter sehe ich auch ein bestimmtes Plädoyer für poli­ti­sche Wachsamkeit.

Zudem verweist das Zitat darauf, dass sich der Libe­ra­lismus nicht an sich, sondern immer nur im Vergleich mit den Alter­na­tiven als beste Option erweist. Und das muss man immer wieder argu­men­tativ begründen, auch in Konfron­ta­tion mit den verschie­denen Kritiken und Krisen-Diagnosen. Eine weitere Dimension des Zitats ist der Libe­ra­lismus als Lebens­form, welche uns die politisch-recht­liche Ordnung sowohl indi­vi­duell als auch im Kollektiv ermög­licht. Zu der beson­deren norma­tiven Attrak­ti­vität des Libe­ra­lismus gehört, dass er uns als Einzelnen eine große Vielfalt an Lebens­weisen frei­stellt und gesell­schaft­li­chen Plura­lismus befördert.

Am Ende ihres Buches schreiben Sie, dass im Libe­ra­lismus immer die Möglich­keit besteht, einen Anfang zu machen, das heißt, es auch besser zu machen. In anderen Worten: eine offene, demo­kra­ti­sche Gesell­schaft ist zur Korrektur fähig …

Das bezieht sich auf einen urli­be­ralen Gedanken, den wir auch auf den Libe­ra­lismus als Lebens­form beziehen können. Natürlich werden wir als soziale Wesen wesent­lich durch unsere Umgebung, unsere Familien und sozialen Kontexte bestimmt. Aber zentral ist doch, dass das Indi­vi­duum zugleich weder auf diese sozialen oder kommu­ni­tären Prägungen noch auf die selbst gewählten Iden­ti­täten reduziert werden kann und darf.

Der Einzelne ist auch immer frei, das alles hinter sich zu lassen und sich kurz darauf als jemand ganz anderes zu entwerfen. Oder es jeden­falls versuchen zu dürfen.Ein Beispiel: Die Reli­gi­ons­frei­heit beinhaltet immer auch die Möglich­keit einer Zurück­wei­sung von Religion, etwa in Form von reli­giösen Zumu­tungen durch andere Menschen oder durch den Staat im öffent­li­chen Raum.

Aktuell steht der Libe­ra­lismus stark unter Beschuss. Nicht nur als Gegner im poli­ti­schen Wett­streit um die beste Denk­tra­di­tion oder poli­ti­sche Praxis – sondern für manche auch als geradezu exis­ten­ti­eller Feind. Inwieweit ist das Zerrbild, inwieweit betrifft es ganz zentrale normative Grund­sätze des Libe­ra­lismus, die mit den Vorstel­lungen von Rechten, Isla­misten und manchen Linken schlicht nicht kompa­tibel sind?

Es gibt tatsäch­lich eine Vielzahl von Zerr­bil­dern, mitunter sogar innerhalb des liberalen Spektrums. Aber ich stimme Ihnen zu, dass es auch echte Gegner- oder Feind­schaften gibt gegenüber liberalen Grund­normen. Zu diesen gehört vor allem der Gedanke eines Vorrangs der Freiheit. Demnach gibt es berech­tigte Ansprüche jedes einzelnen Menschen gegenüber allen anderen, die in Form von liberalen Abwehr­rechten – also kate­go­ri­schen Grenzen für das, was andere mir antun oder zumuten dürfen – formu­liert werden. Mit bestimmten kollek­ti­vis­ti­schen, etwa natio­na­lis­ti­schen, völki­schen oder auch kommu­ni­ta­ris­ti­schen poli­ti­schen Theorien und Politiken, geht das nicht zusammen.

Der zweite Angriffs­punkt ist das dezidiert anti­au­to­ri­täre und anti­po­pu­lis­ti­sche Moment des Libe­ra­lismus, wegen dem er sich weder mit einem lauten oder grellen poli­ti­schen Stil verträgt, noch mit poli­ti­schem Antago­nismus, also der Idee, dass sich Politik im Modus von Feind­schaften und Spal­tungen gestalten lässt. Die liberale Demo­kratie ist jederzeit dem Grundsatz der Zivilität verpflichtet, so dass wir in poli­ti­schen Ausein­an­der­set­zungen zwar im Wett­be­werb um verschie­dene Ideen und poli­ti­sche Programme stehen, Gegner und Konkur­renten sein mögen, uns viel­leicht sogar uner­träg­lich finden, aber uns im Verhältnis als Bürger zuein­ander niemals als Feinde betrachten dürfen.

