Corona: Eine Seuche im Wett­be­werb der Systeme

(U.S. Army photo by Spc. Miguel Pena)

Der Kampf gegen das Coro­na­virus ist auch ein Wett­be­werb zwischen liberaler Demo­kratie und Auto­kratie um die Frage, welches Gesell­schafts­system das Virus am erfolg­reichsten bekämpft. Roderick Kefferpütz zeigt auf, wie in Pande­mie­zeiten die Geopo­litik weiter läuft. In den ersten Wochen machte Europa keine gute Figur. Wird es sich in den nächsten Monaten gegen seine auto­ri­tären Gegner bewähren?

Die Welt kämpft gegen ein Virus. Mit hoher Geschwin­dig­keit breitet es sich aus. Zahl­reiche Länder hat es im Griff. Regie­rungen stemmen sich gegen den Zusam­men­bruch der Gesund­heits­sys­teme, der Wirt­schaft und der Gesellschaft. 

Portrait von Roderick Kefferpütz

Roderick Kefferpütz ist stell­ver­tre­tender Leiter des Grund­satz­re­fe­rats im Staats­mi­nis­te­rium Baden-Württemberg.

Das Coro­na­virus dominiert die Welt­po­litik. Aber es verdrängt nicht die Macht­po­litik in der Welt. Geopo­li­ti­scher Wett­streit kennt keine Ruhepausen.

Im Gegenteil: Das Coro­na­virus ist ein geopo­li­ti­scher Brand­be­schleu­niger. Es verstärkt die bestehenden Grund­dy­na­miken. Das globale Macht­va­kuum ist noch deut­li­cher spürbar.

Das Coro­na­virus führt die Macht­lo­sig­keit der USA vor Augen. Die Verei­nigten Staaten sind das weltweit am schwersten von der Pandemie betrof­fene Land. Die Trump Admi­nis­tra­tion ist nicht früh genug Herr der Lage geworden. Eine Großmacht, die den Eindruck vermit­telt, sie könne die  eigene Gesell­schaft nicht schützen, wird nicht als inter­na­tio­nale Schutz­macht wahr­ge­nommen werden. Zahl­reiche Staaten sind auf der Suche nach Orien­tie­rung und Führung. Dritt­länder suchen Schutz in der Krise. Sie werden ihn wohl jenseits der USA suchen.

Es gibt keine globale Ordnungs­kraft mehr. Die USA hat sich unter der Trump-Admi­nis­tra­tion von dieser Position verab­schiedet. Hatte die USA im Kampf gegen die Ebola-Epidemie 2014 noch eine Führungs­rolle einge­nommen, ist sie heute auf der globalen Bühne eklatant abwesend. Globaler Gestal­tungs­wille ist nicht sichtbar. Der Westen führt nicht den globalen Kampf gegen das Virus an. Keiner übernimmt die Last globaler Verant­wor­tung. Die alte, vertraute geopo­li­ti­sche Ordnung erlischt wie ein zu kurzer Kerzen­docht im flüssigen Wachs. Will­kommen im Zeitalter der Weltunordnung.

Das Coro­na­virus stiftet Chaos. Aber für manche ist Chaos kein Abgrund, sondern eine Leiter, wie es Little­finger in der HBO-Serie Game of Thrones ausdrückt. Gerade China wittert in der Gesund­heits­krise eine geopo­li­ti­sche Chance. Das Reich der Mitte folgt der zynischen Game of Thrones Denke mit einer alten Mao Devise: „Es herrscht große Unordnung unter dem Himmel, die Lage ist ausgezeichnet.“

China betrachtet Coro­na­di­plo­matie als welt­ge­schicht­liche Chance

Peking stili­sierte sich als Retter in Not. Öffent­lich­keits­wirksam wurde Staaten wie Italien und Spanien, die mit der Coro­na­krise hart zu kämpfen haben, Hilfe und Schutz­aus­rüs­tung angeboten. Im Rahmen seiner geowirt­schaft­li­chen Infra­struktur- und Vernet­zungs­of­fen­sive – der Neuen Seiden­straße – hatte Peking auch die Idee einer „Seiden­straße der Gesund­heit“ ausge­packt. Gerade im Medi­zin­be­reich sind viele Staaten auf China ange­wiesen. Schutz­aus­rüs­tung, Masken, Medi­ka­mente – alle brauchen was China produ­ziert. Xi Jinpings Konzept einer „Schick­sals­ge­mein­schaft der Mensch­heit“ wird wieder in den Vorder­grund gestellt. Der Tenor: Im Kampf gegen das Virus liegt das Schicksal der Mensch­heit in Chinas Händen. Während man den Ausbruch des Coro­na­virus in Wuhan vertuschte, prahlt man nun mit der Rettung der Welt.

