Popu­lis­mus im glo­ba­len Süden: Das Bei­spiel von Jair Bol­so­naro

Der bra­si­lia­ni­sche Prä­si­dent­schafts­kan­di­dat Jair Bol­so­naro bei eine Kund­ge­bung am 6.9.2018. Foto: Antonio Scorza/​Shutterstock

In Bra­si­lien gibt es kaum Ein­wan­de­rung. Der Islam spielt keine Rolle. Auch gibt es keine supra­na­tio­nale Insti­tu­tion wie die EU, an die Bra­si­lien staat­li­che Kom­pe­ten­zen abgeben würde. Dennoch hat sich auch in Bra­si­lien ein natio­na­lis­ti­scher Popu­lis­mus durch­ge­setzt. Was ver­bin­det Jair Bol­so­naro mit Viktor Orbán und Donald Trump?

Europa erfuhr in den letzten zehn Jahren eine zuneh­mende Präsenz auto­ri­tä­rer popu­lis­ti­scher Per­sön­lich­kei­ten und poli­ti­scher Platt­for­men. Pro­mi­nente Per­sön­lich­kei­ten über­nah­men Spit­zen­po­si­tio­nen in Regie­run­gen. Der Anteil popu­lis­ti­scher Par­teien in den Par­la­men­ten nahm zu.

Inter­es­san­ter­weise ist dieses Phä­no­men jedoch nicht nur auf den Westen beschränkt, sondern erstreckt sich auch auf den Rest der Welt. Latein­ame­rika hat zum Bei­spiel genau die gleiche Art eines popu­lis­ti­schen Auf­stiegs erlebt, obwohl die Region bei weitem nicht so stark von Pro­ble­men betrof­fen ist, die von west­li­chen Natio­na­lis­ten atta­ckiert werden. Der Mer­co­sur (Gemein­sa­men Markt Süd­ame­ri­kas) oder die Orga­ni­sa­tion Ame­ri­ka­ni­scher Staaten haben noch einen langen Weg vor sich, um das Maß an Durch­drin­gung und Wirkung zu errei­chen, das mit der Euro­päi­schen Union ver­gleich­bar wäre. Darüber hinaus stellen weder der Islam noch Ein­wan­de­rung eine spür­bare ‚Bedro­hung‘ für die Hege­mo­nie süd­ame­ri­ka­ni­scher Kul­tu­ren dar. Sie sind geo­gra­fisch von Aus­wan­de­rungs­län­der abge­schnit­ten, weisen kaum kolo­niale Ver­bin­dun­gen solchen Ländern auf und bieten weniger wirt­schaft­li­che Anreize, die Ein­wan­de­rer von außen anzie­hen. Trotz­dem ist es popu­lis­ti­schen Regimen gelun­gen, die Domi­nanz der Liberal- und Sozi­al­de­mo­kra­ten der frühen 2000er Jahre mit einer sehr ähn­li­chen Rhe­to­rik wie in Europa zurück­zu­drän­gen.

Die unglei­chen Vor­aus­set­zun­gen, die aller­dings zu ähn­li­chen Ergeb­nis­sen führen, werfen uns ein inter­es­san­tes Rätsel auf. Welche Ver­bin­dung könnte zwi­schen dem bra­si­lia­ni­schen Jair Bol­so­naro, dem unga­ri­schen Viktor Orbán, dem US-ame­ri­ka­ni­schen Donald Trump und dem phil­ip­pi­ni­schen Rodrigo Duterte bestehen, wenn alle bei ober­fläch­li­cher Betrach­tung in so unter­schied­li­chen Rea­li­tä­ten ope­rie­ren? Mit Blick auf den spe­zi­fi­schen Fall Bra­si­li­ens werde ich ver­su­chen, eine Antwort auf diese Frage zu geben. Dabei werde ich eine Ver­bin­dung von Fak­to­ren her­aus­ar­bei­ten, die diese Akteure ver­ei­nen, nämlich: (i.) Den Verlust an ‚Momen­tum‘ der sozia­len oder klas­si­schen libe­ra­len Demo­kra­tien im letzten Jahr­zehnt auf­grund der Umfor­mung der Welt­wirt­schaft; und (ii.) die Instru­men­ta­li­sie­rung der durch die Glo­ba­li­sie­rung ver­ur­sach­ten Unzu­frie­den­hei­ten durch popu­lis­ti­sche Rhe­to­rik.

