Ist Donald Trump ein Faschist? Warum diese Frage keinen Sinn mehr hat

Im sonst eher mittel­mä­ßigen Film Civil War von Alex Garland gibt es eine heraus­ra­gende Szene. Im Verlauf des Bürger­krieges festge­nommene Journa­listen werden von einem Kämpfer vernommen. Dieser Soldat, gespielt von Jesse Plemons, hat gerade einen von ihnen erschossen. Einer der Reporter versucht, die Situation zu schlichten und sagt: „Wir sind Ameri­kaner.“ Woraufhin der Soldat, am Rand eines Massen­grabes stehend, sein Maschi­nen­gewehr auf ihn richtet und in lässigem Ton nachfragt: „Okay. Und was für Ameri­kaner?“ (What kind of American are you?])

In Garlands Welt ist es neben­sächlich, wer, wofür und warum kämpft. Es gibt keinen Zeitpunkt, an dem die Lichter ausgehen und eine neue Ordnung beginnt. Es gibt lediglich eine Reihe kleiner Ereig­nisse, die jedes für sich noch erklärbar sind: „Verfahren“, „Bedrohung“, „Fehler“, „Selbst­ver­tei­digung“. Irgendwann ist es dann nicht mehr aufzu­halten, das Land versinkt in einem bruder­mör­de­ri­schen Krieg.

Die Bilder aus Minnea­polis erinnern an einen dieser Momente, in denen noch alles erklärt werden konnte.

Die Macht verkündet die Wahrheit

Alex Pretti, 37, Kranken­pfleger, filmte mit dem Telefon in der Hand den brutalen Übergriff von Staats­be­amten auf eine Menschen­an­sammlung. Einer der ICE-Beamten setzte mehrfach Pfeffer­spray ein. Pretti versuchte sich abzuschirmen und einer am Boden liegenden Person beim Aufstehen zu helfen. Da umringten ihn mehrere Beamte und warfen ihn zu Boden. Einer zog ihm die Waffe aus dem Halfter und entfernte sich dann von dem Gerangel. Pretti lag überwältigt am Boden. Da zog ein anderer ICE-Beamter seine Waffe und gab den ersten Schuss ab, aus geringer Entfernung in den Rücken. Kurz darauf kam ein weiterer Beamter hinzu. Insgesamt wurden zehn Kugeln auf den am Boden liegenden Mann abgefeuert. Das Ganze dauerte weniger als eine Minute.

Renée Good, Alters­ge­nossin von Pretti und dreifache Mutter, war wenige Wochen zuvor in derselben Stadt erschossen worden. Ihre letzten Worte, gerichtet an ihren zukünf­tigen Mörder, waren: „Alles gut, ich bin nicht böse auf dich.“ Nachdem er drei Schüsse aus nächster Nähe auf das wegfah­rende Auto abgegeben hatte, lief der ICE-Beamte nicht etwa dem führungslos schlin­gernden Wagen nach. Er wendete sich ab, sagte: „Blöde Kuh“ [fucking bitch], setzte sich in sein Auto und fuhr davon.

In solchen Situa­tionen wird in der Regel eine bekannte Wortauswahl aktiviert: Protokoll, Ermitt­lungs­ver­fahren, Unter­su­chung, Unschulds­ver­mutung. Nicht so in diesem Fall. Donald Trump und seine Gewährs­leute präsen­tierten die einzige zulässige Inter­pre­tation der Ereig­nisse. Renée Good wurde zur „Inlands­ter­ro­ristin“, die „gezielt auf den ICE-Beamte zufahren wollte“, Alex Pretti zum „Atten­täter“, der „Geset­zes­hüter massa­krieren“ wollte, obwohl er gar nicht nach seiner legal mitge­führten Waffe gegriffen hatte. Das Ziel war klar: Die Realität definieren, bevor andere es tun. Die Regierung verkündet eine Version der Gescheh­nisse und überprüft dann, wer es wagt, sie anzuzweifeln.

Schrieb Orwell doch nicht über die Linken?

