Die mili­tä­ri­schen Ambi­tionen Chinas – ein Bericht aus Australien

Peter Jenning vom Australian Strategic Policy Institute (ASPI) berichtet über die Ambitionen in Bereich Militär der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh).
LEE SNIDER PHOTO IMAGES /​ Shut­ter­stock

Die Volks­be­frei­ungs­armee Chinas ist in Teilen des Pazifiks den Verei­nigten Staaten schon eben­bürtig. Global betrachtet liegt China jedoch noch weit hinter der gebün­delten mili­tä­ri­schen Übermacht des Westens zurück. Aber der Clou der KPCh liegt darin, durch Sprun­gin­no­va­tionen in Bereichen wie Cyber­space und Weltraum sich Vorteile zu verschaffen, die Nachteile in konven­tio­neller Rüstung ausglei­chen. Peter Jennings, ehema­liger stellv. Staats­se­kretär im austra­li­schen Vertei­di­gungs­mi­nis­te­rium, fasst die mili­tä­ri­schen Ambi­tionen der neuen auto­ri­tären Führungs­macht zusammen.

Unter Xi Jinping hat die Volks­be­frei­ungs­armee ihren Moder­ni­sie­rungs­kurs fort­ge­setzt. Viele große, schlecht ausge­rüs­tete Armee­ein­heiten wurden verklei­nert und die Entwick­lung von Fähig­keiten im Weltraum und im Cyber­space hinsicht­lich Marsch­flug­kör­pern und ballis­ti­schen Raketen sowie bei den Luft- und Seestreit­kräften wurden mit Hochdruck vorangetrieben.

Im Rahmen der soge­nannten „mili­tä­risch-zivilen Inte­gra­tion“ hat die KPCh Forschung und Entwick­lung an Univer­si­täten weit­ge­hend mili­ta­ri­siert, um den Prozess der Moder­ni­sie­rung der Vertei­di­gung zu unter­stützen. Ein großer Teil der Geheim­dienst­tä­tig­keiten Chinas besteht darin, in den Besitz geistigen Eigentums aus west­li­chen Quellen zu gelangen, um die Entwick­lung mili­tä­ri­scher Fähig­keiten voranzutreiben. 

Der mili­tä­ri­sche Geheim­dienst Austra­liens gibt an, dass die Vertei­di­gungs­aus­gaben Chinas im Jahr 2018 166,3 Mrd. USD betrugen. Die Vertei­di­gungs­aus­gaben stiegen in den vergan­genen 24 Jahren konti­nu­ier­lich, wobei sich die Zunahme verlang­samt hat und noch 1,2 Prozent des Brut­to­in­lands­pro­duktes beträgt. Zum Vergleich: 2018 betrugen die Vertei­di­gungs­aus­gaben der USA 649 Mrd. USD, die Japans 49 Mrd. USD und die Austra­liens 32 Mrd. USD.[i] (Aller­dings wird ein großer Teil der chine­si­schen Vertei­di­gungs­aus­gaben für Forschung und Entwick­lung sowie die Entwick­lung mili­tä­ri­scher Ausrüs­tungen nicht offiziell bekannt­ge­geben. Die Ausgaben Chinas für die innere Sicher­heit liegen weit über denen für Verteidigung.) 

Portrait von Peter Jennings

Peter Jennings ist Executive Director des Austra­lian Strategic Policy Institute und ehema­liger stell­ver­tre­tender Staats­se­kretär für Strategie im austra­li­schen Verteidigungsministerium

Es ergibt sich das Bild einer sich schnell moder­ni­sie­renden Armee, die allmäh­lich mili­tä­ri­sche Fähig­keiten in bein­dru­ckendem Umfang gewinnt. Damit wird eine tief­grei­fende Verän­de­rung der Kräf­te­ver­tei­lung mit chine­si­scher Dominanz um die Grenzen Chinas herum, in der Formo­sa­straße (auch Taiwan­straße genannt) und im Bereich des Ost- und Südchi­ne­si­schen Meeres in Gang gesetzt. Global gesehen ist China den USA und ihren Verbün­deten mili­tä­risch nicht eben­bürtig und wird dies auch in den kommenden ungefähr fünf Jahren nicht werden.

