Nagel­probe für eine gespal­tene Gesell­schaft – Italien nach der Wahl

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Der Sieg Melonis zeigt die Entfrem­dung der italie­ni­schen Politik von ihrer Wähler­schaft. Jenseits von Popu­lismus und Tech­no­kratie muss die Politik den Diskurs­raum neu besetzen und lang­fris­tige Perspek­tiven bieten.

Wie konnte es dazu kommen? Wie sind Aufstieg und Fall von Silvio Berlus­coni möglich gewesen, wie der von Matteo Salvini, von Mario Draghi oder der Fünf-Sterne-Bewegung? Diese Fragen begleiten die italie­ni­sche Politik schon seit Jahr­zehnten, stellen sich aber nach der letzten Parla­ments­wahl noch einmal in neuer Form: Wie kam es zu dem Aufstieg Giorgia Melonis und was bedeutet dieser für Italien und für Europa?

Am 25. September 2022 konnten die italie­ni­schen Bürge­rinnen und Bürger ihre parla­men­ta­ri­schen Vertre­te­rinnen und Vertreter wählen. Die allge­meine Stimmung rund um diese Wahl war von den Ereig­nissen inter­na­tio­naler Tragweite geprägt, allen voran vom Krieg in der Ukraine und der Coro­na­pan­demie. Entschei­dend ist aber auch, dass es seit der letzten Parla­ments­wahl 2018 drei verschie­dene Regie­rungen gab, zwei unter Conti und zuletzt die „tech­ni­sche“ Regierung der natio­nalen Einheit unter Draghi. Dies erklärt Melonis Aussage nach der Wahl, dass es wieder an der Zeit sei, dass die Italiener – wobei sie inter­es­san­ter­weise nur die maskuline Form nutzte („gli italiani“) – eine Regierung bekämen, die ihren direkten Wahl­ent­schei­dungen entspreche.

Die Rechts­ko­ali­tion hat mit 44% der Stimmen die Wahl gewonnen, das Mitte-Links-Bündnis erreichte 26 %, die Fünf-Sterne-Bewegung 15% und der soge­nannte „Terzo Polo“ unter Matteo Renzi und Carlo Calenda 8% der Stimmen. Hierbei verdienen zwei Aspekte besondere Aufmerk­sam­keit: Einer­seits die kompli­zierte Struktur des Wahl­sys­tems („Rosatellum“), das im Prinzip für stabi­li­täts­stif­tenden Anpas­sungen der Wahl­er­geb­nisse sorgen soll – unter der Prämisse, dass Insta­bi­lität eine der größten Schwächen der italie­ni­schen Politik ist. Aller­dings entspricht durch dieses System die Zusam­men­set­zung des Parla­ments nicht unbedingt dem Verhältnis der abge­ge­benen Stimmen. Ander­seits verdient aber auch der Begriff „Wähler­schaft“ eine nähere Betrach­tung: Nur 64% der Wahl­be­rech­tigten haben ihre Stimme abgegeben – die nied­rigste Wahl­be­tei­li­gung der italie­ni­schen repu­bli­ka­ni­schen Geschichte. Die Wahl­er­geb­nisse müssen also auch im Lichte dieser Entfrem­dung der Bürge­rinnen und Bürger gelesen werden.

Gehen wir zu den anfäng­li­chen Fragen zurück und zur Bedeutung der poli­ti­schen Ereig­nisse in Italien für die euro­päi­schen Nach­bar­länder. Italien hatte in nur vier Jahren drei Regie­rungen, die alle vom gleichen Parlament unter­stützt wurden. Noch bemer­kens­werter ist dabei die Diskre­panz zwischen der Politik der Regie­rungen Conte I und II – die unter der popu­lis­ti­schen Schirm­herr­schaft der Fünf-Sterne-Bewegung begannen, welche eine „Wir-sind-das-Volk vs. Eliten“-Opposition propa­gierte – und der der tech­no­kra­ti­schen Regierung Draghi, bei der die Entschei­dungs­be­fugnis unver­rückbar in den Händen von Exper­tinnen und Experten lag, die aufge­rufen waren, alle Probleme als tech­ni­sche Probleme zu lösen. Die relative Unter­stüt­zung, die – wiewohl aus unter­schied­li­chen Gründen – beide Regie­rungen genossen haben, macht es unmöglich, Popu­lismus und Tech­no­kratie als einander wider­strei­tende und ausschlie­ßende Phänomene anzusehen. Vielmehr ermög­licht sie eine Analyse der Faktoren, die zu dieser Unter­stüt­zung geführt haben. Dazu zählt sicher­lich die Rolle, die die Indi­vi­duen in der Politik spielen oder spielen sollten.

