Seite an Seite – Polen und Deutsch­land finden in der Krise zueinander

Foto: 977_​ReX_​977 /​ Shut­ter­stock

Der rus­si­sche Über­fall auf die Ukraine und der – wenn auch späte – Kurs­wech­sel Deutsch­lands zu Sank­tio­nen und Waf­fen­lie­fe­run­gen hat das Ver­hält­nis Polens zu Deutsch­land verändert.
Ein Kom­men­tar der Poli­tik­wis­sen­schaft­lerinnen und Polen­ex­per­tinnen Irene Hahn-Fuhr und Mał­gorz­ata Kopka-Piątek.

Polen – scho­ckiert, aber vorbereitet

Als in den Mor­gen­stun­den des 24. Februar 2022 rus­si­sche Kampf­ver­bände in die Ukraine ein­fie­len, war in Polen kaum jemand über­rascht, obwohl auch bei unserem öst­li­chen Nach­barn die meisten Fach­leute und Mili­tär­ex­per­ten eher mit auf weitere Desta­bi­li­sie­rung abzie­len­den Sabo­ta­ge­ak­tio­nen gerech­net hatten. Doch anstatt in eine Schock­starre zu ver­fal­len, kam die Reak­tion schnell und eindeutig:

Es war der pol­ni­sche Pre­mier­mi­nis­ter Mateusz Mora­wi­ecki, der als einer der ersten nach mög­lichst umfas­sen­den Sank­tio­nen, inklu­sive SWIFT, Stopp von Nord Stream 2 und breiter Unter­stüt­zung und Aus­rüs­tung für die ange­grif­fene Ukraine ver­langte. Staats­prä­si­dent Andrzej Duda hat gleich als erster den Antrag der Ukraine auf EU-Mit­glied­schaft öffent­lich unter­stützt und sich sofort in zahl­rei­chen Bera­tungs­ge­sprä­chen mit den Ländern in der Region wie mit den USA, Frank­reich und Groß­bri­tan­nien enga­giert. Die engen Bezie­hun­gen der regie­ren­den Partei Recht und Gerech­tig­keit (PiS) zum größten Putin-Ver­bün­de­ten der Region, dem unga­ri­schen Pre­mier­mi­nis­ter Victor Orbán, konnten genutzt werden, damit dieser die Sank­tio­nen gegen Russ­land zumin­dest nicht boykottierte.

Innen­po­li­ti­sche Pola­ri­sie­rung hin oder her: Jetzt gilt es, dem gemein­sa­men Feind die Stirn zu bieten. Die Zivil­ge­sell­schaft und tau­sende Bür­ge­rin­nen und Bürger griffen nach ihren Geld­beu­teln und stürz­ten in die Geschäfte, um Lebens­mit­tel, Hygie­ne­ar­ti­kel und Medi­ka­mente für die Flüch­ten­den zu besor­gen. Viele haben ihre Türen ukrai­ni­schen Frauen und Kindern geöff­net. Der Staat und die Kom­mu­nen folgten mit der Koor­di­nie­rung von Hilfs­ak­tio­nen, Trans­por­ten sowie der bes­se­ren Aus­stat­tung der Grenz­über­gänge. Seit dem Über­fall haben bereits jetzt über 600.000 Men­schen die pol­ni­sche Grenze über­quert. Es werden mit jeder Stunde mehr.

Die deut­sche Politik war in Polen seit langem mit Sorge ver­folgt worden. Pol­ni­sche Exper­tin­nen und Poli­ti­ker hatten seit langem immer wieder War­nun­gen for­mu­liert, die hier­zu­lande ent­we­der nicht gehört oder mit dem Mantra „Wandel durch Handel“ beant­wor­tet wurden. Bereits zu Beginn der 2000er Jahre hatte die dama­lige pol­ni­sche Regie­rung unter Pre­mier­mi­nis­ter Donald Tusk gegen den Bau von Nord Stream 1 pro­tes­tiert. Die Pipe­line war in pol­ni­schen Augen von Anfang an ein geo­stra­te­gi­sches Projekt  des Kremls und eine Bedro­hung der natio­na­len wie regio­na­len Sicher­heit. In Polen waren die Dis­kus­sio­nen über Ener­gie­po­li­tik seit jeher untrenn­bar mit der EU-Außen- und Sicher­heits­po­li­tik ver­bun­den, die die Ordnung in diesem Teil der Welt bestimmen.

