Wie Jimmy Carter mich dazu brachte, die Nato zu lieben

Unser Autor war im US-Außen­mi­nis­te­rium für euro­päi­sche Politik zuständig, als Jimmy Carter ins Amt kam. Mit seiner unkon­ven­tio­nellen Art zerrte der US-Präsident an den poli­ti­schen Nerven Europas. Aber gerade durch die Verlet­zung diplo­ma­ti­scher Spiel­re­geln lehrte Carter unseren Autor die Bedeutung der Nato. Eine persön­liche Erin­ne­rung aus Anlass des 70. Jahres­tags des atlan­ti­schen Bündnisses.

Beim Gedanken an den 70. Geburtstag der Nato fällt mir als erstes der Name des Ex-Präsi­denten Jimmy Carter ein. Es ist nämlich so, dass mir in der Carter-Ära, die 1977 begann, die Bedeutung der Nato klar wurde. 

Im ameri­ka­ni­schen Kontext war die Rolle Carters der von Barack Obama sehr ähnlich. Er wurde gewählt, um die Lage nach einem schwie­rigen und turbu­lenten Abschnitt der ameri­ka­ni­schen Geschichte zu beruhigen. Richard Nixon und Watergate waren nur kleine Fische im Vergleich zum Vietnam-Krieg, der Krise im Mittleren Osten, der Ener­gie­krise und der großen Inflation in den Siebzigern.

Auf seine Weise war Carter in gleichem Maße ein Stören­fried, so wie Donald Trump einer sein möchte. Er war stolz darauf, anders zu sein. Er war in Washington kein Insider. Er gründete seine Politik auf christ­liche Prin­zi­pien und huma­nis­ti­sche Werte.

„Dieser verdammte Prediger im Weißen Haus”

Aber warum bei Carter an die Nato denken? Weil dieser Präsident, der den am Frieden orien­tierten euro­päi­schen Werten der Sieb­zi­ger­jahre am nächsten zu stehen schien, bis zum Auftau­chen Donald Trumps der unbe­lieb­teste ameri­ka­ni­sche Präsident der jüngeren Geschichte war – gerade in Europa.

Carter wie auch Trump zerrten an den poli­ti­schen Nerven der Europäer. Wie Trump – und nebenbei bemerkt auch Obama – konzen­trierte sich Carter in erster Linie auf die Verwirk­li­chung seiner persön­li­chen Vision. Für das Erlernen poli­ti­scher Gepflo­gen­heiten verwen­dete er wenig Zeit, und auch nicht für die Frage, wie ein vernünf­tiger Einsatz der ameri­ka­ni­schen Macht den Zielen des demo­kra­ti­schen Westens dienen könnte.

Helmut Schmidt verach­tete Carter offen, nannte ihn “diesen verdammten Prediger im Weißen Haus”. Ohne die Stabi­lität, für die die Nato sorgte – damals wie heute – hätte der Westen gefähr­lich weit von seinem Kurs abdriften können.

Was waren Carters “Sünden”? De facto zeigte sich, dass er ein neues Kapitel in der Nach­kriegs­ge­schichte aufschlagen wollte. Er trat sein Amt mit dem Verspre­chen an, die Vertei­di­gungs­aus­gaben zu senken, die ameri­ka­ni­schen Truppen aus Übersee nach Hause zu holen und die ameri­ka­ni­sche Präsenz in Südkorea zu beenden. Carter glaubte an Rüstungs­kon­trolle, war jedoch der Ansicht, dass sie auf konven­tio­nelle Waffen erweitert werden und für diese genauso wie für Atom­waffen gelten sollte. Damit traf er die euro­päi­sche Industrie an ihrem empfind­lichsten Punkt. Und dann war es auch Carter, der einen echten Dialog mit den Arabern aufnahm, der zu den histo­ri­schen Abkommen von Camp David führte, die noch heute funktionieren.

Mein Telefon lief heiß vor Anrufen euro­päi­scher Außenminister

Außerdem glaubte Carter fest daran, dass es an Zeit war, sich mit Nachdruck für die Menschen­rechte in Europa einzu­setzen. Hier trieb er die klas­si­sche Diplo­matie an ihre Grenzen. Er nahm die Verpflich­tungen aus der Schluss­akte von Helsinki wörtlich und war der Auffas­sung, der Westen müsse die Sowjet­union deutlich stärker unter Druck setzen, um deren Behand­lung von Dissi­denten zu verbes­sern und die Frei­las­sung poli­ti­scher Gefan­gener zu erreichen.

Ich war im US-Außen­mi­nis­te­rium für euro­päi­sche Politik und Sicher­heits­po­litik zuständig, als Carter ins Amt kam. Mein Telefon lief heiß vor Anrufen euro­päi­scher Außen­mi­nister, die vor den Folgen von Carters unge­heu­er­li­chem Verhalten warnten. Es war eine Offen­ba­rung, zu beob­achten, wie sehr die Bünd­nis­partner, und allen voran die Deutschen, jegliche Bemühung um ein Weiter­kommen bei den Menschen­rechten fürchteten.

Beim Belgrader KSZE-Folge­treffen von 1977 schlug Carter vor, den Sowjets eine lange Liste mit den Namen der Dissi­denten vorzu­legen, die nach Ansicht der USA frei­ge­lassen werden sollten. Die Europäer weigerten sich und es folgte eine scharfe Ausein­an­der­set­zung. Nicht mit den Sowjets, sondern zwischen Europa und Amerika. Man kann von Glück sagen, dass der Nato-Rat als Ort für Debatten zur Verfügung stand.

