Es führt kein Weg zurück

Foto: Harald Bischoff /​ CC BY-SA (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)

Die groteske und teilweise demo­kratie-erodie­rende Auto-Debatte wirft die Frage auf: Wie kann man in einem größeren gesell­schaft­li­chen Rahmen ernsthaft über sozi­al­öko­lo­gi­sche Zukunfts­po­litik sprechen?

Die soziale Frage, also die Ausbeu­tung des Menschen im Indus­trie­zeit­alter, ist heute abgelöst von der sozi­al­öko­lo­gi­schen Frage, also der Bewahrung der gesell­schaft­li­chen Lebens­grund­lagen, und der digitalen Frage, also der drohenden Bedeu­tungs­lo­sig­keit des Menschen in einer digi­ta­li­sierten Arbeits­welt. Die Entwick­lungen schreiten voran. „Dass wir uns im sozi­al­öko­lo­gi­schen Zeitalter befinden, ist nicht bestreitbar“, sagte der Grünen-Gründer und zeit­wei­lige Bundes­vor­sit­zende Lukas Beckmann unlängst zu mir. „Die Frage ist aber, ob wir das als Gesell­schaft ernst­nehmen.“ Oder igno­rieren wollen. 

Portrait von Peter Unfried

Peter Unfried ist Chef­re­porter der taz und Autor.

Was wir in diesen Tagen, Wochen, Monaten und Jahren erleben, sind zwei zunehmend ratloser werdende Ex-Volks­par­teien, die keine Antworten haben und sie nicht einmal suchen. Statt­dessen sprechen sie unter Funk­tio­när­sauf­sicht in aufge­bla­senen Selbst­the­rapie-Veran­stal­tungen mit sich selbst, um sich mit sich zu versöhnen, sich wieder besser zu fühlen und besser auszu­sehen. „Die konser­va­tive Seele ist insgesamt versöhnt“, twitterte CSU-Chef Markus Söder nach der jüngsten CDU-Show. Es gibt aber keine konser­va­tive Seele, schon gar nicht „insgesamt“, und selbst wenn es sie gäbe, wäre ihr Seufzen oder Juchzen den Welt­läuften herzlich schnurz.

Es mag für die Union und ihre Außen­dar­stel­lung kurz­fristig helfen, aber für die Chinesen ist das so wichtig, wie wenn in Bayern ein Bierkrug umfällt. Für die Erdat­mo­sphäre sowieso. Auch wenn der Versuch gelänge, die alten Konturen von Union und SPD  rheto­risch wieder­her­zu­stellen, würde damit zwar ein Bedürfnis nach Unter­schei­dung befrie­digt, aber dieses Bedürfnis ist rückwärts gedacht und läuft auf nichts Zukunfts­fä­higes hinaus. Es geht nicht darum, dass Parteien sich unter­scheiden, sondern wozu. Hier Merkel und dort Schröder zu über­winden, zielt darauf ab, den Status quo ante wieder­her­zu­stellen. In beiden Fällen heißt das, die verän­derten Reali­täten auszu­blenden. You can’t go home again.

Die Versu­chung, das Produkt namens „einfache Antworten“ zu verkaufen

Also verkürzt: Unsere glück­liche Phase der neoko­lo­nia­lis­ti­schen Globa­li­sie­rung, in der wir aus sicheren Natio­nal­staats­grenzen die Waren expor­tierten, aber kaum was zu uns reinkam, ist unwie­der­bring­lich vorbei. Das haben die Classic-Rechten nicht verstanden und manche Classic-Linke auch nicht. Letztere haben zwar Recht mit der fehlenden Balance der rotgrünen Arbeits­markt­re­formen, aber sie blenden aus, was die Libe­ra­li­sie­rung des Marktes an Vorteilen gebracht hat – und den ganzen Rest sowieso.

Statt nun aber endlich die Realität ernst zu nehmen, machen manche eine Demo­kratie-Groteske daraus, wenn etwa Unions- und FDP-Politiker in Stuttgart zu Demos gegen gericht­lich ange­ord­nete Fahr­ver­bote aufrufen, der CSU-Verkehrs­mi­nister seine eigenen Experten und deren Wissen desavou­iert und der FDP-Chef gar im Endzeit-Sound von einem ideo­lo­gi­schen „Kultur­kampf“  redet, Ordo­po­litik verteu­felt und nicht mehr markt­fä­hige Produkte feiert, statt die zukünf­tige Produk­ti­ons­fä­hig­keit der deutschen Industrie politisch zu bearbeiten.