Italien ist ein politisch tief gespal­tenes Land. Die Gründe dafür liegen (auch) in seiner poli­ti­schen Geschichte, in der eine außer­ge­wöhn­lich starke repu­bli­ka­ni­sche und demo­kra­ti­sche Zivil­ge­sell­schaft es ermög­licht hat, selbst die ange­spann­testen, gewalt­samsten und tragischsten Momente zu bewäl­tigen. Wesent­liche Säulen dieser Gesell­schaft waren Vermitt­lungs­in­stanzen, etwa Gewerk­schaften oder poli­ti­sche Parteien, die diese Vermitt­lungs­rolle zwischen Zivil­ge­sell­schaft und Politik jedoch heut­zu­tage nicht mehr wahr­nehmen. Ohne diese Vermitt­lung sind die Mitglieder der Zivil­ge­sell­schaft isoliert. Für viele bedeutete diese Isolie­rung aller­dings keines­wegs poli­ti­sche Passi­vität: Soziales Enga­ge­ment und Lokal­po­litik sind Erfah­rungen, an denen es den Bürge­rinnen und Bürgern Italiens nicht mangelt. Das bedeutet jedoch keines­falls, dass diese Menschen sich nicht schwertun würden, Parteien zu finden, von denen sie sich reprä­sen­tiert fühlen. Und während das schon im konser­va­tiven Feld durch das Fehlen einer ernst­zu­neh­menden liberal-konser­va­tiven Partei der Fall ist, gilt es umso mehr für die links-progres­sive Seite, die von jeher durch ständig wieder­keh­rende Spal­tungen geprägt ist. Während also die konser­va­tive Wähler­schaft kein passendes poli­ti­sches Programm findet, haben die Progres­siven eher zu viele Angebote. Seit Jahren kämpfen die progres­siven Kräfte Italiens mit dieser Situation, und trotzdem tauchen bei jeder Wahl neue poli­ti­schen Parteien auf und verspre­chen, der Kata­ly­sator der Linken oder zumindest der Progres­siven zu sein – aller­dings ohne Erfolg. Ein Teil der Zivil­ge­sell­schaft entscheidet sich also besten­falls aus ehema­ligen Über­zeu­gungen, im schlech­teren Fall aus Gewohn­heit für die eine oder andere der tradi­tio­nellen Parteien. Ein anderer Teil zieht sich in die Wahl­ent­hal­tung zurück und wieder andere schließen sich popu­lis­ti­schen und tech­no­kra­ti­schen Posi­tionen an, die genau in dieser abge­hängten, poten­ti­ellen Wähler­schaft Unter­stüt­zung finden, deren poli­ti­sche Passi­vität sie zugleich mit ihrer Art, Politik zu betreiben, kreieren und fördern.

Die geringe Wahl­be­tei­li­gung und die bislang wenig erfolg­rei­chen Versuche, die Reprä­sen­ta­ti­vität und Legi­ti­mität des demo­kra­ti­schen Systems wieder stärken, ohne dabei die Politik allein den popu­lis­ti­schen und tech­no­kra­ti­schen, das demo­kra­ti­sche System von innen aushöh­lenden Strö­mungen zu über­lassen, sind Probleme, die dringend nach einer Lösung verlangen. Entschei­dend ist auch die Frage, wieso die Wähle­rinnen und Wähler sich dafür entschieden haben, einer Partei wie der Fratelli d’Italia ihre Stimme zu geben, obwohl diese offen­kundig faschis­ti­sche Wurzeln hat.

Hier drückt sich zwei­fellos eine immer unver­hoh­lener geäußerte Frem­den­feind­lich­keit aus. Lega und Fratelli d’Italia setzten in der Flücht­lings­po­litik auf Grenz­schlie­ßungen, nach dem Motto „prima gli italiani“ („Italiener zuerst“), und auf eine tradi­tio­nelle bzw. konser­va­tive oder sogar regres­sive Vision der Gesell­schaft, die eine Gleich­be­rech­ti­gung von Minder­heiten und eine recht­liche Aner­ken­nung aller Bürge­rinnen und Bürger, also auch derje­nigen, die aus unter­schied­li­chen Gründen – etwa ihre Sexua­lität oder Herkunft – Diskri­mi­nie­rung ausge­setzt sind, ablehnt.

