Weil er einen kriti­schen Film über China drehte, wurde der Tibeter Dhondup Wangchen gefoltert und saß sechs Jahre im Gefängnis. Heute fordert er einen Komplett­boy­kott der Winter­spiele in Peking. Und...

Für die Staaten des West­balkan sieht die Forschungs­di­rek­torin der Stiftung Wissen­schaft und Politik, Barbara Lippert, auch wegen der Konflikte in Bosnien und mit Serbien keine Chancen für einen Beitritt. Der...

Die Bezie­hungen zwischen China und deutschen Bundes­län­dern, Städten und Kommunen nehmen seit Jahren rasant zu. Aber sind sie zu beider­sei­tigem Vorteil? Eine neue Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die...

Das Verschwinden von Peng Shuai sorgt inter­na­tional für Schlag­zeilen. Doch der Tennis­star ist kein Einzel­fall. Schau­spieler, Unter­nehmer, Funk­tio­näre: In China sind schon viele bekannte Gesichter ganz plötzlich von der Oberfläche...

Als bevöl­ke­rungs­reichstes Land der Erde ist China einer der rigo­ro­sesten Befür­worter einer Zero-Covid-Politik. Doch auch rund zwei Jahre nach dem Ausbruch der Pandemie ändert die Volks­re­pu­blik ihren Corona-Kurs nicht. Im...

Die chine­si­schen Konfuzius-Institute an west­li­chen Univer­si­täten sind keines­wegs harmlose Sprach­schulen. Eine Analyse von Maximilan Kalkhof.

Stars und Sternchen, aber nur virtuell: In China boomt das Geschäft mit virtu­ellen Idolen, Tech-Unter­­nehmen stürzen sich in den Markt. Grund für den Trend ist auch, dass viele Stars aus...

Erst schickte China rund 150 Kampf­flug­zeuge in Richtung Taiwan. Dann forderte Präsident Xi Jinping lautstark die „Wieder­ver­ei­ni­gung“ mit dem Insel­staat. Will Peking Taipeh zum Abschuss eines chine­si­schen Kampf­flug­zeugs provo­zieren, um...

Mikko Huotari ist Leiter des Think­tanks Mercator Institute for China Studies (MERICS), zu seinen Forschungs­schwer­punkten zählen Chinas Außen­po­litik, die chine­­sisch-euro­­päi­­schen Bezie­hungen sowie globales (wirt­schafts­po­li­ti­sches) Regieren und Wett­be­werb. Maxi­mi­lian Kalkhof sprach...

Jamaika oder eine Ampel? Im Podcast erklärt der Ex-Grünen­­po­­li­­tiker Ralf Fücks, warum Gelb und Grün besser zusam­men­passen, als man denkt – und wo die Fall­stricke liegen.

Xi Jinpings Doktrin des Sozia­lismus verbreitet sich seit Jahren im ganzen Land. Doch jetzt geht Peking noch einen Schritt weiter – und macht sie zum Bestand­teil des Lehrplans. Gestri­chen wird...

In vielen Ohren dürfte es kurios klingen, dass die jah­re­lang per­so­nen­stärkste rechts­ex­treme Strö­mung in Deutsch­land sich nicht auf ger­ma­ni­sche Mythen bezieht, sondern auf den Islam und das Tür­ken­tum. Der ras­sis­ti­schen und anti­se­mi­ti­schen Bewe­gung der Grauen Wölfe hier­zu­lande werden bis zu 18.500 Per­so­nen zugerechnet.

Liberale Demo­kra­tien müssen ihre Leis­tungs­fä­hig­keit neu beweisen, sagt der Grünen-Vordenker. Ein Gespräch über den Macht­an­spruch Chinas, das Versagen des Westens in Afgha­ni­stan und die Notwen­dig­keit, bei der Klima­po­litik auf Fort­schritt statt auf...

Schon im Juli hat Peking eine Dele­ga­tion der Taliban hofiert – und der Terror­gruppe damit so viel Aner­ken­nung wie noch nie zuvor verschafft. Auch nach dem Fall Kabuls umarmt die...

Zwei Urteile innerhalb von zwei Tagen: China geht auf Konfron­ta­tion zu Kanada – und bringt mehr als 20 westliche Staaten gegen sich auf. Beide Urteile sind Beispiele für Pekings „Geisel­di­plo­matie“.

