Emma­nuel Macron: Läuft der Prä­si­dent den Fran­zo­sen davon?

Shut­ter­stock

Prag­ma­tis­mus, Effi­zi­enz und die Lösung von Blo­cka­den sind Frank­reichs neue Leit­werte. Doch auf Dauer wird das nicht genügen, meint Albrecht Sonntag. Ein dem Manage­ment ent­lehn­ter Regie­rungs­stil ergibt noch keine sinn­stif­tende poli­ti­sche Doktrin. Über die Erfolge des „Macro­nis­mus“ – und seiner Schwach­stelle.

Am 18. Juni 2017 wurde jeder der sieben Wahl­kreise des west­fran­zö­si­schen Dépar­te­ments Maine-et-Loire, in dem der Autor dieser Zeilen seine Stimme abgab, vom Kan­di­da­ten der Bewe­gung En Marche ! gewon­nen, deren Name nur vier­zehn Monate zuvor, im April 2016, öffent­lich vor­ge­stellt worden war. Unter den neu­ge­wähl­ten Abge­ord­ne­ten war ledig­lich einer mit Politik-Erfah­rung: ein ehe­ma­li­ger Grüner, der Macron von Beginn an unter­stützt hatte und sich in der Stadt Angers (knapp 200 000 Ein­woh­ner) durch­setzte. Alle anderen Abge­ord­ne­ten stamm­ten aus der Zivil­ge­sell­schaft: zum Bei­spiel eine frisch pen­sio­nierte Kran­ken­schwes­ter, eine 35-jährige Infan­te­rie-Offi­zie­rin, ein 36-jäh­ri­ger Inge­nieur und Geschäfts­füh­rer eines mit­tel­stän­di­schen Unter­neh­mens. Alle behaup­te­ten sie, keine poli­ti­sche Kar­riere zu planen, sondern von der Idee beseelt zu sein, den neu gewähl­ten Prä­si­den­ten bei der „Umwand­lung“ der fran­zö­si­schen Gesell­schaft zu unter­stüt­zen.

Eine öffent­lich aus­ge­tra­gene inner­par­tei­li­che Debatte ist von den Grün­dern der Répu­bli­que en marche nicht vor­ge­se­hen. Im Gegen­teil: die nach bri­ti­schem Vorbild ein­ge­setz­ten „whips“ sind sym­pto­ma­tisch für das ver­ti­kale Par­tei­ma­nage­ment.

Dass die mitt­ler­weile als La Répu­bli­que en marche geführte Regie­rungs­par­tei im März 2016 ursprüng­lich unter dem Namen „Ver­ei­ni­gung für die Erneue­rung des poli­ti­schen Lebens“ ein­ge­tra­gen wurde, erscheint unter diesen Umstän­den pro­phe­tisch. Denn die Erneue­rung des poli­ti­schen Per­so­nals, sowohl auf den Regie­rungs­bän­ken als auch in den ehr­wür­di­gen Rängen der Assem­blée Natio­nale im Palais Bourbon, vollzog sich mit atem­be­rau­ben­der Geschwin­dig­keit.

Ein Son­der­fall: Eupho­ri­sche Befür­wor­ter der Glo­ba­li­sie­rung

Zunächst war „En Marche !“ nur als Web­do­main gedacht: eine Anspie­lung auf den Ruck, der nach Jahren des Still­stands durch das Land gehen sollte und auf die Initia­len des Grün­ders – Emma­nuel Macron. Wegen ihres rasan­ten Auf­stiegs und der vom Wahl­sys­tem begüns­tig­ten mas­si­ven Mehr­heit, die eine von allen Koali­ti­ons­zwän­gen befreite Umset­zung des Par­tei­pro­gramms erlaubt, ist La Répu­bli­que en marche ein Son­der­fall unter den Bewe­gungs­par­teien Europas. En Marche ! unter­schei­det sich auch dadurch von anderen Bewe­gun­gen, dass sie nicht eine trotzig-nost­al­gi­sche Wie­der­be­le­bung völ­ki­scher oder sozia­lis­ti­scher Ideale ver­spricht, sondern, im Gegen­teil, die Glo­ba­li­sie­rung und die euro­päi­sche Inte­gra­tion eupho­risch befür­wor­tet.

Portrait von Albrecht Sonntag

Albrecht Sonntag ist Pro­fes­sor für Inter­na­tio­nale Politik an der Ecole de Manage­ment in Angers, Frank­reich

Schon vor den Wahlen 2017 stach die Pro­fes­sio­na­li­tät ins Auge, mit der En marche ! insze­niert und posi­tio­niert wurde. Die im Früh­jahr 2016 von 4000 Frei­wil­li­gen – den soge­nann­ten „Mar­schie­ren­den“ – durch­ge­führte Mei­nungs­um­frage durch lan­des­wei­tes Klin­ken­put­zen verhalf der Partei zu genauem Wissen über die Erwar­tun­gen der Mit­tel­schicht, die vom tra­di­tio­nel­len Poli­tik­be­trieb mehr­heit­lich frus­triert war. Die Intui­tion von Macron, die Bewe­gung quer zum Rechts-Links-Schema als libe­rale Antwort auf den Natio­na­lis­mus zu posi­tio­nie­ren, wurde durch belast­bare Daten bestä­tigt.