Das anfäng­li­che Zögern Deutsch­lands bei Sank­tio­nen mit Blick auf die eigenen öko­no­mi­schen Kosten, die Wei­ge­rung, die Ukraine mit Abwehr­waf­fen zu unter­stüt­zen und das deut­sche Veto gegen Waf­fen­lie­fe­run­gen durch andere Part­ner­staa­ten wurden in Polen mit stei­gen­der Unge­duld bis zur Akti­vie­rung anti­deut­scher Stim­mun­gen (die in der Gesell­schaft ähnlich leben­dig sind wie Sorgen vor rus­si­scher Groß­macht­po­li­tik) begleitet.

Es war die sonn­täg­li­che Regie­rungs­er­klä­rung von Bun­des­kanz­ler Olaf Scholz am 27. Februar, welche in Polen als „koper­ni­ka­ni­scher Durch­bruch“ beti­telt wurde. Vom linken bis zum rechten Spek­trum der pol­ni­schen Politik herrscht noch Unglau­ben, gemischt jedoch mit Aner­ken­nung für den radi­ka­len Wandel in der deut­schen Außen- und Sicher­heits­po­li­tik: „Das Unmög­li­che ist möglich gewor­den“, schrei­ben viele pol­ni­sche Zeitungen.

Es geht nicht darum zu sagen, wir haben es Euch schon immer gesagt

Bisher wurde die Exper­tise Polens in Bezug auf den weit gefass­ten post­so­wje­ti­schen Raum, ins­be­son­dere  zu Russ­land, aber auch zur Ukraine, Belarus, Moldau oder Geor­gien, nur in den engsten deutsch-pol­ni­schen Kreisen geschätzt. Polen teilt mit diesen Ländern die gemein­same, schwie­rige Geschichte, die kol­lek­tive Erfah­rung mit kom­mu­nis­ti­scher Herr­schaft, mit der Trans­for­ma­tion und dem holp­ri­gen Weg zu Frei­heit und Demo­kra­tie. Daraus resul­tiert ein dif­fe­ren­zier­ter Blick auf die heutige Rea­li­tät in Mittel-Ost­eu­ropa, die sich von der vor­herr­schen­den Per­spek­tive in Deutsch­land unter­schei­det.  Dazu gehört die unge­fil­terte Wahr­neh­mung der inneren Repres­sion in Russ­land und ein klarer Blick auf die kor­rup­ten Macht­struk­tu­ren und das mili­tä­ri­sche Gewalt­po­ten­tial des großen Nach­barn. Die Abstem­pe­lung der pol­ni­schen War­nun­gen als russo­phobe, ver­gan­gen­heits­fi­xierte Zwangs­vor­stel­lun­gen, könnte sich bei näherer Betrach­tung als Vor­ur­teil herausstellen.

Längst leben über 2 Mil­lio­nen Ukrai­ne­rin­nen und Ukrai­ner in Polen, zum großen Teil Wirt­schafts­mi­gran­ten. Einige von ihnen waren auch nach der Anne­xion der Krim und der Beset­zung der Regio­nen Luhansk und Donezk gekom­men. Auch viele Bela­rus­sen sind nach Polen geflo­hen, um den Repres­sio­nen gegen die Oppo­si­tion zu ent­ge­hen. Der gemein­same Nenner für die Offen­heit Polens gegen­über den Ankömm­lin­gen  ist der Grund für ihre Flucht: In jedem dieser Fälle ist der Aggres­sor Russ­land oder ein Land, das diesem System nahe­steht, wie Belarus. Das bewirkt in Polen einen „Reflex des Herzens“, der sich jetzt auch In der großen Hilfs­be­reit­schaft gegen­über den ukrai­ni­schen Flücht­lin­gen zeigt.