China produ­ziert zwar Waren für den globalen Markt, hat aber selbst kaum kultu­relle „Soft Power“. Die braucht es auch nicht, weil die wirk­mäch­tigste Kultur­in­dus­trie der Welt – Hollywood – zunehmend...

David gegen Goliath: Kein euro­päi­scher Staat schlägt einen selbst­be­wuss­teren Ton gegenüber China an als Litauen. Vilnius zeigt: Eine andere China­po­litik ist möglich. Doch den meisten fehlt der poli­ti­sche Wille.

Dieser Tage feierte China den 100. Jahrestag der Kommu­nis­ti­schen Partei. Bis zum 100. Jahrestag der Volks­re­pu­blik im Jahr 2049 will das Land zur führenden Indus­trie­na­tion aufge­stiegen sein. Wie weit ist...

Die geor­gi­sche Regie­rungs­partei “Geor­gi­scher Traum“ spricht mit gespal­tener Zunge: während sie sich nach außen sozi­al­de­mo­kra­tisch und euro­pa­freund­lich gibt, unter­gräbt sie nach innen den sozialen Zusam­men­halt und die Grund­sätze der Demokratie....

Erst sticht ein Hong­konger einen Poli­zisten auf offener Straße nieder. Dann behauptet die Polizei, ein Bomben­at­tentat vereitelt zu haben. Wie real die Gefahr gewesen ist, ist nicht klar. Klar ist...

„Der unga­ri­sche Staat“ liegt nun in deutscher Über­set­zung bei Springer Science vor. Obwohl es von durch­wach­sener intel­lek­tu­eller Qualität ist, bietet das Buch aufschluss­reiche Einblicke in die Mytho­logie und Ideologie, mit...

Am Ende der Coro­na­krise mit tempo­rären massiven Einschrän­kungen der Bürger­rechte ist es Zeit für eine Renais­sance des Libe­ra­lismus. Welchen Beitrag kann dabei die FDP leisten, welchen die anderen Parteien und...

Der Autor und Sicher­heits­ex­perte Edward Lucas begrüßt Amerikas Entschlos­sen­heit, Verant­wor­tung für Europa Sicher­heit zu über­nehmen. Doch dass Europa dies selbst noch nicht leisten kann, ist Anlass zur Sorge.

Europa hat China jüngst mit Sank­tionen belegt – und dafür prompt Gegen­maß­nahmen kassiert. Die Bundes­re­gie­rung hat dafür nur „tiefes Unver­ständnis“. Aber ein Blick auf Pekings Außen­be­zie­hungen zeigt, dass Berlin es...

Wer geht hier mit wem auf die Straße? Diese Frage beschäf­tigt spätes­tens seit den Corona-Protesten im August 2020 viele. Dahinter steckt auch das Befremden über die augen­schein­liche Mischung scheinbar unvereinbarer...

Das grund­sätz­liche poli­ti­sche Programm der israe­li­schen Oppo­si­ti­ons­par­teien: EGO. Ganz großes EGO. Deshalb ist keines­wegs ausge­macht, dass Lang­zeit­pre­mier Netanjahu abtreten muss, obwohl seine Koalition unver­ein­bare Partner zusam­men­bringen müsste. Doch der Reihe nach.

Die unga­ri­sche Oppo­si­ti­ons­ab­ge­ord­nete im Euro­pa­par­la­ment Anna Donath über den erzwun­genen Austritt von Orbáns Fidesz-Partei aus der EVP und ein neues Bündnis der Oppo­si­tion gegen den anti­eu­ro­päi­schen Regie­rungs­chef. (To the English...

Das Ideal der liberalen Demo­kratie ist die gleiche Freiheit aller, unab­hängig von Geschlecht, Herkunft und Hautfarbe. Wir sollten uns hüten, geschlechts­spe­zi­fi­sche und ethnische Merkmale zu essen­ti­ellen Kate­go­rien hoch­zu­ju­beln. Das arbeitet...

Hongkong ist im vergan­genen Jahrzehnt immer wieder von prode­mo­kra­ti­schen Protesten ergriffen worden – aus Sicht Pekings ein Super-GAU. Vor dem wich­tigsten Termin im poli­ti­schen Kalender Chinas mehren sich die Zeichen,...