Helmut Schmidt war in Sachen Rüstungs­kon­trolle ein Intellektueller

Letzten Endes gaben die USA dem Druck der Bünd­nis­partner nach und verlasen auf der Belgrader Konferenz nur vier Namen. Einer von ihnen war Anatoli Scha­r­an­skiy, den ich neun Jahre später auf der Glie­ni­cker Brücke in Berlin will­kommen heißen durfte.

Aber Europäer wie Russen waren so aufge­bracht über dieses „ehrliche“ ameri­ka­ni­sche Vorgehen, dass das Belgrader Treffen letzten Endes in Chaos endete. Der Streit verstärkte außerdem die Krise der Bezie­hungen zwischen Carter und Europa, eine Krise, die Ronald Reagan drei Jahre später geschickt einsetzte, um Carters außen­po­li­ti­sche Unbe­hol­fen­heit zu unterstreichen.

Die zweite größere Konfron­ta­tion, die im Rahmen der Nato umsichtig gehand­habt wurde, war die Nukle­ar­stra­tegie. Carter wollte so viele Atom­waffen wie möglich loswerden. Helmut Schmidt war in Sachen Rüstungs­kon­trolle ein Intel­lek­tu­eller. Carters Naivität ging ihm derart auf die Nerven, dass er den Umstand, dass offen­kundig eine neue sowje­ti­sche Mittel­stre­cken­ra­kete entwi­ckelt wurde (die SS-20), nutzte, um die Verbün­deten vor einem stra­te­gi­schen Ungleich­ge­wicht zu warnen, das drohe, wenn der Westen nicht mit einer eigenen Waffe reagiere.

In einer unruhigen Epoche hat die Nato gute Dienste geleistet

Das Ergebnis war eine öffent­liche Konfron­ta­tion, die Schmidts poli­ti­sche Karriere beendete und Hundert­tau­sende Europäer auf die Straßen brachte. Ziel dieses Protests war jedoch Amerika, nicht Schmidt. Viele Europäer schienen tatsäch­lich zu glauben, dass die USA die neue sowje­ti­sche Waffe als Vorwand nutzten, um einen Atomkrieg in Europa zu planen.

Das andere Ergebnis von Schmidts Initia­tive war natürlich der INF-Vertrag von 1987, ausge­han­delt von einem weiteren Feinbild der Europäer: Ronald Reagan. Auf Grundlage einer im Rahmen der Nato ausge­han­delten Strategie verbot dieser Vertrag die Produk­tion und Statio­nie­rung einer kompletten Waffenart.

Jahre später hat Schmidt gegenüber der „Bild“-Zeitung zugegeben, dass sein Miss­trauen gegenüber Carter der Grund für seine Warnung war. Er dachte, der Präsident sei nicht stark genug, um sich den Russen entge­gen­zu­stellen. Mensch­rechte standen anschei­nend nicht auf Schmidts Agenda.

Soviel dazu. In einer unruhigen Epoche hat die Nato sowohl den USA als auch Europa gute Dienste geleistet. Nicht zur Vertei­di­gung gegen die Russen, sondern zur Erar­bei­tung gemein­samer Stra­te­gien zu neuen, verwor­renen Problemen.

Die Nato erinnert Deutsch­land daran, dass es Teil des Westens ist

Man würde sich wünschen, die poli­ti­schen Führungs­fi­guren von heute verstünden ange­sichts einer ähnlichen Verwor­ren­heit der Lage, wie wertvoll das Werkzeug ist, das sie mit der Nato selbst geschaffen haben. Doch in Zeiten drama­ti­scher Verän­de­rungen werden häufig auch die erfolg­reichsten Methoden verworfen.

Die euro­päi­schen Verbün­deten haben ihr Wohl­ergehen in Gefahr gebracht, weil sie die Lektion der schänd­li­chen Nieder­lage auf dem Balkan miss­ver­standen haben. Man hätte meinen können, dass sie sich, nachdem sie ihre Sicher­heit offen­sicht­lich nicht selbst gewähr­leisten konnten, der Nato annähern würden.

Statt­dessen begingen sie einen stra­te­gi­schen Schnitzer histo­ri­schen Ausmaßes, indem sie sich für den Aufbau eines euro­päi­schen Konkur­renten zur Nato entschieden und gleich­zeitig ihre eigenen Streit­kräfte stief­müt­ter­lich behan­delten. Aus ameri­ka­ni­scher Sicht haben wir doppelt verloren. Die Nato ist schwächer geworden und die euro­päi­schen Verbün­deten sind es auch.

Jimmy Carter ist wichtig, denn er führt das Negative vor Augen. Durch seine Verlet­zung der diplo­ma­ti­schen Spiel­re­geln machte er klar, wie grund­le­gend die Bedeutung der Nato nach wie vor war. Und noch immer ist die Nato der einzige inter­na­tio­nale Sicher­heits­rahmen, der die Prin­zi­pien, auf denen er basiert, tatsäch­lich vertei­digen kann. Sie ist ein Instru­ment, um Stra­te­gien zum Umgang mit unseren Erfolgen (wie dem Ende des Kalten Kriegs), aber auch mit unseren Fehlern (wie in Bosnien geschehen) zu erar­beiten. Die Nato-Soli­da­rität erinnert das stets schwan­kende Deutsch­land außerdem daran, dass es Teil des Westens ist.

So einfach ist das. Keine Nato, kein Europa, kein trans­at­lan­ti­sches Bündnis. Die Konse­quenzen dieses Gedankens sind zu furchtbar, um sie sich auszumalen.

Danke, Jimmy Carter, dass Du mir das klar­ge­macht hast.