Polen: Geschichts­schrei­bung per Gesetz

Quelle: Praszkiewicz/​Shutterstock

Natio­nale Geschichts­po­li­tik: Die Regie­rung in Polen sieht ihr Land von äußeren Feinden umringt und durch innere Feinde bedroht. Mit­hilfe eines kruden Natio­nal­my­thos will sie die Spal­tung zwi­schen Tra­di­tio­na­lis­ten und Moder­nis­ten über­win­den – und so ihre Macht für lange Zeit fes­ti­gen.

Schon seit Herbst raunte man, dass die pol­ni­sche Regie­rungs­mann­schaft erneut auf­ge­räumt werden würde. Von einer großen Kabi­netts­um­bil­dung war die Rede. Nachdem sich der Wider­stand des pol­ni­schen Prä­si­den­ten Andrzej Duda gegen Teile der Jus­tiz­re­form als Sturm im Was­ser­glas ent­puppte, ahnte man zudem, dass die Ent­schei­dungs­macht über solche Ver­än­de­run­gen wei­ter­hin bei Jaros­law Kac­zyn­ski liegen würde, der gewöhn­lich aus dem Hin­ter­grund agiert.

Im Dezem­ber dann wurde Minis­ter­prä­si­den­tin Beata Szydło abge­setzt. Im Januar mussten auch einige für ihre Unfä­hig­keit berüch­tigte Minis­ter die Plätze räumen, dar­un­ter der nach­ge­rade vor­sint­flut­li­che Außen­mi­nis­ter Wasz­c­zy­kow­ski und der mehr als dubiose Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter und Smo­lensk-Fana­ti­ker Antoni Macie­rewicz.

Regie­rungs­um­bau soll Unter­stüt­zung der Wähler sichern

Der neue Minis­ter­prä­si­dent Tadeusz Mora­wi­ecki und der neue Außen­mi­nis­ter Jacek Cza­pu­to­wicz ließen Hoff­nun­gen auf­kei­men, dass nun prag­ma­ti­sche Ver­tre­ter des PIS-Lagers in die erste Reihe der Regie­rung vor­rü­cken würden. Wer diese Hoff­nung hegte, übersah aller­dings, dass mit Jus­tiz­mi­nis­ter Zbi­gniew Ziobro ein Hard­li­ner auf seinem Platz blieb, der für den Umbau des gesam­ten Jus­tiz­ap­pa­ra­tes und den wei­te­ren Abbau der Gewal­ten­tei­lung steht. Die Leis­tun­gen und Fähig­kei­ten des neuen Minis­ter­prä­si­den­ten auf dem Feld der Wirt­schafts- und Sozi­al­po­li­tik sollen vor allem die Wähler bei der Stange halten; der Spiel­raum des neuen Außen­mi­nis­ters dürfte begrenzt bleiben, Jaros­ław Kac­zyn­ski bezeich­nete ihn öffent­lich als „Minis­ter auf Probe”.

Mit­hilfe ihre Geschichts­po­li­tik hofft die pol­ni­sche Regie­rung eine moti­vie­rende und iden­ti­täts­stif­tende Doktrin zu ent­wi­ckeln, die zugleich den tra­di­tio­nel­len und den moder­nen Teil der Gesell­schaft anspricht.

Es waren junge und moderne Wähler die, ent­täuscht vom Ver­sa­gen und den Ver­säum­nis­sen der Politik der „Bür­ger­platt­form“ (PO), der Partei „Recht und Gerech­tig­keit“ (PIS) zum Wahl­sieg ver­hol­fen hatten. Das tra­di­tio­na­lis­tisch aus­ge­rich­tete Stamm­kli­en­tel der Partei hin­ge­gen war es, das Jaros­ław Kac­zyn­ski zwi­schen 2010 und 2015 bedin­gungs­los die Treue hielt und ihn über ins­ge­samt sieben Nie­der­la­gen bei Prä­si­dent­schafts-, Par­la­ments-, Europa- und Regio­nal­wah­len hin­weg­trug. Um an der Macht zu bleiben, darf die Spitze der PIS keine der beiden Wäh­ler­grup­pen ver­prel­len. Die Stamm­wäh­ler, zumeist älter und häufig auch sozial benach­tei­ligt, sind zusam­men­ge­schweißt durch die Vor­stel­lung Polens als einer bela­ger­ten Festung, die von äußeren Feinden umringt und inneren Feinden unter­wan­dert ist. Das aus ihrer Sicht „wahre Polen“ ist katho­lisch, ver­schließt Aus­län­dern die Tür und muss sich vor einem angeb­lich deka­den­ten Westen schüt­zen. Die Sti­li­sie­rung als ewige Opfer­na­tion, die Heroi­sie­rung der eigenen Geschichte und aller Arten des Wider­stan­des wurde durch die Tra­gö­die von Smo­lensk – dem Absturz eines pol­ni­schen Regie­rungs­flug­zeugs vor acht Jahren – genährt und befeu­ert.

