Freiheit verteidigen neu

Die langen Linien anti­li­be­ra­len Denkens für die heutige Debatte auf­zu­ar­bei­ten ist das Ziel des LibMod-Pro­­­jekts „Geg­ner­ana­lyse“. Auf der Pro­jekt­web­site www.gegneranalyse.de bündeln wir Essays und Ana­ly­sen über Vor­den­ker der Neuen Rechten....

Das Konzept der „illi­be­ra­len Demo­kra­tie“ wurde vom unga­ri­schen Premier Viktor Orban erfun­den. Mit Kam­pa­gnen gegen die Euro­päi­sche Union, Migran­ten und den Libe­ra­lis­mus ver­sucht die Regie­rung die öffent­li­che Meinung zu lenken. Der Abriss der jungen unga­ri­schen Demo­kra­tie hat begonnen.

Eine anti­li­be­rale Inter­na­tio­nale ruft rund um den Globus das Zeit­al­ter der „illi­be­ra­len Demo­kra­tie“ aus­. Dabei ver­schwim­men die Grenzen zwi­schen Außen- und Innen­po­li­tik. Die libe­rale Demo­kra­tie wird bedroht: von außen durch auto­ri­täre Mächte, von innen durch natio­na­lis­ti­sche und frem­den­feind­li­che Gegenbewegungen.

Er wollte die libe­rale Demo­kra­tie erneu­ern: der fran­zö­si­sche Prä­si­dent Emma­nuel Macron brachte in Frank­reich viele Refor­men auf den Weg – und wurde von den Gelb­wes­ten gestoppt. Was bleibt von seinem Freiheitsprojekt? 

Iden­ti­täts­po­li­tik als Falle: Die Poli­ti­sie­rung von Geschlecht, Ethnie, Kultur und Reli­gion mündet in den auto­ri­tä­ren Gegen­schlag. Auf die Iden­ti­täts­po­li­tik von links folgt die Iden­ti­täts­po­li­tik von rechts, nämlich Nation, Familie, Tradition.

Nach Jahren der Libe­ra­li­sie­rung hat in Polen ein natio­na­lis­ti­scher Back­lash ein­ge­setzt. Dabei spielt die Geschichte des Landes ebenso eine Rolle, wie die globale auto­ri­täre Revolte.

In Deutsch­land eta­bliert sich die AFD als Sys­te­m­op­po­si­tion von Rechts. Der offenen Gesell­schaft setzt sie den Rückzug in die natio­nale Gemein­schaft gegen­über, der Viel­falt moder­ner Gesell­schaf­ten die Fiktion eth­ni­scher und kul­tu­rel­ler Homogenität. 

Die deut­sche Einheit ist eine gemein­same Errun­gen­schaft von Ost und West. Eine mutige, frei­heits­lie­bende DDR-Oppo­si­tion schenkte der alten BRD frische Impulse. Aber die deut­sche Einheit bekommt Risse: AfD, Pegida und Frem­den­feind­lich­keit sind gesamt­deut­sche Phä­no­mene – doch im Osten sind sie beson­ders aus­ge­prägt. Ein Dossier. 

Der Popu­lis­mus gibt Rästel auf: Unter den Unter­stüt­zern von AfD, FPÖ oder Ras­sem­ble­ment Natio­nal sind auch Wohl­ha­bende, Erfolg­rei­che und Zuver­sicht­li­che. Ver­lust­ängste allein taugen als Erklä­rung nicht. In seiner Skizze einer...

Von AfD über Wla­di­mir Putin bis hin zu Donald Trump: Wir befin­den uns in einer Phase der „demo­kra­ti­schen Rezes­sion“. Wenn wir die libe­rale Demo­kra­tie wie­der­be­le­ben wollen, dürfen wir Frei­heit und Sicherheit...

Michael Bittner ver­steht sich als links. Mit „Auf­ste­hen“ will er trotz­dem nichts zu tun haben. In seinem Kom­men­tar erklärt er, warum die natio­nale Eng­füh­rung auf die schiefe Ebene der Volksgemeinschaft...

Sie rollen über die Par­tei­enlandschaft erd­rutsch­ar­tig hinweg und wecken Begeis­te­rungs­stürme bei ihren Anhän­gern: neue digi­tale Bewe­gungs­par­teien. Sie sind wand­lungs­fä­hig und medial schlag­kräf­tig, ihren cha­ris­ma­ti­schen Anfüh­rer stellen sie radikal in den Mit­tel­punkt. Sieht so die Zukunft der Politik aus? Weitere Texte folgen.

Wenn AfD Abge­ord­nete auf die Krim reisen, wandeln Sie auf den Spuren der Links­par­tei. Den Pro­pa­gan­dis­ten des Kremls assis­tiert eine merk­wür­dige Quer­front aus Links und Rechts, meint Marie­luise Beck.