„Es gibt uns!“

© Shut­ter­stock

Die Mos­kauer Stadt­duma ist nicht son­der­lich bedeu­tend. Aber indem die Wahl­kom­mis­sion unab­hän­gi­gen Kan­di­da­ten die Teil­nahme an der bevor­ste­hen­den Wahl ver­wei­gerte, kata­pul­tierte sie die Bedeu­tung des Stadt­par­la­ments in unge­ahnte Höhen. Wie aus Apathie ein Auf­stand wurde.

Plötz­lich gab es da einen Sergej Ser­ge­jewtsch. Oder einen Wladmir Wkto­ro­witsch. Der eine hatte ein Geburts­da­tum, das keine Nullen aufwies, der andere eine Pass­num­mer, die es nicht gab. Lauter offen­sicht­lich feh­ler­hafte Angaben, die angeb­lich auf Unter­schrif­ten­lis­ten standen und nicht stimmen konnten – weil ein Buch­stabe im Vor­na­men fehlte oder weil einer im Nach­na­men zu viel war. Es waren Unter­schrif­ten­lis­ten, die unab­hän­gige Kan­di­da­ten für die Wahl des Mos­kauer Stadt­par­la­ments ein­ge­reicht hatten. Listen, die die Wahl­kom­mis­sion schnell für ungül­tig erklärte. Sie ver­wei­gerte den unab­hän­gi­gen Kan­di­da­ten, die gern Abge­ord­nete im Mos­kauer 45-Kopf-Gremium gewor­den wären, die Teil­nahme an der Wahl. Mani­pu­lierte Unter­schrif­ten­lis­ten, so sieht es die Wahl­kom­mis­sion.

Portrait von Inna Hartwich

Inna Hart­wich ist freie Jour­na­lis­tin und lebt in Moskau.

57 solcher Kan­di­da­ten – „Nicht-System-Oppo­si­tion“, wie diese Oppo­si­tio­nel­len in Russ­land genannt werden – hat sie nicht zur Wahl am 8. Sep­tem­ber zuge­las­sen, etwa Ilja Jaschin, Kon­stan­tin Jan­k­aus­kas und Julia Gal­ja­mina. Diese drei Kan­di­da­ten sind seit 2017 bereits Stadt­räte in Mos­kauer Bezir­ken und kümmern sich zuwei­len auch um kaputte Glüh­bir­nen in Häu­ser­auf­gän­gen. Was ein Mos­kauer Stadt­rat eben so tut. Abge­ord­nete im Stadt­par­la­ment aber sollen sie nicht werden. Die Angst vor unan­ge­pass­ten Köpfen hat zu einer Reak­tion der Stadt­re­gie­rung geführt, die das Gegen­teil bewirkt hat: Plötz­lich weckt die stets als lang­wei­lig ver­schriene Wahl zur Stadt­duma auch das Inter­esse der­je­ni­gen, die unter anderen Umstän­den womög­lich gar nicht erst zur Wahl gegan­gen wären.

Bei der letzten Wahl 2014 lag die Wahl­be­tei­li­gung bei ledig­lich 21 Prozent. Aber diesmal wurde aus dem Versuch, das Risiko zu mini­mie­ren, eine haus­ge­machte Krise und ein Auf­stand der Unzu­frie­de­nen. Der Staat griff zum Schlag­stock, wie sich bei der nicht geneh­mig­ten Demons­tra­tion am ver­gan­ge­nen Samstag zeigte. Mit bra­chia­ler Gewalt trieben Poli­zis­ten in voller Montur die fried­lich demons­trie­ren­den Männer und Frauen aus­ein­an­der und nahmen mehr als 1.300 von ihnen fest. Eine Rekord-Zahl. Die demons­tra­tive Härte, die Ein­schüch­te­rung und die Bestra­fung sollen den Men­schen den Glauben nehmen, es könne sich poli­tisch etwas ändern im Land.

Men­schen, die es angeb­lich gar nicht gibt, demons­trie­ren nun in Moskau

Am 8. Sep­tem­ber sollen in 16 Regio­nen Russ­lands neue Gou­ver­neure und in mehr als 30 Regio­nen neue Par­la­mente und Stadt­räte gewählt werden. Ein Ereig­nis, das in den ver­gan­ge­nen Jahren stets geräusch­los und für die Regie­rungs­par­tei „Einiges Russ­land“ äußerst erfolg­reich über die Bühne gelau­fen ist. In Moskau aber brö­ckeln nun die Gewiss­hei­ten.

Denn all die Sergej Ser­ge­jewtschs und Wladmir Wkto­ro­witschs, Men­schen also, die es angeb­lich gar nicht gibt, weil die Kon­trol­leure der Unter­schrif­ten­lis­ten in ihren Namen feh­lende Buch­sta­ben aus­mach­ten, sie nicht an der ange­ge­be­nen Adresse regis­triert fanden oder sie gar für tot erklär­ten, melden sich nun bei Demons­tra­tio­nen in der rus­si­schen Haupt­stadt zu Wort. Tag für Tag kommen mehrere Hundert Men­schen zusam­men und stehen für ihre Kan­di­da­ten und ihre Rechte ein. Mitte Juli ver­sam­mel­ten sich auf dem Mos­kauer Sach­a­row-Pro­spekt mehr als 20.000 Demons­tran­ten, so viel wie seit den Anti-Regie­rungs­de­mons­tra­tio­nen im Winter 2011 nicht. Der Protest wird zu einer Mani­fes­ta­tion der eigenen Exis­tenz. „Es gibt uns!“, rufen die Unzu­frie­de­nen bei ihren Aktio­nen.

