Litauens Chinapolitik – Vorbild für Europa
David gegen Goliath: Kein europäischer Staat schlägt einen selbstbewussteren Ton gegenüber China an als Litauen. Vilnius zeigt: Eine andere Chinapolitik ist möglich. Doch den meisten fehlt der politische Wille.
Die Chinapolitik seiner Partei sei lange herangereift, sagt Mantas Adomenas. Als sie dann in die Regierung gewählt worden sei, habe Litauens Haltung gegenüber China im Grunde festgestanden. Sie habe nur noch mit Leben gefüllt werden müssen.
Mantas Adomenas ist eigentlich Altphilologe, ausgebildet an den Universitäten von Vilnius und Cambridge. Er hat über Platon und die vorsokratischen Philosophen promoviert und spricht ein feines, britisches Englisch. Doch die Tage, in denen Adomenas seinen Lebensunterhalt mit schöngeistigen Theorien bestritt, sind schon lange vorbei. Heute hat er es mit ganz praktischen Problemen zu tun. Seit dem vergangenen Jahr ist das Mitglied der konservativen Partei Vaterlandsbund Vizeaußenminister. Sein Alltag wird heute bestimmt vom Ärger mit autoritären Regimen (Russland) und ruchlosen Diktatoren (Lukaschenka).
Auch das Verhältnis zu China sorgt dieser Tage für Ärger. Die Beziehungen zwischen Litauen und der Volksrepublik ähneln gegenwärtig der alttestamentlichen Auseinandersetzung zwischen David und Goliath. Kein anderer europäischer Staat schlägt einen selbstbewussteren Ton gegenüber dem Milliardenreich an als das Drei-Millionen-Land. Litauen zeigt damit: Eine robustere Chinapolitik ist möglich. Das liegt auch an Adomenas. Im Interview spricht er mit viel Stolz über die Außenpolitik seines baltischen Heimatlandes. Wer ihm zuhört, spürt schnell, wie wichtig ihm die Unabhängigkeit ist, die das Land erst 1990 von der Sowjetunion wiedererlangte.
Litauen spendet 20.000 Dosen Astrazeneca an Taiwan
Im Mai erklärte das litauische Parlament die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in China zum Genozid. Kurz darauf trat Litauen aus „17+1“ aus, einer von Peking initiierten Kooperation zwischen China („1“) und mittel- und osteuropäischen Ländern („17“). Peking behauptet, die Initiative bringe wirtschaftliche Vorteile und sei nicht an politische Bedingungen geknüpft. Die Kooperation spalte Europa, heißt es hingegen aus Vilnius.
Doch damit nicht genug. Im Juni spendete Litauen erst 20.000 Dosen Astrazeneca an Taiwan. Im Juli wurde dann bekannt, dass Taiwan eine Niederlassung in Vilnius eröffnen wird – mit dem Namen „Taiwan“ im Titel. Was trivial klingt, ist ein diplomatischer Präzedenzfall. Die De-Facto-Botschaft Taiwans in Berlin heißt etwa „Taipeh Vertretung“. Peking schäumte. Die Volksrepublik betrachtet den demokratischen Inselstaat als Teil ihres Territoriums.
All diese Entscheidungen seien nicht aus dem Bauch heraus entstanden, sondern wohl überlegt gewesen, sagt Adomenas. Denn im litauisch-chinesischen Verhältnis habe es ein paar Vorgeschichten gegeben, die die Wahrnehmung Pekings in dem baltischen Land drastisch verändert habe.
Etwa im Sommer 2019. Da protestierten in Hongkong Demonstranten gegen die Zentralregierung in Peking. In Vilnius veranstalteten Sympathisanten daraufhin eine Demonstration, um Unterstützung für den Protest in der ehemaligen britischen Kronkolonie auszudrücken. Doch der chinesische Botschafter in Litauen trommelte Chinesen für eine Gegendemonstration zusammen. Die litauische Öffentlichkeit war alarmiert.
