Zukunft wird nicht aus Klein­mut gemacht

Jamaika als Bündnis von Par­teien ist schwer genug, aber noch schwie­ri­ger scheint die Bereit­schaft von gesell­schaft­li­chen Gruppen, sich auf andere ein­zu­las­sen. Das aber ist die Vor­aus­set­zung für Zukunft.

Deine Zeit bricht erst an. Denkst du. Jahr für Jahr. Und dann ist sie abge­lau­fen. Zack. Aus die Maus. So ist es den Grünen in Öster­reich gegan­gen, die sich über Jahr­zehnte redlich unter­ein­an­der gestrit­ten haben und dabei die klas­si­schen Phasen 1 und 2 der Partei-Ent­wick­lung durch­lau­fen, wie sie der euro­päi­sche Grünen-Chef Rein­hard Bütiko­fer zu skiz­zie­ren pflegt. Phase 1: Man ist neu und haut auf alles drauf. Phase 2: Man trägt kon­struk­tiv etwas bei als kleine Öko-, Bür­ger­rechte- und Gender-App einer Regie­rung, im öster­rei­chi­schen Falle sind das Lan­des­re­gie­run­gen. Für mehr hat es nie gereicht, aber trotz­dem machen wir unseren mora­lisch und eman­zi­pa­to­risch hoch­wer­ti­gen Stiefel immer weiter. Gerade in natio­na­ler und auto­ri­tä­rer wer­den­den euro­päi­schen Gesell­schaf­ten, das ist das trut­zige Aus­ru­fe­zei­chen, braucht es doch die Grünen!

Und plötz­lich ist man weg. Was „es“ braucht und was eine Demo­kra­tie bewegt, sind zwei Dinge. Man kann das anders sehen, aber meine These lautet, dass auch die deut­schen Grünen am Ende diesen Jahres näher an ihrem Schei­de­punkt sind, als viele wahr­ha­ben wollen. Ent­we­der sie schaf­fen den kul­tu­rel­len Sprung in die dritte Phase einer – hor­ri­bile dictu – staats­tra­gen­den euro­päi­schen Ver­ant­wor­tungs­par­tei oder die Zeiten, die sich ändern, wie Joschka Fischer sagt, ändern sich ohne sie.

Selbst­ver­ständ­lich kann man in ein kom­pli­zier­tes Bündnis aus CDU, CSU, FDP und Grünen kein „Projekt“ rein­fan­ta­sie­ren, dass sich so strin­gent ergäbe wie die nach­ho­lende Moder­ni­sie­rung von Rot-Grün 1998. Schon damals trenn­ten SPD und Grüne Welten, mitt­ler­weile hat die Par­ti­ku­la­ri­sie­rung der Gesell­schaft noch eine ganz andere Dimen­sion und die aus­ein­an­der­drif­ten­den Milieus sind längst nicht mehr deckungs­gleich mit den Par­teien. Von „Lagern“ ganz zu schwei­gen. Selbst wenn man die soziale Frage aus­nähme, wären drei von vier zen­tra­len poli­ti­schen Zukunfts­the­men (Digi­ta­li­sie­rung, Kli­ma­wan­del, Ein­wan­de­rung) nicht mehr im Links-Rechts-Schema zu ver­ste­hen und zu bear­bei­ten und weit­ge­hend auch nicht natio­nal­staat­lich.

Es ist indes nicht zu igno­rie­ren, dass die Sehn­sucht nach einem ver­tei­len­den und ord­nen­den Natio­nal­staat alten Ideals derzeit noch stär­kere emo­tio­nale Kraft hat als die Ver­nunft­vi­sion eines starken und schüt­zen­den Europas – und das längst nicht nur bei Wählern der auto­ri­tä­ren AfD. Um das zu ändern reicht es nicht, wenn die gut gebil­dete, kos­mo­po­li­tan ori­en­tierte Bür­ger­schaft alle paar Wochen zum Ber­li­ner Gen­dar­men­markt rennt, um den „Puls of Europe“ zu beschwö­ren. Ohne sich darüber zu ver­stän­di­gen, was das eigent­lich genau meint. Und dann aus­ein­an­der läuft und wieder zetert über die macht­gei­len Grünen Spit­zen­kan­di­da­ten und die Ego­is­ten von der FDP und die Dumpf­ba­cken von der CSU und so weiter.

Das Problem sind eben nicht nur die Ver­tre­ter der Par­teien, die ihre eigenen Inter­es­sen ver­fol­gen und sich gegen­sei­tig nicht über den Weg trauen. Die Poli­ti­ker haben Angst, vor der eigenen Kund­schaft und den Medien als „Ver­lie­rer“ dazu­ste­hen, wenn sie einen Schritt auf die anderen zugehen, um etwas möglich zu machen. Es war bizarr zu sehen, wie der Grüne Robert Habeck vor Beginn der Son­die­run­gen in einer Talk­show ver­suchte, mit Ver­tre­tern von FDP und CSU ernst­haft zu reden. Sie schau­ten ihn an, als käme er vom Mond. Und das tat er in gewis­sem Sinne auch.

