USA und Deutsch­land brauchen eine neue ‘Part­ner­ship in Leadership’!

Thomas Weber, Experte für inter­na­tio­nale Bezie­hungen im Interview: Trump verliert momentan Einfluss. Deutsch­land, Amerika und die Demo­kra­tien der Welt müssen genau jetzt im globalen System­wett­kampf zusammenfinden.

Das Interview führte Alexander Görlach für LibMod.

Görlach: Die Mid-Terms in den USA nahen, Donald Trump macht sich warm für einen neuen Anlauf auf das Weiße Haus. In welchem Zustand befinden sich Ihrer Meinung nach die Verei­nigten Staaten im zweiten Jahr der Biden-Präsidentschaft?

Weber: Dies ist die Art von Frage, die viele deutsche Experten und Amerika-Miss­ver­steher lieben. Sie gibt ihnen einmal mehr die Gele­gen­heit über Amerika vom Leder zu ziehen, so wie wir es gewohnt waren aus all den Jahren, in denen in keiner guten deutschen Talkshow ein Russland-Versteher fehlen durfte. Dennoch befinden sich die Verei­nigten Staaten in einem schlechten Zustand. Wir sollten dies aber ohne deutsche Häme und ohne euro­päi­sche Arroganz sagen, denn in Amerika sehen wir eine extremere oder weit fort­ge­schrit­tene Form von vielem, was wir auch bei uns selbst erleben.

Görlach: Was meinen Sie damit?

Weber: Poli­ti­sche Gegner und ganze Bevöl­ke­rungs­gruppen sehen sich nicht mehr als Gegner, sondern als Feinde. Viele Leute hören nur noch auf die Stimmen aus ihrem eigenen Reso­nanz­körper. Sie meinen die absolute Wahrheit zu hören und verteu­feln oftmals ungeprüft, was alle anderen sagen. Das gilt leider nicht nur – wie man oftmals in Deutsch­land meint – für die Anhänger Donald Trumps. Joe Biden war mit dem Verspre­chen ange­treten, wieder eine ‘Bipar­tis­an­ship’ und eine Kultur des Kompro­misses zu etablieren, hat dies aber bisher kaum umsetzen können. Aber ohne die Bereit­schaft, in Anders­den­kenden poli­ti­sche Gegner und nicht Feinde zu sehen, kann Libe­ra­lismus und Demo­kratie nicht dauerhaft überleben.

Görlach: Hat die gemein­same Anstren­gung des Westens unter der Führung der USA gegen die Kreml-Aggres­sion in der Ukraine nicht dazu beitragen können, das Land zu einen?

Weber: Nein. Dafür ist das Thema innen­po­li­tisch nicht domi­nie­rend genug. Es berichten zwar alle über den Krieg in der Ukraine und auch auf den Nach­rich­ten­web­sites der extremen ameri­ka­ni­schen Rechten kann man für die Ukraine spenden, aber es wird über den Krieg eher im Stil von ‘unter ferner liefen’ berichtet. Falls der Krieg doch noch ein domi­nie­rendes Thema werden sollte, würden wohl auch wieder die alten Verschwö­rungs­theo­rien über die Ukraine aufge­brüht werden, wie etwa die über die Verbin­dungen des Präsi­den­ten­sohnes, Hunter Biden, in die Ukraine. Auch sagte mir allen Ernstes ein Taxi­fahrer in Chicago vor ein paar Tagen, dass wir alle ja gar nicht verstehen würden, worum es im Krieg in der Ukraine wirklich gehen würde. Und dann sagte er etwas, was auch direkt aus Putins Mund hätte kommen können: es ginge doch darum, das geheime Biowaf­fen­pro­gramm der Ukraine zu zerstören. Unter der Ober­fläche brodeln in den U.S.A. überall Verschwörungstheorien.

Görlach: Selbst ein Teil der repu­bli­ka­ni­schen Partei hat Partei für Putin ergriffen. Ist dies ein weiteres Resultat der russi­schen Einfluss­nahme auf die ameri­ka­ni­sche Öffent­lich­keit oder wie würden Sie diese Entwick­lung erklären?

