In Deutsch­land eta­bliert sich die AFD als Sys­te­m­op­po­si­tion von Rechts. Der offenen Gesell­schaft setzt sie den Rückzug in die natio­nale Gemein­schaft gegen­über, der Viel­falt moder­ner Gesell­schaf­ten die Fiktion eth­ni­scher und kul­tu­rel­ler Homogenität. 

Nach Jahren der Libera­li­sierung hat in Polen ein natio­na­lis­ti­scher Backlash einge­setzt. Dabei spielt die Geschichte des Landes ebenso eine Rolle, wie die globale autoritäre Revolte.

Das Konzept der „illi­be­ra­len Demo­kra­tie“ wurde vom ungari­schen Premier Viktor Orban erfunden. Mit Kam­pa­gnen gegen die Euro­päi­sche Union, Migran­ten und den Libe­ra­lis­mus ver­sucht die Regie­rung die öffent­li­che Meinung zu lenken. Der Abriss der jungen ungari­schen Demokratie hat begonnen.

Er wollte die liberale Demokratie erneuern: der franzö­sische Präsident Emmanuel Macron brachte in Frank­reich viele Reformen auf den Weg – und wurde von den Gelbwesten gestoppt. Was bleibt von seinem Freiheitsprojekt? 

Identi­täts­po­litik als Falle: Die Poli­ti­sie­rung von Geschlecht, Ethnie, Kultur und Reli­gion mündet in den auto­ri­tä­ren Gegen­schlag. Auf die Iden­ti­täts­po­li­tik von links folgt die Iden­ti­täts­po­li­tik von rechts, nämlich Nation, Familie, Tradition.

Seit Monaten wird vor Massen­de­mons­tra­tionen gewarnt und davor, dass antide­mo­kra­tische Kräfte die Krise zur Mobili­sierung nutzen könnten. Über Einordnung und Gefahr der Proteste disku­tieren wir am 29.11. mit Pia Lamberty, Matthias Meisner, Michael Nattke und Sara Bundtzen.

Eine antili­berale Inter­na­tionale ruft rund um den Globus das Zeit­al­ter der „illi­be­ra­len Demo­kra­tie“ aus­. Dabei verschwimmen die Grenzen zwischen Außen- und Innen­po­litik. Die liberale Demokratie wird bedroht: von außen durch auto­ri­täre Mächte, von innen durch natio­na­lis­ti­sche und frem­den­feind­li­che Gegenbewegungen.

Weil er einen kriti­schen Film über China drehte, wurde der Tibeter Dhondup Wangchen gefoltert und saß sechs Jahre im Gefängnis. Heute fordert er einen Komplett­boykott der Winter­spiele in Peking. Und...

Für die Staaten des Westbalkan sieht die Forschungs­di­rek­torin der Stiftung Wissen­schaft und Politik, Barbara Lippert, auch wegen der Konflikte in Bosnien und mit Serbien keine Chancen für einen Beitritt. Der...

Die Bezie­hungen zwischen China und deutschen Bundes­ländern, Städten und Kommunen nehmen seit Jahren rasant zu. Aber sind sie zu beider­sei­tigem Vorteil? Eine neue Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die...

Das Verschwinden von Peng Shuai sorgt inter­na­tional für Schlag­zeilen. Doch der Tennisstar ist kein Einzelfall. Schau­spieler, Unter­nehmer, Funktionäre: In China sind schon viele bekannte Gesichter ganz plötzlich von der Oberfläche...

Als bevöl­ke­rungs­reichstes Land der Erde ist China einer der rigoro­sesten Befür­worter einer Zero-Covid-Politik. Doch auch rund zwei Jahre nach dem Ausbruch der Pandemie ändert die Volks­re­publik ihren Corona-Kurs nicht. Im...

Die chine­si­schen Konfuzius-Institute an westlichen Univer­si­täten sind keineswegs harmlose Sprach­schulen. Eine Analyse von Maximilan Kalkhof.

Stars und Sternchen, aber nur virtuell: In China boomt das Geschäft mit virtu­ellen Idolen, Tech-Unter­­nehmen stürzen sich in den Markt. Grund für den Trend ist auch, dass viele Stars aus...

