Der zweite Lock­down in Israel

Foto: abu adel – photo/​shutterstock

In Israel schnel­len die Infek­ti­ons­zah­len wieder in die Höhe. Das Corona-Desas­ter ist nicht nur Folge ver­fehl­ter Regie­rungs­po­li­tik. Es zeigen sich die Pro­bleme einer stark frak­tio­nier­ten Gesell­schaft und der Neigung zum Impro­vi­sie­ren, ohne Struk­tur und Stra­te­gie.

Israel kann sich einer neuen Super­la­tive rühmen: als erstes Land welt­weit erlebt einen zweiten Lock­down. Warum das so ist, ist inzwi­schen hin­läng­lich bekannt: Die Fehler, die die Regie­rung bei der Wie­der­öff­nung des Landes nach dem ersten Lock­down gemacht hat, viele „Häupt­linge“, die alle etwas anderes wollen und vor lauter Ego das große Ganze außer acht lassen und per­ma­nent ihre eigenen Aus­sa­gen wider­ru­fen, ein Premier Ben­ja­min Net­an­yahu, der in erster Linie mit dem Macht­er­halt beschäf­tigt ist und mehr noch: mit dem Versuch, einer mög­li­chen Ver­ur­tei­lung in seinem Prozess wegen mut­maß­li­cher Kor­rup­tion in drei Fällen zu ent­ge­hen. Oder, um es zu ver­kür­zen: Ein Premier, der alles tut, um nicht ins Gefäng­nis zu kommen. Und was das bedeu­tet, konnte man jetzt wieder sehen: Die Ultra­or­tho­do­xen wollten einen par­ti­el­len Lock­down in ihren Hoch­bur­gen nicht akzep­tie­ren und drohten die Koali­tion zu ver­las­sen. Schwups, wurde der Ent­scheid zurück­ge­zo­gen. Und statt­des­sen das ganze Land „abge­straft“. Jetzt müssen halt alle daheim her­um­sit­zen. Die Frommen können zufrie­den sein.

Die offen­sicht­li­chen Fehler, die Net­an­yahu und seine Mannen (und wenige Frauen) in den ver­gan­ge­nen Wochen in der Bekämp­fung des Virus gemacht haben, die Unfä­hig­keit zur medi­en­wirk­sa­men Kom­mu­ni­ka­tion seines „Corona-Zaren“ Pro­fes­sor Ronni Gamzu, der das Rich­tige will, aber nicht weiß, wie er das der Bevöl­ke­rung ver­mit­teln soll, weil er in seinen Pres­se­kon­fe­ren­zen so redet als ob er auf einer Fach­ärz­te­ta­gung sei. Der Fakt, dass die Poli­ti­ker ihm immer wieder Knüppel zwi­schen die Beine werfen – all das ist hin­läng­lich bekannt.

Doch es gibt weitere Gründe für das aktu­elle Desas­ter. Es sind struk­tu­relle Fehler in der israe­li­schen Gesell­schaft, die Jahr­zehnte zurück­lie­gen und sich seitdem immer weiter ver­fes­tigt haben.

Die Frak­tio­nie­rung der israe­li­schen Gesell­schaft ist nicht nur eine Folge der popu­lis­ti­schen Scharf­ma­che­rei von Premier Net­an­yahu, der, wie viele Popu­lis­ten, die Gesell­schaft spaltet, in dem er sie gegen­ein­an­der auf­wie­gelt, vor allem die „Rechten“ gegen die „Linken“, die „wahren Juden“ gegen die „hedo­nis­ti­sche Elite“, quasi „Jeru­sa­lem“ gegen „Tel Aviv“. Nein, Israel war im Grunde nie eine ein­heit­li­che Gesell­schaft. Allein der Status-Quo Brief von David Ben Gurion 1947, der den Ultra­or­tho­do­xen viel Macht und vor allem: innere Auto­no­mie zuge­stand, war der Aus­lö­ser für das, was jetzt geschieht. Aus der Sicht der Ultras ist ihr heu­ti­ges Ver­hal­ten die logi­sche Kon­se­quenz eines Zustands, der einer echten Demo­kra­tie spottet: Ein Sektor der Gesell­schaft handelt nach eigenen Regeln, hat seine eigenen Schulen und macht, was er für richtig hält, erst recht, seitdem er poli­tisch zum Züng­lein an der Waage auf dem Weg zur Macht für säku­lare Poli­ti­ker gewor­den ist. Da sind Anord­nun­gen der Regie­rung nur nervig.

Ähnlich ist es bei den ideo­lo­gi­schen Sied­lern, die längst ihre poli­ti­sche Agenda zur Agenda des Staates gemacht haben. Ihre Stra­te­gie war seit ihren Anfän­gen immer die­selbe und zutiefst anti-demo­kra­tisch: Alles machen, auch wenn es die jewei­lige Regie­rung ver­bie­tet. Solange, bis man endlich das Placet bekom­men hat. Man erin­nere sich nur an Sebas­tia in den 70er Jahren als die Armee immer wieder an diesen his­to­ri­schen Ort kam, um die Siedler zu ver­trei­ben, bis schließ­lich ein Kom­pro­miss gefun­den wurde, aus dem dann die Sied­lung „Kdumim“ und andere her­vor­gin­gen. Bis heute agieren diese Ideo­lo­gen auf die­selbe Art und Weise. Inzwi­schen aber mit immer weniger Wider­stand von Seiten der staat­li­chen Insti­tu­tio­nen.

