Im Atlantic Talk Podcast spricht Moderator Oliver Weilandt mit Khatia Kikalishvili, Programmdirektorin für Östliche Partnerschaft im LibMod über die Bestrebungen der vier post-sowjetischen Staaten, Teil der Europäischen Familie zu werden: neben der Ukraine die drei kleineren Staaten Georgien, Moldau und Armenien.
Am 8. November wird die EU-Kommission zum allerersten Mal einen Erweiterungsbericht mit Empfehlungen zu Georgien vorlegen. Einige Wochen später wird der Europäische Rat eine politische Entscheidung darüber fällen, ob Georgien den Kandidatenstatus erhält oder bis zum Herbst 2024 warten muss. Ivane Chkhikvadze analysiert in seinem Policy Brief den aktuellen Stand der EU-Reformen und gibt konkrete Handlungsempfehlungen. (PDF auf englisch)
Dass die Ukraine bei der Umsetzung der sieben Bedingungen der EU-Kommission trotz des anhaltenden russischen Angriffskrieges Fortschritte macht, ist bemerkenswert. In seinem Kurzdossier erklärt Leonid Litra, warum der Erweiterungs- und Vertiefungsprozess der EU gleichzeitig stattfinden sollte, und begründet, warum die EU noch dieses Jahr Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufnehmen sollte. (PDF auf englisch)
Der Moldau-Experte Denis Cenusa kommt in seinem Policy Brief zu dem Schluss, dass die Republik Moldau bei der Umsetzung der neun Prioritäten der EU-Kommission Fortschritte gemacht hat, weist aber auch auf Hindernisse und Mängel hin, insbesondere im Bereich der Justiz und der Korruptionsbekämpfung. Dennoch empfiehlt er, dass die EU aus geopolitischen und strategischen Gründen die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau sowie mit Georgien im Dezember 2023 aufnehmen sollte. (PDF auf englisch)
Eine internationale Konferenz des Zentrums Liberale Moderne beleuchtete am 11. Oktober 2023 die Bedeutung des russischen Angriffskriegs für Europa. Was können wir tun, damit aus dem Krieg eine freie und geeinte Ukraine hervorgeht? Wie lassen sich Kriegsverbrecher zur Verantwortung ziehen? Wie gestalten wir die europäische Sicherheitsordnung der Zukunft?
Viele westliche Beobachter scheinen davon auszugehen, dass der Sieg der polnischen Opposition bei den Parlamentswahlen eine Rückkehr zur vorpopulistischen Ära bedeutet, bevor die PiS an die Macht kam. In ihren Augen wird Donald Tusk schnell acht Jahre rechter Politik rückgängig machen, Warschau wieder an seine westlichen Partner annähern und Polen zurück in den glücklichen Schoß der europäischen Familie bringen. 5 Gründe, warum diese Erwartungen übertrieben sind.
Der russische Putin-Kritiker Michail Chodorkowski hat sein neues Buch über die Zukunft Russlands vorgestellt: „Was tun: Damit kein neuer Drache erwacht” entwirft Szenarien für einen demokratischen Wandel in Russland. Gemeinsam mit Ralf Fücks und dem Publikum diskutierte er, wie demokratischer Wandel in Russland möglich ist und wie sich das Land vor einem Rückfall in den Autoritarismus schützen kann.
Russlands Angriffskrieg hat das geopolitische Selbstbewusstsein der Europäischen Union gestärkt. Was bedeutet dieses geopolitische Erwachen Europas für Georgien? Warum sollten wir die pro-europäische Mehrheit der georgischen Bevölkerung unterstützen? Welche geostrategische Bedeutung besitzt das Land für Europa? Darüber haben wir am 18. September in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung diskutiert.
Am 24. August feiert die Ukraine den Unabhängigkeitstag. Eine Unabhängigkeit, für die das Land einen hohen Preis bezahlt. Warum es dennoch auch ein Tag der Hoffnung sein wird, schreibt Witalij Sytsch, Chefredakteur des ukrainischen Medienhauses „NV“ in seinem Kommentar.