Erst schickte China rund 150 Kampf­flug­zeuge in Richtung Taiwan. Dann forderte Präsident Xi Jinping lautstark die „Wieder­ver­ei­nigung“ mit dem Insel­staat. Will Peking Taipeh zum Abschuss eines chine­si­schen Kampf­flug­zeugs provo­zieren, um...

Mikko Huotari ist Leiter des Thinktanks Mercator Institute for China Studies (MERICS), zu seinen Forschungs­schwer­punkten zählen Chinas Außen­po­litik, die chine­­sisch-europäi­­schen Bezie­hungen sowie globales (wirtschafts­po­li­ti­sches) Regieren und Wettbewerb. Maximilian Kalkhof sprach...

Jamaika oder eine Ampel? Im Podcast erklärt der Ex-Grünen­­­po­­li­­tiker Ralf Fücks, warum Gelb und Grün besser zusam­men­passen, als man denkt – und wo die Fallstricke liegen.

Xi Jinpings Doktrin des Sozia­lismus verbreitet sich seit Jahren im ganzen Land. Doch jetzt geht Peking noch einen Schritt weiter – und macht sie zum Bestandteil des Lehrplans. Gestrichen wird...

In vielen Ohren dürfte es kurios klingen, dass die jah­re­lang per­so­nen­stärkste rechts­ex­treme Strö­mung in Deutsch­land sich nicht auf ger­ma­ni­sche Mythen bezieht, sondern auf den Islam und das Tür­ken­tum. Der ras­sis­ti­schen und anti­se­mi­ti­schen Bewe­gung der Grauen Wölfe hier­zu­lande werden bis zu 18.500 Per­so­nen zugerechnet.

Liberale Demokratien müssen ihre Leistungs­fä­higkeit neu beweisen, sagt der Grünen-Vordenker. Ein Gespräch über den Macht­an­spruch Chinas, das Versagen des Westens in Afgha­nistan und die Notwen­digkeit, bei der Klima­po­litik auf Fortschritt statt auf...

Schon im Juli hat Peking eine Delegation der Taliban hofiert – und der Terror­gruppe damit so viel Anerkennung wie noch nie zuvor verschafft. Auch nach dem Fall Kabuls umarmt die...

Zwei Urteile innerhalb von zwei Tagen: China geht auf Konfron­tation zu Kanada – und bringt mehr als 20 westliche Staaten gegen sich auf. Beide Urteile sind Beispiele für Pekings „Geisel­di­plo­matie“.

China produ­ziert zwar Waren für den globalen Markt, hat aber selbst kaum kultu­relle „Soft Power“. Die braucht es auch nicht, weil die wirkmäch­tigste Kultur­in­dustrie der Welt – Hollywood – zunehmend...

David gegen Goliath: Kein europäi­scher Staat schlägt einen selbst­be­wuss­teren Ton gegenüber China an als Litauen. Vilnius zeigt: Eine andere China­po­litik ist möglich. Doch den meisten fehlt der politische Wille.

Dieser Tage feierte China den 100. Jahrestag der Kommu­nis­ti­schen Partei. Bis zum 100. Jahrestag der Volks­re­publik im Jahr 2049 will das Land zur führenden Indus­trie­nation aufge­stiegen sein. Wie weit ist...

Die georgische Regie­rungs­partei “Georgi­scher Traum“ spricht mit gespal­tener Zunge: während sie sich nach außen sozial­de­mo­kra­tisch und europa­freundlich gibt, unter­gräbt sie nach innen den sozialen Zusam­menhalt und die Grund­sätze der Demokratie....

Erst sticht ein Hongkonger einen Polizisten auf offener Straße nieder. Dann behauptet die Polizei, ein Bomben­at­tentat vereitelt zu haben. Wie real die Gefahr gewesen ist, ist nicht klar. Klar ist...

„Der ungarische Staat“ liegt nun in deutscher Übersetzung bei Springer Science vor. Obwohl es von durch­wach­sener intel­lek­tu­eller Qualität ist, bietet das Buch aufschluss­reiche Einblicke in die Mytho­logie und Ideologie, mit...

