Xi Jin­pings Doktrin des Sozia­lis­mus ver­brei­tet sich seit Jahren im ganzen Land. Doch jetzt geht Peking noch einen Schritt weiter – und macht sie zum Bestand­teil des Lehr­plans. Gestri­chen wird...

In vielen Ohren dürfte es kurios klingen, dass die jah­re­lang per­so­nen­stärkste rechts­ex­treme Strö­mung in Deutsch­land sich nicht auf ger­ma­ni­sche Mythen bezieht, sondern auf den Islam und das Tür­ken­tum. Der ras­sis­ti­schen und anti­se­mi­ti­schen Bewe­gung der Grauen Wölfe hier­zu­lande werden bis zu 18.500 Per­so­nen zugerechnet.

Libe­rale Demo­kra­tien müssen ihre Leis­tungs­fä­hig­keit neu bewei­sen, sagt der Grünen-Vor­­­den­­ker. Ein Gespräch über den Macht­an­spruch Chinas, das Ver­sa­gen des Westens in Afgha­ni­stan und die Not­wen­dig­keit, bei der Kli­ma­po­li­tik auf Fort­schritt statt auf...

Schon im Juli hat Peking eine Dele­ga­tion der Taliban hofiert – und der Ter­ror­gruppe damit so viel Aner­ken­nung wie noch nie zuvor ver­schafft. Auch nach dem Fall Kabuls umarmt die...

Zwei Urteile inner­halb von zwei Tagen: China geht auf Kon­fron­ta­tion zu Kanada – und bringt mehr als 20 west­li­che Staaten gegen sich auf. Beide Urteile sind Bei­spiele für Pekings „Gei­sel­di­plo­ma­tie“.

China pro­du­ziert zwar Waren für den glo­ba­len Markt, hat aber selbst kaum kul­tu­relle „Soft Power“. Die braucht es auch nicht, weil die wirk­mäch­tigste Kul­tur­in­dus­trie der Welt – Hol­ly­wood – zunehmend...

David gegen Goliath: Kein euro­päi­scher Staat schlägt einen selbst­be­wuss­te­ren Ton gegen­über China an als Litauen. Vilnius zeigt: Eine andere Chi­na­po­li­tik ist möglich. Doch den meisten fehlt der poli­ti­sche Wille.

Dieser Tage feierte China den 100. Jah­res­tag der Kom­mu­nis­ti­schen Partei. Bis zum 100. Jah­res­tag der Volks­re­pu­blik im Jahr 2049 will das Land zur füh­ren­den Indus­trie­na­tion auf­ge­stie­gen sein. Wie weit ist...

Die geor­gi­sche Regie­rungs­par­tei “Geor­gi­scher Traum“ spricht mit gespal­te­ner Zunge: während sie sich nach außen sozi­al­de­mo­kra­tisch und euro­pa­freund­lich gibt, unter­gräbt sie nach innen den sozia­len Zusam­men­halt und die Grund­sätze der Demokratie....

Erst sticht ein Hong­kon­ger einen Poli­zis­ten auf offener Straße nieder. Dann behaup­tet die Polizei, ein Bom­ben­at­ten­tat ver­ei­telt zu haben. Wie real die Gefahr gewesen ist, ist nicht klar. Klar ist...

„Der unga­ri­sche Staat“ liegt nun in deut­scher Über­set­zung bei Sprin­ger Science vor. Obwohl es von durch­wach­se­ner intel­lek­tu­el­ler Qua­li­tät ist, bietet das Buch auf­schluss­rei­che Ein­bli­cke in die Mytho­lo­gie und Ideo­lo­gie, mit...

Am Ende der Coro­na­krise mit tem­po­rä­ren mas­si­ven Ein­schrän­kun­gen der Bür­ger­rechte ist es Zeit für eine Renais­sance des Libe­ra­lis­mus. Welchen Beitrag kann dabei die FDP leisten, welchen die anderen Par­teien und...

