Drohende Aggres­sionen von gewalt­be­reiten Mächten, Angriffe auf das Völker­recht – inwiefern ist der Krieg gegen die Ukraine als „Zeiten­wende“ für Europa zu sehen? Und welche Schluss­fol­ge­rungen muss die europäische Politik ziehen? Diesen Fragen ging das Panel mit Timothy Garton Ash, Olha Stefa­nishyna, Robin Wagener, Karolina Wigura und Andrius Kubilius nach.

Auf dem zweiten Panel disku­tierten die Bundes­tags­ab­ge­ord­neten Thomas Hacker, Anton Hofreiter, Tilmann Kuban, Christian Petry und der ukrai­nische Botschafter Oleksii Makeiev über den EU-Beitritt der Ukraine, Georgiens und Moldaus. Im Dezember 2023 werden die EU-Mitglied­staaten beschließen, welche konkrete Schritte diese drei Länder zum EU-Beitritt vornehmen müssen.

„Tun wir genug für einen Sieg der Ukraine?“ war die Frage des Panels mit Justyna Gotkowska, Christian Mölling, Maryna Vorotniuk, Alex Vidman und Nico Lange. Die Teilnehmer waren sich einig, dass die Unter­stützung des Westens nicht ausreicht, und disku­tierten darüber, was konkret getan werden muss, um die Ukraine zu unterstützen.

Wie können die Verant­wort­lichen für Kriegs- und Völker­rechts­ver­brechen zur Verant­wortung gezogen werden? Über Fragen des Völker­straf­rechts disku­tierten Christoph Heusgen, Tania Freiin von Uslar-Gleichen, Anton Korynevych und Frank Hoffmeister.

Olaksandra Azarkhina, Maria Repko, Torsten Wöllert, Ulrike Hopp-Nishanka, Artem Nekrasov und Rebecca Harms disku­tierten, wie sich die ukrai­nische Gesell­schaft auf den nächsten Winter vorbe­reitet, welche Unter­stützung die Ukraine benötigt und ob eine grüne Trans­for­mation trotz des Krieges möglich ist.

Auf dem Podium disku­tierten Georg Milbradt, Olga Skrypnyk, Jean P. Froehly, Tetyana Gavrysh und Oksana Myronko Heraus­for­de­rungen und Chancen, denen die Ukraine jetzt gegen­über­steht und die nach dem Krieg auf sie zukommen.

Welche Auswirkung hat der russische Vernich­tungs­krieg auf die Nachbar­länder? Und welche Erwar­tungen hat die Zivil­ge­sell­schaft in der Ukraine, Moldau und Georgien an die EU? Darüber disku­tierten Leonid Litra, Ivane Chkhik­vadze, Natalia Stercul und Dirk Schübel.

Welche Schluss­fol­ge­rungen sind in Bezug auf die europäische Sicher­heits­po­litik und Sicher­heits­ordnung zu ziehen? Pavlo Klimkin, Agnieszka Brugger, Ulrich Speck und Roderich Kiese­wetter waren sich einig, dass die europäische Sicher­heits­ordnung in einer tiefen Krise steckt.

Eine inter­na­tionale Konferenz des Zentrums Liberale Moderne beleuchtete am 11. Oktober 2023 die Bedeutung des russi­schen Angriffs­kriegs für Europa. Was können wir tun, damit aus dem Krieg eine freie und geeinte Ukraine hervorgeht? Wie lassen sich Kriegs­ver­brecher zur Verant­wortung ziehen? Wie gestalten wir die europäische Sicher­heits­ordnung der Zukunft?