Wie Jimmy Carter mich dazu brachte, die Nato zu lieben

© Natio­nal Archi­ves and Records Admi­nis­tra­tion [Public domain]

Unser Autor war im US-Außen­mi­nis­te­rium für euro­päi­sche Politik zustän­dig, als Jimmy Carter ins Amt kam. Mit seiner unkon­ven­tio­nel­len Art zerrte der US-Prä­si­dent an den poli­ti­schen Nerven Europas. Aber gerade durch die Ver­let­zung diplo­ma­ti­scher Spiel­re­geln lehrte Carter unseren Autor die Bedeu­tung der Nato. Eine per­sön­li­che Erin­ne­rung aus Anlass des 70. Jah­res­tags des atlan­ti­schen Bünd­nis­ses.

Beim Gedan­ken an den 70. Geburts­tag der Nato fällt mir als erstes der Name des Ex-Prä­si­den­ten Jimmy Carter ein. Es ist nämlich so, dass mir in der Carter-Ära, die 1977 begann, die Bedeu­tung der Nato klar wurde. 

Portrait von John C. Kornblum

John C. Korn­blum arbei­tete mehr als 35 Jahre als US-Diplo­mat. Von 1997 bis 2001 war er Bot­schaf­ter der USA in Deutsch­land.

Im ame­ri­ka­ni­schen Kontext war die Rolle Carters der von Barack Obama sehr ähnlich. Er wurde gewählt, um die Lage nach einem schwie­ri­gen und tur­bu­len­ten Abschnitt der ame­ri­ka­ni­schen Geschichte zu beru­hi­gen. Richard Nixon und Water­gate waren nur kleine Fische im Ver­gleich zum Vietnam-Krieg, der Krise im Mitt­le­ren Osten, der Ener­gie­krise und der großen Infla­tion in den Sieb­zi­gern.

Auf seine Weise war Carter in glei­chem Maße ein Stö­ren­fried, so wie Donald Trump einer sein möchte. Er war stolz darauf, anders zu sein. Er war in Washing­ton kein Insider. Er grün­dete seine Politik auf christ­li­che Prin­zi­pien und huma­nis­ti­sche Werte.

„Dieser ver­dammte Pre­di­ger im Weißen Haus”

Aber warum bei Carter an die Nato denken? Weil dieser Prä­si­dent, der den am Frieden ori­en­tier­ten euro­päi­schen Werten der Sieb­zi­ger­jahre am nächs­ten zu stehen schien, bis zum Auf­tau­chen Donald Trumps der unbe­lieb­teste ame­ri­ka­ni­sche Prä­si­dent der jün­ge­ren Geschichte war – gerade in Europa.

Carter wie auch Trump zerrten an den poli­ti­schen Nerven der Euro­päer. Wie Trump – und neben­bei bemerkt auch Obama – kon­zen­trierte sich Carter in erster Linie auf die Ver­wirk­li­chung seiner per­sön­li­chen Vision. Für das Erler­nen poli­ti­scher Gepflo­gen­hei­ten ver­wen­dete er wenig Zeit, und auch nicht für die Frage, wie ein ver­nünf­ti­ger Einsatz der ame­ri­ka­ni­schen Macht den Zielen des demo­kra­ti­schen Westens dienen könnte.

Helmut Schmidt ver­ach­tete Carter offen, nannte ihn “diesen ver­damm­ten Pre­di­ger im Weißen Haus”. Ohne die Sta­bi­li­tät, für die die Nato sorgte – damals wie heute – hätte der Westen gefähr­lich weit von seinem Kurs abdrif­ten können.

Was waren Carters “Sünden”? De facto zeigte sich, dass er ein neues Kapitel in der Nach­kriegs­ge­schichte auf­schla­gen wollte. Er trat sein Amt mit dem Ver­spre­chen an, die Ver­tei­di­gungs­aus­ga­ben zu senken, die ame­ri­ka­ni­schen Truppen aus Übersee nach Hause zu holen und die ame­ri­ka­ni­sche Präsenz in Süd­ko­rea zu beenden. Carter glaubte an Rüs­tungs­kon­trolle, war jedoch der Ansicht, dass sie auf kon­ven­tio­nelle Waffen erwei­tert werden und für diese genauso wie für Atom­waf­fen gelten sollte. Damit traf er die euro­päi­sche Indus­trie an ihrem emp­find­lichs­ten Punkt. Und dann war es auch Carter, der einen echten Dialog mit den Arabern aufnahm, der zu den his­to­ri­schen Abkom­men von Camp David führte, die noch heute funk­tio­nie­ren.

