Kalt erwischt

Ein Präsident, der sich vor der Nation für seine Wortwahl entschul­digt: Die Proteste der „Gelb­westen“ erschüt­tern Frank­reich. Ob Emmanuel Macron mit seiner Fern­seh­an­sprache und den ange­kün­digten Sofort­maß­nahmen zu den tiefer liegenden Ursachen der Wut vordringt, ist offen.

Viel ist in den vergan­genen Wochen über die fran­zö­si­sche „Gelb­westen-Bewegung“ geschrieben worden. Den zahl­rei­chen Erklä­rungs­ver­su­chen gemein ist die Schwie­rig­keit, den viel­fäl­tigen Bestand­teilen der Wut dieser amorphen, sich der Struk­tu­rie­rung verwei­gernden Protest­be­we­gung gerecht zu werden. Ganz offen­sicht­lich hat sich da ein explo­sives Gemisch der Enttäu­schungen, Ängste und Erbit­te­rungen über mehrere Jahr­zehnte angestaut, das aus mindes­tens vier Grund­stoffen besteht: einem wirt­schaft­li­chen und einem sozialen, aber auch einem poli­ti­schen und einem kultu­rellen. Alle gleich­zeitig zu entgiften, wird dem Präsi­denten kaum gelingen.

Dass ein erstaun­lich hoher Prozent­satz der Gesamt­be­völ­ke­rung prin­zi­pi­elle Sympa­thien für die relativ kleine Gruppe der protes­tie­renden „Gelb­westen“ hegt, liegt nicht an typisch fran­zö­si­scher revo­lu­tio­närer Romantik, sondern am für fast alle Franzosen nach­voll­zieh­baren Aufhänger des Protests: der jahre­langen Kaufkraft-Stagna­tion bei gefühltem Anstieg der Lebens­hal­tungs­kosten und unge­min­derter Steu­er­last. Wenig verdienen in einem teuren Land – auf Dauer schleicht sich da unwei­ger­lich das Gefühl eines unauf­halt­samen wirt­schaft­li­chen Abstiegs ein. Macron hatte dieses Problem durchaus iden­ti­fi­ziert, aber ange­sichts der struk­tu­rellen Probleme der fran­zö­si­schen Wirt­schaft stand ihm nicht genug Zeit zur Verfügung, um die ange­strebte „Output-Legi­ti­ma­tion“ zu erreichen. Die Geduld vieler war bereits aufge­braucht, als er sein Amt antrat. Die Gefahr besteht, dass die finan­zi­ellen Trost­pflaster, die er in seiner Ansprache ange­kün­digt hat (und die den Staats-Haushalt schwer belasten werden),  lediglich als Brosamen wahr­ge­nommen werden. 

Geogra­phie spielt eine Rolle

Gleich­zeitig stellt die Sorge um die indi­vi­du­elle Kaufkraft erneut die Mutter aller sozialen Fragen: Wie viel Ungleich­heit verträgt eine Gesell­schaft? Noch dazu eine, in der die égalité als Grundwert auf allen öffent­li­chen Gebäuden einge­mei­ßelt ist. Die Franzosen sind sich natürlich bewusst, dass in der liberalen, kapi­ta­lis­ti­schen Markt­wirt­schaft, zu der sie sich in ihrer großen Mehrheit bekennen, Ungleich­heiten unver­meid­lich sind. Aber das Verspre­chen der Republik, sie im Zaum zu halten und wenigs­tens teilweise abzu­mil­dern, wird trotz eines groß­zü­gigen Sozi­al­staats nicht in dem Maße einge­halten wie es der fran­zö­si­schen Erwartung entspricht.

