Ame­ri­kas Demo­kra­tie wankt

Afro­ame­ri­ka­ni­sche Unter­stüt­zer Donald Trumps bei einer Wahl­kampf­ver­an­stal­tung im Juni 2019 Foto: Her­nando Sorzano, Shutterstock

An der Schick­sals­ent­schei­dung Biden gegen Trump betei­ligte sich eine Rekord­zahl an Wählern. Doch viele in der tief gespal­te­nen US-Gesell­schaft erken­nen das Ergeb­nis und die demo­kra­ti­schen Grund­re­geln nicht mehr an. Droht das auch in Europa?

Die Prä­si­dent­schafts­wahl in den USA, das Mega­er­eig­nis für Demo­kra­ten der ganzen Welt mitten in Corona, endete mit einem Patt. Wie 2016 war das Rennen äußerst eng. Viele Poli­ti­ker, Beob­ach­ter und Medien auch hier­zu­lande haben Donald Trump erneut sträf­lich unter­schätzt. Aus dem von ihnen erhoff­ten Erd­rutsch­sieg Joe Bidens wurde ein ver­bis­sen umkämpf­ter, längst noch nicht fest­ste­hen­der Erfolg. Trotz Trumps chao­ti­schem, men­schen­ver­ach­ten­den Umgang mit der Pan­de­mie, der großen Zahl an Toten, fol­gen­der Wirt­schafts­krise und hoher Arbeits­lo­sig­keit; trotz seiner bru­ta­len Reak­tion auf die Anti­ras­sis­mus-Pro­teste nach dem Tod von George Floyd; und trotz oder gerade wegen seines bizar­ren Auf­tre­tens konnte er wieder fast die Hälfte der Wähler hinter sich ver­ei­nen. Mehr Ame­ri­ka­ner haben ihn in abso­lu­ten Zahlen gewählt als 2016: mehr weiße Frauen, mehr Latinos und sogar mehr (wenn auch wenige) Schwarze.

Aus­schlag­ge­bend dürften drei Fak­to­ren gewesen sein:

  1. Trump hat, was in Europa oft über­se­hen wird, in den Augen seiner Anhän­ger gelie­fert: Wieweit „Amerika first“, seine pro­tek­tio­nis­ti­sche Han­dels­po­li­tik und Steu­er­sen­kun­gen für Unter­neh­men und Reiche die US-Wirt­schaft gestärkt haben, ist umstrit­ten– für seine Wähler hat er damit bis zum Aus­bruch der Coro­na­krise Mil­lio­nen Arbeits­plätze geschaf­fen. Er hat die Ein­wan­de­rung redu­ziert, auch wenn er die Mauer zu Mexiko nicht gebaut hat. Er hat das Pariser Kli­ma­ab­kom­men auf­ge­kün­digt und Sol­da­ten aus Kriegs­ge­bie­ten zurück­ge­holt. Und er hat ver­un­si­cher­ten Ame­ri­ka­nern wieder Selbst­be­wusst­sein gegeben. Sein rück­sichts­lo­ser Popu­lis­mus und aggres­si­ver, iso­la­tio­nis­ti­scher Natio­na­lis­mus wirken weiter. Ungeis­tes­ver­wandte in Europa und anderen Teilen der Welt wird das ermun­tern: Ihre Zeit ist nicht vorbei.
  2. Biden begeis­terte nicht genug Unent­schlos­sene, um die Bürger wieder einen zu können. Er sollte der Kon­trast zu Trump sein, ein Mann des Aus­gleichs. Doch gegen einen im Schluss­spurt des Wahl­kampfs nach kurzer Covid-Erkran­kung kraft­strot­zen­den Amts­in­ha­ber wirkte er aus­ge­laugt. Pro­gram­ma­tisch blieb er schwam­mig, geschul­det dem Spagat zwi­schen den Lagern der Demo­kra­ten. Deren linke Anhän­ger unter­stütz­ten ihn ähnlich wie Hillary Clinton vor vier Jahren nur halb­her­zig. Sie hätten sich seine Vize­kan­di­da­tin Kamala Harris oder jemand anderes, jün­ge­res gewünscht, wie viele Amerikaner.
  3. Mit ihrem linken, stark auf Min­der­hei­ten zie­len­den Pro­gramm konnten die Demo­kra­ten nur einen Teil ihrer frü­he­ren Stamm­wäh­ler, weiße Arbei­ter vor allem im Rust­belt, dem eins­ti­gen Indus­trie­zen­trum der USA, die sich abge­hängt fühlen, zurück­ge­win­nen. Trump lockte sie erneut mit dem Ver­spre­chen, Jobs zu schaf­fen. Und das bewegte die Mehr­zahl der Wähler offen­kun­dig mehr als alles andere, mehr als Corona, Ras­sis­mus, Oba­ma­care oder das Klima. Auch unter den Ein­wan­de­rern aus Mittel- und Süd­ame­rika, der inzwi­schen größten Min­der­heit im Land. „It‘s the economy, stupid“, wusste schon Bill Clinton. Eine Lektion für SPD und Die Linke.

Der Trumpis­mus bleibt

Dass Trump sich schon in der Wahl­nacht, als die Aus­zäh­lung in etli­chen Bun­des­staa­ten noch lange nicht zu Ende war, dreist zum Sieger ausrief und ankün­digte, das von ihm neu besetzte Oberste Gericht anzu­ru­fen, um die Aus­zäh­lung von Mil­lio­nen Brief­wahl­stim­men zuguns­ten Bidens zu stoppen, und Neu­aus­zäh­lun­gen in einigen Bun­des­staa­ten und Regio­nen zu errei­chen, war nicht anders zu erwar­ten. Er hat immer klar gemacht, dass ihn demo­kra­ti­sche Pro­zesse nicht scheren und er wie alle Auto­ri­tä­ren nur ein Ergeb­nis aner­kennt: seinen Sieg. Da mögen alle anderen noch so schäumen.

