Popu­lismus im globalen Süden: Das Beispiel von Jair Bolsonaro

Der brasi­lia­ni­sche Präsi­dent­schafts­kan­didat Jair Bolsonaro bei eine Kund­ge­bung am 6.9.2018. Foto: Antonio Scorza/​Shutterstock

In Brasilien gibt es kaum Einwan­de­rung. Der Islam spielt keine Rolle. Auch gibt es keine supra­na­tio­nale Insti­tu­tion wie die EU, an die Brasilien staat­liche Kompe­tenzen abgeben würde. Dennoch hat sich auch in Brasilien ein natio­na­lis­ti­scher Popu­lismus durch­ge­setzt. Was verbindet Jair Bolsonaro mit Viktor Orbán und Donald Trump?

Europa erfuhr in den letzten zehn Jahren eine zuneh­mende Präsenz auto­ri­tärer popu­lis­ti­scher Persön­lich­keiten und poli­ti­scher Platt­formen. Promi­nente Persön­lich­keiten über­nahmen Spit­zen­po­si­tionen in Regie­rungen. Der Anteil popu­lis­ti­scher Parteien in den Parla­menten nahm zu.

Inter­es­san­ter­weise ist dieses Phänomen jedoch nicht nur auf den Westen beschränkt, sondern erstreckt sich auch auf den Rest der Welt. Latein­ame­rika hat zum Beispiel genau die gleiche Art eines popu­lis­ti­schen Aufstiegs erlebt, obwohl die Region bei weitem nicht so stark von Problemen betroffen ist, die von west­li­chen Natio­na­listen atta­ckiert werden. Der Mercosur (Gemein­samen Markt Südame­rikas) oder die Orga­ni­sa­tion Ameri­ka­ni­scher Staaten haben noch einen langen Weg vor sich, um das Maß an Durch­drin­gung und Wirkung zu erreichen, das mit der Euro­päi­schen Union vergleichbar wäre. Darüber hinaus stellen weder der Islam noch Einwan­de­rung eine spürbare ‚Bedrohung‘ für die Hegemonie südame­ri­ka­ni­scher Kulturen dar. Sie sind geogra­fisch von Auswan­de­rungs­länder abge­schnitten, weisen kaum koloniale Verbin­dungen solchen Ländern auf und bieten weniger wirt­schaft­liche Anreize, die Einwan­derer von außen anziehen. Trotzdem ist es popu­lis­ti­schen Regimen gelungen, die Dominanz der Liberal- und Sozi­al­de­mo­kraten der frühen 2000er Jahre mit einer sehr ähnlichen Rhetorik wie in Europa zurückzudrängen.

Die unglei­chen Voraus­set­zungen, die aller­dings zu ähnlichen Ergeb­nissen führen, werfen uns ein inter­es­santes Rätsel auf. Welche Verbin­dung könnte zwischen dem brasi­lia­ni­schen Jair Bolsonaro, dem unga­ri­schen Viktor Orbán, dem US-ameri­ka­ni­schen Donald Trump und dem phil­ip­pi­ni­schen Rodrigo Duterte bestehen, wenn alle bei ober­fläch­li­cher Betrach­tung in so unter­schied­li­chen Reali­täten operieren? Mit Blick auf den spezi­fi­schen Fall Brasi­liens werde ich versuchen, eine Antwort auf diese Frage zu geben. Dabei werde ich eine Verbin­dung von Faktoren heraus­ar­beiten, die diese Akteure vereinen, nämlich: (i.) Den Verlust an ‚Momentum‘ der sozialen oder klas­si­schen liberalen Demo­kra­tien im letzten Jahrzehnt aufgrund der Umformung der Welt­wirt­schaft; und (ii.) die Instru­men­ta­li­sie­rung der durch die Globa­li­sie­rung verur­sachten Unzu­frie­den­heiten durch popu­lis­ti­sche Rhetorik.