Weber: Seit einigen Jahren gibt es Bewun­de­rung für Putins Russland in Teilen der ameri­ka­ni­schen Rechten. Für sie ist Putins Russland eine Art Gegen­ent­wurf zu allem, was angeblich in den letzten Jahren in Amerika aus dem Ruder gelaufen ist: es ist ein Land mit scheinbar intakten Fami­li­en­werten, ohne Cancel Culture und bevölkert von richtigen Kerlen. Einige Abge­ord­nete wurden daher schon scherz­haft ‘Red Square Repu­bli­cans’ genannt. Dazu kommt Donald Trumps von Respekt bis Bewun­de­rung reichendes Verhalten gegenüber Putin. Und Tucker Carlson, der viel­leicht einfluss­reichste TV-Jour­na­list der Trump­jahre, beschreibt auch heute noch die Ukraine als Vasal­len­staat Bidens. Natürlich hat der Kreml seit Jahren in seinem Infor­ma­ti­ons­krieg gegen Amerika diese Grund­stim­mung zu verstärken versucht. Ich finde aber etwas ganz anderes inter­es­sant: nicht, dass ein Teil der repu­bli­ka­ni­schen Partei für Putin Partei ergriffen hat, sondern dass dieser Teil nicht grösser ist. Laut einer neuen Pew-Umfrage gibt es nur gering­fü­gige Unter­schiede zwischen den Einstel­lungen von Anhängern der Demo­kraten und Repu­bli­kaner zum Krieg in der Ukraine. Auch unter­stützt eine deutliche Mehrheit der Anhänger der Repu­bli­kaner Sank­tionen gegen Russland, Waffen­lie­fe­rungen an die Ukraine und eine Statio­nie­rung von ameri­ka­ni­schen Streit­kräften in den NATO-Nach­bar­län­dern der Ukraine. Ich sehe das als eines von vielen Indizien, dass der Stern Trumps und Carlsons sinkt.

Görlach: Korre­spon­diert damit auch eine wachsende Zustim­mung zu Allianzen mit anderen Demo­kra­tien auf der Welt, zum Mili­tär­bündnis der NATO? Unter Trump galt “America First”, Joe Bidens Traum hingegen ist eine Liga der Demokratien.

Weber: Bezüglich der NATO kann ich mit einem klaren ‘Ja’ antworten. Seit Donald Trump das Weiße Haus verlassen hat, steigt unter Anhängern der Repu­bli­kaner die Zustim­mung für die NATO wieder langsam. Mitt­ler­weile hat sogar wieder eine Mehrheit der Repu­bli­kaner eine positive Einstel­lung zur NATO, auch wenn die Wirkung von Trumps Worten zur NATO noch nicht ganz verpufft ist. Noch 2018 hatte Trump gesagt ’NATO bores the shit out of me’ und gemeint, es sei einfacher mit Putin als mit der NATO umzugehen. Es gibt auch unter Repu­bli­ka­nern eine steigende Zustim­mung für infor­melle oder halb-formelle gegen die chine­si­sche Regierung gerich­tete Bündnisse, wie zum Beispiel dem aus Austra­lien, Indien, Japan und den USA bestehenden Quad-Bündnis. Bidens Traum einer Liga der Demo­kra­tien hingegen stößt auf keine Gegen­liebe. Dies zeigt sich auch darin, dass die American Conser­va­tive Union vor Kurzem eine inter­na­tio­nale CPAC-Konferenz in Viktor Orbáns Ungarn durch­ge­führt hat. Wie sich aber lang­fristig die Einstel­lung von Repu­bli­ka­nern zur NATO und zu inter­na­tio­nalen Bünd­nissen verändern wird, wird maßgeb­lich vom Ausgang der nächsten Präsi­dent­schafts­wahlen abhängen.

Görlach: Wie wird denn in dem Kontext dieser Wieder-Orien­tie­rung, wenn ich die Zeit nach Trump einmal so nennen darf, Deutsch­land gesehen? Schließ­lich gab es hier auch nach sechzehn Jahren einen entschei­denden Wechsel in der Bundes­po­litik. Sieht man Deutsch­land als verläss­li­chen, gar wichtigen Partner? Oder schlägt – Stichwort Bündnisse – die abwar­tende Haltung Berlins in Sachen Ukraine-Unter­stüt­zung in negativer Weise ins Kontor?

