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libmod.de

VeranstaltungKhatia Kikalishvili 25. Januar 2023

Georgien: Staat­liche Repres­sionen gegen unab­hän­gige Medien

In Georgien stehen kritische Medien und Jour­na­listen unter massivem Druck. Die politisch moti­vierten Angriffe auf unab­hän­gige Medien gefährden auch den Weg des Landes zu einem EU-Kandi­da­ten­status. Zu den Ergeb­nissen des Fach­ge­sprächs im Bundestag. 

Podcast Khatia Kikalishvili 19. Dezember 2022

EU-Beitritts­per­spek­tive: Histo­ri­sches Momentum für die Ukraine, Moldau und Georgien

In unserer neuen Folge von „Freiheit in stür­mi­scher Zeit“ disku­tiert Khatia Kika­lish­vili mit Knut Abraham (MdB, CDU/​CSU) und Thomas Hacker (MdB, FDP) über die EU-Beitritts­per­spek­tiven des asso­zi­ierten Trios – und wie die EU und Deutsch­land den Weg in die EU unter­stützen können.

Analyse Khatia Kikalishvili 17. November 2022

Georgien: Reform­still­stand und die EU in weiter Ferne

Seit dem Beginn der russi­schen Invasion in die Ukraine sind Tausende aus Russland nach Georgien geflüchtet. Was das für die sicher­heits­po­li­ti­sche Lage in Georgien bedeutet und ob das Land eine realis­ti­sche Perspek­tive auf einen EU-Kandi­da­ten­status hat, analy­siert Khatia Kikalishvili.

Veranstaltung​ 07. November 2022

„Es ist im Interesse der EU, der Ukraine, Moldau und Georgien eine reale Beitritts­per­spek­tive aufzuzeigen“

Am 07.11.2022 disku­tierten Mitglieder des Deutschen Bundes­tages, Euro­pa­po­li­ti­ke­rinnen und ‑politiker mit Vertre­te­rinnen und Vertre­tern der Zivil­ge­sell­schaft der drei asso­zi­ierten Länder über Beitritts­per­spek­tiven und Stand der Reformen. Wir danken allen Panelisten und Teil­neh­menden sehr herzlich für ihre Beiträge und die inter­es­santen Diskussionen!

Policy Paper Ulrich Speck 02. November 2022

Deutsch­land braucht eine neue Russlandpolitik

Die deut­sche Russ­land­po­li­tik der letzten Jahr­zehnte war ein Miss­erfolg. Statt der erhoff­ten Demo­kra­ti­sie­rung hat sich ein auto­ri­tä­res Regime ent­wi­ckelt. Ziel einer neuen Po­li­tik muss sein, Russ­land ein­zu­däm­men und von wei­te­ren Angrif­fen dau­er­haft abzuschrecken.

In den Medien Marieluise Beck 07. Oktober 2022

„Es fehlt jegliche Verbindlichkeit“

Putin unter­zeichnet Dokumente zur Annexion ukrai­ni­scher Gebiete und bietet zugleich Verhand­lungen an. Wir sollten inzwi­schen verstanden haben, dass dies ein zynischer Schachzug und kein ernst­haftes Angebot ist, sagt Marie­luise Beck im Interview mit WELT-TV.

Kommentar Roberta Astolfi 06. Oktober 2022

Nagel­probe für eine gespal­tene Gesell­schaft – Italien nach der Wahl

Der Sieg Melonis zeigt die Entfrem­dung der italie­ni­schen Politik von ihrer Wähler­schaft. Jenseits von Popu­lismus und Tech­no­kratie muss die Politik den Diskurs­raum neu besetzen und lang­fris­tige Perspek­tiven bieten.

Essay Stephan Stach 30. Juni 2022

Polen, PiS und die EU

Ange­sichts des Ukraine-Krieges könnte sich die PiS-Regierung der EU annähern und von euro­päi­schen Rechts­po­pu­listen distan­zieren, so Stephan Stach. Dafür müssten die west­li­chen EU-Staaten die Ukraine jedoch mili­tä­risch glaubhaft unterstützen.

Veranstaltung​ 17. März 2022

Ukraine’s War of Inde­pen­dence: Damage Account and Western Support

On 22 March, the Center for Liberal Modernity in coope­ra­tion with Naftogaz Ukraine and the Ukrainian Fede­ra­tion of Employers of the Oil and Gas Industry organized an online discus­sion about...

Analyse Khatia Kikalishvili & Mikheil Sarjveladze 05. März 2022

Die EU-Außen­po­litik im Umbruch – Der Angriffs­krieg gegen die Ukraine und Paral­lelen zum russisch-geor­gi­schen Krieg 2008

Mit dem Krieg gegen die Ukraine ist die Euro­päi­sche Union endlich wach­ge­rüt­telt worden und handelt geopo­li­tisch. Nachdem die Ukraine am 28.02.2022 den Antrag auf die EU-Mitglie­d­­schaft stellte, erhielten auch die...