Der Autor und Sicher­heits­ex­perte Edward Lucas begrüßt Ame­ri­kas Ent­schlos­sen­heit, Ver­ant­wor­tung für Europa Sicher­heit zu über­neh­men. Doch dass Europa dies selbst noch nicht leisten kann, ist Anlass zur Sorge.

Europa hat China jüngst mit Sank­tio­nen belegt – und dafür prompt Gegen­maß­nah­men kas­siert. Die Bun­des­re­gie­rung hat dafür nur „tiefes Unver­ständ­nis“. Aber ein Blick auf Pekings Außen­be­zie­hun­gen zeigt, dass Berlin es...

Wer geht hier mit wem auf die Straße? Diese Frage beschäf­tigt spä­tes­tens seit den Corona-Pro­­­tes­­ten im August 2020 viele. Dahin­ter steckt auch das Befrem­den über die augen­schein­li­che Mischung schein­bar unvereinbarer...

Das grund­sätz­li­che poli­ti­sche Pro­gramm der israe­li­schen Oppo­si­ti­ons­par­teien: EGO. Ganz großes EGO. Deshalb ist kei­nes­wegs aus­ge­macht, dass Lang­zeit­pre­mier Netan­jahu abtre­ten muss, obwohl seine Koali­tion unver­ein­bare Partner zusam­men­brin­gen müsste. Doch der Reihe nach.

Die unga­ri­sche Oppo­si­ti­ons­ab­ge­ord­nete im Euro­pa­par­la­ment Anna Donath über den erzwun­ge­nen Aus­tritt von Orbáns Fidesz-Partei aus der EVP und ein neues Bündnis der Oppo­si­tion gegen den anti­eu­ro­päi­schen Regie­rungs­chef. (To the English...

Das Ideal der libe­ra­len Demo­kra­tie ist die gleiche Frei­heit aller, unab­hän­gig von Geschlecht, Her­kunft und Haut­farbe. Wir sollten uns hüten, geschlechts­spe­zi­fi­sche und eth­ni­sche Merk­male zu essen­ti­el­len Kate­go­rien hoch­zu­ju­beln. Das arbeitet...

Hong­kong ist im ver­gan­ge­nen Jahr­zehnt immer wieder von pro­de­mo­kra­ti­schen Pro­tes­ten ergrif­fen worden – aus Sicht Pekings ein Super-GAU. Vor dem wich­tigs­ten Termin im poli­ti­schen Kalen­der Chinas mehren sich die Zeichen,...

Was können wir aus der Coro­na­krise für die Kli­ma­po­li­tik lernen – und was nicht? Der Lock­down war ein Not­be­helf, um die Zeit bis zu effek­ti­ve­ren Mitteln gegen Covid19 zu überbrücken....

Aus­tra­lien ver­suchte, Face­book zu einer Medi­en­ab­gabe zu ver­pflich­ten. Der Konzern eli­mi­nierte dar­auf­hin kur­zer­hand alle Links zu Nach­rich­ten­sei­ten. Nun ver­teilt der Beinahe-Mono­­­po­­list Zuwen­dun­gen an Medi­en­häu­ser dort nach Gut­dün­ken. In Deutsch­land schießen...

Sind Men­schen­le­ben wich­ti­ger als Men­schen­rechte, und muss sich der Westen damit arran­gie­ren, dass Mächte wie China, Russ­land oder der Iran mit Demo­kra­tie nichts am Hut haben? Wir doku­men­tie­ren einen Essay...

Die Abwahl Donald Trumps hat nicht zu einer Neu­aus­rich­tung der Repu­bli­ka­ni­schen Partei geführt. Seine Anhän­ger betrach­ten tra­di­tio­nelle GOP-Poli­­ti­­ker wie Mitt Romney (immer­hin letzter Prä­si­dent­schafts­kan­di­dat vor Trump) als Ver­rä­ter und wählen...