Mit anderen ernst­haft reden: So etwas tut man bei uns nicht. Hin­ter­her musste sich Habeck deshalb auch noch von manchen Medien als Anschlei­mer beschimp­fen lassen.

Will sagen: Das kul­tu­relle und medi­en­ge­sell­schaft­li­che Klima ist die Hölle für jeden, der etwas hin­be­kom­men will und also neu denkt, weil das zwar immer gefor­dert wird, aber in Wahr­heit eben nicht vor­ge­se­hen ist. Das ist keine große Ver­schwö­rung, aber im End­ef­fekt läuft gerade die sich pro­gres­siv nen­nende Kultur darauf raus, darauf zu insis­tie­ren, dass etwas nicht geht – so dass alle in ihre Ecken zurück­ren­nen können und sagen, dass sie das ja schon immer gewusst haben.

Das ist der Fluch von Rot-Grün, der von den meisten – wohl­weis­lich – igno­riert wird. Es war nicht das Schei­tern eines Pro­jekts, es war das erbärm­li­che Schei­tern einer links­li­be­ra­len Gesell­schaft (mich aus­drück­lich ein­ge­schlos­sen), die sich kul­tu­rell als Kraft, die stets ver­neint, posi­tio­niert hatte, nach Kohls Abwahl einmal kurz „Jetzt geht’s los“ rief und sich dann im Ange­sicht der Rea­li­tät von Krieg, Glo­ba­li­sie­rung und Ende der natio­na­len Indus­trie­ge­sell­schaft schnell wieder in ihre bequeme Ecke des selbst­ge­fäl­li­gen Aus­ru­fe­zei­chen-Kri­ti­sie­rens ver­drückte.

Wenn man die Unter­schiede zwi­schen FDP und Grünen in der Klima- und Wirt­schafts­po­li­tik sieht und wir noch im fröh­li­chen 20. Jahr­hun­dert wären, dann könnte man damit durch­kom­men und sich satu­riert in seiner Abgren­zung spie­geln und dadurch iden­ti­fi­zie­ren. So wie die globale Lage ist, ist es weder ein sinn­vol­ler, noch ein mora­li­scher Ansatz, darauf zu bestehen, dass selbst gut­ge­bil­dete, ordent­lich ver­die­nende libe­rale Deut­sche auf unter­schied­li­chen Pla­ne­ten leben. Wenn die sich als Citoy­ens ver­ste­hen­den Wähler von FDP, Grüne und Merkel keinen gemein­sa­men Nenner finden, wie soll das euro­pä­isch und global gehen?

Die neue Pola­ri­sie­rung besteht zwi­schen libe­ra­ler und illi­be­ra­ler Gesell­schaft, zwi­schen Natio­na­lis­mus und offener euro­päi­scher Gesell­schaft. Der Kon­flikt zwi­schen den Kräften des Fest­hal­tens an etwas, was so gar nicht mehr exis­tiert, und den Kräften des Über­win­dens eines lieb gewor­de­nen Status quo tobt in der Gesell­schaft und in den Son­die­rern. Deshalb ist es wichtig, das Pendel Rich­tung Europa zu bewegen. Die Frage ist, das sehe ich wie Daniel Cohn-Bendit, Joschka Fischer, Ralf Fücks und Jürgen Haber­mas, ob wir Deut­sche der euro­päi­schen Ver­ant­wor­tung gerecht werden können, die plötz­lich als Chance exis­tiert, da Emma­nuel Macron und nicht Marine Le Pen und auch nicht ein Ver­tre­ter des alten Rechts-Links-Regimes die Wahl in Frank­reich gewon­nen hat.

Gerech­tig­keit, Frei­heit, Offen­heit, Frieden, Wohl­stand – alles ist eine Frage künf­ti­ger euro­päi­scher Politik. Das gilt umso mehr für die Gestal­tung der Digi­ta­li­sie­rung, Moder­ni­sie­rung der Wirt­schaft, Ener­gie­wende und Ein­wan­de­rung. Jetzt ist dank Macron die Chance da, anders wei­ter­zu­ma­chen und damit weiter zu kommen.

Jetzt kann man, wie der Spiegel, mit einem gewis­sen Recht, aber eben auch zynisch behaup­ten, die Jamaika-Kon­stel­la­tion habe „keine Über­schrift“. Oder man gibt ihnen eine. Darum geht es jetzt für jene Milieus der Gesell­schaft, die gerne pro­gres­siv sein möchten und liberal und zur Not auch öko­lo­gisch. Es geht darum, für sich selbst zu klären, was prio­ri­tär ist.

Nur wenn die offene, gerech­tere euro­päi­sche Gesell­schaft aus der Gesell­schaft heraus ein­ge­for­dert wird, wird eine Jamaika-Regie­rung einen Schritt in diese Rich­tung machen können.


Peter Unfried ist Chef­re­por­ter der taz und Autor.

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