Was ist das stra­te­gi­sche Ziel der Volks­be­frei­ungs­armee und welche Rolle spielt sie höchst­wahr­schein­lich im Denken Xi Jinpings? Viele Aspekte der mili­tä­ri­schen Planungen Chinas und seiner Führungs­am­bi­tionen sind unklar, aber es gibt auch vieles, was öffent­lich bekannt ist, z.B. aus Reden Xis, chine­si­schen mili­tä­ri­schen Fach­zeit­schriften und Zeitungen und offi­zi­ellen Verlaut­ba­rungen der Kommu­nis­ti­schen Partei Chinas (KPCh) und der Volks­be­frei­ungs­armee. Wenn man dieses Material liest und die Stärken und Schwächen der mili­tär­tech­ni­schen Fähig­keiten Chinas kennt, bekommt man eine recht gute Grundlage für die Einschät­zung der Pläne Chinas.

Ich erkenne fünf Haupt­auf­gaben der Volksbefreiungsarmee.

Die Volks­be­frei­ungs­armee festigt die Macht der KPCh im Land

Zum Ersten besteht die wich­tigste Rolle der Volks­be­frei­ungs­armee darin, die Kontrolle Xi Jinpings über die KPCh und die Volks­re­pu­blik China zu gewährleisten.

Präsident Xi hat die Führungs­riege der Volks­be­frei­ungs­armee einer Säuberung unter­zogen. Von ihm persön­lich ernannte Offiziere domi­nieren jetzt in allen Führungs­po­si­tionen der Streit­kräfte. Xi hat die einstige Überfülle der Macht der regio­nalen Mili­tär­kom­mandos sowie der Haupt­quar­tiere von Armee, Marine, Luft­streit­kräften und Rake­ten­truppen einge­schränkt.  Damit wurde seine direkte Kontrolle gestärkt. Xi stellt sich selbst nicht nur als poli­ti­schen Ober­kom­man­die­renden, sondern auch als Mili­tär­kom­man­deur für operative Akti­vi­täten dar. Er hat klar­ge­stellt, dass die Volks­be­frei­ungs­armee die Mili­tär­macht der KPCh ist, nicht die des chine­si­schen Staates.

Die Darstel­lung der mili­tä­ri­schen Stärke der Volks­be­frei­ungs­armee betont Xis Anspruch, den „chine­si­schen Traum“ eines verjüngten Landes, das über einen „beschei­denen Wohlstand“ verfügt und inter­na­tional eine führende Rolle spielt, zu erfüllen.[ii] Xi tritt oft bei Mili­tär­pa­raden und Übungen – manchmal in Uniform – in Erschei­nung. Zeit­ge­nös­si­sche chine­si­sche Filme und Fern­seh­pro­gramme fördern die Vorstel­lung von einem mili­tä­risch starken China, dass nicht mehr von äußeren Mächten gede­mü­tigt wird und die Fähigkeit besitzt, „Chinesen im Ausland“ vor Insta­bi­lität zu schützen und stra­te­gi­sche Inter­essen Chinas durchzusetzen.

Im Inland stellt Xi den Umgang Chinas mit dem Virus COVID-19 als einen Krieg des Volkes dar und benutzt mili­tä­ri­sche Analogien, um öffent­liche Unter­stüt­zung für dras­ti­sche Maßnahmen, mit denen die Ausbrei­tung des Virus verlang­samt werden soll, zu erhalten. Anfang März 2020 sagte Xi „biolo­gi­sche Sicher­heit sollte als wichtiger Teil der natio­nalen Sicher­heit betrachtet werden“.[iii] Insgesamt gesehen bleibt die Volks­be­frei­ungs­armee ein bedeu­tendes Mittel für die Mobi­li­sie­rung natio­na­lis­ti­scher Gefühle des Volkes. Sie spielt im Kata­stro­phen­fall eine bedeu­tende Rolle als Erst­hel­ferin und ist bei Bedarf ein Instru­ment für die soziale Kontrolle überall in China und arbeitet dann mit inlän­di­schen Sicher­heits­kräften zusammen.

Chinas regio­nal­po­li­ti­sche Agenda

Zum Zweiten spielt die Volks­be­frei­ungs­armee eine bedeu­tende Rolle bei der Verfol­gung chine­si­scher Inter­essen in Gebieten, wo Grenz­strei­tig­keiten mit Nach­bar­län­dern bestehen. Die Strategie der KPCh ist ausge­klü­gelt. Beijing nutzt Diplo­matie, Handel und Inves­ti­tionen, geheim­dienst­liche Tätig­keiten und mili­tä­ri­sche Macht, um wichtige lang­fris­tige Ziele zu erreichen und ist auch äußerst geschickt darin, taktische Chancen zum Erreichen kurz­fris­tiger Ziele zu nutzen, wenn es die Umstände gestatten. Wichtige Ziele im näheren Umfeld Chinas sind unter anderem folgende:

  • diplo­ma­ti­sche Isolation Taiwans bei gleich­zei­tiger Herstel­lung einer Über­le­gen­heit von Luft‑, See- und Rake­ten­streit­kräften in der Formo­sa­straße. Beijing hofft, dass durch Nötigung dem Wunsch Taiwans nach Unab­hän­gig­keit Einhalt geboten werden kann, will aber auch auf eine zwangs­weise Verein­nah­mung des Landes mit mili­tä­ri­schen Mitteln vorbe­reitet sein.
  • Schwä­chung der Entschlos­sen­heit bedeu­tender Verbün­deter der USA in der Pazi­fik­re­gion, im Konflikt­fall den Bünd­nis­sver­pflich­tungen nachzukommen.
  • Spaltung der zehn südost­asia­ti­schen Mitglieder der ASEAN, um ein vereintes regio­nales Agieren in Sicher­heits­an­ge­le­gen­heiten zu verhindern.
  • Schaffung wirt­schaft­li­cher Abhän­gig­keiten, die die Fähigkeit der Länder in der Region, sich der regio­nalen poli­ti­schen und stra­te­gi­schen Dominanz Chinas zu wider­setzen, untergraben.
  • Stärkung der Fähig­keiten der Volks­be­frei­ungs­armee zur Trup­pen­sta­tio­nie­rung und ‑entsen­dung, um gegen jeden poten­ti­ellen regio­nalen Gegner bestehen zu können, was die mili­tä­ri­schen Planungen der USA für Trup­pen­ak­ti­vi­täten im west­li­chen Pazifik verkompliziert.

Ein wesent­li­cher Bestand­teil der Strategie Chinas war die 2014 begonnene kühne und schnelle Errich­tung von drei Luft- und Mari­ne­basen in den umstrit­tenen Gewässern des Südchi­ne­si­schen Meeres. In west­li­chen Reak­tionen wurde der stra­te­gi­sche Wert dieser Basen, die das stra­te­gi­sche Gleich­ge­wicht in Südost­asien verändert und die Position der USA und ihrer Verbün­deten geschwächt haben, unter­trieben.[iv]

Chinas Vorbe­rei­tungen für einen Krieg mit den USA

Zum Dritten wird die Volks­be­frei­ungs­armee optimiert, um die Vertei­di­gungs­fä­hig­keiten Chinas weit über die soge­nannte erste Insel­kette, die südlich von Japan über Taiwan, die Phil­ip­pinen und das Südchi­ne­si­sche Meer bis zur Straße von Malakka verläuft, zu erweitern. Chinas bedeu­tendste Inves­ti­tionen in seine Vertei­di­gungs­fä­hig­keiten sind so gestaltet, dass ameri­ka­ni­sche Streit­kräfte und die ihrer Verbün­deten soweit wie möglich von dieser ersten Insel­kette wegge­drängt werden. Oberste Priorität genießen hierbei Raketen – sowohl ballis­ti­sche als auch mit luft­at­menden Antrieben versehene – als Schiffs­ab­wehr­waffen, Anti-U-Boot-Waffen, Über­schall­waffen und Luft­ver­tei­di­gungs­waffen mit vergrö­ßerter Reich­weite. China ist daran inter­es­siert, den Zugang seiner mit ballis­ti­schen Raketen ausge­rüs­teten U‑Boote durch die Engstellen in der ersten Insel­kette hindurch zu den tiefen Gewässern des Pazifiks sicher­zu­stellen.[v]

Auch hier verbindet die chine­si­sche Strategie poli­ti­sche, wirt­schaft­liche und stra­te­gi­sche Ziele. Das Interesse Chinas an der Entwick­lung enger diplo­ma­ti­scher und mili­tä­ri­scher Bezie­hungen zu den Insel­staaten im Pazifik und im Indischen Ozean ergibt sich aus dem lang­fris­tigen Interesse an der Möglich­keit, Mili­tär­basen in diesen Ländern einzu­richten. Als Vorbe­rei­tung auf eine solche Entwick­lung versucht die Volks­be­frei­ungs­armee, ihre Präsenz im weiteren indo-pazi­fi­schen Raum durch Flot­ten­be­suche und Vertei­di­gungs­schu­lungen und ‑übungen zu einem „normalen“ Zustand zu machen.

