Corona: Eine Seuche im Wett­be­werb der Systeme

(U.S. Army photo by Spc. Miguel Pena)

Der Kampf gegen das Coro­na­vi­rus ist auch ein Wett­be­werb zwi­schen libe­ra­ler Demo­kra­tie und Auto­kra­tie um die Frage, welches Gesell­schafts­sys­tem das Virus am erfolg­reichs­ten bekämpft. Rode­rick Kef­ferpütz zeigt auf, wie in Pan­de­mie­zei­ten die Geo­po­li­tik weiter läuft. In den ersten Wochen machte Europa keine gute Figur. Wird es sich in den nächs­ten Monaten gegen seine auto­ri­tä­ren Gegner bewäh­ren?

Die Welt kämpft gegen ein Virus. Mit hoher Geschwin­dig­keit breitet es sich aus. Zahl­rei­che Länder hat es im Griff. Regie­run­gen stemmen sich gegen den Zusam­men­bruch der Gesund­heits­sys­teme, der Wirt­schaft und der Gesell­schaft.

Portrait von Roderick Kefferpütz

Rode­rick Kef­ferpütz ist stell­ver­tre­ten­der Leiter des Grund­satz­re­fe­rats im Staats­mi­nis­te­rium Baden-Würt­tem­berg.

Das Coro­na­vi­rus domi­niert die Welt­po­li­tik. Aber es ver­drängt nicht die Macht­po­li­tik in der Welt. Geo­po­li­ti­scher Wett­streit kennt keine Ruhe­pau­sen.

Im Gegen­teil: Das Coro­na­vi­rus ist ein geo­po­li­ti­scher Brand­be­schleu­ni­ger. Es ver­stärkt die bestehen­den Grund­dy­na­mi­ken. Das globale Macht­va­kuum ist noch deut­li­cher spürbar.

Das Coro­na­vi­rus führt die Macht­lo­sig­keit der USA vor Augen. Die Ver­ei­nig­ten Staaten sind das welt­weit am schwers­ten von der Pan­de­mie betrof­fene Land. Die Trump Admi­nis­tra­tion ist nicht früh genug Herr der Lage gewor­den. Eine Groß­macht, die den Ein­druck ver­mit­telt, sie könne die  eigene Gesell­schaft nicht schüt­zen, wird nicht als inter­na­tio­nale Schutz­macht wahr­ge­nom­men werden. Zahl­rei­che Staaten sind auf der Suche nach Ori­en­tie­rung und Führung. Dritt­län­der suchen Schutz in der Krise. Sie werden ihn wohl jen­seits der USA suchen.

Es gibt keine globale Ord­nungs­kraft mehr. Die USA hat sich unter der Trump-Admi­nis­tra­tion von dieser Posi­tion ver­ab­schie­det. Hatte die USA im Kampf gegen die Ebola-Epi­de­mie 2014 noch eine Füh­rungs­rolle ein­ge­nom­men, ist sie heute auf der glo­ba­len Bühne ekla­tant abwe­send. Glo­ba­ler Gestal­tungs­wille ist nicht sicht­bar. Der Westen führt nicht den glo­ba­len Kampf gegen das Virus an. Keiner über­nimmt die Last glo­ba­ler Ver­ant­wor­tung. Die alte, ver­traute geo­po­li­ti­sche Ordnung erlischt wie ein zu kurzer Ker­zen­docht im flüs­si­gen Wachs. Will­kom­men im Zeit­al­ter der Welt­un­ord­nung.

Das Coro­na­vi­rus stiftet Chaos. Aber für manche ist Chaos kein Abgrund, sondern eine Leiter, wie es Little­fin­ger in der HBO-Serie Game of Thrones aus­drückt. Gerade China wittert in der Gesund­heits­krise eine geo­po­li­ti­sche Chance. Das Reich der Mitte folgt der zyni­schen Game of Thrones Denke mit einer alten Mao Devise: „Es herrscht große Unord­nung unter dem Himmel, die Lage ist aus­ge­zeich­net.“

China betrach­tet Coro­na­di­plo­ma­tie als welt­ge­schicht­li­che Chance

Peking sti­li­sierte sich als Retter in Not. Öffent­lich­keits­wirk­sam wurde Staaten wie Italien und Spanien, die mit der Coro­na­krise hart zu kämpfen haben, Hilfe und Schutz­aus­rüs­tung ange­bo­ten. Im Rahmen seiner geo­wirt­schaft­li­chen Infra­struk­tur- und Ver­net­zungs­of­fen­sive – der Neuen Sei­den­straße – hatte Peking auch die Idee einer „Sei­den­straße der Gesund­heit“ aus­ge­packt. Gerade im Medi­zin­be­reich sind viele Staaten auf China ange­wie­sen. Schutz­aus­rüs­tung, Masken, Medi­ka­mente – alle brau­chen was China pro­du­ziert. Xi Jin­pings Konzept einer „Schick­sals­ge­mein­schaft der Mensch­heit“ wird wieder in den Vor­der­grund gestellt. Der Tenor: Im Kampf gegen das Virus liegt das Schick­sal der Mensch­heit in Chinas Händen. Während man den Aus­bruch des Coro­na­vi­rus in Wuhan ver­tuschte, prahlt man nun mit der Rettung der Welt.