Was können wir aus der Coro­na­krise für die Klima­po­litik lernen – und was nicht? Der Lockdown war ein Notbehelf, um die Zeit bis zu effek­ti­veren Mitteln gegen Covid19 zu überbrücken....

Austra­lien versuchte, Facebook zu einer Medi­en­ab­gabe zu verpflichten. Der Konzern elimi­nierte daraufhin kurzer­hand alle Links zu Nach­rich­ten­seiten. Nun verteilt der Beinahe-Mono­­­po­­list Zuwen­dungen an Medi­en­häuser dort nach Gutdünken. In Deutsch­land schießen...

Sind Menschen­leben wichtiger als Menschen­rechte, und muss sich der Westen damit arran­gieren, dass Mächte wie China, Russland oder der Iran mit Demo­kratie nichts am Hut haben? Wir doku­men­tieren einen Essay...

Die Abwahl Donald Trumps hat nicht zu einer Neuaus­rich­tung der Repu­bli­ka­ni­schen Partei geführt. Seine Anhänger betrachten tradi­tio­nelle GOP-Politiker wie Mitt Romney (immerhin letzter Präsi­dent­schafts­kan­didat vor Trump) als Verräter und wählen...

Am 18. Februar 2021 trat der geor­gi­sche Premier­mi­nister Giorgi Gacharia (Geor­gi­scher Traum) zurück. Der Rücktritt des Chefs einer vor zwei Monaten gewählten Regierung und die Verhaf­tung des Oppo­si­ti­ons­füh­rers markierten einen Höhepunkt...

Die Landes­me­di­en­an­stalten – haupt­säch­lich verant­wort­lich für Dinge wie die Über­wa­chung des Schleich­wer­be­ver­bots und die Vergabe von Rund­funk­li­zenzen – haben die elek­tro­ni­schen Medien als Betä­ti­gungs­feld entdeckt. Doch neben tatsäch­lich gefähr­li­chen Propagandaschleudern...

Ralf Fücks kommen­tierte für die Frank­furter Allge­meine Zeitung die Deutsch-Russi­­schen Bezie­hungen und das proble­ma­ti­sche Pipe­line­pro­jekt Nord Stream 2. Wir doku­men­tieren den Beitrag.

In Polen will die natio­nal­kon­ser­va­tive PiS-Regierung kritische Medien durch ein neues Gesetz unter Druck setzen. Michał Kokot, Redakteur der liberalen zweit­größten polni­schen Zeitung Gazeta Wyborcza, spricht über die schwie­rige Lage...

Gewalt gedeiht im Dunklen und scheut das Licht der Öffent­lich­keit. Die inter­na­tio­nale Aufmerk­sam­keit und Unter­stüt­zung für die Demo­kra­tie­be­we­gung in Belarus sind jetzt drin­gender als je. Ein Gast­bei­trag der bela­rus­si­schen Journalistin...

Nur offene Gesell­schaften werden die Inno­va­tionen hervor­bringen, um dem Klima­wandel effektiv zu begegnen. Das funk­tio­niert nicht trotz, sondern mit wirt­schaft­li­chem Wachstum, erklärt Jan Schnellenbach.

Mit der Verur­tei­lung habe Beck gerechnet, da dem Kreml nicht daran gelegen sei, versöhn­liche Zeichen auszu­senden. Die Botschaft Putins laute: „Es stört mich überhaupt nicht, was die inter­na­tio­nale Gemein­schaft, der...

Auf dem russische Impfstoff „Sputnik V“, der nach einer in Lancet veröf­fent­lichten Studie wirksam sein soll, sowie auf chine­si­schen Vakzinen ruht die Hoffnung auf schnel­lere Impfungen in Ungarn. Für die...

Der Westen hat die Öffnung Myanmars mit großen Hoff­nungen begleitet, doch eine lang­fris­tige demo­kra­ti­sche Entwick­lung wurde mit dem heutigen Putsch bis auf Weiteres verhindert.

Die langen Linien anti­li­be­ralen Denkens für die heutige Debatte aufzu­ar­beiten ist das Ziel des LibMod-Projekts „Gegner­ana­lyse“. Auf der Pro­jekt­web­site www.gegneranalyse.de bündeln wir Essays und Analysen über Vor­den­ker der Neuen Rechten....