Globale Inter­ven­tionen

Zum Vierten entwi­ckelt China beträcht­liche Expe­di­ti­ons­corps der Volks­be­frei­ungs­armee, die seine mili­tä­ri­sche Reich­weite in den Indischen Ozean hinein und bis an die Küsten des Nahen Ostens und Afrikas sowie in den Zentral­pa­zifik erweitern. Chinas an Bedeutung zuneh­mende Rolle bei der Frie­dens­si­che­rung in Afrika und bei der Bekämp­fung der Piraterie am Horn von Afrika sowie gemein­same Manöver mit Partnern weltweit zielen alle darauf, die Volks­be­frei­ungs­armee mit den für ein globales Agieren erfor­der­li­chen Erfah­rungen und Fähig­keiten auszu­statten, Bezie­hungen mit anderen Ländern aufrecht­zu­er­halten und einen neuen Anspruch globaler Vertei­di­gungs- und Sicher­heits­in­ter­essen Chinas zu doku­men­tieren. Beijing hat ein großes Interesse daran gezeigt, Stel­lungen zu beziehen, die eine Evaku­ie­rung soge­nannter „Auslands­chi­nesen“ aus so weit entfernten Risi­ko­re­gionen wie Libyen und den Salomonen ermög­li­chen. Über diese Aspekte hinaus strebt die Volks­be­frei­ungs­armee danach, Einfluss in allen Teilen der Welt auszuüben, von der Arktis bis zur Antarktis, durch  Mili­tär­ma­növer mit Russland im Ostsee­raum, in West­russ­land und am Kaspi­schen Meer.

Das Enga­ge­ment Chinas im Ausland dient der Stützung des von Beijing erhobenen Anspruchs, eine Weltmacht mit globalen Inter­essen zu sein und eine Stimme zu haben, die gehört wird. Die chine­sisch-russi­schen Bezie­hungen werden aus einer Reihe von Gründen immer wichtiger, darunter der Transfer russi­scher Mili­tär­tech­no­logie und der Wille, sich gegen­seitig bei Akti­vi­täten in völker­recht­li­chen und poli­ti­schen Grauzonen zu unter­stützen. Unter­schiede in der lang­fris­tigen Strategie der Partner werden im Interesse der Förderung einer aus takti­scher Sicht nütz­li­chen Zusam­men­ar­beit in den Hinter­grund gestellt.[vi]

Sprun­gin­no­va­tionen in den Bereichen Weltraum, Cyber­space und Kernwaffen

China hat ein starkes stra­te­gi­sches Interesse daran, seine mili­tä­ri­schen Fähig­keiten auf den Weltraum, den Cyber­space, Kern­waffen und sämtliche Bereiche der von Xi Jinping in seinem Plan „Made in China 2025“ aufge­führten Bereiche der Hoch­tech­no­logie auszu­dehnen. Es handelt sich dabei um einen Fahrplan zum Erreichen welt­weiter Führungs­po­si­tionen in Bereichen wie z.B. künst­li­cher Intel­li­genz, autonomer Systeme und Robo­ter­technik.[vii] Im Rahmen der soge­nannten „mili­tä­risch-zivilen Inte­gra­tion“ hat die KPCh Forschung und Entwick­lung an Univer­si­täten weit­ge­hend mili­ta­ri­siert, um den Prozess der Moder­ni­sie­rung der Vertei­di­gung zu unter­stützen. Ein großer Teil der Geheim­dienst­tä­tig­keiten Chinas besteht darin, in den Besitz geistigen Eigentums aus west­li­chen Quellen zu gelangen, um die Entwick­lung mili­tä­ri­scher Fähig­keiten voran­zu­treiben. [viii]

Chinas Interesse an der Entwick­lung von Fähig­keiten für die Krieg­füh­rung im Weltraum und im Cyber­space hängen mit der stra­te­gi­schen Absicht zusammen, die Stärke poten­ti­eller Gegner durch asym­me­tri­sche Vorteile auszu­glei­chen. Während einige der inter­es­san­teren Entwick­lungen der mili­tä­ri­schen Fähig­keiten Chinas diesen Ansatz wider­spie­geln, z.B. Satel­li­ten­ab­wehr­sys­teme, wird der Reichtum und das stärker werdende Bewusst­sein der eigenen Macht auch zu größeren Inves­ti­tionen in ikonen­hafte Rüstungs­güter wie z.B. Flug­zeug­träger führen. In einigen Fällen entwi­ckelt China mili­tä­ri­sche Fähig­keiten, einfach weil es dazu in der Lage ist – gleich­gültig, ob dies aus der Sicht moderner Strategie noch sinnvoll ist oder nicht.

