Europa

Die AfD wird meist als „euro­pa­feind­lich“ bezeich­net. In der Aus­ein­an­der­set­zung mit den Rechts­po­pu­lis­ten sollte man es sich aller­dings nicht zu einfach machen. Das euro­pa­po­li­ti­sche Pro­gramm der Partei schlägt völ­kisch-iden­­ti­­täre Töne...

Die Abkehr von einem pre­kä­ren System wech­sel­sei­ti­ger Sicher­heit zu einem unge­zü­gel­ten Rüs­tungs­wett­lauf würde die Welt näher an den Rand eines Atom­kriegs bringen. Es hilft aller­dings nichts, nur mit dem Finger...

Ganz Europa in Kat­zen­jam­mer und anti-auf­­klä­­re­­ri­­scher Empö­rung? Nicht im schot­ti­schen Edin­burgh, wo man trotz dro­hen­dem Brexit an einer Jahr­hun­derte alten Tra­di­tion von Klar­heit und common sense fest­hält, ver­bun­den mit feinem...

Der Stadt­prä­si­dent von Slupsk kehrt der Kom­mu­nal­po­li­tik den Rücken und gründet eine lan­des­weite Oppo­si­ti­ons­be­we­gung. Die Bürger von Slupsk konnte Robert Biedron von sich über­zeu­gen – obwohl er als Schwu­ler und...

Der fran­zö­si­sche Prä­si­dent arbei­tet fie­ber­haft an einer libe­ra­len und pro­eu­ro­päi­schen Liste für die Euro­pa­wahl im kom­men­den Jahr. Er will Nati­o­­nal-Auto­­ri­­täre wie Viktor Orbán an den Rand drängen und Liberal-Kon­­ser­va­­tive auf...

Während natio­na­lis­ti­sche Regie­rung den Rechts­staat demon­tie­ren, feiert Erhard Busek unbe­irrt das Europa der Frei­heit: In einem neuen Buch fordert der ehe­ma­lige Vize­kanz­ler von Öster­reich die mutige Erwei­te­rung der EU nach...

Der Kon­flikt zwi­schen Auto­ri­tä­ren und Libe­ra­len ist häufig auch ein Kon­flikt zwi­schen Land und Stadt. Umso erstaun­li­cher, dass mit der öko-libe­ra­­len Zen­trums­par­tei aus­ge­rech­net eine tra­di­tio­nelle Bau­ern­par­tei in den schwe­di­schen Groß­städ­ten reüs­siert. Ihr...

Die Grünen Sandra Detzer und Sebas­tian Schaf­fer reisen nach Schwe­den. Dort könnten die rechts­po­pu­lis­ti­schen Schwe­den­de­mo­kra­ten am 9. Sep­tem­ber die Wahl gewin­nen. Wo aber Gefahr ist, wächst das Ret­tende auch: Eine tra­di­ti­ons­rei­che Bau­ern­par­tei, zwi­schen­zeit­lich...

Klaus Naumann, ehe­ma­li­ger Gene­ral­stabs­chef der NATO, stellt die aktu­el­len Ver­wer­fun­gen im trans­at­lan­ti­schen Bündnis in einen grö­ße­ren Zusam­men­hang. Die Kri­sen­haf­tig­keit an Europas Peri­phe­rie nimmt zu. Die EU ist darauf weder poli­tisch...

Inter­view mit dem US-Diplo­­ma­­ten, der in den 1990er Jahren in die Ver­hand­lun­gen zwi­schen USA, NATO und der Sowjet­union, später dann Russ­land, an füh­ren­der Stelle ein­ge­bun­den war. Auch wenn der Westen...

Sind die rus­si­schen Inter­ven­tio­nen in Geor­gien, der Ukraine und Syrien nur eine Gegen­re­ak­tion auf die Expan­sion der NATO? Tat­sa­chen und Argu­mente zu einem Pro­pa­gan­da­my­thos.

Im Koali­ti­ons­ver­trag meiden CDU und SPD wich­tige Refor­men und ver­tei­len viel Geld nach dem Gieß­kan­nen­prin­zip. Die großen Her­aus­for­de­run­gen wie Klima, demo­gra­phi­scher Wandel und digi­tale Revo­lu­tion bestim­men die poli­ti­sche Agenda immer...

