Debatte David Harnasch 10. Juni 2021 Entschluss des EP zur Einstufung deutscher NGOs als „unerwünschte Organisationen“ durch Russland und die Festnahme von Andrei Piwowarow Das Europäische Parlament hat heute einen Antrag von u.A. Sergej Lagodinsky beraten und verabschiedet. Als eine der drei betroffenen NGOs dokumentieren wir den Beschluss hier.
Analyse Maximilian Kalkhof 31. Dezember 2020 Kommt die neue Chinesische Weltordnung? China erholt sich wirtschaftlich besser von Corona als der Rest der Welt. Das befeuert eine der großen Debatten des 21. Jahrhunderts: Ist die Pandemie das Ende der Pax Americana –...
Analyse Ludwig Greven 30. Dezember 2020 Analyse: Europa stolpert durch die Pandemie 2020 war auch für die Europäische Union ein Seuchen-Jahr, nicht allein durch das Coronavirus. Zwar gelang unter der deutschen Ratspräsidentschaft ein bahnbrechender Krisenhaushalt, doch nationale Egoismen verhinderten dringend nötige Fortschritte.
Analyse Artyom Shraibman 15. Dezember 2020 Kann die EU das Rätsel Belarus lösen? Das über vier Monate andauernde Patt zwischen dem belarusischen Herrscher Aljaksandr Lukaschenka und den demokratischen Demonstranten stellt eine ernste Herausforderung für die EU dar. Während die Gemeinschaft ihre Absicht erklärt,...
Analyse Lukas Daubner 14. Oktober 2020 Green Deal: Modernisierungs- oder Konfliktverstärker? Der Green Deal und die neuen Klimaschutzziele haben das Potential, Europas Meinungs- und Technologieführerschaft in Sachen ökologische Modernisierung zu sichern. Freuen sich die einen über die ambitionierten Klimaschutzziele der EU,...
25. September 2020 Stand und Perspektiven der Östlichen Partnerschaft Online-Diskussion am 6. Oktober 2020 mit Gunther Krichbaum, Johannes Schraps, Renata Alt, Manuel Sarrazin und weiteren.
Kommentar Ralf Fücks 16. September 2020 Zwischenruf: Alexej Nawalny und Nord Stream 2 Die Vergiftung Alexej Navalnys hat eine unerwartete Nebenwirkung: NordStream2 steht auf der Kippe. Das Projekt auf Eis zu legen ist eine überfällige Antwort auf die Gewaltpolitik Putins nach innen und...
14. September 2020 Russland verstehen – Neues Portal zur richtigen Zeit „Russland verstehen“ will einen nachhaltigen Beitrag zu der Debatte um die deutsch/europäisch-russischen Beziehungen leisten. Der Name ist durchaus Programm. Für uns schließen sich ein vertieftes Verständnis für Russland und kritische...
Pressemitteilung 17. August 2020 Belarus: Was Bundesregierung und EU tun können Ein illegitimer Machthaber hat kein Recht, militärischen Beistand anderer Staaten anzufordern. Der Kreml muss wissen, dass eine militärische Intervention in Belarus empfindliche Sanktionen der EU nach sich ziehen würde.
Analyse Ralf Fücks 11. August 2020 Jetzt rächt sich Europas Passivität in Belarus Die EU hat sich über Jahre in Belarus passiv verhalten. Zu groß war die Sorge vor einem weiteren Konfliktherd in der Nachbarschaft Putins. Nun steht Brüssel vor einem großen Dilemma.
Podcast 02. Juli 2020 Östliche Partnerschaft unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft In der dritten Podcast-Folge von „Freiheit in stürmischer Zeit“ spricht unsere Programmdirektorin für die Östliche Partnerschaft Khatia Kikalishvili mit Marieluise Beck, Direktorin für Mittel- und Osteuropa beim Zentrum Liberale Moderne,...
Essay Volker Stanzel 24. Mai 2019 Was Brecht mit China-Politik zu tun hat Darum sei der Sinologe auch bedankt: China-Wissenschaftler sind, mit Bertolt Brecht gesprochen, Zöllner der Wissensvermittlung. Für die Vermittlung von Meinungen sind sie nicht zuständig. Ein Essay zum Verhältnis von Wissenschaft und Politik.
Analyse Markus Schubert 06. März 2019 Wie CDU und SPD Europa vergaßen In den Koalitionsverhandlungen haben CDU und SPD versäumt, das Vorschlagsrecht für den deutschen EU-Kommissar zu regeln. Das hat die CSU geschickt für sich genutzt.
Analyse Julia Smirnova 21. November 2018 Brexit: So polarisiert die britische Presse Leave or remain: Ohne Rücksicht auf Verluste haben sich die britischen Zeitungen in eines der Lager geschlagen. Statt Aufklärung zu leisten, vertieft die Presse die gesellschaftliche Spaltung. Insbesondere der Boulevard schreckt...
Analyse Rainer Kaufmann 24. August 2018 Merkel in Georgien: Euphorie und Ernüchterung Georgien will in die NATO und die Europäische Union. Beim Besuch von Kanzerlin Angela Merkel hofft das ganze Land auf ein Signal der Unterstützung. Eine Reportage aus Tiflis, das zwei...
Buchbesprechung Markus Schubert 22. August 2018 „Mitteleuropa“: Ein J’accuse gegen den Pessimismus Während nationalistische Regierung den Rechtsstaat demontieren, feiert Erhard Busek unbeirrt das Europa der Freiheit: In einem neuen Buch fordert der ehemalige Vizekanzler von Österreich die mutige Erweiterung der EU nach...
Video 19. Juli 2018 Gespräch mit Ivan Krastev: Die EU wird durch die Krisen politischer werden Die EU, wie wir sie kannten, existiert nicht mehr, so Ivan Krastevs Ausgangsthese. Der Zukunftsoptimismus nach dem Ende des Kalten Kriegs ist geschwunden, die lange Linie der Liberalisierung durch eine...
Video Ralf Fücks 25. Mai 2018 Zwischenruf zum Populismus in Italien In Italien ist die Regierungsbildung von Lega Nord und Fünf-Sterne-Bewegung knapp gescheitert. Doch die Episode mahnt: Die populistischen und nationalistischen Systemgegner könnten auch in Europa bald in Regierungsverantwortung kommen. Wir...
Analyse Wolfgang Templin 26. April 2018 Verzweifelte Autokraten: Warum die Opposition in Polen wieder Hoffnung schöpft Die Erfolgsserie der Autoritären gerät ins Stocken. In Polen verheddert sich Premier Morawiecki in Widersprüche, weil er den Rechtsstaat demontieren und in Brüssel zugleich das Image seines Landes aufpolieren soll....
Analyse Veszna Wessenauer 18. Januar 2018 Wie Viktor Orbán die ungarische Presse kontrolliert Mit dem Artikel von Veszna Wessenauer zur Lage der Pressefreiheit beginnt auf LibMod eine sechsteilige Artikelserie zu Ungarn mit dem Titel „Der illiberale Staat in der Praxis“. In Zusammenarbeit mit...
Eva van de Rakt 12. November 2017 Viktor Orbáns illiberaler Staat: „Die Heimat kann nicht in der Opposition sein.“ Die ungarische Regierung hat sich vom Pluralismus verabschiedet. Sie setzt Gemeinschaft gegen die Freiheit des Individuums. Gewaltenteilung und Pressefreiheit wurden eingeschränkt. Mit Zweidrittelmehrheit änderte die Regierung die Verfassung und brachte...