Mein Telefon lief heiß vor Anrufen euro­päi­scher Außen­mi­nis­ter

Außer­dem glaubte Carter fest daran, dass es an Zeit war, sich mit Nach­druck für die Men­schen­rechte in Europa ein­zu­set­zen. Hier trieb er die klas­si­sche Diplo­ma­tie an ihre Grenzen. Er nahm die Ver­pflich­tun­gen aus der Schluss­akte von Hel­sinki wört­lich und war der Auf­fas­sung, der Westen müsse die Sowjet­union deut­lich stärker unter Druck setzen, um deren Behand­lung von Dis­si­den­ten zu ver­bes­sern und die Frei­las­sung poli­ti­scher Gefan­ge­ner zu errei­chen.

Ich war im US-Außen­mi­nis­te­rium für euro­päi­sche Politik und Sicher­heits­po­li­tik zustän­dig, als Carter ins Amt kam. Mein Telefon lief heiß vor Anrufen euro­päi­scher Außen­mi­nis­ter, die vor den Folgen von Carters unge­heu­er­li­chem Ver­hal­ten warnten. Es war eine Offen­ba­rung, zu beob­ach­ten, wie sehr die Bünd­nis­part­ner, und allen voran die Deut­schen, jeg­li­che Bemü­hung um ein Wei­ter­kom­men bei den Men­schen­rech­ten fürch­te­ten.

Beim Bel­gra­der KSZE-Fol­ge­tref­fen von 1977 schlug Carter vor, den Sowjets eine lange Liste mit den Namen der Dis­si­den­ten vor­zu­le­gen, die nach Ansicht der USA frei­ge­las­sen werden sollten. Die Euro­päer wei­ger­ten sich und es folgte eine scharfe Aus­ein­an­der­set­zung. Nicht mit den Sowjets, sondern zwi­schen Europa und Amerika. Man kann von Glück sagen, dass der Nato-Rat als Ort für Debat­ten zur Ver­fü­gung stand.

Helmut Schmidt war in Sachen Rüs­tungs­kon­trolle ein Intel­lek­tu­el­ler

Letzten Endes gaben die USA dem Druck der Bünd­nis­part­ner nach und ver­la­sen auf der Bel­gra­der Kon­fe­renz nur vier Namen. Einer von ihnen war Anatoli Scha­rans­kiy, den ich neun Jahre später auf der Glie­ni­cker Brücke in Berlin will­kom­men heißen durfte.

Aber Euro­päer wie Russen waren so auf­ge­bracht über dieses „ehr­li­che“ ame­ri­ka­ni­sche Vor­ge­hen, dass das Bel­gra­der Treffen letzten Endes in Chaos endete. Der Streit ver­stärkte außer­dem die Krise der Bezie­hun­gen zwi­schen Carter und Europa, eine Krise, die Ronald Reagan drei Jahre später geschickt ein­setzte, um Carters außen­po­li­ti­sche Unbe­hol­fen­heit zu unter­strei­chen.

Die zweite größere Kon­fron­ta­tion, die im Rahmen der Nato umsich­tig gehand­habt wurde, war die Nukle­ar­stra­te­gie. Carter wollte so viele Atom­waf­fen wie möglich los­wer­den. Helmut Schmidt war in Sachen Rüs­tungs­kon­trolle ein Intel­lek­tu­el­ler. Carters Nai­vi­tät ging ihm derart auf die Nerven, dass er den Umstand, dass offen­kun­dig eine neue sowje­ti­sche Mit­tel­stre­cken­ra­kete ent­wi­ckelt wurde (die SS-20), nutzte, um die Ver­bün­de­ten vor einem stra­te­gi­schen Ungleich­ge­wicht zu warnen, das drohe, wenn der Westen nicht mit einer eigenen Waffe reagiere.