Schluss­fol­ge­rungen

China hat in den vergan­genen Jahr­zehnten beein­dru­ckende Fort­schritte bei der Moder­ni­sie­rung seiner Streit­kräfte gemacht, die deren Fähig­keiten zur Vertei­di­gung, Entsen­dung von Streit­kräften und zu Aktionen im Cyber­space, zur See und in der Luft wesent­lich verbes­sern. Die Moder­ni­sie­rung der Streit­kräfte ist Teil einer breiter ange­legten Politik, mit der China nach Stärkung seiner inter­na­tio­nalen Position in allen Bereichen strebt. Das über­ge­ord­nete Ziel Xi Jinpings besteht darin, die Verei­nigten Staaten und ihr Bünd­nis­system als entschei­denden Vermittler für die Gewähr­leis­tung der Sicher­heit im indo-pazi­fi­schen Raum zu verdrängen. Auf globaler Ebene strebt die KPCh danach, eine stra­te­gi­sche Führungs­macht zu werden, die ihre eigenen Regeln für das Auftreten auf inter­na­tio­nalem Parkett festlegt. Beijing ist nicht mehr bereit, die ihm nach dem letzten Weltkrieg zuge­wie­sene Rolle als passiver Beob­achter zu akzep­tieren, auch wenn es selbst viel­leicht am stärksten von diesem System profi­tiert hat.

Die Volks­be­frei­ungs­armee hat ihre Fähig­keiten so stark verbes­sert, dass ein Umkippen der stra­te­gi­schen Kräf­te­ver­tei­lung im Bereich der Formo­sa­straße und Südost­asiens fast erreicht ist. China liegt jedoch noch weit hinter der gebün­delten mili­tä­ri­schen Übermacht der Verei­nigten Staaten und erst recht der USA gemeinsam mit ihren Verbün­deten zurück. Darüber hinaus musste sich die Volks­be­frei­ungs­armee bisher kaum im Einsatz bewähren und das von der KPCh domi­nierte Kommando- und Kontroll­system scheint kaum dafür geeignet, mit dem Tempo moderner Krieg­füh­rung Schritt zu halten. Es gibt auch wichtige Gebiete, auf denen die ausge­zeich­neten Forschungs­ein­rich­tungen Chinas noch keines­wegs das Niveau derer in demo­kra­ti­schen Staaten erreicht haben und noch viel weiter davon entfernt sind, sie zu überholen, darunter sind die Tarn­kappen- und die Sensortechnologien.

[i] Defence Intel­li­gence Orga­ni­sa­tion, (Depart­ment of Defence, Australia), Defence Economic Trends in the Asia-Pacific 2019. (DIO Reference Aid 19–502.) https://www.defence.gov.au/dio/documents/DET_19.pdf

[ii] Siehe: https://www.chinadaily.com.cn/china/Chinese-dream.html.

[iii] An Baijie, ‘Xi calls for acce­le­rated vaccine push’ China Daily 3. März 2020. Siehe: https://www.chinadaily.com.cn/a/202003/03/WS5e5d65dba31012821727bb59.html

[iv] Siehe Peter Jennings, ‘The Inter­na­tional Community and the Strategic Balance in the South China Sea’, S. 50–60 in Murray Hiebert & Gregory Polling (Hrsg.) Examining the South China Sea Disputes

Papers from the Fifth Annual CSIS South China Sea Confe­rence. (CSIS, Washington DC, September 2015.) https://csis-prod.s3.amazonaws.com/s3fs-public/legacy_files/files/publication/151110_Hiebert_ExaminingSouthChinaSea_Web.pdf.

[v] Siehe Peter Jennings, ‘Leadership requires courage in the Pacific’ The Weekend Austra­lian 14. April 2018. Zu finden unter: https://www.aspi.org.au/opinion/leadership-requires-courage-pacific.

[vi] Siehe Paul Dibb How the geopo­li­tical part­nership between China and Russia threatens the West (ASPI, Canberra, 29. November 2019.) https://www.aspi.org.au/report/how-geopolitical-partnership-between-china-and-russia-threatens-west.

[vii] Siehe: Max J. Zenglein and Anna Holzmann, ‘Evolving Made in China 2025: China‘s indus­trial policy in the quest for global tech leadership’. MERICS (Mercator Institute for China Studies, Berlin, Juli 2019.) https://www.merics.org/en/papers-on-china/evolving-made-in-china-2025.

[viii] Siehe Alex Joske, The China Defence Univer­si­ties Tracker, (ASPI, Canberra, 25. November 2019). https://www.aspi.org.au/report/china-defence-universities-tracker.

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