Als poli­ti­sches Phänomen lässt sich diese Frem­den­feind­lich­keit (auch) auf eine Unfä­hig­keit der Progres­siven zurück­führen, einen öffent­li­chen Diskurs zu entwi­ckeln und zu führen, in der diese Themen debat­tiert werden, ohne die damit einher­ge­henden Heraus­for­de­rungen und Schwie­rig­keiten zu verschweigen. Darüber hinaus fehlt es auch an der Fähigkeit, glaubhaft zu vermit­teln, dass soziale Gerech­tig­keit gegenüber dem Kampf um Bürger­rechte nicht in Verges­sen­heit gerät. Dieses Gefühl, das vor allem die wirt­schaft­lich schwächsten Bürge­rinnen und Bürger verspüren, wird verstärkt durch eine manichäi­sche Einstel­lung, die auf einer Freund-Feind-Dicho­tomie basiert und einen Sünden­bock für die unbe­streitbar vorhan­denen gegen­wär­tigen Probleme sucht. Was weder die Popu­listen mit ihrer Einstel­lung gegenüber den Eliten noch die Tech­no­kraten mit ihrem Verhältnis zu den „Laien“ erreicht haben – nämlich eine Lösung der gravie­renden Alltags­pro­bleme – wird jetzt durch eine Strategie der Frem­den­feind­lich­keit versucht. Für Europa steht zu befürchten, dass damit eine Änderung der italie­ni­schen Euro­pa­po­litik einher­gehen wird – eine Änderung, die viel­leicht in Richtung Ungarn geht.

Meloni, die die nächste italie­ni­sche Regierung aller Wahr­schein­lich­keit nach führen wird und deren Amts­an­tritt im November – nach der Amts­ein­set­zung des Parla­ments am 13. Oktober – statt­finden dürfte, hat zwar die Nähe Italiens zur NATO und zur EU bekräf­tigt. Aller­dings entspricht die Haltung der Fratelli d’Italia zu Europa nicht der Euro­pa­po­litik, die Italien bisher vertreten hat. Es steht auch zu befürchten, dass die bei dieser Wahl zutage getretene Dominanz der Parti­ku­lar­in­ter­essen auch auf natio­naler Ebene Fuß fassen könnte und so das bereits geschwächte – und sicher­lich unter vielen Gesichts­punkten auch kriti­sier­bare und verbes­se­rungs­fä­hige – euro­päi­sche, gemein­same Projekt weiter desta­bi­li­sieren könnte.

In den Wahl­er­geb­nissen zeigt sich die Schwäche des italie­ni­schen poli­ti­schen Systems der letzten Jahre, die Gründe dafür liegen in der Bana­li­sie­rung und Kurz­fris­tig­keit der Politik, ein Phänomen, das seit den achtziger Jahren die italie­ni­sche Demo­kratie erodiert. Die Ergeb­nisse sind auch sympto­ma­tisch für eine Gesell­schaft, die sich abschotten will und den anderen als Feind sieht. Eine Gesell­schaft, in der einige Menschen wichtiger als andere sind und eine Gesell­schaft, die auf eine zumindest frag­wür­dige, wenn nicht gar verach­tens­werte Vergan­gen­heit mit Stolz zurück­bli­cken will.

Die zentrale Frage bleibt zum einen, ob die krisen­er­probte und histo­risch starke italie­ni­sche Zivil­ge­sell­schaft auch die Nagel­probe dieser schwie­rigen Zeit übersteht und die regres­siven Strö­mungen zurück­drängt. Noch wichtiger ist aller­dings, dass die italie­ni­schen Poli­ti­ke­rinnen und Politiker zukünftig ihrer kompli­zierten, aber notwen­digen Vermitt­ler­rolle gerecht werden und den Wähle­rinnen und Wählern eine gemein­same lang­fris­tige Perspek­tive bieten, anstatt auf kurz­fris­tige Macht­aus­übung zu setzen.

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