Am 15. Oktober wählt Polen ein neues Parlament. Für die Oppo­si­tion ist klar: Wenn PiS weiter regiert, kommt die Demo­kratie im Lande noch weiter ins Rutschen. PiS hingegen behauptet: Kommt die Oppo­si­tion an die Macht, verliert Polen seine nationale Souve­rä­nität an auslän­di­sche Mächte, vor allem an Deutsch­land. Der Ausgang der Wahl wird in jedem Fall gravie­rende Folgen haben: für Deutsch­land – und für ganz Europa.

Im letzten Beitrag unserer Reihe zum deutsch-polni­schen Verhältnis analy­sieren Anna Kwiat­kowska und Wojciech Konończuk, welche Lehren aus den Problemen des Aussöh­nungs­pro­zesses der beiden Länder zu ziehen sind – auch im Hinblick auf die polnisch-ukrai­ni­schen Beziehungen. 

Die histo­ri­schen Traumata in West‑, Mittel- und Osteuropa sind verschieden. Wie kann ein diverses Europa in Vielfalt geeint werden? Zum Auftakt ihres Projekts „Nervous Sove­reignty“ bei LibMod sprach Karolina Wigura mit Ralf Fücks über unter­schied­liche Verständ­nisse von Souveränität.

„Eine Neuaus­rich­tung der deutschen Außen­po­litik wird ohne eine stärkere Zuwendung zu Mittel- und Osteuropa nicht möglich sein“: Piotr Buras analy­siert im zweiten Teil unserer Reihe die Auswir­kungen des Krieges gegen die Ukraine auf die Macht­ver­hält­nisse in der EU, das deutsch-polnische Verhältnis – und zu revi­die­rende Weltbilder. 

Ange­sichts des russi­schen Angriffs­krieges gegen die Ukraine verändert sich auch die Dynamik in den deutsch-polni­schen Bezie­hungen. Im ersten Teil unserer Beitrags­reihe zum deutsch-polni­schen Verhältnis analy­sieren Karolina Wigura und Jarosław Kuisz, warum wir eine neue deutsch-polnische Versöh­nung brauchen – und dabei auch die anderen Länder Mittel- und Osteu­ropas im Blick haben müssen. 

Wie ist es um die Stabi­lität der Demo­kratie in Ungarn und Polen bestellt? Was sind die Ursachen der frag­wür­digen demo­kra­ti­schen Entwick­lungen in den beiden Ländern? Über diese und andere Fragen disku­tierten die Teil­neh­menden des vierten Round­ta­bles „Demo­kratie im Stress­test“ am 14. Februar in Berlin.

Die Frage nach dem Zerfall des impe­rialen Russlands und der Souve­rä­nität seiner Nach­bar­staaten ist von drama­ti­scher Aktua­lität. Histo­risch neu sind diese Fragen nicht – Zaur Gasimov zeichnet den Weg des russi­schen Expan­si­ons­stre­bens und den Kampf der euro­päi­schen „Prome­t­he­isten“ für nationale Selbst­be­stim­mung nach.

Diskus­si­ons­reihe – Demo­kratie im Stress­test: Was ist los in Frank­reich, den USA, Polen und Ungarn, in Israel und der EU?

Der Osteuropa-Kenner und ehemalige DDR-Bürger­rechtler Wolfgang Templin hat mit seiner Biogra­phie über Józef Pilsudski ein Stan­dard­werk geschrieben, das uner­läss­lich für das Verständnis unseres Nachbarn Polen ist.

Ange­sichts des Ukraine-Krieges könnte sich die PiS-Regierung der EU annähern und von euro­päi­schen Rechts­po­pu­listen distan­zieren, so Stephan Stach. Dafür müssten die west­li­chen EU-Staaten die Ukraine jedoch mili­tä­risch glaubhaft unterstützen.