Die Erosion der Wohlfahrtsstaaten

Die Unsi­cher­heiten und Unzu­frie­den­heit derje­nigen, die Popu­listen wählen, sowie das allge­meine Miss­trauen gegenüber anderen gemä­ßigten Alter­na­tiven sind oft tief in der Gesell­schaft verwur­zelt und besitzen bis zu einem gewissen Grad demo­kra­ti­sche Legi­ti­mie­rung. Politik ist gleich­zeitig sowohl eine Reflexion ihres Kontextes als auch ein Beitrag zu dem Kontext selbst.

Der Kontext, der die beste Antwort auf das Rätsel zu geben scheint, ist der der Globa­li­sie­rung der Volks­wirt­schaften. Sie ist sowohl ein Neben­pro­dukt des Nach­kriegs­en­ga­ge­ments zur Schaffung fried­li­cher, vonein­ander abhän­giger Gesell­schaften durch multi­la­te­rale Abkommen als auch ein Ergebnis tech­no­lo­gi­schen Fort­schritts. Die Art und Weise, wie die Mensch­heit früher handelte, sich an Finanz­trans­ak­tionen, Kommu­ni­ka­tion und Bewegung rund um den Globus betei­ligte, wurde revo­lu­tio­niert. Diese Verän­de­rungen schoben den Schwer­punkt der Volks­wirt­schaften vom Paradigma der inlän­di­schen Selbst­ver­sor­gung auf das Paradigma der inter­na­tio­nalen Wett­be­werbs­fä­hig­keit. Arbeit als auch Kapital lassen sich heute global und frei gestalten, um die Ausgangs­leis­tung und Gewinn­spannen zu opti­mieren. Dieser Trend wurde darüber hinaus durch den zuneh­menden Anteil inter­na­tio­nalen Handels und von Auslands­in­ves­ti­tionen am Brut­to­in­lands­pro­dukt der meisten Nationen verstärkt.

In der Praxis bedeutete dies beispiels­weise, dass arbeits­in­ten­sive Indus­trien ihre Gewinn­margen opti­mieren konnten, indem sie die Produk­tion dort ansiedeln, wo Arbeits­kräfte billiger waren. Nationen, die versuchten, den Verlust von Indus­trien und die daraus resul­tie­renden sozialen und wirt­schaft­li­chen Span­nungen zu vermeiden, mussten Wett­be­werbs­be­din­gungen anbieten, die die Nieder­las­sung solcher Indus­trien sicher­stellt. Die Schaffung solcher Bedin­gungen führte wiederum zu Steu­er­ver­güns­ti­gungen, einem leich­teren Zugang zu Kredit­li­nien und natürlich zu einer Redu­zie­rung der Arbeits­kosten. Die ersten beiden Maßnahmen bedeuten mögli­cher­weise, dass der Staat weniger Steu­er­ein­nahmen gene­rieren könnte und daher gezwungen wäre, seine eigenen Budgets zu kürzen und damit seine Spiel­räume reduziert, um sich auf diese neue Realität einzu­stellen. Die Redu­zie­rung von Arbeits­kosten bedeutet, dass mögli­cher­weise einige Arbeits­rechte zurück­ge­nommen werden müssten, um die wirt­schaft­liche Belastung des Arbeit­ge­bers zu verrin­gern und die Wett­be­werbs­fä­hig­keit seiner Unter­nehmen zu verbessern.

Am Ende dieser Entwick­lung gab es eine neue globale Ordnung, die ihre Mitglieder viel stärker mitein­ander verband und viel reaktiver auf Markt­trends reagieren ließ. Nach Jahr­zehnten der „Leis­tungs­op­ti­mie­rung“ wurde viel Wohlstand geschaffen und ein Teil davon ist von den Kapi­tal­ei­gen­tümer zu den Arbeitern „herun­ter­ge­si­ckert“. Allgemein betrachtet wurde die Armut rund um den Globus verrin­gert. Dies geschah aber auf Kosten der Wohlfahrt, da jetzt die Staaten weniger Kapa­zi­täten hatten, Sicher­heits­netze anzu­bieten. Arbeits­rechte konnten nur auf einem wett­be­werbs­fä­higen Minimum realis­tisch gewährt werden. Obwohl diese Trans­for­ma­tionen in gewissem Sinne eine wirt­schaft­liche Entwick­lung ermög­lichten, verur­sachten sie zugleich auch mate­ri­elle Unsi­cher­heit und Ressen­ti­ments in der Bevöl­ke­rung. Sie richteten sich insbe­son­dere gegen den Staat, der sich als progressiv nach­lässig erwies. Diese Stimmung war eine Steil­vor­lage für Populisten.

