Dossier 

Mit dem Projekt „Öst­li­che Part­ner­schaft 2.0“ bringt LibMod die Per­spek­ti­ven von Geor­gien, Moldau und der Ukraine im poli­ti­schen Berlin ein.

Die Ukraine steckt in einer tief­grei­fen­den Trans­for­ma­tion. Einer­seits kämpft die Ukraine um Unab­hän­gig­keit und ist Schau­platz einer Aus­ein­an­der­set­zung zwi­schen libe­ra­len und auto­ri­tä­ren Gesell­schafts­ent­wür­fen. Ande­rer­seits gilt es, die Kor­rup­tion ein­zu­däm­men und demo­kra­ti­sche Insti­tu­tio­nen zu stärken.

Prä­si­dent Putin schafft in Russ­land eine Atmo­sphäre der Willkür und Gewalt – die Repres­sion nimmt zu. Weshalb stößt sein Regime trotz alledem in Deutsch­land auf so viel Ver­ständ­nis, während man sich für die demo­kra­ti­sche Oppo­si­tion kaum inter­es­siert?

Das Konzept der „illi­be­ra­len Demo­kra­tie“ wurde vom unga­ri­schen Premier Viktor Orban erfun­den. Mit Kam­pa­gnen gegen die Euro­päi­sche Union, Migran­ten und den Libe­ra­lis­mus ver­sucht die Regie­rung die öffent­li­che Meinung zu lenken. Der Abriss der jungen unga­ri­schen Demo­kra­tie hat begon­nen.

Eine anti­li­be­rale Inter­na­tio­nale ruft rund um den Globus das Zeit­al­ter der „illi­be­ra­len Demo­kra­tie“ aus­. Dabei ver­schwim­men die Grenzen zwi­schen Außen- und Innen­po­li­tik. Die libe­rale Demo­kra­tie wird bedroht: von außen durch auto­ri­täre Mächte, von innen durch natio­na­lis­ti­sche und frem­den­feind­li­che Gegen­be­we­gun­gen.

Er wollte die libe­rale Demo­kra­tie erneu­ern: der fran­zö­si­sche Prä­si­dent Emma­nuel Macron brachte in Frank­reich viele Refor­men auf den Weg – und wurde von den Gelb­wes­ten gestoppt. Was bleibt von seinem Frei­heits­pro­jekt?

Iden­ti­täts­po­li­tik als Falle: Die Poli­ti­sie­rung von Geschlecht, Ethnie, Kultur und Reli­gion mündet in den auto­ri­tä­ren Gegen­schlag. Auf die Iden­ti­täts­po­li­tik von links folgt die Iden­ti­täts­po­li­tik von rechts, nämlich Nation, Familie, Tra­di­tion.

Nach Jahren der Libe­ra­li­sie­rung hat in Polen ein natio­na­lis­ti­scher Back­lash ein­ge­setzt. Dabei spielt die Geschichte des Landes ebenso eine Rolle, wie die globale auto­ri­täre Revolte.

Die Prä­si­dent­schafts­wahl am 9. August 2020 und die fol­gen­den Pro­teste haben das Belarus in den Fokus der euro­päi­schen Öffent­lich­keit gerückt. Der auto­kra­ti­schen Lang­zeit­herr­scher Alex­an­der Luka­schenka hat jeg­li­che Legi­ti­ma­tion ver­lo­ren. Die Men­schen in Belarus fordern einen demo­kra­ti­schen Wandel. Die EU sollte sie dabei unter­stüt­zen.

In Deutsch­land eta­bliert sich die AFD als Sys­te­m­op­po­si­tion von Rechts. Der offenen Gesell­schaft setzt sie den Rückzug in die natio­nale Gemein­schaft gegen­über, der Viel­falt moder­ner Gesell­schaf­ten die Fiktion eth­ni­scher und kul­tu­rel­ler Homo­ge­ni­tät.

Die deut­sche Einheit ist eine gemein­same Errun­gen­schaft von Ost und West. Eine mutige, frei­heits­lie­bende DDR-Oppo­si­tion schenkte der alten BRD frische Impulse. Aber die deut­sche Einheit bekommt Risse: AfD, Pegida und Frem­den­feind­lich­keit sind gesamt­deut­sche Phä­no­mene – doch im Osten sind sie beson­ders aus­ge­prägt. Ein Dossier.

Der Kreml ist heute das Haupt­quar­tier einer anti­li­be­ra­len Inter­na­tio­nale, deren Netz­werke sich durch ganz Europa ziehen. Die Tren­nung der USA von Europa ist ein Lang­zeit­pro­jekt rus­si­scher Hege­mo­ni­al­po­li­tik.