Viele Jahre diente George Orwell im rechten Lager als Abschre­ckung: als Metapher für Zensur, Political Correctness und „linken Neusprech“. Mittler­weile sugge­riert Trump selbst, man solle nicht glauben, was man auf dem Bildschirm sehe. Der Held des rechten Universums paraphra­siert also Orwells Befund über die Mächtigen: „Die Partei befahl einem, das Zeugnis der eigenen Augen und Ohren zu verwerfen.“

Wenn Aufnahmen also „unvoll­ständig” sind, Zeugen „vorein­ge­nommen“ und die Realität „Kontext erfordert“, geht es in Wirklichkeit um das Vorschreiben eines Narrativs. Du musst sehen, was die Regierung sagt, das du siehst. Oder gehen.

Eine Macht, die so agiert, stützt sich nicht auf Insti­tu­tionen, sondern auf Bezie­hungen. Was zählt sind Zugang, Wieder­erkenn­barkeit und öffentlich demons­trierte Loyalität. Verlaut­ba­rungen überholen Entschei­dungen, und Entschei­dungen die Möglichkeit des Wider­spruchs. Wer die Version der Ereig­nisse bestätigt, darf bleiben. Wer sie in Frage stellt, muss sofort gehen. In einer solchen Ordnung wird das Protokoll zum Störfaktor und das Recht zum selektiv einge­setzten Instrument. Entscheidend ist, die von oben gesandten Signalen richtig zu inter­pre­tieren und sich so schnell wie möglich anzupassen.

Dieser Logik nach werden die Beamten der Bundes­be­hörde ICE (Immigration and Customs Enforcement) und des Grenz­schutzes plötzlich zu mehr als nur einem Dienst, der gegen illegale Einwan­derung kämpft. Die Reaktionen der Regierung und ihrer Verbün­deten fügten sich zu einem Narrativ, demzu­folge Bruta­lität kein Fehler, sondern ein Mittel ist. Vizeprä­sident J.D. Vance sagte öffentlich, die Beamten seien durch Immunität vor Straf­ver­folgung geschützt. Später erklärte er, er habe nicht von „absolutem“ Schutz gesprochen, dennoch war das Signal klar: Wenn die Ziele erreicht werden, ist Verant­wort­lichkeit relativ.

Die Bundes­be­hörde ist mehr als nur eine chaotische Truppe „kaputter“, schlecht geschulter Beamter, die gegen illegale Einwan­derung kämpfen soll. In der Praxis ist sie ein Instrument syste­mi­scher Gewalt. Das ICE und die Grenz­schutz­be­amten demons­trierten bereits vielfach einen Mangel an Profes­sio­na­lität und Ethik. Das bedeutet jedoch nicht, dass es eigentlich anders sein soll. Es soll so sein, wie es ist.

Es sind Elemente eines Spektakels, das den Wider­stand abschrecken, lähmen und in die Schranken weisen soll. Die Wahrheit, die alle auf dutzenden Video­mit­schnitten sehen konnten, soll als bedeu­tungslos hinge­stellt werden. Alle sollen wissen, dass es keine Regeln gibt und niemand sicher ist. Und dass jeder Versuch, die Mächtigen zu kontrol­lieren, und sei es nur mit einem Telefon in der Hand, am helllichten Tag und mitten auf der Straße mit Erschießung enden kann, und die Täter straflos bleiben.

Die Kamera, die in der liberalen Vorstellung ein Instrument zur Kontrolle der Macht sein sollte, wird zum Element der Insze­nierung. Sie zeichnet nicht den Macht­miss­brauch auf, sondern das Signal, das die Macht mit ihrer syste­mi­schen Gewalt­an­wendung an die Gesell­schaft sendet. Die Aufnahmen sind somit kein Problem, das zum Schweigen gebracht werden muss, sondern eher Stoff zum Nachdenken, ob Wider­stand sich lohnt.

Gewalt muss sichtbar sein

Was in Minnea­polis geschehen ist, kann man als Missbrauchs­serie bezeichnen: Fehler der Beamten, zu aggres­sives Eingreifen, fatale Entschei­dungen, getroffen in Belas­tungs­si­tua­tionen. Diese Beschreibung lässt die Annahme zu, das Probleme ließe sich durch Verfah­rens­än­de­rungen, Schulungen oder Perso­nal­wechsel beheben. Aller­dings deutet in dieser Geschichte nichts darauf hin, dass das System versagt hat.