Umwand­lungen im Süden

Eine populäre Annahme vielen Menschen aus Indus­trie­län­dern ist, dass die Entwick­lungs­länder die Vorteile des Globa­li­sie­rungs­deals erbten. Angeblich wanderten Inves­ti­tionen und einhei­mi­sche Unter­nehmen von den Indus­trie­län­dern in die Entwick­lungs­länder ab, und diese hätten weit­ge­hend davon profi­tiert. Dies gilt zwar mit Vorbehalt für manche Entwick­lungs­länder. Es war nicht unge­wöhn­lich, dass sie bis vor kurzem ein jähr­li­ches BIP-Wachstum von 10% erzielen und Millionen ihrer Bürger wurden der Armut entrissen. Diese Einschät­zung bleibt jedoch unvollständig.

Im Gegenteil bemerkten die meisten Entwick­lungs­länder schnell, dass ihre im Aufbau befind­li­chen Indus­trien wieder verschwanden, als ihre Märkte von billi­geren und quali­tativ hoch­wer­ti­geren Waren über­flutet wurden, die wieder anderswo herge­stellt wurden. Dadurch wurden sie stärker vom Handel abhängig und konso­li­dierten sich als Rohstoff­her­steller. Ein großer Teil des von einge­wan­derten Unter­nehmen produ­zierten Reichtums wurde häufig an auslän­di­sche Inves­toren und deren Heimat­länder zurück­ge­führt. Die bestehenden Ungleich­heiten wurden verstärkt, selbst wenn sich die Armut insgesamt verrin­gert. Darüber hinaus verblieben tech­no­lo­gie­in­ten­sive Indus­trien in ihren Heimat­län­dern, da die hierfür nötigen quali­fi­zierten Arbeits­kräfte sich noch dort konzen­trierten. Nur einfa­chere Teile der Produk­ti­ons­kette gingen in die Entwick­lungs­länder des Südens.

Die Globa­li­sie­rung der Wirt­schaft bedeutete nicht, dass der Globus nun gemeinsam an einem Tisch saß und Arbeit und Kapital gleich­mäßig verteilte. Die Vertei­lung von Arbeit und Kapital wurde nun lediglich nach inter­na­tio­nalen und nicht länger nach natio­nalen Kriterien orga­ni­siert. Der Norden domi­nierte für den größten Teil der Nach­kriegs­zeit über 70% des welt­weiten Handels.

Das heißt, die Vorteile der Globa­li­sie­rung für den Süden werden von globalen Norden oft über­schätzt. Obwohl Entwick­lungs­länder mit starken Primär­sek­toren besser als dieje­nigen, die in der Nach­kriegs­zeit auf die Entwick­lung ihrer Sekun­där­sek­toren gesetzt hatten, mit der Globa­li­sie­rung zurecht­kamen, blieben sie weiterhin für dieselben globa­li­sierten Trends des inter­na­tio­nalen Handels und die Folgen der Vernet­zung der Märkte anfällig. Folglich über­rascht es nicht, dass beide Hemi­sphären in engen Zeit­räumen Wirt­schafts­krisen und das Auftreten des auto­ri­tären Popu­lismus ertragen mussten.