Die Bun­des­re­pu­blik besitzt Israel gegen­über eine beson­dere his­to­ri­sche Ver­ant­wor­tung. In der ein­zi­gen Demo­kra­tie im Nahen Osten wird die libe­rale Demo­kra­tie nicht nur von außen bedroht, sondern auch durch anti­li­be­rale Kräfte im Inneren.

Der Libe­ra­lis­mus ist eine his­to­ri­sche Erfolgs­ge­schichte. Aber er scheint keine Ant­wor­ten auf Abstiegs­ängste und wach­sende Ungleich­heit zu finden. Wir brau­chen eine libe­rale Fort­schritts­er­zäh­lung, die mehr ist als die Ver­tei­di­gung des Status quo. Eine Debatte.

Lange Zeit glaubte der Westen, dass China ihm immer ähn­li­cher werden würde. Dieser Glaube hat sich als Illu­sion erwie­sen. China ist zu einer wirt­schaft­lich pro­spe­rie­ren­den, aber hoch­gra­dig auto­ri­tär geführ­ten Groß­macht auf­ge­stie­gen, die die libe­rale Welt­ord­nung infrage stellt.

Geor­gien hat sich auf den Weg nach Westen gemacht. Doch die frei­heit­li­che Trans­for­ma­tion wird im Inneren durch Kor­rup­tion und Olig­ar­chie sowie von außen durch Aggres­sio­nen Russ­land behin­dert.

In Odesa/​Ukraine will LibMod zusam­men mit Stadt­ver­wal­tung und Anwoh­nern ein Shoa­denk­mal errich­ten. Das Projekt Erin­ne­rungs­kul­tur doku­men­tiert das Schick­sal der jüdi­schen Bevöl­ke­rung in der Ukraine während des Zweiten Welt­kriegs.

Auch in der Coro­na­krise laufen die Geo­po­li­tik und der Angriff auto­ri­tä­rer Regime auf frei­heit­li­che Ord­nun­gen weiter. Wie schla­gen sich libe­rale Demo­kra­tien bei der Ein­däm­mung der Pan­de­mie? Und wie nutzen die auto­ri­tä­ren Regime die Gele­gen­heit, um demo­kra­ti­sche Rechte weiter aus­zu­he­beln? Darüber berich­ten wir in einem Dossier.

In einem von der Konrad Ade­nauer Stif­tung und uns her­aus­ge­ge­be­nen Sam­mel­band erör­tern nam­hafte Autor*in­nen ord­nungs­po­li­ti­sche Leit­li­nien für die öko­lo­gi­sche Fort­ent­wick­lung der Indus­trie­ge­sell­schaft auf einer markt­wirt­schaft­li­chen Grund­lage. Hier ver­öf­fent­li­chen wir die Ein­zel­bei­träge fort­lau­fend.

Die Euro­pa­wahl 2019 ist eine Schick­sals­wahl, heißt es allent­hal­ben. Rechts­po­pu­lis­ti­schen Par­teien werden große Gewinne vor­aus­ge­sagt. In loser Folge werfen wir einen Blick auf illi­be­rale Kräfte inner­halb der EU.

Wenn Sachsen im kom­men­den Jahr den Landtag wählt, wird die AfD nach Pro­gno­sen ein Viertel der Par­la­ments­sitze beset­zen. In Par­la­ment und Öffent­lich­keit gibt ihre radi­kale Sys­te­m­op­po­si­tion inzwi­schen den Ton an. In loser Folge ver­öf­fent­li­chen wir Bei­träge über die offene Gesell­schaft in Sachsen – und ihre gefähr­li­chen Gegner.

Eine Auswahl der besten Texte von LibMod – zusam­men­ge­stellt für die Lektüre am Strand, auf dem Balkon, oder sonst wo.

Sie rollen über die Par­tei­enlandschaft erd­rutsch­ar­tig hinweg und wecken Begeis­te­rungs­stürme bei ihren Anhän­gern: neue digi­tale Bewe­gungs­par­teien. Sie sind wand­lungs­fä­hig und medial schlag­kräf­tig, ihren cha­ris­ma­ti­schen Anfüh­rer stellen sie radikal in den Mit­tel­punkt. Sieht so die Zukunft der Politik aus? Weitere Texte folgen.

Wie nutzt Putin die WM 2018 für seine Zwecke? Und wohin reisen die Fans eigent­lich: in eine Dik­ta­tur, oder in eine Demo­kra­tie, die bloß etwas stramm geführt wird? Ant­wor­ten liefern Jour­na­lis­ten und Wis­sen­schaft­ler im Dossier „Russ­land ver­ste­hen“.