Auch die israe­li­schen Araber – die sich selbst Paläs­ti­nen­ser in Israel oder israe­li­sche Paläs­ti­nen­ser nennen – sind eine Gruppe für sich. Bis 1966 standen sie unter Mili­tär­recht. Sich als inte­gra­ler Bestand­teil Israels zu fühlen, war natür­lich unter diesen Umstän­den nicht möglich. Der Kon­flikt mit ihren Brüdern und Schwes­tern jen­seits der Grünen Linie, machte ihnen die Soli­da­ri­tät mit „ihrem“ Staat über Jahr­zehnte nahezu unmög­lich. Hinzu kam eben­falls eine gewisse Auto­no­mie, wie bei den jüdi­schen Frommen. Ein eigenes Schul­sys­tem und andere Ein­rich­tun­gen haben auch in diesem Fall dafür gesorgt, dass hier ein eigener „Sektor“ ent­stand, der in der Corona-Krise zwar besser mit der Regie­rung zusam­men­ar­bei­tet als die Ultra­or­tho­do­xen, aber dennoch „ganz natür­lich“ sozu­sa­gen skep­tisch gegen die Anwei­sun­gen aus Jeru­sa­lem reagiert und manche Ent­schei­dun­gen bezüg­lich lokaler Lock­downs als „Ras­sis­mus“ ablehnt, selbst wenn die Infek­ti­ons­zah­len auch bei den Arabern, wie bei den Haredim, über­durch­schnitt­lich hoch sind. Der Ras­sis­mus-Vorwurf mag in diesem Zusam­men­hang als unge­bühr­lich ange­se­hen werden. Doch er ist ver­ständ­lich. Denn spä­tes­tens mit dem Natio­nal­staats­ge­setz von 2018, das unter anderem dafür sorgte, dass Ara­bisch nicht mehr die zweite Amts­spra­che des Staates ist, wurde deut­lich: die jüdi­sche Regie­rung sieht 1,8 Mil­lio­nen (ara­bi­sche) Bürger als Bürger zweiter Klasse an. Und nicht einmal linke „zio­nis­ti­sche“ Par­teien würden es wagen, mit der ara­bi­schen Partei „Joint List“eine Koali­tion zu bilden, weil man schließ­lich eine „jüdi­sche Mehr­heit“ braucht. Tri­ba­les Denken gegen­über demo­kra­ti­schem Denken.

Mit dieser Ent­wick­lung par­al­lel voll­zo­gen sich weitere sek­to­rale Sepa­rie­run­gen, man denke nur an den „Ever­green“ der asch­ke­na­si­schen und mis­ra­chi­schen Ani­mo­si­tä­ten. Und: im öffent­li­chen Streit in der Corona-Krise konnte man von allen Seiten immerzu hören, dass „jene“ es besser oder schlech­ter hätten, wohin­ge­gen „wir“ dann eben­falls bevor­zugt oder benach­tei­ligt werden. Wobei „jene“ und „wir“ dann auch gerne wech­selnde Grup­pie­run­gen sind. Ein kol­lek­ti­ves Wir gibt es in Israel nur noch in einer ein­zi­gen Situa­tion: wenn Krieg herrscht. Dann, aber nur noch dann, ist die israe­li­sche Gesell­schaft soli­da­risch. Und selbst das brö­ckelt in dem Augen­blick, wenn klar wird, dass der jewei­lige Krieg nicht mehr total bedroh­lich ist.

Und schließ­lich der letzte Punkt. Eine israe­li­sche Eigen­schaft, die in vielen Fällen als großes Plus gesehen wird: die Fähig­keit zu Impro­vi­sie­ren, „out of the box“ zu denken, im Chaos groß­ar­tige Ideen zu ent­wi­ckeln. Das führte nicht nur zum Phä­no­men der „Start-Up Nation“, sondern erwies sich auch in Kriegen als großes Glück. So etwa, als in einem der frühen Kriege bei einem Über­fall ägyp­ti­scher Panzer, eine israe­li­sche Pan­zer­ein­heit restlos unter­le­gen war. Um so zu tun als ob man „viele“ sei, fuhren die Panzer in der Wüste unun­ter­bro­chen herum, wir­bel­ten massiv Staub auf und schos­sen nonstop aus allen Rohren ohne wirk­lich zu zielen – nur um den Ein­druck zu ver­mit­teln, man sei über­le­gen. Die List funk­tio­nierte.

Doch dieses Impro­vi­sie­ren, dieses jeweils nur „akute“ Handeln, ohne wirk­li­chen Plan, ohne Struk­tur und lang­fris­ti­gem Ziel, ist in dieser Corona-Krise ein echtes Han­di­cap. Jetzt bräuchte es eine Lang­zeit-Stra­te­gie, ein Inein­an­der­grei­fen ver­schie­de­ner Orga­ni­sa­tio­nen und Insti­tu­tio­nen, die nicht mit­ein­an­der kon­kur­rie­ren, sondern sich gegen­sei­tig unter­stüt­zen, sich der großen Sache unter­wer­fen, die Team­ar­beit, Vor­aus­sicht, Weit­blick, Ruhe und Mass ver­langt. Das aber ist in Israel seit jeher Man­gel­ware. Und so wird einfach wei­ter­ge­wurs­telt. In der Hoff­nung, dass es schon irgend­wie werden wird. Wie heißt es auf Hebrä­isch: Jihije Beseder, es wird in Ordnung sein. Und jeder, der Israel kennt, weiß, wenn das jemand sagt, dann kann man sicher sein, dass die Lage sehr sehr ernst ist.

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