Nährboden für (Neo-)Populismus

Natürlich ist mate­ri­elle Not nicht der einzige Faktor, der zu anti­de­mo­kra­ti­schen Einstel­lungen führt. Wenn wir zum Beispiel den Aufstieg von jemandem wie Hugo Chavez an die Macht analy­sieren wollten, müssten wir viele Über­le­gungen zum poli­ti­schen System Vene­zuelas anstellen. Das Land ist bekannt dafür, lähmende Defizite der demo­kra­ti­schen Reprä­sen­ta­tion aufzu­weisen, die von abge­ho­benen Parteien und einer vom Petro­dollar abhän­gigen Patronage verur­sacht wurden. Dennoch scheint der wirt­schaft­liche Aspekt immer noch der stärkste Prädiktor für die wachsende Sympathie für auto­ri­täre Persön­lich­keiten zu sein. Jemand wie Chavez wäre wahr­schein­lich nie aufge­stiegen, wenn seine Vorgänger in den neunziger Jahren wirt­schafts­po­li­tisch nicht dauerhaft versagt hätten.

Unter den beschrie­benen Umständen dringen selbst in den funk­ti­ons­fä­hi­geren poli­ti­schen Systemen popu­lis­ti­sche Parteien in die Parla­mente vor. Mit etwas Pech wird das System in dem Maße gestört, das eine explizit auto­ri­täre popu­lis­ti­sche Regierung möglich wird. Dies wird insbe­son­dere dann wahr­schein­lich, wenn sich die Oppo­si­tion wegen Strei­tig­keiten zersplit­tert oder nicht vermag, die Wähler in vergleich­barem Maße wie die popu­lis­ti­schen Bewe­gungen zu mobilisieren.

 Der Aufstieg Jair Bolso­naros zur Präsidentschaft

Jair Bolsonaro war die meiste Zeit seines Lebens ein unschein­barer Abge­ord­neter des Parla­ments, lediglich bekannt für seine Treue zu seiner Corpo­ra­tion (das Militär), und für seine gele­gent­liche Polemik im Form von sehr offen rassis­ti­schen, frau­en­feind­li­chen oder auch geschichts­re­vi­sio­nis­tisch Äuße­rungen, die diverse latein­ame­ri­ka­ni­schen Dikta­turen verherr­li­chen.  Er blieb ohne bedeu­tende Beiträge, poli­ti­schen Einfluss oder Führungs­qua­li­täten ein nieder­ran­giger und obskurer Politiker, der sich damit begnügte, seine Freunde und die ganze Familie in der öffent­li­chen Verwal­tung zu beschäf­tigen. In den Jahren vorn 2015 änderte sich jedoch alles.

Eine Mischung aus schlechtem Timing und grobem Miss­ma­nage­ment führte das Land zu seiner schwersten Wirt­schafts­krise seit den 1980er Jahren, das als Latein­ame­rikas „verlo­renes Jahrzehnt“ galt. Die Krise beendete einen seit 1999 andau­ernden Aufstieg. Brasilien gedieh zuvor aufgrund seiner Annä­he­rung an China und eines ziemlich günstiger Rohstoff-Super­zy­klus (der „Rohstoff­boom der 2000er Jahre“). In den 2010er Jahren ging die Nachfrage aufgrund der globalen Rezession zurück. Die Wirt­schafts­ziele Chinas verschoben sich hin zu einer Autonomie gegenüber auslän­di­schen Rohstoffen. Die von der damaligen Präsi­dentin Dilma Rousseff geführte Regierung tat sich schwer damit, wirt­schaft­lich über die Runden zu kommen. Sie griff auf kreative Buch­hal­tung zurück, um den Verpflich­tungen der Sozi­al­pro­gramme ihrer Partei nach­zu­kommen. Die Aufde­ckung dieser finan­zi­ellen Verstöße führte zum Sturz der Präsi­dentin, zu mehreren Koali­ti­ons­brü­chen und zu parla­men­ta­ri­schem Still­stand. Diese Entwick­lungen machten eine wirt­schaft­liche Erholung schwierig und konflikt­reich. Darüber hinaus sorgten die folgende Rücknahme von Wohl­fahrts­pro­grammen sowie die herr­schende Wahr­neh­mung von Verwal­tungs­ver­sagen und Korrup­tion selbst bei den stärksten Unter­stüt­zern der Regierung für Ressen­ti­ments und Apathie.