Am Ende der Corona­krise mit tempo­rären massiven Einschrän­kungen der Bürger­rechte ist es Zeit für eine Renais­sance des Libera­lismus. Welchen Beitrag kann dabei die FDP leisten, welchen die anderen Parteien und...

Der Autor und Sicher­heits­experte Edward Lucas begrüßt Amerikas Entschlos­senheit, Verant­wortung für Europa Sicherheit zu übernehmen. Doch dass Europa dies selbst noch nicht leisten kann, ist Anlass zur Sorge.

Europa hat China jüngst mit Sanktionen belegt – und dafür prompt Gegen­maß­nahmen kassiert. Die Bundes­re­gierung hat dafür nur „tiefes Unver­ständnis“. Aber ein Blick auf Pekings Außen­be­zie­hungen zeigt, dass Berlin es...

Wer geht hier mit wem auf die Straße? Diese Frage beschäftigt spätestens seit den Corona-Protesten im August 2020 viele. Dahinter steckt auch das Befremden über die augen­schein­liche Mischung scheinbar unvereinbarer...

Das grund­sätz­liche politische Programm der israe­li­schen Opposi­ti­ons­par­teien: EGO. Ganz großes EGO. Deshalb ist keineswegs ausge­macht, dass Langzeit­premier Netanjahu abtreten muss, obwohl seine Koalition unver­einbare Partner zusam­men­bringen müsste. Doch der Reihe nach.

Sie rollen über die Par­tei­enlandschaft erd­rutsch­ar­tig hinweg und wecken Begeis­te­rungs­stürme bei ihren Anhängern: neue digi­tale Bewe­gungs­par­teien. Sie sind wandlungs­fähig und medial schlag­kräftig, ihren charis­ma­ti­schen Anführer stellen sie radikal in den Mittel­punkt. Sieht so die Zukunft der Politik aus? Weitere Texte folgen.

Die ungarische Opposi­ti­ons­ab­ge­ordnete im Europa­par­lament Anna Donath über den erzwun­genen Austritt von Orbáns Fidesz-Partei aus der EVP und ein neues Bündnis der Opposition gegen den antieu­ro­päi­schen Regie­rungschef. (To the English...

Das Ideal der liberalen Demokratie ist die gleiche Freiheit aller, unabhängig von Geschlecht, Herkunft und Hautfarbe. Wir sollten uns hüten, geschlechts­spe­zi­fische und ethnische Merkmale zu essen­ti­ellen Kategorien hochzu­jubeln. Das arbeitet...

Hongkong ist im vergan­genen Jahrzehnt immer wieder von prode­mo­kra­ti­schen Protesten ergriffen worden – aus Sicht Pekings ein Super-GAU. Vor dem wichtigsten Termin im politi­schen Kalender Chinas mehren sich die Zeichen,...

Was können wir aus der Corona­krise für die Klima­po­litik lernen – und was nicht? Der Lockdown war ein Notbehelf, um die Zeit bis zu effek­ti­veren Mitteln gegen Covid19 zu überbrücken....

Australien versuchte, Facebook zu einer Medien­abgabe zu verpflichten. Der Konzern elimi­nierte daraufhin kurzerhand alle Links zu Nachrich­ten­seiten. Nun verteilt der Beinahe-Monopolist Zuwen­dungen an Medien­häuser dort nach Gutdünken. In Deutschland schießen...

Sind Menschen­leben wichtiger als Menschen­rechte, und muss sich der Westen damit arran­gieren, dass Mächte wie China, Russland oder der Iran mit Demokratie nichts am Hut haben? Wir dokumen­tieren einen Essay...

Die Abwahl Donald Trumps hat nicht zu einer Neuaus­richtung der Republi­ka­ni­schen Partei geführt. Seine Anhänger betrachten tradi­tio­nelle GOP-Politiker wie Mitt Romney (immerhin letzter Präsi­dent­schafts­kan­didat vor Trump) als Verräter und wählen...

Am 18. Februar 2021 trat der georgische Premier­mi­nister Giorgi Gacharia (Georgi­scher Traum) zurück. Der Rücktritt des Chefs einer vor zwei Monaten gewählten Regierung und die Verhaftung des Opposi­ti­ons­führers markierten einen Höhepunkt...