Wir sind alle keine Pasto­ren­söhne und ein bisschen Krawall ist immer, aber derzeit kann man den Eindruck haben, dass der Sound von Trump und der AfD abfärbt und einsi­ckert in liberale, euro­pä­isch orien­tierte Parteien. Es ist aber nicht nur der Sound. Es ist die Versu­chung, auch das Produkt namens „einfache Antworten“ zu verkaufen, weil die Nachfrage danach doch offenbar gerade wächst. Den „gesunden Menschen­ver­stand“ gegen Exper­ten­wissen zu setzen wie Verkehrs­mi­nister Andreas Scheuer, das ist poten­tiell demo­kratie-erodie­rend. Der demo­kra­tisch gewählte Politiker beruft Experten, um ihr spezi­elles Wissen in den Prozess einzu­bringen, das Bürger nicht haben können, weil sie den Tag über etwas anderes zu tun haben. Er ruft auch Bürger dazu und fragt sie, wie sie die Sache sehen. Das passiert, zum Beispiel, gerade in Stuttgart. Was er auf keinen Fall tun kann: Zu sagen, ist doch Quatsch, was die Experten sagen, das „Volk“ hat ein Gefühl, das dem Wissen überlegen ist. Wir haben es also mit zwei bedenk­li­chen Tendenzen zu tun. Insze­nierte Schnapp­at­mung bei gleich­zei­tiger Vertu­schung der poli­ti­schen Verantwortung.

Der grüne Zombie als „Nacht­krabb“ für Erwachsene

Sich nun aber schön darüber zu empören, ist auch nicht produktiv. Damit wird man den Trend zu solchen „Debatten“ nicht umkehren. Die Frage ist, wie man in einem größeren gesell­schaft­li­chen Rahmen ernsthaft über sozi­al­öko­lo­gi­sche Gegen­warts- und Zukunfts­po­litik sprechen kann, so dass sie von einer Mehrheit gestützt wird.

Das wird weder in der christ­de­mo­kra­ti­schen noch in der sozi­al­de­mo­kra­tisch geprägten Kultur möglich sein, das kann man sich abschminken. Es wird aber auch nicht möglich durch die alte Grünen-Kultur. Das ist ja die Absicht: Den grünen Zombie aus der Gruft zurück­zu­holen. So wie unzi­vi­li­sierte Eltern früher ihren Kindern drohten, dass der „Nacht­krabb“ sie holen werde, so drohen die vom grünen Aufstieg verängs­tigten und sich bedroht fühlenden Lindners und Scheuers uns Bürgern mit dem gruse­ligen Verbots-und Verzichts-Öko. Unter­schätzen sie damit den Stand der Aufklä­rung oder schätzen sie ihn richtig ein?

Wenn es tatsäch­lich neben der Nachfrage nach einfachen Antworten auch eine neue Nachfrage gibt, die nicht auf Ökomoral zielt, sondern auf poli­ti­sche Sozi­al­öko­logie, wie die Wahl­er­geb­nisse in Baden-Würt­tem­berg, Bayern und Hessen zu belegen scheinen, dann wird es darum gehen, schnell eine Sprache und eine Diskus­si­ons­kultur dafür zu finden. Und eben auch einen Lebens­stil positiv zu besetzen. Gelebte Ökokultur wird bisher kulturell nicht wert­ge­schätzt, sondern steckt in der Zwick­mühle zwischen angeb­li­chem Heuch­lertum (SUV-fahrende Biofleisch-Mutti) und angeblich spaß­be­freiter Ideologie (Niko-Paech-artiger Super­down­size-Öko). Also: Entweder zu wenig oder zu viel. Immer ideal zum Drauf­hauen. Deshalb sprechen gerade die neuen Prot­ago­nisten der Grünen am liebsten gar nicht mehr darüber. Aber zwischen diesen Polen ist ein riesiges Spektrum kulturell-norma­tiver Möglich­keiten. Viele Menschen leben innerhalb dieses Spektrums, aber nicht um die Welt zu retten, das wäre ja albern, sondern weil sie es zeitgemäß und normal finden.

Für das große Ganze braucht es sozi­al­öko­lo­gi­sche Politik, klar, aber den verän­derten gelebten Zivi­li­sa­ti­ons­stand muss man damit verknüpfen, ohne das alte grüne Hyper­ven­ti­lieren. Bis den neuen Hyper­ven­ti­lie­rern die Luft ausgeht.

Die sozi­al­de­mo­kra­tisch geprägte, „progres­sive“ Kultur gibt es nicht mehr, eine „linke Mehrheit“ hilft auch nicht mehr weiter. Was es braucht, ist eine sichtbare, neue und weit über die alten grünen Milieus hinaus­ge­hende Kultur, die eine hete­ro­gene, liberale und euro­päi­sche Gesell­schaft so positiv iden­ti­täts­stif­tend klammern könnte, dass sie einem bewah­renden Aufbruch zustimmt, der im Kern sozi­al­öko­lo­gi­sche Wirt­schafts­po­litik enthält. Die Formel ist einfach: Emmanuel Macron plus sozi­al­öko­lo­gi­sche Wirt­schaft. Aber ich habe leicht reden. Die Kunst besteht in der richtigen Anwendung.

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