In diesem Moment rückt sich Bolsonaro mit komisch wirkenden und grotesken Kommen­taren ins Rampen­licht. Er ergriff die Gele­gen­heit, verein­fa­chende und radikale Lösungen anzu­bieten und sich als völlige Antithese dem, „was da draußen war“, darzu­stellen. Er prahlte mit seiner Verbin­dung zum Militär und befeuerte triviale Gefühle des Verrats durch die Eliten. So konnte er die Wähler davon über­zeugen, dass er ein „guter Bürger wie Du und ich“ sei und die Dinge wieder in Ordnung bringen könne. Viele sahen seine Unhöf­lich­keit nicht als Ausweis für die Barbarei seiner Ansichten, sondern für sein tief empfun­denes Enga­ge­ment für die Nation. Wie wir habe auch er genug von allem und die Zeit sei vorbei, in der man sich hinter der unauf­rich­tigen Höflich­keit der tradi­tio­nellen Politik verste­cken konnte. Die Tatsache, dass er sein Leben lang unbekannt und unauf­fällig geblieben war, spielte ihm nur in die Hände. So konnte er seine Fassade trotz unab­weis­barer biogra­fi­scher Wider­sprüche aufrechterhalten.

Wie nicht anders zu erwarten, eroberten Bolsonaro mit seiner reak­tio­nären Agenda mit den Wahlen 2018 das Land auf allen Ebenen und in allen Gewalten.

Die Schaffung des illi­be­ralen Liberalen

Eine besondere Heraus­for­de­rung bestand für Bolsonaro darin, eine poli­ti­sche Agenda und Narrative zu erfinden, die unter­schied­liche von der globalen Krise verur­sachten Unzu­frie­den­heiten zusam­men­bringt. Für ihn war es ein Glücks­fall, dass ein Teil davon bereits in einer anschau­li­chen popu­lis­ti­schen bzw. alt-right-„Anleitung“ zusam­men­ge­fasst worden war und direkt unter dem Einfluss von Steve Bannon, Trumps umstrit­tenen Strategen, einge­führt wurde.

Bolsonaro war in der Lage, drei einfluss­reiche Gruppen der brasi­lia­ni­schen Gesell­schaft zu mobi­li­sieren, nämlich (i.) die Neo-Pfingst-Evan­ge­li­kalen, (ii.) Streit­kräfte und Mili­tär­an­ge­hö­rige sowie (iii.) Ultra­li­be­rale und Groß­grund­be­sitzer. Als vierte, wenn auch weniger konstante Unter­stüt­zer­gruppe können die allgemein Unzu­frie­denen gelten. Bolsonaro konnte letztere jedoch weniger durch konkrete Angebote, als durch das Versagen Oppo­si­tion für sich gewinnen.

Der wich­tigste Mobi­li­sie­rungs­faktor war der durch den Globa­li­sie­rungs­pro­zess ausge­löste kultu­relle Wandel. Dieses Thema wird von Sozi­al­theo­re­ti­kern als Idee der „post­tra­di­tio­nellen Gesell­schaften“ behandelt. Verkürzt gesagt bedeutet diese These, dass die in den vorher­ge­henden Abschnitten erör­terten globalen Verän­de­rungen zu einer erheb­li­chen Verstäd­te­rung führen, die wiederum Gesell­schaften hervor­bringt, die im Zuge der zuneh­mende Bedeutung von Industrie, Handel und digitalen Medien besser ausge­bildet, wissen­schaft­lich leis­tungs­fähig und inter­kul­tu­rell sind. Im Ergebnis entsteht eine Gesell­schaft, die selbst­re­fle­xiver und in der Lage ist, alte Tradi­tionen zu hinter­fragen, oder nur dieje­nigen beizu­be­halten, die mit diesem neuen Werte­rahmen kompa­tibel sind. Negative Einstel­lungen beispiels­weise gegenüber sexuellen oder ethni­schen Minder­heiten und dem fremden „Anderen“ werden mit der Zeit hinter­fragt. Tradi­tio­na­listen, die darauf beharrten, ihre Vorur­teile aufrecht­zu­er­halten, werden mit Kritik bedacht. Für einige Bereiche der Gesell­schaft, die stark mit Tradi­tionen verbunden sind, wie Monar­chisten oder ortho­do­xere religiöse Gruppen, bedeutet diese Entwick­lung eine exis­ten­ti­elle Bedrohung, beruht doch offen­sicht­lich ein Großteil ihrer Macht auf der unhin­ter­fragten Treue ihrer Anhänger.