Drittens ergibt sich aus dem liberalen Prinzip des Indi­vi­dua­lismus eine starke Befür­wor­tung des Plura­lismus, der sich in Form einer Tole­ranz­pflicht sowohl des Staates den Bürgern gegenüber äußert, aber auch als Toleranz, die von den Bürger:innen im Alltag gelebt werden muss. Auch das verträgt sich nicht mit den poli­ti­schen Vorstel­lungen von Anti­li­be­ralen, die sich in der Ablehnung des Indi­vi­dua­lismus und Plura­lismus erstaun­lich einig sind.

Es ist mir wichtig zu betonen, dass der Libe­ra­lismus bestimmten Angriffen gegenüber nur kate­go­risch sein kann und nicht verständ­nis­voll, kompro­miss­su­chend. Nämlich dann, wenn solche grund­le­genden Normen zur Dispo­si­tion stehen. Es gibt echte Unver­träg­lich­keiten zwischen Libe­ra­lismus und seinen anti­li­be­ralen Verächtern.

Putin oder Erdogan bezeichnen den Libe­ra­lismus gerne als „west­li­ches Phänomen“. Ist das nur eine mani­pu­la­tive Strategie, um auto­ri­täre Politiken durchzusetzen?

Dass der Libe­ra­lismus ein west­li­ches Phänomen sei, ist mit Blick auf seine Entste­hungs­ge­schichte in Europa und Nord­ame­rika erst Mal richtig. Aber diese Fest­stel­lung ist auch trivial, weil doch wirklich jede poli­ti­sche Theorie, Ethik oder soziale Bewegung in einem bestimmten histo­risch gesell­schaft­li­chen Kontext entstanden ist.

Die Frage nach der norma­tiven Geltung ist hingegen eine kate­go­risch andere als die nach der histo­ri­schen Genese. Das angeblich westliche Modell der liberalen Regie­rungs- und Lebens­form ist ja für viele Menschen unfassbar attraktiv. Für die offenen Verächter des Libe­ra­lismus ist aber charak­te­ris­tisch, dass sie ihren eigenen Bevöl­ke­rungen das Recht zur indi­vi­du­ellen und auch kollek­tiven Selbst­be­stim­mung absprechen.

Auto­ri­täre Herrscher fürchten die liberale Demo­kratie, die das poli­ti­sche Handeln durch Rechts­staats­prin­zi­pien und indi­vi­du­elle Frei­heits­rechte einhegt: Und dadurch auch strikte Grenzen für staat­liche Zwangs­be­fug­nisse auferlegt. Überhaupt trägt der Libe­ra­lismus mit der gleichen Freiheit des Einzelnen ein kriti­sches, eman­zi­pa­to­ri­sches, ja revo­lu­tio­näres Potenzial in sich; das kann auto­ri­tären Herr­schern nicht gefallen.

Auch manche Post­mo­derne und Post­ko­lo­nia­listen weisen „den Libe­ra­lismus“ als „westlich“ zurück.

In der Tat. Doch bereits in den Texten der philo­so­phi­schen Klassiker ab dem frühen 17. Jahr­hun­dert finden wir den Gedanken, dass wir zur Beant­wor­tung der Frage, ob und welcher Staat sein muss, von allen histo­ri­schen, sozialen, poli­ti­schen, geschlecht­li­chen, ökono­mi­schen Eigen­schaften und Prägungen absehen sollten. Es geht also nicht um den engli­schen Gentleman im Natur­zu­stand, sondern um den Menschen, wie er von Natur aus ist – frei, gleich, rational – und unter welchen Regeln er mit anderen friedlich, sicher und gut zusam­men­leben kann. Damit vertritt der Libe­ra­lismus seit jeher eine univer­sa­lis­ti­sche Geltung seiner Normen.

Mit Blick auf die Real­ge­schichte des Libe­ra­lismus können wir aber nicht immer nur Erfolgs­ge­schichten erzählen. Die gibt es – die Schat­ten­seiten aber ebenfalls. Ein Beispiel ist die Idee einer gleichen Freiheit für alle, wie sie dann in den großen Revo­lu­tionen ab dem 18. Jahr­hun­dert erkämpft wurde. Faktisch meinte sie bis ins späte 19. Jahr­hun­dert hinein jedoch nur die gleiche Freiheit von erwach­senen, wohl­ha­benden, unab­hän­gigen „weißen“ Männern.