Im Gegenteil: Alle Rädchen griffen inein­ander, schnell, stimmig, ohne zu stocken. Die Schüsse fielen. Das Narrativ wurde verkündet. Die Zweifel entkräftet. Trump erklärt, nur seine eigene Moral setze ihm Grenzen. Und Gregory Bovino, immer überzeu­gender im Kostüm des Möchtegern-Nazis, ergänzt, die einzigen Opfer seien die Beamten. Gewalt muss also sichtbar und straffrei sein. Wie in Trumps Fall, der seine Wahlnie­derlage von 2020 nicht akzep­tierte und zum Putsch aufrief, und später 1.600 Personen begna­digte, die am Sturm auf das Kapitol teilge­nommen hatten. Staat­liche Insti­tu­tionen verschwinden nicht, sondern ändern ihre Rolle: aus der Kontroll­in­stanz wird eine Ressource.

Diese kann punktuell, selektiv und indivi­duell einge­setzt werden – wenn beispiels­weise lokale Macht­in­stanzen und Dienste von den Ermitt­lungen ausge­schlossen werden.

Dieses Mittel wird nicht nur im Land, sondern auch außen­po­li­tisch einge­setzt. Gefällt dir nicht? Sieh dich vor, sonst endest du wie Maduro oder gar Chamenei. Du willst kein Stück deines Staats­ge­bietes abtreten? Dann wird es Zeit für mafiöse Drohungen und Erpressung.

Die weiße Farm

Neben Gewalt und Manipu­lation gibt es einen weiteren Mecha­nismus, der Trumps zweite Amtszeit auszeichnet: Der Staat wird zum Famili­en­be­trieb gemacht. Was wir in Europa vor allem auf lokaler Ebene kennen, hat in den Verei­nigten Staaten die stereo­ty­pisch ameri­ka­ni­schen Ausmaße angenommen. Recherchen der New York Times belegen, dass sich Trump und seine Angehö­rigen innerhalb eines Jahres um mindestens 1,4 Milli­arden Dollar berei­chert haben.

Die Einnahmen stammen aus Lizenzen, Vergleichs­zah­lungen aus Klagen gegen Medien­un­ter­nehmen (die immer häufiger Selbst­zensur anwenden), Krypto­wäh­rungen, Geschäften im Techno­lo­gie­be­reich und Geschenke anderer Regie­rungen. Allen voran die Boeing 747 im Wert von 400 Mio. Dollar, ein beschei­denes Geschenk der Regierung von Katar, das der Präsident nach dem Ende seiner Regie­rungszeit behalten möchte.

Das ist weder Zufall noch Neben­effekt seiner Eitelkeit. Es ist eine simple Botschaft: Zugang zu Macht kostet Geld. Die Grenze zwischen Öffent­lichem und Privatem verliert ihre Bedeutung, wenn der Präsident selbst sein Eigen­in­teresse zur Staats­räson erklärt.

Ein MAGA-Schild? Auch du kannst eins haben

Der Staat funktio­niert scheinbar weiterhin, aller­dings wie ein Franchise-Unter­nehmen. Dieses Franchise bietet keine Sicherheit, höchstens einen ruhigen Moment. Als überflüssig erachtete Insti­tu­tionen, vor allem, wenn diese Kontroll­funk­tionen innehaben, werden direkt beseitigt – durch Absetzung konkreter Personen oder Behörden, oder indirekt – durch Budget­kür­zungen und Massen­ent­las­sungen. Gewinne sind privat, Risiken öffentlich, Loyalität geht vor Recht.

Möchte ein anderer Staats­führer dem Zentrum der Macht näher sein, etwa als Mitglied des Friedens­rates, genügt eine Milliarde Dollar. Ansonsten kann man jederzeit ein Sweat­shirt aus der Kollektion der Präsi­denten-Enkelin Kai Trump kaufen, deren Werbe­fotos im Garten des Weißen Hauses aufge­nommen wurden. Die Insti­tu­tionen verschwinden nicht, werden aber zunehmend ihrer Eigen­stän­digkeit beraubt und für Belohnung und Bestrafung benutzt. Nach und nach werden sie zu Instru­menten gegen Trumps Rivalen. Sind sie unbequem, setzt man sich einfach über sie hinweg.