Oft zitiert wird dieser Tage der Geograph Chris­tophe Guilluy und sein Schlag­wort von der abge­hängten „France péri­phé­rique“. Tatsäch­lich spielt die Geogra­phie eine nicht zu unter­schät­zende Rolle in der Heraus­bil­dung der Wahr­neh­mung einer inak­zep­ta­blen Ungleich­heit. In den weißen Flecken dieses weit­räu­migen Flächen­landes, die nicht mit den wirt­schaft­li­chen Loko­mo­tiven der Ballungs­räume um die dyna­mi­schen, attrak­tiven Regio­nal­me­tro­polen vernetzt sind, in den deindus­tria­li­sierten Städten mittlerer Größe und den kleineren Gemeinden in abge­le­genen Gegenden wird der Abbau nicht mehr rentabler öffent­li­cher Dienste (Postämter, Bahn­stre­cken, Kran­ken­häuser usw.) verständ­li­cher­weise als Degra­die­rung zu einem Frank­reich zweiter Klasse empfunden.

Der zumutbare Grad sozialer Ungleich­heit wurde von Emmanuel Macron ganz offen­sicht­lich falsch einge­schätzt (wobei es an Warnungen aus dem eigenen Lager nicht gemangelt hat). Auf die Dynamik bestimmter Metro­polen und Sektoren als Wirt­schafts­motor zu setzen, ist legitim. Wenn sich dabei aber das Gefühl festsetzt, der repu­bli­ka­ni­sche Umver­tei­lungs-Pakt sei aufge­kün­digt, wird auch eine rasch beschlos­sene Anhebung des Mindest­lohns dem Zorn über die Chan­cen­un­gleich­heit kaum Einhalt gebieten können. Zumal sich der Eindruck, wonach die privi­le­gierten Eliten aus Wirt­schaft, Politik und Medien die Gewinne der Globa­li­sie­rung absaugen und die Kosten auf die sozial Schwachen abladen, seit der Finanz­krise 2008 noch verstärkt hat. Das viel­zi­tierte Schimpf­wort vom „Präsident der Reichen“ mag unfair sein, fest­ge­setzt in der öffent­li­chen Wahr­neh­mung hat es sich allemal.

Der Auto­ri­täts­ver­lust des Präsi­denten wird zelebriert

Genauso ungerecht ist aber auch die Pauschal­ver­ur­tei­lung der poli­ti­schen Klasse. Wurde doch insbe­son­dere die Volks­ver­tre­tung in der Assemblée Nationale von En Marche! mit Menschen aus der Mitte der Gesell­schaft sehr erfolg­reich und viel­ver­spre­chend rund­erneuert. Auch wurde – endlich! – die Zahl und Häufung der Mandate begrenzt und eine Gesund­schrump­fung des Parla­ments (Assemblée und Sénat) in Angriff genommen. Indes, die Glaub­wür­dig­keit der reprä­sen­ta­tiven Demo­kratie war schon nach­haltig beschä­digt und die ange­strebte Erneue­rung des poli­ti­schen Lebens stellte sich innerhalb der Zwangs­jacke der Fünften Republik als schwierig heraus. Auch muss man Macron ankreiden, dass die in der Folge des „großen Marsches“ vom Frühjahr 2016 ange­dachten neuen Formen der Parti­zi­pa­tion seit Regie­rungs­an­tritt nicht mehr voran­ge­trieben wurden. Statt hori­zon­taler Grass­roots-Politik gab es eben doch nur verti­kales, tech­no­kra­ti­sches Durchregieren.

Der von Macron theo­ri­sierte und nach den enttäu­schenden Mandaten von Sarkozy und Hollande durchaus glaubhaft verkör­perte Neustart der Präsidial-Republik gaul­lis­ti­scher Prägung kommt zu spät. In Zeiten einer fort­schrei­tenden Hyste­ri­sie­rung der öffent­li­chen Debatte durch pola­ri­sie­rende soziale Netzwerke und vier (!) konkur­rie­renden TV-Nach­rich­ten­sen­dern wird der Auto­ri­täts­ver­lust des Präsi­denten geradezu täglich zelebriert.