Natürlich ist es gut und lobens­wert, dass China zahl­rei­chen Staaten im Kampf gegen das Virus hilft. Aber man sollte nicht blauäugig sein. In der inter­na­tio­nalen Arena sind Staaten keine kari­ta­tiven Einrich­tungen. Die Volks­re­pu­blik etabliert sich als globale „Diskurs­macht“ (huayuquan) und will der Welt ihr Narrativ aufdrü­cken. Peking formu­liert seinen Führungs­an­spruch in der führungs­losen Welt.

Es geht sogar noch einen Schritt weiter und stiftet Chaos und Miss­trauen in den Gesell­schaften demo­kra­ti­scher Staaten. „Chinas konfron­ta­ti­vere Haltung zu COVID-19 stellt eine klare Abkehr von seinem früheren Verhalten dar und signa­li­siert eine Verla­ge­rung hin zu einem eher russi­schen Stil der Infor­ma­ti­ons­ma­ni­pu­la­tion“, schreiben Experten des German Marshall Fund. 

Hamstern statt helfen

Europa war für Chinas Masken­di­plo­matie ein gefun­denes Fressen. Als das Coro­na­virus den Kontinent überfiel, war die Euro­päi­sche Union plan- und sprachlos. In den Feuil­le­ton­seiten wurde das Hohelied der Soli­da­rität ange­stimmt, aber in den Regie­rungs­zen­tralen der EU-Mitglieds­staaten herrschte political distancing. Hamstern statt helfen war die Devise. Frank­reich beschlag­nahmte Masken, die für Belgien, die Nieder­lande, Portugal, Spanien und Italien vorge­sehen waren. Deutsch­land verhängte ein Export­verbot für medi­zi­ni­sche Schutz­güter. Der italie­ni­sche Hilfe­schrei – die Akti­vie­rung des Euro­päi­schen Zivil- und Kata­stro­phen­schutzes mit Bitte um mate­ri­eller Unter­stüt­zung – blieb unbeantwortet.

China, und auch Russland, nutzten die Situation aus. Ihre Hilfe­leis­tungen dienten huma­ni­tären und hege­mo­nialen Zielen. Sie verschickten Material und vertieften zugleich die bestehenden Risse zwischen den Ländern der EU. Die proeu­ro­päi­sche Stimmung ist in Italien während der Coro­na­krise gekippt. Einer Umfrage zufolge würden 50% nun einen EU-Austritt befür­worten. Auch Länder mit EU-Beitritts­ver­hand­lungen, wie Serbien, fühlen sich allein gelassen. Die Soli­da­rität Europas sei „ein Märchen auf Papier … Es hat sich gezeigt, dass Europa sich ohne China kaum selbst schützen kann“, sagte Serbiens Präsident Alek­sandar Vučić zynisch. Europas Einfluss in seiner Peri­pherie schmilzt. Das ermutigt andere Akteure vorzupreschen.

Mitt­ler­weile hat die Volks­re­pu­blik ihr Blatt überreizt. Zu groß­spurig und aggressiv war die chine­si­sche Rhetorik. Hilfs­ma­te­rial war defekt, ein chine­si­scher Diplomat griff die fran­zö­si­sche Regierung hart an, mit der Behaup­tung, sie habe Bewohner von Alters­heimen an „Hunger und Krankheit sterben lassen“. Und letztlich haben die Menschen den Ursprungsort des Virus nicht vergessen. „China lost Europe“, so Reinhard Bütikofer, Vorsit­zender der China-Dele­ga­tion des Europaparlaments.