Der russische Überfall auf die Ukraine und der – wenn auch späte – Kurs­wechsel Deutsch­lands zu Sank­tionen und Waffen­lie­fe­rungen hat das Verhältnis Polens zu Deutsch­land verändert. Ein Kommentar der Poli­tik­wis­sen­schaft­lerinnen und...

Die Ausein­an­der­set­zung um die Entschei­dung des polni­schen Verfas­sungs­tri­bu­nals zum Vorrang polni-schen Rechts über EU-Recht, erneute Massen­pro­teste zum Jahrestag der Verschär­fung der polni­schen Abtrei­bungs­ge­setz­ge­bung, die Migra­ti­ons­krise an der Grenze zu Belarus...

Nach Jahren des Streits über Rang und Geltung des Rechts­staats­prin­zips in der Euro­päi­schen Union scheint die Ausein­an­der­set­zung zwischen Brüssel, Luxemburg und Warschau nun doch endlich dort ange­kommen zu sein, wo...

Anders als in vielen andere EU-Staaten war der Bundes­­tags-Wahlkampf im wirt­schaft­lich eng mit Deutsch­land verbun­denen Polen kein Thema für die Schlag­zeilen. Erst seit dem Wahlabend änderte sich das. Irene Hahn-Fuhr...

Zum heute veröf­fent­lichten inter­na­tio­nalen Appell für ein Mora­to­rium für Nord Stream 2 erklärt Ralf Fücks, Direktor des Zentrum Liberale Moderne:

In Polen will die natio­nal­kon­ser­va­tive PiS-Regierung kritische Medien durch ein neues Gesetz unter Druck setzen. Michał Kokot, Redakteur der liberalen zweit­größten polni­schen Zeitung Gazeta Wyborcza, spricht über die schwie­rige Lage...

Auch ehemalige Muster­de­mo­kra­tien und EU-Mitglieder sind nicht immun gegen das Gift des auto­ri­tären Popu­lismus, wie Polen und Ungarn belegen. Kaczynski und Orban bauen ihre Länder nach Lehrbuch in Auto­kra­tien um...

Der „Hitler-Stalin-Pakt“ schuf die Voraus­set­zungen für Hitlers Überfall auf Polen und den Beginn des Zweiten Welt­kriegs. In ihrem neuen Buch plädiert die Histo­ri­kerin Claudia Weber dafür, den west­eu­ro­pä­isch geprägten Blick auf den Krieg...

1939 einigten sich Hitler und Stalin auf den „deutsch-sowje­­ti­­schen Nicht­an­griffs­pakt“. Die beiden tota­li­tären Mächte teilten Polen und das Baltikum unter­ein­ander auf und steckten ihre Einfluss­sphären im östlichen Europa ab. Der...

Der Stadt­prä­si­dent von Slupsk kehrt der Kommu­nal­po­litik den Rücken und gründet eine landes­weite Oppo­si­ti­ons­be­we­gung. Die Bürger von Slupsk konnte Robert Biedron von sich über­zeugen – obwohl er als Schwuler und...

Die Erfolgs­serie der Auto­ri­tären gerät ins Stocken. In Polen verhed­dert sich Premier Mora­wi­ecki in Wider­sprüche, weil er den Rechts­staat demon­tieren und in Brüssel zugleich das Image seines Landes aufpo­lieren soll....

Nationale Geschichts­po­litik: Die Regierung in Polen sieht ihr Land von äußeren Feinden umringt und durch innere Feinde bedroht. Mithilfe eines kruden Natio­nal­my­thos will sie die Spaltung zwischen Tradi­tio­na­listen und Modernisten...

100 Jahre Unab­hän­gig­keit Polens – eine gedenk­po­li­ti­sche Herausforderung.

In Polen erfolgt unter Jaroslaw Kaczynski ein rapider Angriff auf Gewal­ten­tei­lung, Parla­men­ta­rismus und Grund­rechte. Die Regio­nal­wahlen 2018 werden zum Testfall für das Macht­pro­jekt der PIS.