Einige Monate später kam es dann zu einem regelrechten Eklat. Eine Chinesin montierte ein Denkmal ab, dass auf dem Berg der Kreuze für die Demonstranten von Hongkong errichtet worden war. Der Berg der Kreuze ist nicht nur ein katholischer Wallfahrtsort, sondern auch ein Symbol des Widerstands gegen die Sowjetherrschaft. Der Vorfall rief sogar den damaligen Außenminister, Linas Linkevicius, auf den Plan. Auf Twitter sprach Linkevicius von „Vandalismus“ – der nicht mehr toleriert werden könne und werde.
Hinzu seien dann, so beschreibt es Vizeaußenminister Adomenas im Gespräch, Überlegungen grundsätzlicher Art gekommen. Zum einen habe seine Regierung verstanden, dass Peking bereit sei, wirtschaftliche Verflechtung als Druckmittel einzusetzen. Deswegen habe Vilnius beschlossen, die Abhängigkeit von China zu reduzieren und den Außenhandels zu diversifizieren. Auch habe Litauen angefangen, Taiwan stärker in die internationale Gemeinschaft zu integrieren. All das sei aus einer Mischung aus Überzeugung, Pragmatismus und Selbsterhaltungstrieb entstanden: „Wir wehren uns gegen Pekings Verletzung von Recht und Demokratie, weil Litauen ein kleines Land ist, dessen Fortbestand auf dem Respekt vor Recht und Demokratie beruht“, sagt er.
Freiheit durch Entkoppelung
Der Preis für diese Politik halte sich bislang in Grenzen, sagt Adomenas. Peking habe das Land von ein paar Messen ausgeschlossen, mehr nicht. Tatsächlich gibt es für die Volksrepublik gar nicht viel Angriffsfläche: Chinesische Investitionen in dem baltischen Land sind gering. Der Thinktank Central and Eastern European Center for Asian Studies schätzt den Gesamtwert aller mit China verbundenen Projekte für das Jahr 2020 auf gerade einmal 82 Millionen Euro – nur rund 0,18 Prozent des litauischen Bruttoinlandsprodukts. Aber Adomenas sieht die Volksrepublik in einem grundsätzlichen Dilemma: Wenn sie Litauen abstraft, macht sie damit nur deutlich, dass chinesische Initiativen wie das Format „17+1“ sehr wohl an politische Bedingungen geknüpft sind. Das hielt Peking gleichwohl nicht davon ab, heute als Reaktion auf Litauens Annäherung an Taiwan den chinesischen Botschafter abzuziehen.
Die Ironie, dass es gerade ein kleines Land der Europäischen Union (EU) ist, das es mit dem Schwergewicht China aufnimmt, beschäftigt inzwischen Experten zwischen Helsinki und Athen. Litauen drängt seit seinem Austritt aus „17+1“ auf das, was Vilnius „27+1“ nennt: eine gemeinsame Chinapolitik aller 27 EU-Staaten. Aber diese Hoffnung wird wohl unerfüllt bleiben.
Denn zum einen stößt die litauische Chinapolitik schon im Baltikum an Grenzen. Zwar werde das Vorgehen von Vilnius in Lettland und Estland mit viel Interesse verfolgt, sagt Una Berzina-Cerenkova, die das China Studies Centre an der Stradins-Universität in Riga leitet. Aber Schule machen werde es nicht. Die Politikwissenschaftlerin geht davon aus, dass auch Lettland und Estland ihr Engagement in der Initiative „17+1“ herunterfahren werden. Aber eher auf die geräuschlose Art.
Europäische Führung erwünscht
Zum anderen gibt es EU-Staaten, etwa das wirtschaftlich schwer mit China verwobene Deutschland, die eine härtere Gangart gegenüber Peking kategorisch ablehnen. Was sich Vizeaußenminister Adomenas nach dem Abtritt von Angela Merkel im September von der neuen Bundesregierung wünscht, ist: „europäische Führung“. Das ist eine diplomatisch nur schwach verhüllte Kritik an der Chinapolitik der Bundeskanzlerin, die sich an den Interessen der deutschen Autoindustrie orientiert.
Denn was er damit meint?
„Eine Führung, die nicht darauf aus ist, an der Spitze der Warteschlange zu stehen“, sagt er: „Sondern eine, die ihre Wirtschaftskraft einsetzt, um die fundamentalen Werte Europas zu verteidigen.“
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