Rezension  Marko Martin 01. November 2021

Phantom Volk

Leon Biller­becks Unter­su­chung „(Un)erwartete Konver­genzen in der Ideologie von Links- und Rechtspopulist/​​innen“ zeigt anhand des Euro­päi­schen Parla­ments beun­ru­hi­gende Schnitt­mengen – und schürft dennoch nicht tief genug.

Debatte David Harnasch 10. Juni 2021

Entschluss des EP zur Einstu­fung deutscher NGOs als „uner­wünschte Orga­ni­sa­tionen“ durch Russland und die Festnahme von Andrei Piwowarow

Das Euro­päi­sche Parlament hat heute einen Antrag von u.A. Sergej Lagodinsky beraten und verab­schiedet. Als eine der drei betrof­fenen NGOs doku­men­tieren wir den Beschluss hier.

Foto: Shutterstock, Hung Chung Chih

Analyse Maximilian Kalkhof 31. Dezember 2020

Kommt die neue Chine­si­sche Weltordnung?

China erholt sich wirt­schaft­lich besser von Corona als der Rest der Welt. Das befeuert eine der großen Debatten des 21. Jahr­hun­derts: Ist die Pandemie das Ende der Pax Americana –...

Johnson, von der Leyen Foto: Shutterstock, Alexandros Michailidis

Analyse Ludwig Greven 30. Dezember 2020

Analyse: Europa stolpert durch die Pandemie

2020 war auch für die Euro­päi­sche Union ein Seuchen-Jahr, nicht allein durch das Coro­na­virus. Zwar gelang unter der deutschen Rats­prä­si­dent­schaft ein bahn­bre­chender Krisen­haushalt, doch nationale Egoismen verhin­derten dringend nötige Fortschritte.

Analyse Artyom Shraibman 15. Dezember 2020

Kann die EU das Rätsel Belarus lösen?

Das über vier Monate andau­ernde Patt zwischen dem bela­ru­si­schen Herrscher Aljaksandr Lukaschenka und den demo­kra­ti­schen Demons­tranten stellt eine ernste Heraus­for­de­rung für die EU dar. Während die Gemein­schaft ihre Absicht erklärt,...

Die EU braucht einen Green Deal zur ökologischen Modernisierung.

Analyse Lukas Daubner 14. Oktober 2020

Green Deal: Moder­ni­sie­rungs- oder Konfliktverstärker?

Der Green Deal und die neuen Klima­schutz­ziele haben das Potential, Europas Meinungs- und Tech­no­lo­gie­füh­rer­schaft in Sachen ökolo­gi­sche Moder­ni­sie­rung zu sichern. Freuen sich die einen über die ambi­tio­nierten Klima­schutz­ziele der EU,...

‌​ 25. September 2020

Stand und Perspek­tiven der Östlichen Partnerschaft

Online-Diskus­­sion am 6. Oktober 2020 mit Gunther Krichbaum, Johannes Schraps, Renata Alt, Manuel Sarrazin und weiteren.

Kommentar Ralf Fücks 16. September 2020

Zwischenruf: Alexej Nawalny und Nord Stream 2

Die Vergif­tung Alexej Navalnys hat eine uner­war­tete Neben­wir­kung: NordStream2 steht auf der Kippe. Das Projekt auf Eis zu legen ist eine über­fäl­lige Antwort auf die Gewalt­po­litik Putins nach innen und...

‌​ 14. September 2020

Russland verstehen – Neues Portal zur rich­ti­gen Zeit

„Russland verstehen“ will einen nach­hal­tigen Beitrag zu der Debatte um die deut­­sch/­eu­ro­­pä­isch-russi­­schen Bezie­hungen leisten. Der Name ist durchaus Programm. Für uns schlie­ßen sich ein ver­tief­tes Ver­ständ­nis für Russ­land und kritische...

Pressemitteilung ​ 17. August 2020

Belarus: Was Bundes­re­gie­rung und EU tun können

Ein ille­gi­timer Macht­haber hat kein Recht, mili­tä­ri­schen Beistand anderer Staaten anzu­for­dern. Der Kreml muss wissen, dass eine mili­tä­ri­sche Inter­ven­tion in Belarus empfind­liche Sank­tionen der EU nach sich ziehen würde.

Analyse Ralf Fücks 11. August 2020

Jetzt rächt sich Europas Passi­vität in Belarus

Die EU hat sich über Jahre in Belarus passiv verhalten. Zu groß war die Sorge vor einem weiteren Konflikt­herd in der Nach­bar­schaft Putins. Nun steht Brüssel vor einem großen Dilemma.