Natür­lich ist es gut und lobens­wert, dass China zahl­rei­chen Staaten im Kampf gegen das Virus hilft. Aber man sollte nicht blau­äu­gig sein. In der inter­na­tio­na­len Arena sind Staaten keine kari­ta­ti­ven Ein­rich­tun­gen. Die Volks­re­pu­blik eta­bliert sich als globale „Dis­kurs­macht“ (huayu­quan) und will der Welt ihr Nar­ra­tiv auf­drü­cken. Peking for­mu­liert seinen Füh­rungs­an­spruch in der füh­rungs­lo­sen Welt.

Es geht sogar noch einen Schritt weiter und stiftet Chaos und Miss­trauen in den Gesell­schaf­ten demo­kra­ti­scher Staaten. „Chinas kon­fron­ta­ti­vere Haltung zu COVID-19 stellt eine klare Abkehr von seinem frü­he­ren Ver­hal­ten dar und signa­li­siert eine Ver­la­ge­rung hin zu einem eher rus­si­schen Stil der Infor­ma­ti­ons­ma­ni­pu­la­tion“, schrei­ben Exper­ten des German Mar­shall Fund.

Hams­tern statt helfen

Europa war für Chinas Mas­ken­di­plo­ma­tie ein gefun­de­nes Fressen. Als das Coro­na­vi­rus den Kon­ti­nent über­fiel, war die Euro­päi­sche Union plan- und sprach­los. In den Feuil­le­ton­sei­ten wurde das Hohe­lied der Soli­da­ri­tät ange­stimmt, aber in den Regie­rungs­zen­tra­len der EU-Mit­glieds­staa­ten herrschte poli­ti­cal distancing. Hams­tern statt helfen war die Devise. Frank­reich beschlag­nahmte Masken, die für Belgien, die Nie­der­lande, Por­tu­gal, Spanien und Italien vor­ge­se­hen waren. Deutsch­land ver­hängte ein Export­ver­bot für medi­zi­ni­sche Schutz­gü­ter. Der ita­lie­ni­sche Hil­fe­schrei – die Akti­vie­rung des Euro­päi­schen Zivil- und Kata­stro­phen­schut­zes mit Bitte um mate­ri­el­ler Unter­stüt­zung – blieb unbe­ant­wor­tet.

China, und auch Russ­land, nutzten die Situa­tion aus. Ihre Hil­fe­leis­tun­gen dienten huma­ni­tä­ren und hege­mo­nia­len Zielen. Sie ver­schick­ten Mate­rial und ver­tief­ten zugleich die bestehen­den Risse zwi­schen den Ländern der EU. Die pro­eu­ro­päi­sche Stim­mung ist in Italien während der Coro­na­krise gekippt. Einer Umfrage zufolge würden 50% nun einen EU-Aus­tritt befür­wor­ten. Auch Länder mit EU-Bei­tritts­ver­hand­lun­gen, wie Serbien, fühlen sich allein gelas­sen. Die Soli­da­ri­tät Europas sei „ein Märchen auf Papier … Es hat sich gezeigt, dass Europa sich ohne China kaum selbst schüt­zen kann“, sagte Ser­bi­ens Prä­si­dent Alek­san­dar Vučić zynisch. Europas Ein­fluss in seiner Peri­phe­rie schmilzt. Das ermu­tigt andere Akteure vor­zu­pre­schen.

Mitt­ler­weile hat die Volks­re­pu­blik ihr Blatt über­reizt. Zu groß­spu­rig und aggres­siv war die chi­ne­si­sche Rhe­to­rik. Hilfs­ma­te­rial war defekt, ein chi­ne­si­scher Diplo­mat griff die fran­zö­si­sche Regie­rung hart an, mit der Behaup­tung, sie habe Bewoh­ner von Alters­hei­men an „Hunger und Krank­heit sterben lassen“. Und letzt­lich haben die Men­schen den Ursprungs­ort des Virus nicht ver­ges­sen. „China lost Europe“, so Rein­hard Büti­ko­fer, Vor­sit­zen­der der China-Dele­ga­tion des Euro­pa­par­la­ments.