Polen und andere post­so­wje­ti­sche Länder, die seit Jahr­hun­der­ten Nach­barn Russ­lands sind, fühlen sich seit jeher von der rus­si­schen Groß­macht­po­li­tik bedroht. His­to­ri­sche Trau­mata wie die Tei­lun­gen des 18. Jahr­hun­derts, der Hitler-Stalin-Pakt und der fol­gende Angriff der UdSSR auf Polen 1939 und die anschlie­ßende lange Erfah­rung mit der Sowjet­union legen den Grund dafür, dass Ereig­nisse wie die Tsche­tsche­ni­en­kriege, die rus­si­sche Mili­tär­in­ter­ven­tion in Geor­gien 2008, die Anne­xion der Krim 2014 oder die Unter­stüt­zung für das Luka­schenko-Regime Emo­tio­nen und Reak­tio­nen her­vor­ru­fen, die bei einigen west­li­chen Part­nern auf Unver­ständ­nis stießen. Beson­ders irri­tie­rend war für Polen das Argu­ment, die angeb­lich gefähr­dete Sicher­heit Russ­lands durch die NATO-Ost­erwei­te­rung hätte zur aggres­si­ven Wendung Putins geführt. In dieser Sicht­weise werden die ost-mit­tel­eu­ro­päi­schen Staaten wieder zur „Puf­fer­zone“ mit begrenz­ter Sou­ve­rä­ni­tät.  Die legi­ti­men Sicher­heits­in­ter­es­sen Polens, der bal­ti­schen Staaten und der wei­te­ren mittel- und ost­eu­ro­päi­schen Partner mitsamt ihrem Selbst­be­stim­mungs­recht bleiben außer Acht.

Neue Gemein­sam­keit durch ver­schie­dene Perspektiven

In Polen fehlte das diplo­ma­ti­sche Fin­ger­spit­zen­ge­fühl, in Deutsch­land das Ver­ständ­nis und auch das Inter­esse für eine kon­struk­tive Annä­he­rung in diesen his­to­risch-poli­ti­schen Fragen. Dazu kam der Kon­flikt über die Jus­tiz­re­form und die Rechts­staat­lich­keit, der zur poli­ti­schen Ent­frem­dung beitrug und den Dialog in anderen Berei­chen erschwerte. Aus diesem Tief­punkt der deutsch-pol­ni­schen Bezie­hun­gen ent­steht ange­sichts des rus­si­schen Angriffs auf die euro­päi­sche Frie­dens­ord­nung eine neue Annä­he­rung. Viel­leicht führt diese Kata­stro­phe auch dazu, dass in Polen besser ver­stan­den wird, dass eine unab­hän­gige Justiz und rechts­staat­li­che Ver­fah­ren im eigenen Land und die Achtung des inter­na­tio­na­len Rechts zwei Seiten einer Medaille sind und dass es sich lohnt, auf euro­päi­sche Part­ner­schaft und Soli­da­ri­tät zu setzen. Das Treffen der Außen­mi­nis­ter des Wei­ma­rer Drei­ecks am 1. März 2022 in Polen ist auch ein posi­ti­ves Zeichen der deut­schen und fran­zö­si­schen Partner für dieses Format, das die letzten Jahre in der Bedeu­tungs­lo­sig­keit versank. Der Satz von Außen­mi­nis­te­rin Anna­lena Baer­bock: „Gerade, weil wir auf viele Fragen aus ver­schie­de­ner Per­spek­tive blicken, können wir Europa zusam­men­hal­ten und vor­an­brin­gen“ könnte mehr Poten­zial in sich bergen, als es auf den ersten Blick scheint. Wenn aus der gegen­wär­ti­gen Krise eine Part­ner­schaft neu ent­steht, hätte Putin auf einem wei­te­ren Schlacht­feld ver­lo­ren – und Europa ins­ge­samt gewonnen.

Textende

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