Wohin führt der Marsch?

Dennoch stellen sich nach einem Jahr in der Regie­rung gemischte Gefühle ein. Nicht, dass La Répu­bli­que en marche wort­brü­chig wäre: das massive Reform-Pro­gramm und seine rasend schnelle Umset­zung waren deut­lich ange­kün­digt worden. Macrons Partei ist ständig „in Bewe­gung“. Vielen Bürgern gefällt das. Allein wüssten sie gerne, wohin En Marche ! sie führt. Prag­ma­tis­mus, Effi­zi­enz und die Lösung von Blo­cka­den sind die neuen Leit­werte. Doch auf Dauer wird das nicht genügen: ein dem Manage­ment ent­lehn­ter Regie­rungs­stil ergibt noch keine sinn­stif­tende poli­ti­sche Doktrin. Viele Bürger, die von den fest­ge­fah­re­nen Ant­ago­nis­men zwi­schen links und rechts genug hatten, sind jetzt doch des­ori­en­tiert, nachdem Macron die welt­an­schau­li­chen Weg­pfos­ten abmon­tiert hat.

Der Prä­si­dent und seine Répu­bli­que en marche werden um eine deut­li­cher kon­tu­rierte Defi­ni­tion des „Macro­nis­mus“ nicht her­um­kom­men. Einer aus Protest oder Frus­tra­tion ent­stan­de­nen Sam­mel­be­we­gung mag der diffuse Wunsch nach Ver­än­de­rung genügen, um zu mobi­li­sie­ren. Eine Regie­rungs­par­tei, die fünf Jahre lang nahezu freie Hand hat, wird andere Quellen der Legi­ti­mi­tät benö­ti­gen, vor allem, wenn sie wie­der­ge­wählt werden will.

Inso­fern mar­schie­ren Regie­rung und Par­la­ments­mehr­heit auf Kredit. Beide stehen unter immensem Druck, ihren Legi­ti­ma­ti­ons-Vor­schuss durch den ange­kün­dig­ten wirt­schaft­li­chen Auf­schwung zu recht­fer­ti­gen. Dabei wird die Regie­rung Macron die in Frank­reich beson­ders hohe Emp­find­lich­keit gegen­über sozia­ler Ungleich­heit berück­sich­ti­gen müssen – volks­wirt­schaft­li­che Stärke allein wird zur Wie­der­wahl nicht genügen.

Ver­ti­ka­les Par­tei­ma­nage­ment

Dass Wachs­tum und Rück­gang der Arbeits­lo­sig­keit aus­blei­ben, ist aller­dings nicht die einzige Gefahr für En Marche. Auch die Zen­tri­fu­gal­kräfte inner­halb der Partei könnten schnell zum Problem werden. Schon beschwe­ren sich Über­läu­fer aus dem Lager der Sozi­al­de­mo­kra­ten wegen der ver­meint­li­chen Rechts­las­tig­keit der Refor­men. Eine öffent­lich aus­ge­tra­gene inner­par­tei­li­che Debatte ist von den Grün­dern der Répu­bli­que en marche aller­dings nicht vor­ge­se­hen. Im Gegen­teil: die nach bri­ti­schem Vorbild ein­ge­setz­ten „whips“ sind sym­pto­ma­tisch für das ver­ti­kale Par­tei­ma­nage­ment unter der Leitung von Richard Ferrand und Chris­to­phe Cas­ta­ner, die zugleich erfah­rene Poli­tik­pro­fis und „mar­cheurs“ der ersten Stunde sind. Aus­län­di­sche Beob­ach­ter kri­ti­sie­ren die Abge­ord­ne­ten von Répu­bli­que en marche häufig als par­la­men­ta­ri­schen Erfül­lungs­ge­hil­fen des Prä­si­den­ten. Doch so ist die Fünfte Repu­blik nun einmal kon­zi­piert; auch andere Prä­si­den­ten regier­ten über das Par­la­ment hinweg.

Bei den in den kom­men­den Jahren anste­hen­den Wahlen in den Dépar­te­ments, den Regio­nen und den Kom­mu­nen werden die seit langem vor Ort ver­an­ker­ten Kon­kur­ren­ten gegen­über den „Macro­nis­ten“ im Vorteil sein. Auch finden diese Wahlen in Frank­reich lan­des­weit am selben Tag statt, was die Fran­zo­sen regel­mä­ßig dazu ver­lei­tet, sie als „Denk­zet­tel“ für die Regie­rung zu gebrau­chen. Welche Dynamik sich aus einer mög­li­chen Nie­der­lage bei den Regio­nal- und Kom­mu­nal­wah­len ergibt, ist noch nicht abzu­se­hen. Gut möglich, dass der „Marsch“ ins Stocken gerät. Ande­rer­seits wäre es nicht das erste Gesetz der fran­zö­si­schen Politik, das Emma­nuel Macron und En Marche ! außer Kraft setzen.

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