Die Erosion der Wohl­fahrts­staa­ten

Die Unsi­cher­hei­ten und Unzu­frie­den­heit der­je­ni­gen, die Popu­lis­ten wählen, sowie das all­ge­meine Miss­trauen gegen­über anderen gemä­ßig­ten Alter­na­ti­ven sind oft tief in der Gesell­schaft ver­wur­zelt und besit­zen bis zu einem gewis­sen Grad demo­kra­ti­sche Legi­ti­mie­rung. Politik ist gleich­zei­tig sowohl eine Refle­xion ihres Kon­tex­tes als auch ein Beitrag zu dem Kontext selbst.

Der Kontext, der die beste Antwort auf das Rätsel zu geben scheint, ist der der Glo­ba­li­sie­rung der Volks­wirt­schaf­ten. Sie ist sowohl ein Neben­pro­dukt des Nach­kriegs­en­ga­ge­ments zur Schaf­fung fried­li­cher, von­ein­an­der abhän­gi­ger Gesell­schaf­ten durch mul­ti­la­te­rale Abkom­men als auch ein Ergeb­nis tech­no­lo­gi­schen Fort­schritts. Die Art und Weise, wie die Mensch­heit früher han­delte, sich an Finanz­trans­ak­tio­nen, Kom­mu­ni­ka­tion und Bewe­gung rund um den Globus betei­ligte, wurde revo­lu­tio­niert. Diese Ver­än­de­run­gen schoben den Schwer­punkt der Volks­wirt­schaf­ten vom Para­digma der inlän­di­schen Selbst­ver­sor­gung auf das Para­digma der inter­na­tio­na­len Wett­be­werbs­fä­hig­keit. Arbeit als auch Kapital lassen sich heute global und frei gestal­ten, um die Aus­gangs­leis­tung und Gewinn­span­nen zu opti­mie­ren. Dieser Trend wurde darüber hinaus durch den zuneh­men­den Anteil inter­na­tio­na­len Handels und von Aus­lands­in­ves­ti­tio­nen am Brut­to­in­lands­pro­dukt der meisten Natio­nen ver­stärkt.

In der Praxis bedeu­tete dies bei­spiels­weise, dass arbeits­in­ten­sive Indus­trien ihre Gewinn­mar­gen opti­mie­ren konnten, indem sie die Pro­duk­tion dort ansie­deln, wo Arbeits­kräfte bil­li­ger waren. Natio­nen, die ver­such­ten, den Verlust von Indus­trien und die daraus resul­tie­ren­den sozia­len und wirt­schaft­li­chen Span­nun­gen zu ver­mei­den, mussten Wett­be­werbs­be­din­gun­gen anbie­ten, die die Nie­der­las­sung solcher Indus­trien sicher­stellt. Die Schaf­fung solcher Bedin­gun­gen führte wie­derum zu Steu­er­ver­güns­ti­gun­gen, einem leich­te­ren Zugang zu Kre­dit­li­nien und natür­lich zu einer Redu­zie­rung der Arbeits­kos­ten. Die ersten beiden Maß­nah­men bedeu­ten mög­li­cher­weise, dass der Staat weniger Steu­er­ein­nah­men gene­rie­ren könnte und daher gezwun­gen wäre, seine eigenen Budgets zu kürzen und damit seine Spiel­räume redu­ziert, um sich auf diese neue Rea­li­tät ein­zu­stel­len. Die Redu­zie­rung von Arbeits­kos­ten bedeu­tet, dass mög­li­cher­weise einige Arbeits­rechte zurück­ge­nom­men werden müssten, um die wirt­schaft­li­che Belas­tung des Arbeit­ge­bers zu ver­rin­gern und die Wett­be­werbs­fä­hig­keit seiner Unter­neh­men zu ver­bes­sern.