Dasselbe Prinzip zeigt sich im Verhältnis der Regierung zu den Medien. Es ist nicht nur der Kampf um das Narrativ und die Einschüch­terung durch Klage­schriften. Der Zugang der Presse zu Orten, an denen Entschei­dungen getroffen werden, wird verwehrt, unerwünschte Redak­tionen ausge­grenzt, Akkre­di­tie­rungen, Visa und Presse­aus­weise nur selektiv gewährt. Journa­listen sind nicht mehr Gegner in der Debatte, sondern nur noch logis­tische Hinder­nisse. Sind sie nicht vor Ort, gibt es keine Fragen. Keine Fragen, keine Probleme.

Hof ohne König

In dieser Ordnung lernen die Medien, wann man besser keine Fragen stellt; die Beamten, welche Dokumente man besser nicht unter­zeichnet; die Politiker – wann man einen Besuch abstattet, huldigt oder besser schweigt. Es zählt nicht, was geschrieben steht, sondern ob man dazugehört.

Die Art der Entschei­dungs­findung der Trump-Adminis­tration wirkt oft sinnfrei. Vermutlich ist sie das auch in der Praxis, aber diese gefähr­liche Unordnung hat Methode. Die Politik­wis­sen­schaftler Stacie E. Goddard und Abraham Newman nennen diese Herrschaftsform Neoroya­limus. Ein solches System funktio­niert wie ein Königshof: Die reale Handlungs­macht liegt in den Händen konkur­rie­render Klüngel und Cliquen, der Staat wird zur reinen Infra­struktur, die ihre Inter­essen bedient. Im Gegenzug wird nur Eines erwartet: unein­ge­schränkte Loyalität, öffentlich und zur rechten Zeit.

Eine dieser Schlüs­sel­cliquen sind heute die Techno­logie-Oligarchen – ehemals Nutznießer der liberalen Ordnung, deren Normen sie nun immer deutlicher zurück­weisen, wenn sie „maskuline Energie“ und Abscheu vor Kontrolle zelebrieren. Die Regulie­rungs­pläne der Demokraten missbil­ligend, unter­stützten sie geschlossen Trump und drängten sich bei der Amtsein­führung in der ersten Reihe. Das Narrativ der Meinungs­freiheit wird zur bequemen Ausrede für die Verant­wor­tungs­lo­sigkeit für das Wirken der Algorithmen.

Die Tech-Platt­formen sind in diesem System keine neutralen Vermittler, sondern Verbrei­tungs­ma­schinen für Wohlwollen und Wut. Das Kapital macht seine Lobby­arbeit nicht mehr im Geheimen, sondern demons­triert seine Loyalität in aller Öffent­lichkeit, wissend, dass es dafür Schutz und Unter­stützung erhält.

Das ausge­höhlte Imperium

In einer solchen Welt muss man weder die Pfeiler des Rechts­staats vernichten, noch die Verfassung ändern. Es genügt, sie auszu­höhlen. Die Fassade bleibt, das Innere wird verein­nahmt. ICE, öffentlich-recht­liche Medien, Gerichts­system, Regulie­rungs­be­hörden, sogar schwä­chere Staaten mit unver­ein­baren Inter­essen – all diese Insti­tu­tionen können weiter­ar­beiten, voraus­ge­setzt, sie fügen sich in die Logik von Belohnung und Strafe. Tun sie das nicht, wird der Druck erhöht: finan­ziell, personell, symbo­lisch. Genügt auch das nicht, kommt Gewalt zum Einsatz.

Trumps Herrschafts­system ist ein klassi­scher Hofstaat, es basiert auf direktem Zugang zur Macht­in­stanz, persön­licher Zuneigung, rivali­sie­renden Cliquen und ständiger Ungewissheit. Diese Form ist bedeutend älter als der Faschismus, der Trump immer häufiger vorge­worfen wird – und gerade deshalb so wirksam als Vehikel für den Übergang.

In der späten Römischen Republik existierten die Insti­tu­tionen formal: Der Senat tagte, die Ämter walteten, Recht wurde gesprochen. Die wirklichen Entschei­dungen fielen aber im Kreise des Princeps, im Netzwerk der Patronen, Klienten und Vollstrecker. Im Versailles Ludwigs des XIV. wurde der Adel nicht vernichtet, sondern im Palast einge­schlossen und von Audienzen und milden Gesten abhängig gemacht. Die postso­wje­ti­schen Autokratien gingen noch weiter: Der Staat blieb auf dem Papier bestehen, die Macht jedoch konzen­trierte sich in einem engen Zirkel von Personen, verbunden durch Loyalität, Angst und gegen­seitige Erpressung.