Mehr Ver­ant­wor­tung für Europa statt Nabel­schau und natio­na­ler Ego­is­mus: Eine neue Ost­po­li­tik sollte die Ver­bün­de­ten und nicht den Kreml an die erste Stelle setzen, schrei­ben Edward Lucas vom Center for...

Der Kreml ist im Ver­hält­nis mit dem Westen inzwi­schen um Scha­dens­be­gren­zung bemüht. Poli­tisch wie wirt­schaft­lich braucht Moskau ein Ende der Sank­ti­ons­po­li­tik, um das Über­le­ben der Auto­kra­tie zu sichern. Der Kriegs­herr...

Son­die­rungs­ver­ein­ba­run­gen: Welt­flucht statt inter­na­tio­nale Ver­ant­wor­tung, Fort­schrei­bung des Status quo statt Auf­bruch zu neuen Ufern.

Fred Luks berich­tet einmal im Monat für LibMod aus der öster­rei­chi­schen Haupt­stadt.

Die Situa­tion in Serbien ist weniger ein­deu­tig, als man sich dies in der EU erträumt. Impres­sio­nen aus Belgrad.

Hein­rich August Wink­lers Chronik der lau­fen­den Ereig­nisse. Der His­to­ri­ker hat eine neue Per­spek­tive auf die Geschichte Deutsch­lands eröff­net, indem er sie in Bezug zur Geschichte des Westens setzt. Seine Meta­pher...

Ange­sichts der Her­aus­for­de­run­gen durch anti­li­be­rale Kräfte brau­chen wir mehr denn je eine Politik, die sich am Prinzip der Frei­heit ori­en­tiert. Deutsch­land und Europa brau­chen eine hand­lungs­fä­hige Bun­des­re­gie­rung, die die großen...

100 Jahre Unab­hän­gig­keit Polens – eine gedenk­po­li­ti­sche Her­aus­for­de­rung.

Vier Themen sind für die Jamaika-Ver­­han­d­­lun­­gen zentral: Kli­ma­wan­del und öko­lo­gi­sche Moder­ni­sie­rung, eine moderne Ein­wan­­de­­rungs- und Flücht­lings­po­li­tik, digi­tale Revo­lu­tion und Europa. Daran wird sich die Koali­tion messen lassen müssen.

Über die Beweg­gründe, ein Zentrum Libe­rale Moderne zu gründen.

Während die EU auf die Stärke des Rechts setzt, übt Putin das Recht des Stär­ke­ren aus. Gefragt sind Geduld und Fes­tig­keit.

In Polen erfolgt unter Jaros­law Kac­zyn­ski ein rapider Angriff auf Gewal­ten­tei­lung, Par­la­men­ta­ris­mus und Grund­rechte. Die Regio­nal­wah­len 2018 werden zum Test­fall für das Macht­pro­jekt der PIS.

Jamaika als Bündnis von Par­teien ist schwer genug, aber noch schwie­ri­ger scheint die Bereit­schaft von gesell­schaft­li­chen Gruppen, sich auf andere ein­zu­las­sen. Das aber ist die Vor­aus­set­zung für Zukunft.

Die unga­ri­sche Regie­rung hat sich vom Plu­ra­lis­mus ver­ab­schie­det. Sie setzt Gemein­schaft gegen die Frei­heit des Indi­vi­du­ums. Gewal­ten­tei­lung und Pres­se­frei­heit wurden ein­ge­schränkt. Mit Zwei­drit­tel­mehr­heit änderte die Regie­rung die Ver­fas­sung und brachte...

Ein trans­at­lan­ti­sches Mani­fest in Zeiten von Donald Trump

Am 26. Mai 2017 ver­öf­fent­lichte die inter­na­tio­nale Koali­tion für demo­kra­ti­sche Erneue­rung (Coali­tion for Demo­cra­tic Renewal – CDR) den Prager Aufruf. Wir doku­men­tie­ren hier den Wort­laut des Aufrufs im eng­li­schen Ori­gi­nal. Infor­ma­tio­nen...