Am Ende dieser Ent­wick­lung gab es eine neue globale Ordnung, die ihre Mit­glie­der viel stärker mit­ein­an­der verband und viel reak­ti­ver auf Markt­trends reagie­ren ließ. Nach Jahr­zehn­ten der „Leis­tungs­op­ti­mie­rung“ wurde viel Wohl­stand geschaf­fen und ein Teil davon ist von den Kapi­tal­ei­gen­tü­mer zu den Arbei­tern „her­un­ter­ge­si­ckert“. All­ge­mein betrach­tet wurde die Armut rund um den Globus ver­rin­gert. Dies geschah aber auf Kosten der Wohl­fahrt, da jetzt die Staaten weniger Kapa­zi­tä­ten hatten, Sicher­heits­netze anzu­bie­ten. Arbeits­rechte konnten nur auf einem wett­be­werbs­fä­hi­gen Minimum rea­lis­tisch gewährt werden. Obwohl diese Trans­for­ma­tio­nen in gewis­sem Sinne eine wirt­schaft­li­che Ent­wick­lung ermög­lich­ten, ver­ur­sach­ten sie zugleich auch mate­ri­elle Unsi­cher­heit und Res­sen­ti­ments in der Bevöl­ke­rung. Sie rich­te­ten sich ins­be­son­dere gegen den Staat, der sich als pro­gres­siv nach­läs­sig erwies. Diese Stim­mung war eine Steil­vor­lage für Popu­lis­ten.

Umwand­lun­gen im Süden

Eine popu­läre Annahme vielen Men­schen aus Indus­trie­län­dern ist, dass die Ent­wick­lungs­län­der die Vor­teile des Glo­ba­li­sie­rungs­de­als erbten. Angeb­lich wan­der­ten Inves­ti­tio­nen und ein­hei­mi­sche Unter­neh­men von den Indus­trie­län­dern in die Ent­wick­lungs­län­der ab, und diese hätten weit­ge­hend davon pro­fi­tiert. Dies gilt zwar mit Vor­be­halt für manche Ent­wick­lungs­län­der. Es war nicht unge­wöhn­lich, dass sie bis vor kurzem ein jähr­li­ches BIP-Wachs­tum von 10% erzie­len und Mil­lio­nen ihrer Bürger wurden der Armut ent­ris­sen. Diese Ein­schät­zung bleibt jedoch unvoll­stän­dig.

Im Gegen­teil bemerk­ten die meisten Ent­wick­lungs­län­der schnell, dass ihre im Aufbau befind­li­chen Indus­trien wieder ver­schwan­den, als ihre Märkte von bil­li­ge­ren und qua­li­ta­tiv hoch­wer­ti­ge­ren Waren über­flu­tet wurden, die wieder anderswo her­ge­stellt wurden. Dadurch wurden sie stärker vom Handel abhän­gig und kon­so­li­dier­ten sich als Roh­stoff­her­stel­ler. Ein großer Teil des von ein­ge­wan­der­ten Unter­neh­men pro­du­zier­ten Reich­tums wurde häufig an aus­län­di­sche Inves­to­ren und deren Hei­mat­län­der zurück­ge­führt. Die bestehen­den Ungleich­hei­ten wurden ver­stärkt, selbst wenn sich die Armut ins­ge­samt ver­rin­gert. Darüber hinaus ver­blie­ben tech­no­lo­gie­in­ten­sive Indus­trien in ihren Hei­mat­län­dern, da die hierfür nötigen qua­li­fi­zier­ten Arbeits­kräfte sich noch dort kon­zen­trier­ten. Nur ein­fa­chere Teile der Pro­duk­ti­ons­kette gingen in die Ent­wick­lungs­län­der des Südens.