Aber die Pandemie hielt uns die geopo­li­ti­sche Verwund­bar­keit und Zerbrech­lich­keit der EU vor Augen. Sie verwan­delte Europa zum Schach­brett auf dem die Groß­mächte ihre hege­mo­nialen Züge spielen. Es war ein geopo­li­ti­scher Weckruf, der Frank­reich, Deutsch­land und die selbst­er­nannte „geopo­li­ti­sche“ EU-Kommis­sion wach­rüt­telte. Es offen­barte wie klein­ka­riert, egozen­trisch und sogar unpo­li­tisch viele EU-Regie­rungen denken und handeln. Die EU hat in der Tat, wie Kommis­si­ons­prä­si­dentin von der Leyen sagte, tief „in den Abgrund geschaut“.

Wir leben in einem geopo­li­ti­schen Zeitalter. Der System­kon­flikt zwischen dem Westen und auto­kra­ti­schen Staaten dominiert die Welt­po­litik. Seuchen pausieren nicht den geopo­li­ti­schen Wett­be­werb, sie prägen ihn. In der Geschichte des Pelo­pon­ne­si­schen Krieges war auch der Ausbruch der Pest in Athen kriegsentscheidend.

Deswegen ist der Kampf gegen das Coro­na­virus auch ein Wett­be­werb zwischen liberaler Demo­kratie und Auto­kratie, und welches Gesell­schafts­system das Virus am erfolg­reichsten bekämpft. Die Euro­päi­sche Union hat in der Krise, wenn auch verspätet, ihre Schock­starre über­wunden und eine aktivere Rolle eingenommen.

Aber diese Krise wird ihre euro­päi­schen, sozialen, gesell­schaft­li­chen und wirt­schaft­li­chen Wunden hinter­lassen. Es droht eine Phase wirt­schaft­li­cher Schwäche, finan­zi­eller Nöte und poli­ti­scher Insta­bi­lität. Zahl­reiche EU-Staaten werden mit hohen Schulden, Arbeits­lo­sig­keit und Popu­lismus konfron­tiert sein. Europa könnte der kranke Mann der Welt werden; ein armer, alter, abge­schla­gener Kontinent auf den sich andere Mächte wie die Geier stürzen.

Das forciert Europas Blick nach innen. Und das zu einem Zeitpunkt, wo außen alles im Fluss ist.

Nach der Pandemie bloß Zaungast der Welt­po­litik zu sein, kann sich Europa nicht erlauben. Es ist daher umso notwen­diger, dass die Coro­na­krise die Union stärker zusam­men­schweißt, vor allem finan­ziell, denn einige Staaten werden höchst­wahr­schein­lich nicht die Last ihrer Schul­den­til­gung alleine tragen können. Die Frage der Corona- oder Wieder­aufbau-Bonds hat eine geopo­li­ti­sche Dimension! Die Euro­päi­sche Union muss aus eigener Anstren­gung, nicht mit chine­si­schem Geld oder sonstiger Unter­stüt­zung, aufstehen und sich zu neuer Stärke verhelfen. Der European Green Deal muss als groß­an­ge­legte grüne und digitale Infra­struk­tur­of­fen­sive und Wieder­auf­bau­pro­gramm starten, um Europa wirt­schaft­lich und tech­no­lo­gisch auf starke Beine zu stellen und die Resilienz der Gesell­schaft zu stärken. Deutsch­land, als finan­ziell und wirt­schaft­lich stärkstes Mitglieds­land, kommt eine zentrale Rolle zu – die EU innen­po­li­tisch zu stärken, um außen­po­li­tisch nicht verwundbar zu sein.

Europa wird sich schnell zusam­men­finden und ordnen müssen, um in Zukunft außen­po­li­tisch überhaupt noch eine relevante Rolle zu spielen. Gerade den Ländern in Afrika oder im Mittleren Osten – dort wo die Gesund­heits­sys­teme erst recht nicht dem Coro­na­virus stand­halten werden – sollte es sich widmen und diese nicht der Pande­mie­po­litik Chinas oder Russlands über­lassen. Eine „Pande­mie­wirt­schaft“, wie von der Grünen-Vorsit­zenden Annalena Baerbock gefordert, könnte auch auf euro­päi­scher Ebene voran­ge­bracht werden, um eine relevante Rolle im Kampf gegen das Virus in anderen Teilen der Welt zu spielen. Und damit zugleich zu zeigen, dass liberale Demo­kra­tien die Last globaler Verant­wor­tung übernehmen.

Der Text gibt die per­sön­li­che Meinung des Autors wieder.

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