Die post­ko­lo­niale Perspek­tive betont zu Recht, dass Menschen­rechte und Demo­kratie hier unheim­lich gut zusammen gingen mit Sklaverei, Kolo­nia­li­sie­rung, Ausbeu­tung, wirklich tiefsten mora­li­schen Unrechts­taten dort. Deswegen glaube ich, dass etwa die post­ko­lo­niale Kritik am Libe­ra­lismus unum­gäng­lich ist – nicht zuletzt, wenn man die Frage nach dem norma­tiven Geltungs­an­spruch des Libe­ra­lismus und seiner Legi­ti­mität für die Gegenwart positiv beant­worten will.

In den Sozial‑, Politik- und Geschichts­wis­sen­schaften spielen Emotionen als analy­ti­sche Kategorie eine immer größere Rolle. Das betrifft im Moment besonders den Rechts­po­pu­lismus mit seinem demago­gi­schen Poli­tik­stil. Welche Rolle spielen Emotionen in der Theo­rie­tra­di­tion des Libe­ra­lismus – für die poli­ti­sche Mobi­li­sie­rung als auch in den Ideen selbst?

Ich habe den Eindruck, dass sich die poli­ti­sche Philo­so­phie ganz grund­sätz­lich schwer tut mit Emotionen, jeden­falls gibt es wenige syste­ma­ti­sche Beiträge hierzu. Das gilt für den Libe­ra­lismus ebenso, wenn nicht viel­leicht sogar ein bisschen mehr.

Warum das?

Zum einen könnte aus liberaler Perspek­tive ein Zuviel an Leiden­schaft im Öffent­li­chen, also etwa im parla­men­ta­ri­schen Diskurs oder in der demo­kra­ti­schen Öffent­lich­keit, als unfried­lich und unver­ständ­lich, tenden­ziell irra­tional, wohl­mög­lich als gefähr­lich und spal­te­risch begriffen werden. Das hängt mit der schon ange­spro­chenen Skepsis gegenüber Antago­nismus, Laut­sprech und Verein­fa­chung zusammen.

Zum anderen spielt die Vernunft und das Über­zeugt­werden durch Gründe in den liberalen Theorien eine zentrale Rolle. Schon die Legi­ti­mie­rung poli­ti­scher Autorität kann ja nicht über Charisma, Über­wäl­ti­gung, Gehorsam oder Glauben erfolgen, sondern die Staats­ge­walt muss gegenüber jedem freien Indi­vi­duum rational begründet werden können. Dennoch muss man dem Nexus von Libe­ra­lismus und Emotionen in Zukunft wohl noch stärker nachgehen – auch als Person, die zutiefst affiziert ist von liberalen Ideen.

… als leiden­schaft­liche Denkerin für den Liberalismus!

An dem Gedanken, dass der Andere ein Mensch ist wie ich, dass wir gleich sind, entzündet sich eine Frage, die doch große Leiden­schaft wecken kann: Warum hat ein anderer angeblich ein Recht, mich zu beherr­schen? Für diese nahe­lie­gende und grund­sätz­liche Frage brauchen und möchten alle Menschen eine Antwort. Und jeder Mensch hat nicht nur das Recht, diese Frage zu stellen – sondern auch das Recht, eine verständ­liche und akzep­table Antwort darauf zu erhalten.

Den Bogen zu den Emotionen lässt sich viel­leicht auch über die histo­ri­schen liberalen Bewe­gungen spannen, die für ihre Ideen leiden­schaft­lich gegen tyran­ni­sche ille­gi­time Auto­ri­täten gekämpft haben.

Das stimmt. Für die Menschen in den Revo­lu­tionen im 18. und 19. Jahr­hun­dert ist offen­sicht­lich, dass sie mit großer Leiden­schaft für die Ideen der Freiheit, Gleich­heit und Gerech­tig­keit gekämpft haben. Im 20. Jahr­hun­dert ist das liberale Denken mit der strikten Ablehnung des Faschismus, Tota­li­ta­rismus und des Stali­nismus verbunden. Autoren wie Karl Popper oder Friedrich August von Hayek schreiben extrem Leiden­schaft­lich gegen diese anti­li­be­ralen, unmensch­li­chen Regie­rungen oder poli­ti­schen Ideo­lo­gien an.

Ähnlich in der Gegenwart. Um was geht es etwa im Kampf der irani­schen Mädchen und Frauen? Um das funda­men­tale Recht, im öffent­li­chen Raum da sein zu dürfen, sich als Bürger:innen unter anderen frei bewegen, kleiden, sich äußern und auch singen, schimpfen, nein sagen zu dürfen – ganz, wie es ihnen selbst beliebt. Das ist eine funda­mental liberale Forderung, die im Iran mit unmensch­li­chen Methoden abge­wiesen wird.