Die Kan­di­da­ten müssen Unter­schrif­ten von drei Prozent aller Wähler in ihrem Wahl­kreis sammeln. Das sind bis zu 6.000 Unter­schrif­ten pro Bewer­ber. In einem Land, in dem kaum jemand seine Pass­num­mer und sons­tige Daten an Unbe­kannte preis­gibt, gingen Frei­wil­lige von Tür zu Tür und trotz­ten Wind und Wetter, nur um an die begehr­ten Unter­schrif­ten zu kommen. Auch die Kan­di­da­ten, die vom Bür­ger­meis­ter­amt unter­stützt wurden, mussten das tun, weil jeder unab­hän­gige Kan­di­dat diese Unter­schrif­ten nach­wei­sen muss. Da die Repu­ta­tion der Regie­rungs­par­tei dar­nie­der­liegt und ihr Name mitt­ler­weile als Bürde emp­fun­den wird, lassen sich viele par­tei­nahe Kan­di­da­ten als angeb­lich Par­tei­lose auf­stel­len. Die Hürde der Unter­schrif­ten­lis­ten nahmen diese Pseudo-Unab­hän­gi­gen frei­lich pro­blem­los. Die Unge­reimt­hei­ten waren ledig­lich bei den „Nicht-System-Oppo­si­tio­nel­len“ auf­ge­taucht.

Den Men­schen bleibt nur der unge­neh­migte Protest

Die Unter­schrif­ten-Bar­riere beru­higt das Bür­ger­meis­ter­amt seit jeher. Die Ableh­nung der Regis­trie­rung als Kan­di­dat war in der Ver­gan­gen­heit stets ein pro­ba­tes Mittel – und für die Mäch­ti­gen nur logisch. Nun aber hebt die unge­schickte Wei­ge­rung der Wahl­kom­mis­sion, die 57 Bewer­ber als Kan­di­da­ten über­haupt zu regis­trie­ren, die Stadt­duma auf ein poli­ti­sches Niveau, das ihr kaum jemand zuge­traut hätte. Die Wahl wird so zu einem Symbol für die poli­ti­sche Erschöp­fung der Men­schen, die oft zu Apathie führt, aber derzeit in Moskau das Gegen­teil beför­dert: den Auf­stand.

Die lokale Unzu­frie­den­heit wächst in Russ­land seit Monaten. Einmal haben es die Men­schen satt, dass ohne ihre Mit­spra­che eine Kirche in einem Park gebaut werden soll. Ein anderes Mal wollen sie keine Müll­de­po­nie in ihrem Wald ent­ste­hen lassen. Hier wie da gingen mehrere Wochen lang Men­schen, zum Teil mir radi­ka­len Mitteln, für ihre Rechte auf die Straße – und erreich­ten Über­ra­schen­des: Die Bau­pläne für Kirche und Müll­de­po­nie liegen – vorerst – auf Eis. Die Mäch­ti­gen machten Zuge­ständ­nisse, nahmen dem Protest den Druck, zumal auch die Umfra­ge­werte für Russ­lands Prä­si­den­ten Wla­di­mir Putin stetig am Sinken sind.

Der Mos­kauer Protest aber ist anders. Er ist nicht sozia­ler oder öko­lo­gi­scher Natur. Er ist poli­tisch. Poli­ti­sche Zuge­ständ­nisse aber sind für den Kreml ein Zeichen der Schwä­che. Schwä­che, die er nicht zulas­sen kann. Deshalb kommt es zur Kon­fron­ta­tion zwi­schen der Wahl­kom­mis­sion und den nicht zuge­las­se­nen Kan­di­da­ten, deshalb kommt es zum 30-tägigen Arrest für den Anti-Kor­rup­ti­ons­blog­ger und Regie­rungs­kri­ti­ker Alexej Nawalny, deshalb kommt es zu Haus­durch­su­chun­gen bei manchen nicht zuge­las­se­nen Kan­di­da­ten. Deshalb hat die Ermitt­lungs­be­hörde auch ein Straf­ver­fah­ren gegen eine Gruppe ange­strebt, die laut Behörde zu Demons­tra­tio­nen vor der Wahl­kom­mis­sion auf­ge­ru­fen habe. Der Vorwurf: Druck auf die Wahl­kom­mis­sion. Der Protest gegen die Ent­schei­dung der Wahl­kom­mis­sion wird so kri­mi­na­li­siert.

Das rigo­rose Vor­ge­hen der Behör­den zeigt, dass die Situa­tion sich ver­schärft und weder die Mos­kauer Stadt­re­gie­rung noch der Kreml bereit ist, den Druck aus der Pro­test­be­we­gung zu nehmen. Den Men­schen bleibt nur noch der unge­neh­migte Protest. Protest, bei dem sie wissen, dass der Schlag­stock des Staates sie treffen kann.

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