Wie im Westen reagieren auch in Brasilien auto­ri­täre Popu­listen auf diese Werte­ver­schie­bung mit Anschul­di­gungen gegen das intel­lek­tu­elle Estab­lish­ment. Eine angeblich „links­do­mi­nierte Wissen­schaft“ würde die Bevöl­ke­rung einer Gehirn­wä­sche unter­ziehen, um entweder die westliche Zivi­li­sa­tion und die tradi­tio­nelle Familie zu zerstören oder still­schwei­gend eine kommu­nis­ti­sche Revo­lu­tion ins Werk zu setzen. Da gegen die Vormacht­stel­lung der wissen­schaft­li­chen Erkenntnis wenig auszu­richten ist, nutzen popu­lis­ti­sche Experten häufig Pseu­do­wis­sen­schaft oder veraltete Forschung, um das Estab­lish­ments der angeb­li­chen Heuchelei zu über­führen und so verär­gerte Tradi­tio­na­listen in ihren Vorur­teilen zu bestä­tigen. Themen wie Abtrei­bung, Gleich­stel­lung der Geschlechter, gleich­ge­schlecht­liche Ehe, Trans-Rechte, Sexu­al­erzie­hung und Klima­wandel sind Gegen­stände, die sich gut für diese Zwecke eignen und polemisch zuspitzen lassen. Auf lokaler Ebene spielt histo­ri­scher Revi­sio­nismus mit Blick auf Sklaverei, das brasi­lia­ni­sche Reich und das Mili­tär­re­gime eine wichtige Rolle für die Wieder­her­stel­lung der Idee einer glor­rei­chen, unbe­las­teten Vergan­gen­heit. Mit einem Mal sahen Evan­ge­li­kale, Militärs, Groß­grund­be­sitzer und Monar­chisten ihre Würde und kultu­relle Bedeutung wiederhergestellt.

Eine Beson­der­heit des brasi­lia­ni­schen Neopo­pu­lismus im Vergleich zur euro­päi­schen Variante ist die Konzen­tra­tion auf den inneren Feind, um die Rhetorik „Wir gegen Sie“ zu bedienen. Der Feind wird auf lockere Weise mit dem Kommu­nismus in Verbin­dung gebracht. Es zeigt sich eine Art McCar­thy­ismus. Dem Feind wird unter­stellt, veral­teten und vermut­lich geno­zi­dalen Ideen anzu­hängen, vom linken globalen Estab­lish­ment mani­pu­liert zu sein und das nationale Interesse aus den Augen verloren zu haben. Abgesehen vom Main­stream-Obsku­ran­tismus (etwa Verschwö­rungs­theo­rien vom sog. „Kulturm­ar­xismus“, über George Soros oder den Deep State) richten Bolso­na­ristas ihre Schmä­hungen gegen das Forum von Sao Paulo, einer Verei­ni­gung latein­ame­ri­ka­ni­scher Parteien, die sich der Inte­gra­tion der Region verschrieben haben. Ein weiteres Feindbild ist der Boli­va­ria­nismus, eine andere lose defi­nierte Ideologie, inspi­riert vom latein­ame­ri­ka­ni­schen Befrei­ungs­kämpfer Simón Bolivar.