Welche Bedeutung haben utopische Ansätze oder überhaupt Zukunfts­vor­stel­lungen in der liberalen Theo­rie­strö­mung, gerade auch mit Blick auf den Kampf gegen den Klimawandel?

Poli­ti­scher Utopismus passt gar nicht gut zum Libe­ra­lismus, einfach weil er keine Vorstel­lung des für alle verbind­lich Guten, der Wahrheit oder anderer Endziele in sein poli­ti­sches Programm inte­grieren kann. Ande­rer­seits sehen wir gerade mit Bezug auf das Urteil des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richts aus dem Jahr 2021, wie eine liberale Verfas­sung wie das deutsche Grund­ge­setz durchaus Raum hat für das, was man inter­ge­ne­ra­tio­nale oder inter­tem­po­rale Sicherung der Freiheit nennen könnte.

In dieser neuen Recht­spre­chung wird betont, dass die indi­vi­du­elle Freiheit nicht nur für uns hier und heute, sondern über die Zeit und die Gene­ra­tionen hinweg einen Wert hat. Auch kommende Gene­ra­tionen in der Zukunft haben demzu­folge das Recht, durch bestimmte Entschei­dungen in der Gegenwart nicht so belastet zu werden, dass es ihre Frei­heits­rechte unge­bühr­lich verletzt. Das betrifft nicht nur Klima­schutz­pflichten und Umwelt­schutz, sondern diese Perspek­tive in die Zukunft lässt sich zum Beispiel auch für Fragen der sozialen Siche­rungs­sys­teme nutzbar machen.

Insgesamt wird der Libe­ra­lismus aber zumindest in Deutsch­land mit Wirt­schafts­li­be­ra­lismus und hedo­nis­ti­schem Konsu­mismus gleich­ge­setzt. Was bieten liberale Theorien in Bezug auf Gleich­heit und soziale Gerechtigkeit?

Aus histo­ri­scher Perspek­tive gehört soziale Gerech­tig­keit nicht zu den Grund­be­griffen des Libe­ra­lismus. Das heißt nicht, dass der Libe­ra­lismus gar keine Vorstel­lungen von Gerech­tig­keit hat. Nur wurde diese lange Zeit auf einer politisch-recht­li­chen Ebene verortet, also in Bezug auf gleiche poli­ti­sche Rechte, wie etwa die Gleich­heit vor dem Gesetz. Das ändert sich radikal in der zweiten Hälfte des 20. Jahr­hun­derts mit John Rawls‘ „Theorie der Gerechtigkeit“.

Rawls führt eindrück­lich vor, wie sich Leis­tungs­prin­zi­pien mit Sozi­al­staat­lich­keits­prin­zi­pien verbinden lassen und, denke ich, auch müssen. Denn das liberale Verspre­chen ist ja: Wenn ich etwa durch allge­mein­ver­bind­liche Gesetze und die Schaffung einer poli­ti­schen Autorität bestimmte Einschrän­kungen meiner indi­vi­du­ellen Freiheit hinnehme und andere das auch tun, dass dann am Ende mehr Frei­heits­räume existieren.

Mit diesem Verspre­chen ist immer auch die Erwartung verbunden, dass es uns am Ende auch in sozialer und mate­ri­eller Hinsicht besser gehen wird. Dass Rawls dieses „uns“ nicht an einem abstrakten gesell­schaft­li­chen Wohl­fahrts­index messen will, sondern daran, dass es konkret den gesell­schaft­lich am schlech­testen stehenden Menschen besser gehen muss, ist sein wich­tigstes Verdienst für den Liberalismus.

Gibt es zeit­ge­nös­si­sche liberale Theoretiker:innen, die sich wie Rawls zentral mit der Idee von Gerech­tig­keit befassen?

Ja, aber es gibt keine vergleichbar grund­le­genden Theo­rie­ent­würfe mehr. Für das Thema Gerech­tig­keit möchte ich doch auf einen älteren Beitrag verweisen, nämlich Ronald Dworkins „Gerech­tig­keit für Igel“ – ein sich von Rawls‘ unter­schei­dender Versuch, Politik und Moral, das Rechte und das Gute doch wieder enger zusam­men­zu­denken. Das schafft auch einen Raum für liberale Tugenden und frei­heit­liche Geis­tes­hal­tungen – also einen Libe­ra­lismus als Lebensform.

Das klingt nach einer Lese­emp­feh­lung. Vielen Dank für das Interview!