Die Glo­ba­li­sie­rung der Wirt­schaft bedeu­tete nicht, dass der Globus nun gemein­sam an einem Tisch saß und Arbeit und Kapital gleich­mä­ßig ver­teilte. Die Ver­tei­lung von Arbeit und Kapital wurde nun ledig­lich nach inter­na­tio­na­len und nicht länger nach natio­na­len Kri­te­rien orga­ni­siert. Der Norden domi­nierte für den größten Teil der Nach­kriegs­zeit über 70% des welt­wei­ten Handels.

Das heißt, die Vor­teile der Glo­ba­li­sie­rung für den Süden werden von glo­ba­len Norden oft über­schätzt. Obwohl Ent­wick­lungs­län­der mit starken Pri­mär­sek­to­ren besser als die­je­ni­gen, die in der Nach­kriegs­zeit auf die Ent­wick­lung ihrer Sekun­där­sek­to­ren gesetzt hatten, mit der Glo­ba­li­sie­rung zurecht­ka­men, blieben sie wei­ter­hin für die­sel­ben glo­ba­li­sier­ten Trends des inter­na­tio­na­len Handels und die Folgen der Ver­net­zung der Märkte anfäl­lig. Folg­lich über­rascht es nicht, dass beide Hemi­sphä­ren in engen Zeit­räu­men Wirt­schafts­kri­sen und das Auf­tre­ten des auto­ri­tä­ren Popu­lis­mus ertra­gen mussten.

Nähr­bo­den für (Neo-)Populismus

Natür­lich ist mate­ri­elle Not nicht der einzige Faktor, der zu anti­de­mo­kra­ti­schen Ein­stel­lun­gen führt. Wenn wir zum Bei­spiel den Auf­stieg von jeman­dem wie Hugo Chavez an die Macht ana­ly­sie­ren wollten, müssten wir viele Über­le­gun­gen zum poli­ti­schen System Vene­zue­las anstel­len. Das Land ist bekannt dafür, läh­mende Defi­zite der demo­kra­ti­schen Reprä­sen­ta­tion auf­zu­wei­sen, die von abge­ho­be­nen Par­teien und einer vom Petro­dol­lar abhän­gi­gen Patro­nage ver­ur­sacht wurden. Dennoch scheint der wirt­schaft­li­che Aspekt immer noch der stärkste Prä­dik­tor für die wach­sende Sym­pa­thie für auto­ri­täre Per­sön­lich­kei­ten zu sein. Jemand wie Chavez wäre wahr­schein­lich nie auf­ge­stie­gen, wenn seine Vor­gän­ger in den neun­zi­ger Jahren wirt­schafts­po­li­tisch nicht dau­er­haft versagt hätten.

Unter den beschrie­be­nen Umstän­den dringen selbst in den funk­ti­ons­fä­hi­ge­ren poli­ti­schen Sys­te­men popu­lis­ti­sche Par­teien in die Par­la­mente vor. Mit etwas Pech wird das System in dem Maße gestört, das eine expli­zit auto­ri­täre popu­lis­ti­sche Regie­rung möglich wird. Dies wird ins­be­son­dere dann wahr­schein­lich, wenn sich die Oppo­si­tion wegen Strei­tig­kei­ten zer­split­tert oder nicht vermag, die Wähler in ver­gleich­ba­rem Maße wie die popu­lis­ti­schen Bewe­gun­gen zu mobi­li­sie­ren.

 Der Auf­stieg Jair Bol­so­na­ros zur Prä­si­dent­schaft

Jair Bol­so­naro war die meiste Zeit seines Lebens ein unschein­ba­rer Abge­ord­ne­ter des Par­la­ments, ledig­lich bekannt für seine Treue zu seiner Cor­po­ra­tion (das Militär), und für seine gele­gent­li­che Polemik im Form von sehr offen ras­sis­ti­schen, frau­en­feind­li­chen oder auch geschichts­re­vi­sio­nis­tisch Äuße­run­gen, die diverse latein­ame­ri­ka­ni­schen Dik­ta­tu­ren ver­herr­li­chen.  Er blieb ohne bedeu­tende Bei­träge, poli­ti­schen Ein­fluss oder Füh­rungs­qua­li­tä­ten ein nie­der­ran­gi­ger und obsku­rer Poli­ti­ker, der sich damit begnügte, seine Freunde und die ganze Familie in der öffent­li­chen Ver­wal­tung zu beschäf­ti­gen. In den Jahren vorn 2015 änderte sich jedoch alles.