Die Verbin­dung der Bolso­na­ristas zu Ultra­li­be­ralen rührt teilweise von daher. Sie beruht aber auch auf der Tatsache, dass die Ultra­li­be­ralen die Anti­thesis zur früheren Verwal­tung darstellen. Die bolso­na­ris­ti­sche Lesart der Krise von 2015 legt kein Wert auf Erklä­rungen, die inter­na­tio­nale Zusam­men­hänge mit einbe­ziehen. Sie stellt allein auf die Schuld der Vorgän­ger­re­gie­rung und der „korrupten alten Politik“ ab. Allem, was als Teil des Staats gilt, wird unter­stellt, korrupt und inef­fi­zient zu sein. Die Nation sei deshalb mit weniger Staat besser aufge­stellt. So sollen z.B. keine Vorschriften oder Sozi­al­pro­gramme zuge­lassen werden, die wichtige Markt­kräfte verzerren. Selbst­ver­ständ­lich bilden die bewaff­neten Kräfte hierbei die einzige Ausnahme. Schließ­lich kämpfen sie direkt gegen Korrup­tion und Kriminalität.

Einige der Unzu­frie­denen sind mit der völligen Annul­lie­rung der Sozi­al­po­litik des Staates nicht einver­standen. Aber die Brasi­lia­ni­sche Arbei­ter­partei von Lula da Silva und Dilma Rousseff war als Alter­na­tive abschre­ckend genug, um die Stimme dann doch dem Bolso­na­rismus zu geben.

Fazit

Der tradi­tio­na­lis­ti­sche, natio­na­lis­ti­sche und libertäre Popu­lismus der 2010er Jahre, der von Bolsonaro und anderen prak­ti­ziert wird, trägt viele Span­nungs­zen­tren in sich. Nach weniger als einein­halb Jahren im Amt hatte Bolsonaro bereits seine Koalition gesprengt, die wich­tigsten Minister verloren und seine eigene Partei verlassen. Er säte Zwiespalt zwischen den Macht­zen­tren, einschließ­lich der Exekutive selbst. Infolge eines unge­recht­fer­tigten, ideo­lo­gi­schen Kreuzzug gegen Kommu­nisten und Muslime und einer uner­schüt­ter­li­chen Treue zu Donald Trump kappte seine Regierung wichtige Verbin­dungen zu arabi­schen Ländern und China – zwei der wich­tigsten Handels­partner Brasi­liens. Auch innerhalb Bolso­naros Unter­stüt­zungs­basis kam es zu Zerwürf­nissen. Evan­ge­li­kale und Tradi­tio­na­listen billigten sein Vorgehen, während Ultra­li­be­rale drohten, die Regierung zu verlassen, da sie prag­ma­ti­schere Absichten für die Wirt­schaft verfolgten. Folge­richtig hat Bolsonaro keine wesent­li­chen Wirt­schafts­re­formen zustande gebracht und ist nun gezwungen, sich zu hohen poli­ti­schen Kosten mit den von ihm verun­glimpften Zentrums­par­teien zu arrangieren.

Dennoch bleibt die Lehre für den Teil der Welt, der immer noch an den inhä­renten Wert der liberalen Demo­kratie glaubt: Die Menschen sind desil­lu­sio­niert und verun­si­chert über die Zukunft der globa­li­sierten Welt. Wenn auf inter­na­tio­naler Ebene keine vernünf­tigen Durch­brüche erzielt werden (insbe­son­dere beim Thema der Regu­lie­rung des Finanz­sys­tems), um ihnen Sicher­heit und gleich­zeitig Vertrauen in das poli­ti­sche System zurück­zu­geben, könnten die Tage fried­li­cher Inter­de­pen­denz und demo­kra­ti­scher Ratio­na­lität gezählt sein. Demo­kraten müssen sich zusam­mentun und Kompro­misse schließen. Sonst wird die Art von Verfas­sungs­krise, wie sie derzeit Brasilien erlebt, um sich greifen und die Lösung wahr­schein­lich weder einfach noch harmlos sein.

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