China und die USA – Das Hin und Her Pekings zwischen Aggres­sion und Entspan­nung könnte auf einen Macht­kampf in Peking hindeuten. Nach den Protesten gegen seine „Zero Covid“-Politik ist Xi-Jinpings Herr­schaft fragiler als zuvor, analy­siert Alexander Görlach. 

Chinas schwache Wirt­schaft und die Proteste sind mögliche Gründe für die radikale Kehrt­wende in der Coro­na­po­litik. Ein möglicher Kollaps des Gesund­heits­sys­tems könnte auch Xi Jinping gefähr­lich werden.

Xi Jinping hat in China ein effek­tives System zur Kontrolle des digitalen Raumes geschaffen. Doch die „Great Firewall“ hat Lücken – und die Menschen finden kreative Wege, ihren Protest auf Social-Media-Platt­formen zu äußern. 

Zum ersten Mal seit 1989 richtet sich poli­ti­scher Wider­stand in China gegen die Kommu­nis­ti­sche Partei – und Xi Jinping persön­lich. Das Regime setzt jetzt alles daran, die Proteste zu beenden. Alexander Görlach über die Bedeutung der aktuellen und vergan­gener Protestbewegungen. 

Die Botschaft der EU an den Kreml müsste lauten: Es wird für Putin einen Preis haben, wenn er den Diktator in Minsk an der Macht hält. Doch nur eine geeinte...

In Belarus geht es nicht um eine geopo­li­ti­sche Ausrich­tung des Landes zwischen Ost und West, sondern um den Kampf der Menschen für Demo­kratie und Freiheit. Die Warnung des Kreml vor...

Swetlana Tich­anows­kaja in Berlin

Belarus zwischen Aufbruch und Repres­sion. Online-Diskus­­sion am 5. Oktober 2020, 19 Uhr

Mit Marie­luise Beck und Jörg Forbrig. Seit mehr als vier Wochen protes­tieren in ganz Belarus die Menschen gegen die dreiste Fälschung der Präsi­dent­schafts­wahl vom 9. August 2020. Sie fordern den Rücktritt von...

Die Bilder gingen um die Welt: Hunderte Rechts­extreme und Reichs­bürger über­wanden am Abend des 29.08.2020 die Absperr­gitter vor dem Reichstag und besetzten kurz­zeitig die Treppen des Gebäudes. Flaggen des Kaiserreichs...

Die EU hat sich über Jahre in Belarus passiv verhalten. Zu groß war die Sorge vor einem weiteren Konflikt­herd in der Nach­bar­schaft Putins. Nun steht Brüssel vor einem großen Dilemma.

Schon im Vorfeld hat die Präsi­dent­schafts­wahl am 9. August 2020 viel Neues gebracht, sagte Marie­luise Beck im Deutsch­land­funk. Es gebe eine starke Bürger­be­we­gung im Land, die sich das Recht auf faire...

In den vergan­genen Wochen hat Russland einen poli­ti­schen Coup erlebt, der durch eine Initia­tive Wladimir Putins ausgelöst wurde: Vorschläge für eine Verfas­sungs­re­form, Rücktritt der Regierung, Ernennung eines neuen Kabinetts und...

Wir verur­teilen die poli­ti­schen Repres­sionen und die Willkür in Russland und erklären unsere Soli­da­rität mit der Oppo­si­tion gegen das Regime von Präsident Putin. Ein Offener Brief von Personen aus Politik,...

Die Moskauer Stadtduma ist nicht sonder­lich bedeutend. Aber indem die Wahl­kom­mis­sion unab­hän­gigen Kandi­daten die Teilnahme an der bevor­ste­henden Wahl verwei­gerte, kata­pul­tierte sie die Bedeutung des Stadt­par­la­ments in ungeahnte Höhen. Wie...

In Polen erfolgt unter Jaroslaw Kaczynski ein rapider Angriff auf Gewal­ten­tei­lung, Parla­men­ta­rismus und Grund­rechte. Die Regio­nal­wahlen 2018 werden zum Testfall für das Macht­pro­jekt der PIS.