Podcast ​ 02. Juli 2020

Östliche Part­ner­schaft unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

In der dritten Podcast-Folge von „Freiheit in stür­mi­scher Zeit“ spricht unsere Programm­di­rek­torin für die Östliche Part­ner­schaft Khatia Kika­lish­vili mit Marie­luise Beck, Direk­torin für Mittel- und Osteuropa beim Zentrum Liberale Moderne,...

Essay Volker Stanzel 24. Mai 2019

Was Brecht mit China-Politik zu tun hat

Darum sei der Sinologe auch bedankt: China-Wissen­­schaftler sind, mit Bertolt Brecht gespro­chen, Zöllner der Wissens­ver­mitt­lung. Für die Ver­mitt­lung von Mei­nun­gen sind sie nicht zuständig. Ein Essay zum Verhältnis von Wissen­schaft und Politik.

Analyse Markus Schubert 06. März 2019

Wie CDU und SPD Europa vergaßen

In den Koali­ti­ons­ver­hand­lungen haben CDU und SPD versäumt, das Vorschlags­recht für den deutschen EU-Kommissar zu regeln. Das hat die CSU geschickt für sich genutzt.

Analyse Julia Smirnova 21. November 2018

Brexit: So pola­ri­siert die britische Presse

Leave or remain: Ohne Rücksicht auf Verluste haben sich die briti­schen Zeitungen in eines der Lager geschlagen. Statt Aufklä­rung zu leisten, vertieft die Presse die gesell­schaft­liche Spaltung. Insbe­son­dere der Boulevard schreckt...

Analyse Rainer Kaufmann 24. August 2018

Merkel in Georgien: Euphorie und Ernüchterung

Georgien will in die NATO und die Euro­päi­sche Union. Beim Besuch von Kanzerlin Angela Merkel hofft das ganze Land auf ein Signal der Unter­stüt­zung. Eine Reportage aus Tiflis, das zwei...

Buchbesprechung Markus Schubert 22. August 2018

„Mittel­eu­ropa“: Ein J’accuse gegen den Pessimismus

Während natio­na­lis­ti­sche Regierung den Rechts­staat demon­tieren, feiert Erhard Busek unbeirrt das Europa der Freiheit: In einem neuen Buch fordert der ehemalige Vize­kanzler von Öster­reich die mutige Erwei­te­rung der EU nach...

Video ​ 19. Juli 2018

Gespräch mit Ivan Krastev: Die EU wird durch die Krisen poli­ti­scher werden

Die EU, wie wir sie kannten, existiert nicht mehr, so Ivan Krastevs Ausgangs­these. Der Zukunfts­op­ti­mismus nach dem Ende des Kalten Kriegs ist geschwunden, die lange Linie der Libe­ra­li­sie­rung durch eine...

Zwischenruf

Video Ralf Fücks 25. Mai 2018

Zwischenruf zum Popu­lismus in Italien

In Italien ist die Regie­rungs­bil­dung von Lega Nord und Fünf-Sterne-Bewegung knapp geschei­tert. Doch die Episode mahnt: Die popu­lis­ti­schen und natio­na­lis­ti­schen System­gegner könnten auch in Europa bald in Regie­rungs­ver­ant­wor­tung kommen. Wir...

Analyse Wolfgang Templin 26. April 2018

Verzwei­felte Auto­kraten: Warum die Oppo­si­tion in Polen wieder Hoffnung schöpft

Die Erfolgs­serie der Auto­ri­tären gerät ins Stocken. In Polen verhed­dert sich Premier Mora­wi­ecki in Wider­sprüche, weil er den Rechts­staat demon­tieren und in Brüssel zugleich das Image seines Landes aufpo­lieren soll....

Analyse Veszna Wessenauer 18. Januar 2018

Wie Viktor Orbán die unga­ri­sche Presse kontrolliert

Mit dem Artikel von Veszna Wessen­auer zur Lage der Pres­se­frei­heit beginnt auf LibMod eine sechs­tei­lige Arti­kel­serie zu Ungarn mit dem Titel „Der illi­be­rale Staat in der Praxis“. In Zusam­men­ar­beit mit...

‌Eva van de Rakt 12. November 2017

Viktor Orbáns illi­be­raler Staat: „Die Heimat kann nicht in der Oppo­si­tion sein.“

Die unga­ri­sche Regierung hat sich vom Plura­lismus verab­schiedet. Sie setzt Gemein­schaft gegen die Freiheit des Indi­vi­duums. Gewal­ten­tei­lung und Pres­se­frei­heit wurden einge­schränkt. Mit Zwei­drit­tel­mehr­heit änderte die Regierung die Verfas­sung und brachte...

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