Aber die Pan­de­mie hielt uns die geo­po­li­ti­sche Ver­wund­bar­keit und Zer­brech­lich­keit der EU vor Augen. Sie ver­wan­delte Europa zum Schach­brett auf dem die Groß­mächte ihre hege­mo­nia­len Züge spielen. Es war ein geo­po­li­ti­scher Weckruf, der Frank­reich, Deutsch­land und die selbst­er­nannte „geo­po­li­ti­sche“ EU-Kom­mis­sion wach­rüt­telte. Es offen­barte wie klein­ka­riert, ego­zen­trisch und sogar unpo­li­tisch viele EU-Regie­run­gen denken und handeln. Die EU hat in der Tat, wie Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin von der Leyen sagte, tief „in den Abgrund geschaut“.

Wir leben in einem geo­po­li­ti­schen Zeit­al­ter. Der Sys­tem­kon­flikt zwi­schen dem Westen und auto­kra­ti­schen Staaten domi­niert die Welt­po­li­tik. Seuchen pau­sie­ren nicht den geo­po­li­ti­schen Wett­be­werb, sie prägen ihn. In der Geschichte des Pelo­pon­ne­si­schen Krieges war auch der Aus­bruch der Pest in Athen kriegs­ent­schei­dend.

Des­we­gen ist der Kampf gegen das Coro­na­vi­rus auch ein Wett­be­werb zwi­schen libe­ra­ler Demo­kra­tie und Auto­kra­tie, und welches Gesell­schafts­sys­tem das Virus am erfolg­reichs­ten bekämpft. Die Euro­päi­sche Union hat in der Krise, wenn auch ver­spä­tet, ihre Schock­starre über­wun­den und eine akti­vere Rolle ein­ge­nom­men.

Aber diese Krise wird ihre euro­päi­schen, sozia­len, gesell­schaft­li­chen und wirt­schaft­li­chen Wunden hin­ter­las­sen. Es droht eine Phase wirt­schaft­li­cher Schwä­che, finan­zi­el­ler Nöte und poli­ti­scher Insta­bi­li­tät. Zahl­rei­che EU-Staaten werden mit hohen Schul­den, Arbeits­lo­sig­keit und Popu­lis­mus kon­fron­tiert sein. Europa könnte der kranke Mann der Welt werden; ein armer, alter, abge­schla­ge­ner Kon­ti­nent auf den sich andere Mächte wie die Geier stürzen.

Das for­ciert Europas Blick nach innen. Und das zu einem Zeit­punkt, wo außen alles im Fluss ist.

Nach der Pan­de­mie bloß Zaun­gast der Welt­po­li­tik zu sein, kann sich Europa nicht erlau­ben. Es ist daher umso not­wen­di­ger, dass die Coro­na­krise die Union stärker zusam­men­schweißt, vor allem finan­zi­ell, denn einige Staaten werden höchst­wahr­schein­lich nicht die Last ihrer Schul­den­til­gung alleine tragen können. Die Frage der Corona- oder Wie­der­auf­bau-Bonds hat eine geo­po­li­ti­sche Dimen­sion! Die Euro­päi­sche Union muss aus eigener Anstren­gung, nicht mit chi­ne­si­schem Geld oder sons­ti­ger Unter­stüt­zung, auf­ste­hen und sich zu neuer Stärke ver­hel­fen. Der Euro­pean Green Deal muss als groß­an­ge­legte grüne und digi­tale Infra­struk­tur­of­fen­sive und Wie­der­auf­bau­pro­gramm starten, um Europa wirt­schaft­lich und tech­no­lo­gisch auf starke Beine zu stellen und die Resi­li­enz der Gesell­schaft zu stärken. Deutsch­land, als finan­zi­ell und wirt­schaft­lich stärks­tes Mit­glieds­land, kommt eine zen­trale Rolle zu – die EU innen­po­li­tisch zu stärken, um außen­po­li­tisch nicht ver­wund­bar zu sein.

Europa wird sich schnell zusam­men­fin­den und ordnen müssen, um in Zukunft außen­po­li­tisch über­haupt noch eine rele­vante Rolle zu spielen. Gerade den Ländern in Afrika oder im Mitt­le­ren Osten – dort wo die Gesund­heits­sys­teme erst recht nicht dem Coro­na­vi­rus stand­hal­ten werden – sollte es sich widmen und diese nicht der Pan­de­mie­po­li­tik Chinas oder Russ­lands über­las­sen. Eine „Pan­de­mie­wirt­schaft“, wie von der Grünen-Vor­sit­zen­den Anna­lena Baer­bock gefor­dert, könnte auch auf euro­päi­scher Ebene vor­an­ge­bracht werden, um eine rele­vante Rolle im Kampf gegen das Virus in anderen Teilen der Welt zu spielen. Und damit zugleich zu zeigen, dass libe­rale Demo­kra­tien die Last glo­ba­ler Ver­ant­wor­tung über­neh­men.

Der Text gibt die per­sön­li­che Meinung des Autors wieder.

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