Am 18. Februar 2021 trat der geor­gi­sche Pre­mier­mi­nis­ter Giorgi Gacha­ria (Geor­gi­scher Traum) zurück. Der Rück­tritt des Chefs einer vor zwei Monaten gewähl­ten Regie­rung und die Ver­haf­tung des Oppo­si­ti­ons­füh­rers mar­kier­ten einen Höhepunkt...

Die Lan­des­me­di­en­an­stal­ten – haupt­säch­lich ver­ant­wort­lich für Dinge wie die Über­wa­chung des Schleich­wer­be­ver­bots und die Vergabe von Rund­funk­li­zen­zen – haben die elek­tro­ni­schen Medien als Betä­ti­gungs­feld ent­deckt. Doch neben tat­säch­lich gefähr­li­chen Propagandaschleudern...

Ralf Fücks kom­men­tierte für die Frank­fur­ter All­ge­meine Zeitung die Deutsch-Rus­­si­­schen Bezie­hun­gen und das pro­ble­ma­ti­sche Pipe­line­pro­jekt Nord Stream 2. Wir doku­men­tie­ren den Beitrag.

In Polen will die natio­nal­kon­ser­va­tive PiS-Regie­­rung kri­ti­sche Medien durch ein neues Gesetz unter Druck setzen. Michał Kokot, Redak­teur der libe­ra­len zweit­größ­ten pol­ni­schen Zeitung Gazeta Wybor­cza, spricht über die schwie­rige Lage...

Gewalt gedeiht im Dunklen und scheut das Licht der Öffent­lich­keit. Die inter­na­tio­nale Auf­merk­sam­keit und Unter­stüt­zung für die Demo­kra­tie­be­we­gung in Belarus sind jetzt drin­gen­der als je. Ein Gast­bei­trag der bela­rus­si­schen Journalistin...

Nur offene Gesell­schaf­ten werden die Inno­va­tio­nen her­vor­brin­gen, um dem Kli­ma­wan­del effek­tiv zu begeg­nen. Das funk­tio­niert nicht trotz, sondern mit wirt­schaft­li­chem Wachs­tum, erklärt Jan Schnellenbach.

Mit der Ver­ur­tei­lung habe Beck gerech­net, da dem Kreml nicht daran gelegen sei, ver­söhn­li­che Zeichen aus­zu­sen­den. Die Bot­schaft Putins laute: „Es stört mich über­haupt nicht, was die inter­na­tio­nale Gemein­schaft, der...

Auf dem rus­si­sche Impf­stoff „Sputnik V“, der nach einer in Lancet ver­öf­fent­lich­ten Studie wirksam sein soll, sowie auf chi­ne­si­schen Vak­zi­nen ruht die Hoff­nung auf schnel­lere Imp­fun­gen in Ungarn. Für die...

Der Westen hat die Öffnung Myan­mars mit großen Hoff­nun­gen beglei­tet, doch eine lang­fris­tige demo­kra­ti­sche Ent­wick­lung wurde mit dem heu­ti­gen Putsch bis auf Wei­te­res verhindert.

Die langen Linien anti­li­be­ra­len Denkens für die heutige Debatte auf­zu­ar­bei­ten ist das Ziel des LibMod-Pro­­­jekts „Geg­ner­ana­lyse“. Auf der Pro­jekt­web­site www.gegneranalyse.de bündeln wir Essays und Ana­ly­sen über Vor­den­ker der Neuen Rechten....

Das Konzept der „illi­be­ra­len Demo­kra­tie“ wurde vom unga­ri­schen Premier Viktor Orban erfun­den. Mit Kam­pa­gnen gegen die Euro­päi­sche Union, Migran­ten und den Libe­ra­lis­mus ver­sucht die Regie­rung die öffent­li­che Meinung zu lenken. Der Abriss der jungen unga­ri­schen Demo­kra­tie hat begonnen.

