Policy Papers Östliche Partnerschaft

Georgien hat im Gegensatz zur Ukraine und Moldau im Juni 2022 keinen EU-Kandi­­da­­ten­status erhalten. Um sie zu bekommen, muss das Land zwölf Empfeh­lungen der EU-Kommis­­sion erfüllen, darunter Reformen in den Bereichen Deolig­ar­chi­sie­rung und Korrup­ti­ons­be­kämp­fung. Sergi Kapanadze analy­siert in seinem Policy Brief den aktuellen Stand in beiden Bereichen und gibt konkrete Handlungsempfehlungen.

Der Angriffs­krieg Russlands gegen die Ukraine wirft Fragen der Sicher­heit der osteu­ro­päi­schen Staaten auf, die eine Mitglied­schaft in EU und NATO anstreben – insbe­son­dere der Ukraine. Mykhailo Samus analy­siert die fehlende Sicher­heits­di­men­sion und nötige Ände­rungen der west­li­chen Sicherheitspolitik.

In diesem Policy Paper vertritt unsere Autorin Dr. Khatia Kika­lish­vili die Auffas­sung, dass die mangelnde Unab­hän­gig­keit der Justiz und die poli­ti­sche Instru­men­ta­li­sie­rung der staat­li­chen Insti­tu­tionen weiterhin ein großes Hindernis für eine effektive...

Im LibMod-Polcy-Paper: Auf dem Weg zu einer euro­päi­schen Klima­di­plo­matie analy­siert Dr. Georg Zachmann die Auswei­tung des European Green Deals auf die drei Asso­zi­ierten Staaten der EU (Ukraine, Georgien und die...

Im dritten LibMod-Policy-Paper: „Economic coope­ra­tion between the EU and the asso­ciated countries: Making the most of deve­lo­p­ment oppor­tu­ni­ties under the DCFTA“ analy­siert Dr. Julia Langbein die wirt­schaft­li­chen Bezie­hungen zwischen den...

Im LibMod-Stra­­­te­­­gie­­­pa­­­pier „Vom Status quo zum Status Reform: Verant­wor­tungs­volles Regieren in der Ukraine, Georgien und Moldau“ wird die Auffas­sung vertreten, dass Rechts­staat­lich­keit und demo­kra­ti­sches Regieren einen höheren Stel­len­wert im Rahmen...

Im LibMod-Policy-Paper: „The Eastern Partnership’s Missing Security Dimension” analy­siert Gustav C. Gressel die prekäre Sicher­heits­lage in den drei EU-Asso­­­zi­ie­rungs­­­län­­­dern und beleuchtet die Politik der EU mit Blick auf die Krisenbewältigung,...

Viele EU-Staaten sehen Belarus als Erwei­te­rung Russlands an und haben wenig Interesse an dem Land. Zudem ist der Umgang mit dem auto­kra­ti­schen Lang­zeit­herr­scher Alexander Lukaschenka für die Führungen in der...