Immerhin: das Mehr­heits­wahl­recht und das Szenario des Präsi­dent­schafts-Wahl­kampfes haben – bei allen berech­tigten Bedenken – Frank­reich vor Unre­gier­bar­keit oder gar einer rechts­extrem geführten Regierung bewahrt. Um die Demo­kratie jedoch nach­haltig zu erneuern und den Wutbür­gern in den gelben Westen eine Stimme zu verleihen, muss En Marche! so bald wie möglich inno­va­tive Lösungen anbieten. Im Losver­fahren erstellte, reprä­sen­ta­tive „Bürger­kam­mern“ könnten ein Ansatz sein. Die Stärkung der lokalen Ebene – anders gesagt: mehr Gehör für die Bürger­meister von Seiten der Pariser Exekutive – wäre sicher­lich hilfreich. Einfach wird das bei dem von Dogmen einge­ker­kerten, von Grund auf zentra­lis­ti­schen Demo­kra­tie­ver­ständnis der fran­zö­si­schen Republik nicht werden.

Das mea culpa kommt zu spät

Dass diese wirt­schaft­li­chen, sozialen und poli­ti­schen Ursachen der Wut eben auch von einer tiefer liegenden, oft unbe­wussten, kultu­rellen Proble­matik unter­mauert werden, zeigte sich schon im Frühjahr beim Macht­kampf der Regierung mit den Eisen­bah­nern. Es geht gar nicht mehr nur um soziale Unge­rech­tig­keit, die es gezielt zu bekämpfen gilt, sondern um funda­men­tale Fragen der Würde. Anders als beim Brexit-Refe­rendum oder beim Wahlkampf Trump­scher Prägung hat die Aufleh­nung der sich als benach­tei­ligt Empfin­denden zwar keinen anti-intel­lek­tua­lis­ti­schen Anstrich. Aber die Scham­lo­sig­keit, die sich in den Gehältern der Spit­zen­ma­nager ausdrückt oder in der Unfä­hig­keit der poli­ti­schen Klasse, Privi­le­gien abzubauen und sich auch nur ansatz­weise mehr Beschei­den­heit aufzu­er­legen, nähren permanent eine Empörung gegen die als zynische Gering­schät­zung empfun­dene Miss­ach­tung für ein Frank­reich, das früh aufsteht, hart arbeitet, und doch nichts vom Wohlstand abkriegt.

Der Präsident, seine Regierung und seine Partei, die ausge­zogen waren, die Franzosen zu versöhnen, wurden von der aufge­stauten Wut der selbst-dekla­rierten working poor der gelben Westen kalt erwischt. Die wirt­schaft­li­chen und sozialen Miss­ständen mögen ihnen bewusst gewesen sein, aber ob sie den kultu­rellen Unterbau der Demo­kra­tie­ver­dros­sen­heit und die Verbit­te­rung gegenüber ihres­glei­chen wirklich verstanden haben, ist fraglich. Immerhin ist selbst Emmanuel Macron mitt­ler­weile klar geworden, dass einige seiner Ausdrucks­weisen nicht nur als abgehoben, sondern als zutiefst demü­ti­gend aufge­fasst worden sind. Dass sich ein Präsident im Fernsehen dafür entschul­digt, einige seiner Lands­leute verletzt zu haben, ist ein Novum.

Dennoch darf man befürchten, dass das mea culpa zu spät kommt. Allem Anschein nach ist die Regierung in die Falle der selek­tiven Wahr­neh­mung geraten, wo alles, was sie sagt und tut, gegen sie ausgelegt wird. So werden beispiels­weise die durchaus fürsorg­lich gedachten, auf mehr Chan­cen­gleich­heit abzie­lenden Reformen des Abiturs, des Übergangs zur Hoch­schule und der Vertei­lung der Studi­en­plätze von den Betrof­fenen als skan­da­löse Stig­ma­ti­sie­rung und Zwei-Klassen-Bildung denun­ziert. Wenn nicht alles täuscht, steht der Regierung bald schon der nächste, ähnlich unbe­re­chen­bare Aufstand ins Haus, bei dem die Ordnungs­kräfte hand­greif­lich gegen die Jugend des Landes werden vorgehen müssen. Welche Wirkung diese Bilder in den sozialen Netz­werken und auf den TV-Bild­schirmen haben werden, lässt sich leicht ausmalen.