Eine Mischung aus schlech­tem Timing und grobem Miss­ma­nage­ment führte das Land zu seiner schwers­ten Wirt­schafts­krise seit den 1980er Jahren, das als Latein­ame­ri­kas „ver­lo­re­nes Jahr­zehnt“ galt. Die Krise been­dete einen seit 1999 andau­ern­den Auf­stieg. Bra­si­lien gedieh zuvor auf­grund seiner Annä­he­rung an China und eines ziem­lich güns­ti­ger Roh­stoff-Super­zy­klus (der „Roh­stoff­boom der 2000er Jahre“). In den 2010er Jahren ging die Nach­frage auf­grund der glo­ba­len Rezes­sion zurück. Die Wirt­schafts­ziele Chinas ver­scho­ben sich hin zu einer Auto­no­mie gegen­über aus­län­di­schen Roh­stof­fen. Die von der dama­li­gen Prä­si­den­tin Dilma Rouss­eff geführte Regie­rung tat sich schwer damit, wirt­schaft­lich über die Runden zu kommen. Sie griff auf krea­tive Buch­hal­tung zurück, um den Ver­pflich­tun­gen der Sozi­al­pro­gramme ihrer Partei nach­zu­kom­men. Die Auf­de­ckung dieser finan­zi­el­len Ver­stöße führte zum Sturz der Prä­si­den­tin, zu meh­re­ren Koali­ti­ons­brü­chen und zu par­la­men­ta­ri­schem Still­stand. Diese Ent­wick­lun­gen machten eine wirt­schaft­li­che Erho­lung schwie­rig und kon­flikt­reich. Darüber hinaus sorgten die fol­gende Rück­nahme von Wohl­fahrts­pro­gram­men sowie die herr­schende Wahr­neh­mung von Ver­wal­tungs­ver­sa­gen und Kor­rup­tion selbst bei den stärks­ten Unter­stüt­zern der Regie­rung für Res­sen­ti­ments und Apathie.

In diesem Moment rückt sich Bol­so­naro mit komisch wir­ken­den und gro­tes­ken Kom­men­ta­ren ins Ram­pen­licht. Er ergriff die Gele­gen­heit, ver­ein­fa­chende und radi­kale Lösun­gen anzu­bie­ten und sich als völlige Anti­these dem, „was da draußen war“, dar­zu­stel­len. Er prahlte mit seiner Ver­bin­dung zum Militär und befeu­erte tri­viale Gefühle des Verrats durch die Eliten. So konnte er die Wähler davon über­zeu­gen, dass er ein „guter Bürger wie Du und ich“ sei und die Dinge wieder in Ordnung bringen könne. Viele sahen seine Unhöf­lich­keit nicht als Ausweis für die Bar­ba­rei seiner Ansich­ten, sondern für sein tief emp­fun­de­nes Enga­ge­ment für die Nation. Wie wir habe auch er genug von allem und die Zeit sei vorbei, in der man sich hinter der unauf­rich­ti­gen Höf­lich­keit der tra­di­tio­nel­len Politik ver­ste­cken konnte. Die Tat­sa­che, dass er sein Leben lang unbe­kannt und unauf­fäl­lig geblie­ben war, spielte ihm nur in die Hände. So konnte er seine Fassade trotz unab­weis­ba­rer bio­gra­fi­scher Wider­sprü­che auf­recht­erhal­ten.

Wie nicht anders zu erwar­ten, erober­ten Bol­so­naro mit seiner reak­tio­nä­ren Agenda mit den Wahlen 2018 das Land auf allen Ebenen und in allen Gewal­ten.