Die Regie­rung strickt ein krudes Geschichts­bild

Die Regie­rungs­par­tei ent­wirft ein krudes, von Ver­schwö­rungs­theo­rien gepräg­tes und die pol­ni­sche und euro­päi­sche Wirk­lich­keit ver­zer­ren­des Geschichts­bild. Ihre Geschichts­po­li­tik zielt darauf ab, eine iden­ti­täts­stif­tende Doktrin zu ent­wi­ckeln, die zugleich den tra­di­tio­nel­len und den moder­nen Teil der Gesell­schaft anspricht.

Dafür wurden seit dem Macht­an­tritt der PIS immer mehr Res­sour­cen mobi­li­siert. Ein im Geist des Natio­na­lis­mus umge­schrie­be­ner Lehr­plan, gesäu­berte und umge­stal­tete öffent­li­che Medien und groß­an­ge­legte Kam­pa­gnen zur staats­bür­ger­li­chen Erzie­hung zählen dazu.

Zahl­rei­che pol­ni­sche Intel­lek­tu­elle, Künst­ler und His­to­ri­ker, wie der aus dem Amt gedrängte Direk­tor des Welt­kriegs-Museums in Gdańsk, Paweł Mach­ce­wicz, stellen sich diesen Ten­den­zen ent­ge­gen. Sie benen­nen die deut­li­che Grenze zwi­schen Patrio­tis­mus, der Stolz auf die Leis­tun­gen der pol­ni­schen Nation ein­schließt, sich aber zugleich den „dunklen“ Seiten der eigenen Geschichte stellt und einem Natio­na­lis­mus, der kri­ti­sche Posi­tio­nen mit Ver­bo­ten und Gerichts­ur­tei­len belegt. Ein­zelne katho­li­sche Pries­ter warnen vor dem „Gift des Natio­na­lis­mus“, der derzeit nicht nur in Polen um sich greift.

Der Einwand, dass jeder demo­kra­ti­sche Staat Geschichts­po­li­tik betriebe, wenn er poli­ti­sche Bildung fördere und Lehr­pläne kon­zi­piere, über­sieht, dass his­to­ri­sche Bildung im demo­kra­ti­schen Sinne ein breites Spek­trum an kon­tro­ver­sen Posi­tio­nen ein­schließt, deren Äuße­rung geschützt wird. Der PIS geht es ein­deu­tig um gelenkte Geschichts­po­li­tik mit gra­vie­ren­den Folgen für das Ver­hält­nis zu den Nach­barn.

Streit mit der Ukraine

Ein gutes Bei­spiel dafür ist die zer­rüt­tete Bezie­hung zum Nach­barn Ukraine. Hier rui­niert die natio­na­lis­ti­sche Geschichts­pro­pa­ganda die jahr­zehn­te­lang mühsam auf­ge­bau­ten Ansätze einer wech­sel­sei­ti­gen Ver­stän­di­gung und Ver­söh­nung. Dass frei­lich auch ukrai­ni­sche Natio­na­lis­ten ihren Anteil an der Krise haben, steht auf einem anderen Blatt.

Ein Bei­spiel: In dem 2016 ent­stan­de­nen Film „Wołyn” (Wol­hy­nien), des pol­ni­schen Regis­seurs Wojciech Smar­zow­ski wird eines der schwie­rigs­ten Kapitel der gemein­sa­men Geschichte im Jahre 1943 behan­delt. Smar­zow­ski selbst ist kein Natio­na­list, doch die ein­sei­tige Bera­tung durch His­to­ri­ker führte zu einem frag­wür­di­gen Ergeb­nis: Wenn man das Kino ver­las­sen hat, möchte man keinem Ukrai­ner mehr begeg­nen. Adam Balcer, ein War­schauer Ost­eu­ro­pa­ex­perte bemerkt dazu: „Ein pol­ni­scher Zuschauer muss aus dem Film Wołyn den Schluss ziehen, dass die Ukrai­ner bis auf wenige Aus­nah­men Bestien und Kol­la­bo­ra­teure der Deut­schen und der Sowjets sind. Die über­wie­gende Mehr­heit der Polen wird in dem Film von einem betrun­ke­nen ukrai­ni­schen Mob mit unvor­stell­ba­rer Grau­sam­keit umge­bracht. Das Motto des Films könnte mit den Worten der pol­ni­schen Haupt­fi­gur lauten: Die Ukrai­ner sind schlim­mer wie die Tiere –Tiere foltern ihre Opfer nicht.“

