Die EU will die Rechtsstaatlichkeit der Ukraine fördern, aber welche externen Maßnahmen dazu bedarf es und wie sind die ukrainischen Gegebenheiten? Das analysiert Maryna Rabinovych im LibMod-Policy Paper.
Die große Mehrheit der georgischen Bevölkerung wünscht sich den Beitritt zur Europäischen Union. Die größte Herausforderung für die georgische Opposition besteht dennoch darin, das Land trotz der offen prorussischen Haltung der amtierenden Regierung auf europäischem Kurs zu halten. Im Interview erklärt die Oppositionspolitikerin Salome Samadaschwili (LELO), warum sie die Unterstützung des Westens braucht.
Im letzten Beitrag unserer Reihe zum deutsch-polnischen Verhältnis analysieren Anna Kwiatkowska und Wojciech Konończuk, welche Lehren aus den Problemen des Aussöhnungsprozesses der beiden Länder zu ziehen sind – auch im Hinblick auf die polnisch-ukrainischen Beziehungen.
Die historischen Traumata in West‑, Mittel- und Osteuropa sind verschieden. Wie kann ein diverses Europa in Vielfalt geeint werden? Zum Auftakt ihres Projekts „Nervous Sovereignty“ bei LibMod sprach Karolina Wigura mit Ralf Fücks über unterschiedliche Verständnisse von Souveränität.
Am 4. Mai 2023 diskutierten Marieluise Beck und Rebecca Harms im Schriftsteller-Haus in Tiflis mit den Mitgliedern des EU-Ausschusses des Deutschen Bundestages und Vertreterinnen und Vertretern der georgischen Regierungspartei, Opposition und Zivilgesellschaft zu Beitrittsperspektiven und Stand der Reformen in Georgien.
Der ukrainische General Oleksandr Syrskyj ist in Russland geboren, hat in Moskau studiert. Trotzdem zeichnet er für schmerzhafte Niederlagen Russlands im Angriffskrieg gegen die Ukraine verantwortlich – und für die Anpassung der ukrainischen Armee an NATO-Standards.
„Eine Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik wird ohne eine stärkere Zuwendung zu Mittel- und Osteuropa nicht möglich sein“: Piotr Buras analysiert im zweiten Teil unserer Reihe die Auswirkungen des Krieges gegen die Ukraine auf die Machtverhältnisse in der EU, das deutsch-polnische Verhältnis – und zu revidierende Weltbilder.
Der russische Kernenergiemonopolist Rosatom scheint von Sanktionen verschont zu bleiben – trotz seiner Rolle bei der Besetzung des Kernkraftwerks Saporischschja und der faktischen Erpressung Europas. Wie die Lage in Saporischschja und anderen AKWs in der Ukraine ist, welche Sanktionen gegen Rosatom verhängt werden sollten und wie sich der Westen von der russischen Atomindustrie unabhängig machen kann – darüber diskutierten bei LibMod am 27. April Anton Hofreiter, Victoria Voitsitska und Rebecca Harms.
Angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine verändert sich auch die Dynamik in den deutsch-polnischen Beziehungen. Im ersten Teil unserer Beitragsreihe zum deutsch-polnischen Verhältnis analysieren Karolina Wigura und Jarosław Kuisz, warum wir eine neue deutsch-polnische Versöhnung brauchen – und dabei auch die anderen Länder Mittel- und Osteuropas im Blick haben müssen.