Eine anti­li­be­rale Inter­na­tio­nale ruft rund um den Globus das Zeit­al­ter der „illi­be­ra­len Demo­kra­tie“ aus­. Dabei ver­schwim­men die Grenzen zwi­schen Außen- und Innen­po­li­tik. Die libe­rale Demo­kra­tie wird bedroht: von außen durch auto­ri­täre Mächte, von innen durch natio­na­lis­ti­sche und frem­den­feind­li­che Gegenbewegungen.

Er wollte die libe­rale Demo­kra­tie erneu­ern: der fran­zö­si­sche Prä­si­dent Emma­nuel Macron brachte in Frank­reich viele Refor­men auf den Weg – und wurde von den Gelb­wes­ten gestoppt. Was bleibt von seinem Freiheitsprojekt? 

Iden­ti­täts­po­li­tik als Falle: Die Poli­ti­sie­rung von Geschlecht, Ethnie, Kultur und Reli­gion mündet in den auto­ri­tä­ren Gegen­schlag. Auf die Iden­ti­täts­po­li­tik von links folgt die Iden­ti­täts­po­li­tik von rechts, nämlich Nation, Familie, Tradition.

Nach Jahren der Libe­ra­li­sie­rung hat in Polen ein natio­na­lis­ti­scher Back­lash ein­ge­setzt. Dabei spielt die Geschichte des Landes ebenso eine Rolle, wie die globale auto­ri­täre Revolte.

In Deutsch­land eta­bliert sich die AFD als Sys­te­m­op­po­si­tion von Rechts. Der offenen Gesell­schaft setzt sie den Rückzug in die natio­nale Gemein­schaft gegen­über, der Viel­falt moder­ner Gesell­schaf­ten die Fiktion eth­ni­scher und kul­tu­rel­ler Homogenität. 

Die deut­sche Einheit ist eine gemein­same Errun­gen­schaft von Ost und West. Eine mutige, frei­heits­lie­bende DDR-Oppo­si­tion schenkte der alten BRD frische Impulse. Aber die deut­sche Einheit bekommt Risse: AfD, Pegida und Frem­den­feind­lich­keit sind gesamt­deut­sche Phä­no­mene – doch im Osten sind sie beson­ders aus­ge­prägt. Ein Dossier. 

Der Popu­lis­mus gibt Rästel auf: Unter den Unter­stüt­zern von AfD, FPÖ oder Ras­sem­ble­ment Natio­nal sind auch Wohl­ha­bende, Erfolg­rei­che und Zuver­sicht­li­che. Ver­lust­ängste allein taugen als Erklä­rung nicht. In seiner Skizze einer...

Von AfD über Wla­di­mir Putin bis hin zu Donald Trump: Wir befin­den uns in einer Phase der „demo­kra­ti­schen Rezes­sion“. Wenn wir die libe­rale Demo­kra­tie wie­der­be­le­ben wollen, dürfen wir Frei­heit und Sicherheit...

Michael Bittner ver­steht sich als links. Mit „Auf­ste­hen“ will er trotz­dem nichts zu tun haben. In seinem Kom­men­tar erklärt er, warum die natio­nale Eng­füh­rung auf die schiefe Ebene der Volksgemeinschaft...

Sie rollen über die Par­tei­enlandschaft erd­rutsch­ar­tig hinweg und wecken Begeis­te­rungs­stürme bei ihren Anhän­gern: neue digi­tale Bewe­gungs­par­teien. Sie sind wand­lungs­fä­hig und medial schlag­kräf­tig, ihren cha­ris­ma­ti­schen Anfüh­rer stellen sie radikal in den Mit­tel­punkt. Sieht so die Zukunft der Politik aus? Weitere Texte folgen.

Wenn AfD Abge­ord­nete auf die Krim reisen, wandeln Sie auf den Spuren der Links­par­tei. Den Pro­pa­gan­dis­ten des Kremls assis­tiert eine merk­wür­dige Quer­front aus Links und Rechts, meint Marie­luise Beck.