USA und Deutsch­land brau­chen eine neue ‘Part­ners­hip in Leadership’!

Foto: Nicola Maeter­linck /​ Imago Images

Thomas Weber, Experte für inter­na­tio­nale Bezie­hun­gen im Inter­view: Trump ver­liert momen­tan Ein­fluss. Deutsch­land, Amerika und die Demo­kra­tien der Welt müssen genau jetzt im glo­ba­len Sys­tem­wett­kampf zusammenfinden.

Das Inter­view führte Alex­an­der Görlach für LibMod.

Görlach: Die Mid-Terms in den USA nahen, Donald Trump macht sich warm für einen neuen Anlauf auf das Weiße Haus. In welchem Zustand befin­den sich Ihrer Meinung nach die Ver­ei­nig­ten Staaten im zweiten Jahr der Biden-Präsidentschaft?

Weber: Dies ist die Art von Frage, die viele deut­sche Exper­ten und Amerika-Miss­ver­ste­her lieben. Sie gibt ihnen einmal mehr die Gele­gen­heit über Amerika vom Leder zu ziehen, so wie wir es gewohnt waren aus all den Jahren, in denen in keiner guten deut­schen Talk­show ein Russ­land-Ver­ste­her fehlen durfte. Dennoch befin­den sich die Ver­ei­nig­ten Staaten in einem schlech­ten Zustand. Wir sollten dies aber ohne deut­sche Häme und ohne euro­päi­sche Arro­ganz sagen, denn in Amerika sehen wir eine extre­mere oder weit fort­ge­schrit­tene Form von vielem, was wir auch bei uns selbst erleben.

Görlach: Was meinen Sie damit?

Weber: Poli­ti­sche Gegner und ganze Bevöl­ke­rungs­grup­pen sehen sich nicht mehr als Gegner, sondern als Feinde. Viele Leute hören nur noch auf die Stimmen aus ihrem eigenen Reso­nanz­kör­per. Sie meinen die abso­lute Wahr­heit zu hören und ver­teu­feln oftmals unge­prüft, was alle anderen sagen. Das gilt leider nicht nur – wie man oftmals in Deutsch­land meint – für die Anhän­ger Donald Trumps. Joe Biden war mit dem Ver­spre­chen ange­tre­ten, wieder eine ‘Bipar­tis­anship’ und eine Kultur des Kom­pro­mis­ses zu eta­blie­ren, hat dies aber bisher kaum umset­zen können. Aber ohne die Bereit­schaft, in Anders­den­ken­den poli­ti­sche Gegner und nicht Feinde zu sehen, kann Libe­ra­lis­mus und Demo­kra­tie nicht dau­er­haft überleben.

Görlach: Hat die gemein­same Anstren­gung des Westens unter der Führung der USA gegen die Kreml-Aggres­sion in der Ukraine nicht dazu bei­tra­gen können, das Land zu einen?

Weber: Nein. Dafür ist das Thema innen­po­li­tisch nicht domi­nie­rend genug. Es berich­ten zwar alle über den Krieg in der Ukraine und auch auf den Nach­rich­ten­web­sites der extre­men ame­ri­ka­ni­schen Rechten kann man für die Ukraine spenden, aber es wird über den Krieg eher im Stil von ‘unter ferner liefen’ berich­tet. Falls der Krieg doch noch ein domi­nie­ren­des Thema werden sollte, würden wohl auch wieder die alten Ver­schwö­rungs­theo­rien über die Ukraine auf­ge­brüht werden, wie etwa die über die Ver­bin­dun­gen des Prä­si­den­ten­soh­nes, Hunter Biden, in die Ukraine. Auch sagte mir allen Ernstes ein Taxi­fah­rer in Chicago vor ein paar Tagen, dass wir alle ja gar nicht ver­ste­hen würden, worum es im Krieg in der Ukraine wirk­lich gehen würde. Und dann sagte er etwas, was auch direkt aus Putins Mund hätte kommen können: es ginge doch darum, das geheime Bio­waf­fen­pro­gramm der Ukraine zu zer­stö­ren. Unter der Ober­flä­che brodeln in den U.S.A. überall Verschwörungstheorien.

Görlach: Selbst ein Teil der repu­bli­ka­ni­schen Partei hat Partei für Putin ergrif­fen. Ist dies ein wei­te­res Resul­tat der rus­si­schen Ein­fluss­nahme auf die ame­ri­ka­ni­sche Öffent­lich­keit oder wie würden Sie diese Ent­wick­lung erklären?