Die Landes­me­di­en­an­stalten – haupt­sächlich verant­wortlich für Dinge wie die Überwa­chung des Schleich­wer­be­verbots und die Vergabe von Rundfunk­li­zenzen – haben die elektro­ni­schen Medien als Betäti­gungsfeld entdeckt. Doch neben tatsächlich gefähr­lichen Propagandaschleudern...

Ralf Fücks kommen­tierte für die Frank­furter Allge­meine Zeitung die Deutsch-Russi­­schen Bezie­hungen und das proble­ma­tische Pipeline­projekt Nord Stream 2. Wir dokumen­tieren den Beitrag.

In Polen will die natio­nal­kon­ser­vative PiS-Regierung kritische Medien durch ein neues Gesetz unter Druck setzen. Michał Kokot, Redakteur der liberalen zweit­größten polni­schen Zeitung Gazeta Wyborcza, spricht über die schwierige Lage...

Gewalt gedeiht im Dunklen und scheut das Licht der Öffent­lichkeit. Die inter­na­tionale Aufmerk­samkeit und Unter­stützung für die Demokra­tie­be­wegung in Belarus sind jetzt dringender als je. Ein Gastbeitrag der belarus­si­schen Journalistin...

Nur offene Gesell­schaften werden die Innova­tionen hervor­bringen, um dem Klima­wandel effektiv zu begegnen. Das funktio­niert nicht trotz, sondern mit wirtschaft­lichem Wachstum, erklärt Jan Schnellenbach.

Mit der Verur­teilung habe Beck gerechnet, da dem Kreml nicht daran gelegen sei, versöhn­liche Zeichen auszu­senden. Die Botschaft Putins laute: „Es stört mich überhaupt nicht, was die inter­na­tionale Gemein­schaft, der...

Auf dem russische Impfstoff „Sputnik V“, der nach einer in Lancet veröf­fent­lichten Studie wirksam sein soll, sowie auf chine­si­schen Vakzinen ruht die Hoffnung auf schnellere Impfungen in Ungarn. Für die...

Der Westen hat die Öffnung Myanmars mit großen Hoffnungen begleitet, doch eine langfristige demokra­tische Entwicklung wurde mit dem heutigen Putsch bis auf Weiteres verhindert.

Die deutsche Einheit ist eine gemeinsame Errun­gen­schaft von Ost und West. Eine mutige, freiheits­lie­bende DDR-Opposition schenkte der alten BRD frische Impulse. Aber die deutsche Einheit bekommt Risse: AfD, Pegida und Fremden­feind­lichkeit sind gesamt­deutsche Phänomene – doch im Osten sind sie besonders ausge­prägt. Ein Dossier. 

Die langen Linien antili­be­ralen Denkens für die heutige Debatte aufzu­ar­beiten ist das Ziel des LibMod-Projekts „Gegner­analyse“. Auf der Pro­jekt­web­site www.gegneranalyse.de bündeln wir Essays und Analysen über Vor­den­ker der Neuen Rechten....

Der Populismus gibt Rästel auf: Unter den Unter­stützern von AfD, FPÖ oder Rassem­blement National sind auch Wohlha­bende, Erfolg­reiche und Zuver­sicht­liche. Verlust­ängste allein taugen als Erklärung nicht. In seiner Skizze einer...

Von AfD über Wladimir Putin bis hin zu Donald Trump: Wir befinden uns in einer Phase der „demokra­ti­schen Rezession“. Wenn wir die liberale Demokratie wieder­be­leben wollen, dürfen wir Freiheit und Sicherheit...

Michael Bittner versteht sich als links. Mit „Aufstehen“ will er trotzdem nichts zu tun haben. In seinem Kommentar erklärt er, warum die nationale Engführung auf die schiefe Ebene der Volksgemeinschaft...

Wenn AfD Abgeordnete auf die Krim reisen, wandeln Sie auf den Spuren der Links­partei. Den Propa­gan­disten des Kremls assis­tiert eine merkwürdige Querfront aus Links und Rechts, meint Marie­luise Beck.