Weber: Mit geballter Faust in der Tasche versucht die Biden-Admi­nis­tra­tion im Moment so zu tun, als ob die deutsch-ameri­ka­ni­schen Bezie­hungen wie am Schnür­chen liefen. Natürlich hatte man in Washington die ‘Zeitenwende’-Rede von Olaf Scholz positiv aufge­nommen, aber auch schnell gemerkt, dass Scholz’ Zeiten­wende noch nicht so ganz in der Praxis ange­kommen ist. Nach außen wird nach wie vor, und anders als zu Zeiten Trumps, trans­at­lan­ti­sche Einigkeit demons­triert, aber hinter den Kulissen fliegen die Fetzen. Das ging so weit, dass Emily Haber, Deutsch­lands Botschaf­terin in Washington, im Januar eine geheime Nachricht nach Berlin sandte, die mit den Worten begann: „Berlin, wir haben ein Problem.” Haber warnte die deutsche Regierung, dass Deutsch­land in den Korri­doren der Macht in Washington als unver­läss­li­cher Partner gesehen wird. Die deutsche Regierung lässt gerade eine erst­klas­sige, viel­leicht einmalige Gele­gen­heit verstrei­chen, ein neues deutsch-ameri­ka­ni­sches ‘Part­ner­ship in Leader­ship’ einzu­gehen und so zu helfen, eine neue freie Welt aufzu­bauen. Und meine Kritik richtet sich nicht an die Adresse von Annalena Baerbock oder Emily Haber.

Görlach: Das heißt, Deutsch­land ist als ernst zu nehmender Bünd­nis­partner in Sachen NATO und Liga der Demo­kra­tien abge­meldet? Was müsste Berlin denn tun, um das Ruder, wenn man denn wollte, herumzureißen?

Weber: Abge­meldet? Das klingt mir zu sehr nach ‘alles oder nichts’. Joe Biden braucht Deutsch­land. Deshalb kriti­siert er Deutsch­land nicht öffent­lich und nimmt das, was er bekommen kann. Das ist aber herzlich wenig. Putin wird es freuen. Offene Gesell­schaften und eine freie, liberale Welt bleiben durch den mangelnden deutschen Willen, das trans­at­lan­ti­sche Bündnis zu erneuern, auf der Strecke. Wir brauchen deutsche Ameri­ka­ex­perten und eine deutsche poli­ti­sche Klasse, die bei Rufen nach einem neuen deutsch-ameri­ka­ni­schen Bündnis nicht instinkt­haft mit dem Verweis abwinken, Trump könne ja wieder gewählt werden und Joe Biden sei auch nicht viel besser. Entweder Deutsch­land, Amerika und die Demo­kra­tien der Welt finden zusammen oder die freie Welt wird im globalen System­wett­kampf auf der Strecke bleiben. Hierzu bedarf es deutsch-ameri­ka­ni­scher Führung.

Görlach: Und wie soll das bewerk­stel­ligt werden?

Weber: Daher meine Forderung nach einer deutsch-ameri­ka­ni­schen ‘Part­ner­ship in Leader­ship’, wie sie schon in den späten achtziger Jahren George H.W. Bush vorschwebte. Ein solches allum­fas­sendes ‘Part­ner­ship in Leader­ship’ kann es aber nur geben, wenn Deutsch­land sich auf ein solches Bündnis einlässt. Dafür brauchen wir in Deutsch­land neues, weniger verkrus­tetes deutsch-ameri­ka­ni­sches Denken und neue oder erneuerte deutsch-ameri­ka­ni­sche Insti­tu­tionen. Vor allem ist hier Olaf Scholz gefordert. Er ist ja eigent­lich sogar mehr als viele andere in seiner Partei ein Trans­at­lan­tiker, aber das hat er als Erster Bürger­meister Hamburgs eher unter Beweis gestellt als er dies als Bundes­kanzler tut. Man sollte Scholz da eine wirkliche Chance geben. Wenn Scholz diese Chance nicht nutzt, würde es einer neuen Regierung bedürfen, um das trans­at­lan­ti­sche Steuer herum­zu­reißen. Wenn sich Robert Habeck oder Annalena Baerbock mit Friedrich Merz im Kanz­leramt abwech­seln würden, so wie wir es aus Israel kennen, und Alexander Graf Lamb­s­dorff am Werder­schen Markt resi­dieren würde, sollte es nicht zu lange dauern, bis es eine deutsch-ameri­ka­ni­sche ‘Part­ner­ship in Leader­ship’ gäbe.

Thomas Weber ist Professor of History and Inter­na­tional Affairs und Direktor des Centre for Global Security and Gover­nance an der Univer­sity of Aberdeen. Er ist ferner Senior Associate am Centre for European, Russian and Eurasian Studies der Munk School of Global Affairs and Public Policy der Univer­sity of Toronto. Von ihm erscheint diesen Herbst bei Herder: „Als die Demo­kratie starb: Die Macht­er­grei­fung der Natio­nal­so­zia­listen – Geschichte und Gegenwart”.