Polen galt lange Zeit als ein wich­ti­ger För­de­rer der Annä­he­rung von Ukraine und Euro­päi­scher Union, wohin­ge­gen sich die deut­sche Seite damit schwe­rer tat. Trotz der wei­ter­hin zögern­den Haltung Deutsch­lands, dreht sich dieses Ver­hält­nis um. Hoff­nun­gen auf ein deutsch-pol­ni­sches Tandem, das die Ukraine in schwie­ri­ger Lage unter­stützt, rückt durch die geschichts­po­li­ti­sche Blo­ckade in weite Ferne.

Polen wehrt sich mit vollem Recht gegen alle Ver­su­che, die deut­sche Ver­ant­wor­tung für die Ver­bre­chens­last des Holo­caust und den Betrieb von Ver­nich­tungs­la­gern zu rela­ti­vie­ren. Der Begriff „pol­ni­sche Ver­nich­tungs­la­ger“ kann nicht hin­ge­nom­men werden. Ebenso wenig Ver­su­che, die Erschei­nungs­for­men des pol­ni­schen Anti­se­mi­tis­mus in die Nähe des deut­schen anti­jü­di­schen Ver­nich­tungs­wil­lens zu rücken, der ja auch immer ein antis­la­wi­scher war.

Die neue Geset­zes­in­itia­tive der PIS-Regie­rung hat jedoch ein anderes Ziel. In einer Erklä­rung des Pol­ni­schen PEN-Clubs dazu wird fest­ge­hal­ten, dass es hier nicht um die Bekämp­fung der Ausch­witz­lüge und des Neo­fa­schis­mus geht. Mit dem Argu­ment der Belei­di­gung des pol­ni­schen Staates und des pol­ni­schen Volkes würde hier die Tra­di­tion der Majes­täts­be­lei­di­gung auf­ge­nom­men. Will­kür­lich defi­nierte „Fäl­schun­gen der Geschichte“ mit Frei­heits­be­rau­bung zu ahnden ent­sprä­che der Gesetz­ge­bung in Putins Russ­land. Der Aufruf des pol­ni­schen PEN-Clubs schließt mit den Worten: „Möge das unab­hän­gige Polen diesen selbst­mör­de­ri­schen hys­te­ri­schen Anfall über­le­ben“

Unab­hän­gig­keits­tag im Novem­ber

Welche geschicht­li­chen Kräfte in Polen auf­ein­an­der­pral­len, wird sich in diesem Jahr mit aller Deut­lich­keit zeigen. Am 11. Novem­ber begeht Polen den hun­derts­ten Jah­res­tag seiner wie­der­ge­won­ne­nen Unab­hän­gig­keit. Ein Datum, auf das die Polen stolz sein können: Am Ende des ersten Welt­krie­ges musste die Unab­hän­gig­keit erkämpft und ver­tei­digt werden. In den 20 Jahren der Zweiten Pol­ni­schen Repu­blik war sie bedroht und gefähr­det. Das Ende der Sou­ve­rä­ni­tät durch den gemein­sa­men Über­fall Hit­ler­deutsch­lands und der Sowjet­union unter Stalin mar­kiert einen der tra­gischs­ten Momente in der Geschichte des 20. Jahr­hun­derts.

Pol­ni­sche Patrio­ten, die sich vom Natio­na­lis­mus nicht hin­rei­ßen lassen, werden den Jah­res­tag mit Stolz und Würde begehen; sie werden den Nach­barn Deutsch­land nicht als ewigen Gegner dar­stel­len, der ledig­lich die Mittel gewech­selt hat, von mili­tä­ri­scher Besat­zung zu öko­no­mi­scher Präsenz. Die Gefolgs­leute der PIS und ihre Ver­bün­de­ten aber werden das Andenken der Zweiten Repu­blik pla­ka­tiv heroi­sie­ren und jedes Nach­den­ken über Natio­na­lis­mus, Frem­den­feind­lich­keit und Anti­se­mi­tis­mus, der eben auch zur pol­ni­schen Geschichte gehört, tabui­sie­ren.

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