Weber: Seit einigen Jahren gibt es Bewun­de­rung für Putins Russ­land in Teilen der ame­ri­ka­ni­schen Rechten. Für sie ist Putins Russ­land eine Art Gegen­ent­wurf zu allem, was angeb­lich in den letzten Jahren in Amerika aus dem Ruder gelau­fen ist: es ist ein Land mit schein­bar intak­ten Fami­li­en­wer­ten, ohne Cancel Culture und bevöl­kert von rich­ti­gen Kerlen. Einige Abge­ord­nete wurden daher schon scherz­haft ‘Red Square Repu­bli­cans’ genannt. Dazu kommt Donald Trumps von Respekt bis Bewun­de­rung rei­chen­des Ver­hal­ten gegen­über Putin. Und Tucker Carlson, der viel­leicht ein­fluss­reichste TV-Jour­na­list der Trump­jahre, beschreibt auch heute noch die Ukraine als Vasal­len­staat Bidens. Natür­lich hat der Kreml seit Jahren in seinem Infor­ma­ti­ons­krieg gegen Amerika diese Grund­stim­mung zu ver­stär­ken ver­sucht. Ich finde aber etwas ganz anderes inter­es­sant: nicht, dass ein Teil der repu­bli­ka­ni­schen Partei für Putin Partei ergrif­fen hat, sondern dass dieser Teil nicht grösser ist. Laut einer neuen Pew-Umfrage gibt es nur gering­fü­gige Unter­schiede zwi­schen den Ein­stel­lun­gen von Anhän­gern der Demo­kra­ten und Repu­bli­ka­ner zum Krieg in der Ukraine. Auch unter­stützt eine deut­li­che Mehr­heit der Anhän­ger der Repu­bli­ka­ner Sank­tio­nen gegen Russ­land, Waf­fen­lie­fe­run­gen an die Ukraine und eine Sta­tio­nie­rung von ame­ri­ka­ni­schen Streit­kräf­ten in den NATO-Nach­bar­län­dern der Ukraine. Ich sehe das als eines von vielen Indi­zien, dass der Stern Trumps und Carl­sons sinkt.

Görlach: Kor­re­spon­diert damit auch eine wach­sende Zustim­mung zu Alli­an­zen mit anderen Demo­kra­tien auf der Welt, zum Mili­tär­bünd­nis der NATO? Unter Trump galt “America First”, Joe Bidens Traum hin­ge­gen ist eine Liga der Demokratien.

Weber: Bezüg­lich der NATO kann ich mit einem klaren ‘Ja’ ant­wor­ten. Seit Donald Trump das Weiße Haus ver­las­sen hat, steigt unter Anhän­gern der Repu­bli­ka­ner die Zustim­mung für die NATO wieder langsam. Mitt­ler­weile hat sogar wieder eine Mehr­heit der Repu­bli­ka­ner eine posi­tive Ein­stel­lung zur NATO, auch wenn die Wirkung von Trumps Worten zur NATO noch nicht ganz ver­pufft ist. Noch 2018 hatte Trump gesagt ’NATO bores the shit out of me’ und gemeint, es sei ein­fa­cher mit Putin als mit der NATO umzu­ge­hen. Es gibt auch unter Repu­bli­ka­nern eine stei­gende Zustim­mung für infor­melle oder halb-for­melle gegen die chi­ne­si­sche Regie­rung gerich­tete Bünd­nisse, wie zum Bei­spiel dem aus Aus­tra­lien, Indien, Japan und den USA bestehen­den Quad-Bündnis. Bidens Traum einer Liga der Demo­kra­tien hin­ge­gen stößt auf keine Gegen­liebe. Dies zeigt sich auch darin, dass die Ame­ri­can Con­ser­va­tive Union vor Kurzem eine inter­na­tio­nale CPAC-Kon­fe­renz in Viktor Orbáns Ungarn durch­ge­führt hat. Wie sich aber lang­fris­tig die Ein­stel­lung von Repu­bli­ka­nern zur NATO und zu inter­na­tio­na­len Bünd­nis­sen ver­än­dern wird, wird maß­geb­lich vom Ausgang der nächs­ten Prä­si­dent­schafts­wah­len abhängen.

Görlach: Wie wird denn in dem Kontext dieser Wieder-Ori­en­tie­rung, wenn ich die Zeit nach Trump einmal so nennen darf, Deutsch­land gesehen? Schließ­lich gab es hier auch nach sech­zehn Jahren einen ent­schei­den­den Wechsel in der Bun­des­po­li­tik. Sieht man Deutsch­land als ver­läss­li­chen, gar wich­ti­gen Partner? Oder schlägt – Stich­wort Bünd­nisse – die abwar­tende Haltung Berlins in Sachen Ukraine-Unter­stüt­zung in nega­ti­ver Weise ins Kontor?