Die Schaf­fung des illi­be­ra­len Libe­ra­len

Eine beson­dere Her­aus­for­de­rung bestand für Bol­so­naro darin, eine poli­ti­sche Agenda und Nar­ra­tive zu erfin­den, die unter­schied­li­che von der glo­ba­len Krise ver­ur­sach­ten Unzu­frie­den­hei­ten zusam­men­bringt. Für ihn war es ein Glücks­fall, dass ein Teil davon bereits in einer anschau­li­chen popu­lis­ti­schen bzw. alt-right-„Anleitung“ zusam­men­ge­fasst worden war und direkt unter dem Ein­fluss von Steve Bannon, Trumps umstrit­te­nen Stra­te­gen, ein­ge­führt wurde.

Bol­so­naro war in der Lage, drei ein­fluss­rei­che Gruppen der bra­si­lia­ni­schen Gesell­schaft zu mobi­li­sie­ren, nämlich (i.) die Neo-Pfingst-Evan­ge­li­ka­len, (ii.) Streit­kräfte und Mili­tär­an­ge­hö­rige sowie (iii.) Ultra­li­be­rale und Groß­grund­be­sit­zer. Als vierte, wenn auch weniger kon­stante Unter­stüt­zer­gruppe können die all­ge­mein Unzu­frie­de­nen gelten. Bol­so­naro konnte letz­tere jedoch weniger durch kon­krete Ange­bote, als durch das Ver­sa­gen Oppo­si­tion für sich gewin­nen.

Der wich­tigste Mobi­li­sie­rungs­fak­tor war der durch den Glo­ba­li­sie­rungs­pro­zess aus­ge­löste kul­tu­relle Wandel. Dieses Thema wird von Sozi­al­theo­re­ti­kern als Idee der „post­tra­di­tio­nel­len Gesell­schaf­ten“ behan­delt. Ver­kürzt gesagt bedeu­tet diese These, dass die in den vor­her­ge­hen­den Abschnit­ten erör­ter­ten glo­ba­len Ver­än­de­run­gen zu einer erheb­li­chen Ver­städ­te­rung führen, die wie­derum Gesell­schaf­ten her­vor­bringt, die im Zuge der zuneh­mende Bedeu­tung von Indus­trie, Handel und digi­ta­len Medien besser aus­ge­bil­det, wis­sen­schaft­lich leis­tungs­fä­hig und inter­kul­tu­rell sind. Im Ergeb­nis ent­steht eine Gesell­schaft, die selbst­re­fle­xi­ver und in der Lage ist, alte Tra­di­tio­nen zu hin­ter­fra­gen, oder nur die­je­ni­gen bei­zu­be­hal­ten, die mit diesem neuen Wer­te­rah­men kom­pa­ti­bel sind. Nega­tive Ein­stel­lun­gen bei­spiels­weise gegen­über sexu­el­len oder eth­ni­schen Min­der­hei­ten und dem fremden „Anderen“ werden mit der Zeit hin­ter­fragt. Tra­di­tio­na­lis­ten, die darauf beharr­ten, ihre Vor­ur­teile auf­recht­zu­er­hal­ten, werden mit Kritik bedacht. Für einige Berei­che der Gesell­schaft, die stark mit Tra­di­tio­nen ver­bun­den sind, wie Mon­ar­chis­ten oder ortho­do­xere reli­giöse Gruppen, bedeu­tet diese Ent­wick­lung eine exis­ten­ti­elle Bedro­hung, beruht doch offen­sicht­lich ein Groß­teil ihrer Macht auf der unhin­ter­frag­ten Treue ihrer Anhän­ger.