In einer unru­hi­gen Epoche hat die Nato gute Dienste geleis­tet

Das Ergeb­nis war eine öffent­li­che Kon­fron­ta­tion, die Schmidts poli­ti­sche Kar­riere been­dete und Hun­dert­tau­sende Euro­päer auf die Straßen brachte. Ziel dieses Pro­tests war jedoch Amerika, nicht Schmidt. Viele Euro­päer schie­nen tat­säch­lich zu glauben, dass die USA die neue sowje­ti­sche Waffe als Vorwand nutzten, um einen Atom­krieg in Europa zu planen.

Das andere Ergeb­nis von Schmidts Initia­tive war natür­lich der INF-Vertrag von 1987, aus­ge­han­delt von einem wei­te­ren Fein­bild der Euro­päer: Ronald Reagan. Auf Grund­lage einer im Rahmen der Nato aus­ge­han­del­ten Stra­te­gie verbot dieser Vertrag die Pro­duk­tion und Sta­tio­nie­rung einer kom­plet­ten Waf­fen­art.

Jahre später hat Schmidt gegen­über der „Bild“-Zeitung zuge­ge­ben, dass sein Miss­trauen gegen­über Carter der Grund für seine Warnung war. Er dachte, der Prä­si­dent sei nicht stark genug, um sich den Russen ent­ge­gen­zu­stel­len. Men­sch­rechte standen anschei­nend nicht auf Schmidts Agenda.

Soviel dazu. In einer unru­hi­gen Epoche hat die Nato sowohl den USA als auch Europa gute Dienste geleis­tet. Nicht zur Ver­tei­di­gung gegen die Russen, sondern zur Erar­bei­tung gemein­sa­mer Stra­te­gien zu neuen, ver­wor­re­nen Pro­ble­men.

Die Nato erin­nert Deutsch­land daran, dass es Teil des Westens ist

Man würde sich wün­schen, die poli­ti­schen Füh­rungs­fi­gu­ren von heute ver­stün­den ange­sichts einer ähn­li­chen Ver­wor­ren­heit der Lage, wie wert­voll das Werk­zeug ist, das sie mit der Nato selbst geschaf­fen haben. Doch in Zeiten dra­ma­ti­scher Ver­än­de­run­gen werden häufig auch die erfolg­reichs­ten Metho­den ver­wor­fen.

Die euro­päi­schen Ver­bün­de­ten haben ihr Wohl­erge­hen in Gefahr gebracht, weil sie die Lektion der schänd­li­chen Nie­der­lage auf dem Balkan miss­ver­stan­den haben. Man hätte meinen können, dass sie sich, nachdem sie ihre Sicher­heit offen­sicht­lich nicht selbst gewähr­leis­ten konnten, der Nato annä­hern würden.

Statt­des­sen begin­gen sie einen stra­te­gi­schen Schnit­zer his­to­ri­schen Aus­ma­ßes, indem sie sich für den Aufbau eines euro­päi­schen Kon­kur­ren­ten zur Nato ent­schie­den und gleich­zei­tig ihre eigenen Streit­kräfte stief­müt­ter­lich behan­del­ten. Aus ame­ri­ka­ni­scher Sicht haben wir doppelt ver­lo­ren. Die Nato ist schwä­cher gewor­den und die euro­päi­schen Ver­bün­de­ten sind es auch.

Jimmy Carter ist wichtig, denn er führt das Nega­tive vor Augen. Durch seine Ver­let­zung der diplo­ma­ti­schen Spiel­re­geln machte er klar, wie grund­le­gend die Bedeu­tung der Nato nach wie vor war. Und noch immer ist die Nato der einzige inter­na­tio­nale Sicher­heits­rah­men, der die Prin­zi­pien, auf denen er basiert, tat­säch­lich ver­tei­di­gen kann. Sie ist ein Instru­ment, um Stra­te­gien zum Umgang mit unseren Erfol­gen (wie dem Ende des Kalten Kriegs), aber auch mit unseren Fehlern (wie in Bosnien gesche­hen) zu erar­bei­ten. Die Nato-Soli­da­ri­tät erin­nert das stets schwan­kende Deutsch­land außer­dem daran, dass es Teil des Westens ist.

So einfach ist das. Keine Nato, kein Europa, kein trans­at­lan­ti­sches Bündnis. Die Kon­se­quen­zen dieses Gedan­kens sind zu furcht­bar, um sie sich aus­zu­ma­len.

Danke, Jimmy Carter, dass Du mir das klar­ge­macht hast.

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