Weber: Mit geball­ter Faust in der Tasche ver­sucht die Biden-Admi­nis­tra­tion im Moment so zu tun, als ob die deutsch-ame­ri­ka­ni­schen Bezie­hun­gen wie am Schnür­chen liefen. Natür­lich hatte man in Washing­ton die ‘Zeitenwende’-Rede von Olaf Scholz positiv auf­ge­nom­men, aber auch schnell gemerkt, dass Scholz’ Zei­ten­wende noch nicht so ganz in der Praxis ange­kom­men ist. Nach außen wird nach wie vor, und anders als zu Zeiten Trumps, trans­at­lan­ti­sche Einig­keit demons­triert, aber hinter den Kulis­sen fliegen die Fetzen. Das ging so weit, dass Emily Haber, Deutsch­lands Bot­schaf­te­rin in Washing­ton, im Januar eine geheime Nach­richt nach Berlin sandte, die mit den Worten begann: „Berlin, wir haben ein Problem.” Haber warnte die deut­sche Regie­rung, dass Deutsch­land in den Kor­ri­do­ren der Macht in Washing­ton als unver­läss­li­cher Partner gesehen wird. Die deut­sche Regie­rung lässt gerade eine erst­klas­sige, viel­leicht ein­ma­lige Gele­gen­heit ver­strei­chen, ein neues deutsch-ame­ri­ka­ni­sches ‘Part­ners­hip in Lea­ders­hip’ ein­zu­ge­hen und so zu helfen, eine neue freie Welt auf­zu­bauen. Und meine Kritik richtet sich nicht an die Adresse von Anna­lena Baer­bock oder Emily Haber.

Görlach: Das heißt, Deutsch­land ist als ernst zu neh­men­der Bünd­nis­part­ner in Sachen NATO und Liga der Demo­kra­tien abge­mel­det? Was müsste Berlin denn tun, um das Ruder, wenn man denn wollte, herumzureißen?

Weber: Abge­mel­det? Das klingt mir zu sehr nach ‘alles oder nichts’. Joe Biden braucht Deutsch­land. Deshalb kri­ti­siert er Deutsch­land nicht öffent­lich und nimmt das, was er bekom­men kann. Das ist aber herz­lich wenig. Putin wird es freuen. Offene Gesell­schaf­ten und eine freie, libe­rale Welt bleiben durch den man­geln­den deut­schen Willen, das trans­at­lan­ti­sche Bündnis zu erneu­ern, auf der Strecke. Wir brau­chen deut­sche Ame­ri­ka­ex­per­ten und eine deut­sche poli­ti­sche Klasse, die bei Rufen nach einem neuen deutsch-ame­ri­ka­ni­schen Bündnis nicht instinkt­haft mit dem Verweis abwin­ken, Trump könne ja wieder gewählt werden und Joe Biden sei auch nicht viel besser. Ent­we­der Deutsch­land, Amerika und die Demo­kra­tien der Welt finden zusam­men oder die freie Welt wird im glo­ba­len Sys­tem­wett­kampf auf der Strecke bleiben. Hierzu bedarf es deutsch-ame­ri­ka­ni­scher Führung.

Görlach: Und wie soll das bewerk­stel­ligt werden?

Weber: Daher meine For­de­rung nach einer deutsch-ame­ri­ka­ni­schen ‘Part­ners­hip in Lea­ders­hip’, wie sie schon in den späten acht­zi­ger Jahren George H.W. Bush vor­schwebte. Ein solches all­um­fas­sen­des ‘Part­ners­hip in Lea­ders­hip’ kann es aber nur geben, wenn Deutsch­land sich auf ein solches Bündnis ein­lässt. Dafür brau­chen wir in Deutsch­land neues, weniger ver­krus­te­tes deutsch-ame­ri­ka­ni­sches Denken und neue oder erneu­erte deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Insti­tu­tio­nen. Vor allem ist hier Olaf Scholz gefor­dert. Er ist ja eigent­lich sogar mehr als viele andere in seiner Partei ein Trans­at­lan­ti­ker, aber das hat er als Erster Bür­ger­meis­ter Ham­burgs eher unter Beweis gestellt als er dies als Bun­des­kanz­ler tut. Man sollte Scholz da eine wirk­li­che Chance geben. Wenn Scholz diese Chance nicht nutzt, würde es einer neuen Regie­rung bedür­fen, um das trans­at­lan­ti­sche Steuer her­um­zu­rei­ßen. Wenn sich Robert Habeck oder Anna­lena Baer­bock mit Fried­rich Merz im Kanz­ler­amt abwech­seln würden, so wie wir es aus Israel kennen, und Alex­an­der Graf Lambs­dorff am Wer­der­schen Markt resi­die­ren würde, sollte es nicht zu lange dauern, bis es eine deutsch-ame­ri­ka­ni­sche ‘Part­ners­hip in Lea­ders­hip’ gäbe.

Thomas Weber ist Pro­fes­sor of History and Inter­na­tio­nal Affairs und Direk­tor des Centre for Global Secu­rity and Gover­nance an der Uni­ver­sity of Aber­deen. Er ist ferner Senior Asso­ciate am Centre for Euro­pean, Russian and Eura­sian Studies der Munk School of Global Affairs and Public Policy der Uni­ver­sity of Toronto. Von ihm erscheint diesen Herbst bei Herder: „Als die Demo­kra­tie starb: Die Macht­er­grei­fung der Natio­nal­so­zia­lis­ten – Geschichte und Gegenwart”.

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