Wie im Westen reagie­ren auch in Bra­si­lien auto­ri­täre Popu­lis­ten auf diese Wer­te­ver­schie­bung mit Anschul­di­gun­gen gegen das intel­lek­tu­elle Estab­lish­ment. Eine angeb­lich „links­do­mi­nierte Wis­sen­schaft“ würde die Bevöl­ke­rung einer Gehirn­wä­sche unter­zie­hen, um ent­we­der die west­li­che Zivi­li­sa­tion und die tra­di­tio­nelle Familie zu zer­stö­ren oder still­schwei­gend eine kom­mu­nis­ti­sche Revo­lu­tion ins Werk zu setzen. Da gegen die Vor­macht­stel­lung der wis­sen­schaft­li­chen Erkennt­nis wenig aus­zu­rich­ten ist, nutzen popu­lis­ti­sche Exper­ten häufig Pseu­do­wis­sen­schaft oder ver­al­tete For­schung, um das Estab­lish­ments der angeb­li­chen Heu­che­lei zu über­füh­ren und so ver­är­gerte Tra­di­tio­na­lis­ten in ihren Vor­ur­tei­len zu bestä­ti­gen. Themen wie Abtrei­bung, Gleich­stel­lung der Geschlech­ter, gleich­ge­schlecht­li­che Ehe, Trans-Rechte, Sexu­al­erzie­hung und Kli­ma­wan­del sind Gegen­stände, die sich gut für diese Zwecke eignen und pole­misch zuspit­zen lassen. Auf lokaler Ebene spielt his­to­ri­scher Revi­sio­nis­mus mit Blick auf Skla­ve­rei, das bra­si­lia­ni­sche Reich und das Mili­tär­re­gime eine wich­tige Rolle für die Wie­der­her­stel­lung der Idee einer glor­rei­chen, unbe­las­te­ten Ver­gan­gen­heit. Mit einem Mal sahen Evan­ge­li­kale, Mili­tärs, Groß­grund­be­sit­zer und Mon­ar­chis­ten ihre Würde und kul­tu­relle Bedeu­tung wie­der­her­ge­stellt.

Eine Beson­der­heit des bra­si­lia­ni­schen Neo­po­pu­lis­mus im Ver­gleich zur euro­päi­schen Vari­ante ist die Kon­zen­tra­tion auf den inneren Feind, um die Rhe­to­rik „Wir gegen Sie“ zu bedie­nen. Der Feind wird auf lockere Weise mit dem Kom­mu­nis­mus in Ver­bin­dung gebracht. Es zeigt sich eine Art McCar­thy­is­mus. Dem Feind wird unter­stellt, ver­al­te­ten und ver­mut­lich geno­zi­da­len Ideen anzu­hän­gen, vom linken glo­ba­len Estab­lish­ment mani­pu­liert zu sein und das natio­nale Inter­esse aus den Augen ver­lo­ren zu haben. Abge­se­hen vom Main­stream-Obsku­ran­tis­mus (etwa Ver­schwö­rungs­theo­rien vom sog. „Kul­turm­ar­xis­mus“, über George Soros oder den Deep State) richten Bol­so­na­ris­tas ihre Schmä­hun­gen gegen das Forum von Sao Paulo, einer Ver­ei­ni­gung latein­ame­ri­ka­ni­scher Par­teien, die sich der Inte­gra­tion der Region ver­schrie­ben haben. Ein wei­te­res Feind­bild ist der Boli­va­ria­nis­mus, eine andere lose defi­nierte Ideo­lo­gie, inspi­riert vom latein­ame­ri­ka­ni­schen Befrei­ungs­kämp­fer Simón Bolivar.

Die Ver­bin­dung der Bol­so­na­ris­tas zu Ultra­li­be­ra­len rührt teil­weise von daher. Sie beruht aber auch auf der Tat­sa­che, dass die Ultra­li­be­ra­len die Anti­the­sis zur frü­he­ren Ver­wal­tung dar­stel­len. Die bol­so­na­ris­ti­sche Lesart der Krise von 2015 legt kein Wert auf Erklä­run­gen, die inter­na­tio­nale Zusam­men­hänge mit ein­be­zie­hen. Sie stellt allein auf die Schuld der Vor­gän­ger­re­gie­rung und der „kor­rup­ten alten Politik“ ab. Allem, was als Teil des Staats gilt, wird unter­stellt, korrupt und inef­fi­zi­ent zu sein. Die Nation sei deshalb mit weniger Staat besser auf­ge­stellt. So sollen z.B. keine Vor­schrif­ten oder Sozi­al­pro­gramme zuge­las­sen werden, die wich­tige Markt­kräfte ver­zer­ren. Selbst­ver­ständ­lich bilden die bewaff­ne­ten Kräfte hierbei die einzige Aus­nahme. Schließ­lich kämpfen sie direkt gegen Kor­rup­tion und Kri­mi­na­li­tät.