Die Frage nach Faschismus ist nutzlos

Der Präsident, der körperlich und psychisch rasant abbaut, ist für diese Frage neben­sächlich. Donald Trump muss kein ideolo­gi­scher Faschist sein, um Bedin­gungen zu schaffen, die Faschismus ermög­lichen. Es genügt, syste­ma­tisch Grenzen abzubauen: Er unter­gräbt die Autorität von Insti­tu­tionen, entwertet Fakten als Bezugs­punkte, belohnt Bruta­lität und Straf­freiheit und präsen­tiert Gewalt als Notwen­digkeit. Er überschreitet Grenze um Grenze und bereitet so den Weg für sein bedeutend radika­leres Umfeld sowie poten­tielle Nachfolger.

Faschismus beginnt mit Herrschafts­prak­tiken, die schritt­weise den Preis des Wider­stands erhöhen und Loyalität zur ratio­nalen Überle­bens­stra­tegie machen. Daher ist es so grund­legend, dass die Gewalt – auf der Straße, durch die Polizei, in der Verwaltung – hier weder Anomalie noch System­fehler darstellt, sondern einen Test. Sie soll überprüfen, wer sich unter­ordnet, wer wegschaut, wer beschließt, dass ihn das nichts angeht. Allge­meine Zustimmung ist gar nicht nötig, es reicht allge­meine Anpassung.

In klassi­schen Faschis­mus­ana­lysen finden wir ein wieder­keh­rendes Motiv: Die Politik hört auf, eine Ausein­an­der­setzung über Inter­essen und Lösungen zu sein, und wird statt­dessen zum Kampf um Dominanz. Es geht nicht mehr darum, wer Recht hat, sondern wer stärker ist. Das Recht verschwindet nicht, doch es wird instru­men­ta­li­siert. Medien werden nicht direkt zensiert, sondern lernen selbst, wo die Grenzen sind. Die Regierung verhängt keinen Ausnah­me­zu­stand, sondern handelt einfach so, als gelte er bereits.

Ist der Mecha­nismus schon im Gange?

Die höfische Ordnung leistet hier gute Dienste. Sie zwingt keine Ideologie auf, sondern diszi­pli­niert das Verhalten. Sie erfordert keinen Glauben, nur Loyalität. Sie braucht keinen Massen­en­thu­si­asmus, es genügen Angst, Oppor­tu­nismus und eine Gewinn-Verlust-Rechnung. In einer solchen Ordnung muss Faschismus keine Türen aufsprengen, sie stehen sperr­an­gelweit offen.

Und das ist der grund­le­gende Unter­schied zwischen der Frage, ob Trump ein Faschist ist und derje­nigen, die uns heute wirklich inter­es­sieren sollte: Kann das System, das er aufbaut, ohne Gewalt, ohne Feind und ohne perma­nenten Zustand der Mobili­sierung funktio­nieren? Wenn die Antwort „Nein“ lautet, ist das Etikett nämlich schon bedeu­tungslos. Der Mecha­nismus ist bereits im Gange.

Niemand wird das direkt verlaut­baren. Dafür wird es weitere „Vorkomm­nisse“ und „Verfahren“ geben, Entschei­dungen, die man noch im Einzelnen erklären können wird. Vorerst.

Eine Regierung, die täglich Stärke, Loyalität und Straf­lo­sigkeit demons­trieren muss, tut das nicht aus Selbst­si­cherheit, sondern weil sie um die Fragi­lität ihrer Position weiß.

Eine solche Ordnung basiert auf perma­nenter Anspannung. Sie kolla­biert nicht, wenn eine große Rebellion ausbricht, sondern wenn immer mehr Menschen ihre Handlungs­logik durch­schauen. Kommt dieser Moment zu spät, verliert die Frage nach dem Etikett ihre Bedeutung. Es bleibt nur noch das System, das nach Plan funktio­niert. Und Menschen, die gelernt haben, darin zu leben.

Übersetzung aus dem Polni­schen: Tina Wünschmann