Das Konzept der „illi­be­ra­len Demo­kra­tie“ wurde vom unga­ri­schen Premier Viktor Orban erfunden. Mit Kam­pa­gnen gegen die Euro­päi­sche Union, Migran­ten und den Libe­ra­lis­mus ver­sucht die Regie­rung die öffent­li­che Meinung zu lenken. Der Abriss der jungen unga­ri­schen Demo­kratie hat begonnen.

Eine anti­li­be­rale Inter­na­tio­nale ruft rund um den Globus das Zeit­al­ter der „illi­be­ra­len Demo­kra­tie“ aus­. Dabei verschwimmen die Grenzen zwischen Außen- und Innen­po­litik. Die liberale Demo­kratie wird bedroht: von außen durch auto­ri­täre Mächte, von innen durch natio­na­lis­ti­sche und frem­den­feind­li­che Gegenbewegungen.

Er wollte die liberale Demo­kratie erneuern: der fran­zö­si­sche Präsident Emmanuel Macron brachte in Frank­reich viele Reformen auf den Weg – und wurde von den Gelb­westen gestoppt. Was bleibt von seinem Freiheitsprojekt? 

Iden­ti­täts­po­litik als Falle: Die Poli­ti­sie­rung von Geschlecht, Ethnie, Kultur und Reli­gion mündet in den auto­ri­tä­ren Gegen­schlag. Auf die Iden­ti­täts­po­li­tik von links folgt die Iden­ti­täts­po­li­tik von rechts, nämlich Nation, Familie, Tradition.

Nach Jahren der Libe­ra­li­sie­rung hat in Polen ein natio­na­lis­ti­scher Backlash einge­setzt. Dabei spielt die Geschichte des Landes ebenso eine Rolle, wie die globale auto­ri­täre Revolte.

In Deutsch­land eta­bliert sich die AFD als Sys­te­m­op­po­si­tion von Rechts. Der offenen Gesell­schaft setzt sie den Rückzug in die natio­nale Gemein­schaft gegen­über, der Viel­falt moder­ner Gesell­schaf­ten die Fiktion eth­ni­scher und kul­tu­rel­ler Homogenität. 

Die deutsche Einheit ist eine gemein­same Errun­gen­schaft von Ost und West. Eine mutige, frei­heits­lie­bende DDR-Oppo­si­tion schenkte der alten BRD frische Impulse. Aber die deutsche Einheit bekommt Risse: AfD, Pegida und Frem­den­feind­lich­keit sind gesamt­deut­sche Phänomene – doch im Osten sind sie besonders ausge­prägt. Ein Dossier. 

Der Popu­lismus gibt Rästel auf: Unter den Unter­stüt­zern von AfD, FPÖ oder Rassem­ble­ment National sind auch Wohl­ha­bende, Erfolg­reiche und Zuver­sicht­liche. Verlust­ängste allein taugen als Erklärung nicht. In seiner Skizze einer...

Von AfD über Wladimir Putin bis hin zu Donald Trump: Wir befinden uns in einer Phase der „demo­kra­ti­schen Rezession“. Wenn wir die liberale Demo­kratie wieder­be­leben wollen, dürfen wir Freiheit und Sicherheit...

Michael Bittner versteht sich als links. Mit „Aufstehen“ will er trotzdem nichts zu tun haben. In seinem Kommentar erklärt er, warum die nationale Engfüh­rung auf die schiefe Ebene der Volksgemeinschaft...

Sie rollen über die Par­tei­enlandschaft erd­rutsch­ar­tig hinweg und wecken Begeis­te­rungs­stürme bei ihren Anhängern: neue digi­tale Bewe­gungs­par­teien. Sie sind wand­lungs­fähig und medial schlag­kräftig, ihren charis­ma­ti­schen Anführer stellen sie radikal in den Mittel­punkt. Sieht so die Zukunft der Politik aus? Weitere Texte folgen.

Wenn AfD Abge­ord­nete auf die Krim reisen, wandeln Sie auf den Spuren der Links­partei. Den Propa­gan­disten des Kremls assis­tiert eine merk­wür­dige Querfront aus Links und Rechts, meint Marie­luise Beck.