Einige der Unzu­frie­de­nen sind mit der völ­li­gen Annul­lie­rung der Sozi­al­po­li­tik des Staates nicht ein­ver­stan­den. Aber die Bra­si­lia­ni­sche Arbei­ter­par­tei von Lula da Silva und Dilma Rouss­eff war als Alter­na­tive abschre­ckend genug, um die Stimme dann doch dem Bol­so­na­ris­mus zu geben.

Fazit

Der tra­di­tio­na­lis­ti­sche, natio­na­lis­ti­sche und liber­täre Popu­lis­mus der 2010er Jahre, der von Bol­so­naro und anderen prak­ti­ziert wird, trägt viele Span­nungs­zen­tren in sich. Nach weniger als ein­ein­halb Jahren im Amt hatte Bol­so­naro bereits seine Koali­tion gesprengt, die wich­tigs­ten Minis­ter ver­lo­ren und seine eigene Partei ver­las­sen. Er säte Zwie­spalt zwi­schen den Macht­zen­tren, ein­schließ­lich der Exe­ku­tive selbst. Infolge eines unge­recht­fer­tig­ten, ideo­lo­gi­schen Kreuz­zug gegen Kom­mu­nis­ten und Muslime und einer uner­schüt­ter­li­chen Treue zu Donald Trump kappte seine Regie­rung wich­tige Ver­bin­dun­gen zu ara­bi­schen Ländern und China – zwei der wich­tigs­ten Han­dels­part­ner Bra­si­li­ens. Auch inner­halb Bol­so­na­ros Unter­stüt­zungs­ba­sis kam es zu Zer­würf­nis­sen. Evan­ge­li­kale und Tra­di­tio­na­lis­ten bil­lig­ten sein Vor­ge­hen, während Ultra­li­be­rale drohten, die Regie­rung zu ver­las­sen, da sie prag­ma­ti­schere Absich­ten für die Wirt­schaft ver­folg­ten. Fol­ge­rich­tig hat Bol­so­naro keine wesent­li­chen Wirt­schafts­re­for­men zustande gebracht und ist nun gezwun­gen, sich zu hohen poli­ti­schen Kosten mit den von ihm ver­un­glimpf­ten Zen­trums­par­teien zu arran­gie­ren.

Dennoch bleibt die Lehre für den Teil der Welt, der immer noch an den inhä­ren­ten Wert der libe­ra­len Demo­kra­tie glaubt: Die Men­schen sind des­il­lu­sio­niert und ver­un­si­chert über die Zukunft der glo­ba­li­sier­ten Welt. Wenn auf inter­na­tio­na­ler Ebene keine ver­nünf­ti­gen Durch­brü­che erzielt werden (ins­be­son­dere beim Thema der Regu­lie­rung des Finanz­sys­tems), um ihnen Sicher­heit und gleich­zei­tig Ver­trauen in das poli­ti­sche System zurück­zu­ge­ben, könnten die Tage fried­li­cher Inter­de­pen­denz und demo­kra­ti­scher Ratio­na­li­tät gezählt sein. Demo­kra­ten müssen sich zusam­men­tun und Kom­pro­misse schlie­ßen. Sonst wird die Art von Ver­fas­sungs­krise, wie sie derzeit Bra­si­lien erlebt, um sich greifen und die Lösung wahr­schein­lich weder einfach noch harmlos sein.

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