Auch wenn Biden sich am Ende durch­set­zen sollte, der Supreme Court und andere Gerichte nicht inter­ve­nie­ren und Trump das Weiße Haus ver­lässt, ohne bür­ger­kriegs­ähn­li­che Zustände zu pro­vo­zie­ren, wird das Land pola­ri­siert bleiben. Trump wird weiter an der Legende stri­cken, dass ihm, dem Mann des Volkes, der Wahl­sieg gestoh­len wurde. Seine Fans in der repu­bli­ka­ni­schen Partei und ihre Abge­ord­nete werden ihm darin folgen. Sie werden Bidens Prä­si­dent­schaft von Anfang an dele­gi­ti­mie­ren und ihm mit ihrer Mehr­heit im Senat, die sie wahr­schein­lich behal­ten, das Leben so schwer machen, wie sie nur können. Der neue Prä­si­dent wird deshalb ver­mut­lich nur wenig bewegen können – neues Futter für Trump und die Trumpisten.

Der Grund­kon­sens bricht weg

Das ist das schlimmste Alarm­zei­chen der Wahl: Zwi­schen den ver­fein­de­ten poli­ti­schen Lagern gibt es keine Ver­stän­di­gung mehr. Nicht einmal darüber, die Grund­lage der Demo­kra­tie zu respek­tie­ren: die Legi­ti­mi­tät von Wahlen. Dass jede Stimme gleich zählt und gezählt werden muss. Dass niemand sich selbst zum Sieger erklä­ren darf wie Dik­ta­tor Luka­schenko in Belarus. Und dass der unter­le­gene Kan­di­dat, die unter­le­gene Partei die Nie­der­lage ein­ge­steht, sofern sie ord­nungs­ge­mäß fest­ge­stellt ist – in der Hoff­nung, beim nächs­ten Mal zu gewinnen.

In den USA gilt das schon lange nicht mehr. Schon die Wahl 2000 ent­schied auf höchst frag­wür­dige Weise das Oberste Gericht, indem es die end­lo­sen Nach­zäh­lun­gen in Florida abbrach und George W. Bush so zum hauch­dün­nen Sieger über Al Gore machte. Der rettete die Wahl und die Demo­kra­tie, indem er dies aner­kannte. Biden dagegen hat eben­falls ein Heer von Anwäl­ten enga­giert, um bis zum Äußers­ten vor Gericht um seinen Wahl­sieg zu kämpfen. In den Augen eines beträcht­li­chen Teils seiner Anhän­ger war Trump ein ille­gi­ti­mer Prä­si­dent, egal wie die Wahl ausfiel.

Die Feind­schaft der poli­ti­schen Lager spie­gelt die Zer­ris­sen­heit der ame­ri­ka­ni­schen Gesell­schaft, die abgrund­tie­fen Kon­flikte zwi­schen Arm und Reich; Weißen, Schwar­zen, Latinos und andere Min­der­hei­ten; Stadt und Land, Küs­ten­be­woh­nern und die des rie­si­gen Landes dazwi­schen mit ihren völlig unter­schied­li­chen Lebens­sti­len und kul­tu­rel­len Vor­stel­lun­gen. Die ame­ri­ka­ni­sche Demo­kra­tie, Vorbild für die Welt, ist nicht am Ende. Das zeigt die hohe Wahl­be­tei­li­gung. Aber eine

Ver­stän­di­gung über gemein­same Ziele, ein Aus­gleich von Inter­es­sen und Wün­schen, wird immer schwie­ri­ger. Deshalb werden Wahlen zu Schlach­ten, die mit allen Mitteln, auch unsau­bers­ten aus­ge­foch­ten werden. Bis zum bit­te­ren Ende. Oder ohne.

Auch bei uns frag­men­tiert die Gesell­schaft. Das Ver­trauen in das poli­ti­sche System und die Regie­ren­den ist im Ver­gleich zu den USA noch ziem­lich hoch, in der Pan­de­mie ist es zeit­weise sogar gewach­sen. Doch die Warn­zei­chen sind auch hier­zu­lande nicht zu über­se­hen. Die AfD konnte nur deshalb so stark werden, weil eine beacht­li­che Min­der­heit in Ost wie West der libe­ra­len Demo­kra­tie grund­sätz­lich miss­traut und sich nicht mehr reprä­sen­tiert fühlt. Mehr noch: Selbst ein Konsens über Grund­fak­ten ist mit Rechts­po­pu­lis­ten und Ver­schwö­rungs­fa­na­ti­kern nicht mehr möglich, wie die Pro­teste gegen die Corona-Maß­nah­men zeigen. Auch auf der linken Seite gibt es manche, die demo­kra­ti­sche Pro­zesse für obsolet halten, wenn es um den Schutz des Klimas, des glo­ba­len Über­le­bens und von Min­der­hei­ten geht.

Wie beim Virus können Ein­zelne, kann eine Min­der­heit die Mehr­heit infi­zie­ren. Kein Wunder daher, dass die AfD über Trumps „Erfolg“ froh­lockt. Und Slo­we­ni­ens rechts­na­tio­na­ler Minis­ter­prä­si­dent Janez Jansa ihm vor­ei­lig gra­tu­lierte. Der Popu­lis­mus-Erreger soll sich wei­ter­ver­brei­ten. Auch in Europa.

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