Es führt kein Weg zurück

Die groteske und teilweise demokratie-erodie­rende Auto-Debatte wirft die Frage auf: Wie kann man in einem größeren gesell­schaft­lichen Rahmen ernsthaft über sozial­öko­lo­gische Zukunfts­po­litik sprechen?

Die soziale Frage, also die Ausbeutung des Menschen im Indus­trie­zeit­alter, ist heute abgelöst von der sozial­öko­lo­gi­schen Frage, also der Bewahrung der gesell­schaft­lichen Lebens­grund­lagen, und der digitalen Frage, also der drohenden Bedeu­tungs­lo­sigkeit des Menschen in einer digita­li­sierten Arbeitswelt. Die Entwick­lungen schreiten voran. „Dass wir uns im sozial­öko­lo­gi­schen Zeitalter befinden, ist nicht bestreitbar“, sagte der Grünen-Gründer und zeitweilige Bundes­vor­sit­zende Lukas Beckmann unlängst zu mir. „Die Frage ist aber, ob wir das als Gesell­schaft ernst­nehmen.“ Oder ignorieren wollen. 

Was wir in diesen Tagen, Wochen, Monaten und Jahren erleben, sind zwei zunehmend ratloser werdende Ex-Volks­par­teien, die keine Antworten haben und sie nicht einmal suchen. Statt­dessen sprechen sie unter Funktio­närs­auf­sicht in aufge­bla­senen Selbst­the­rapie-Veran­stal­tungen mit sich selbst, um sich mit sich zu versöhnen, sich wieder besser zu fühlen und besser auszu­sehen. „Die konser­vative Seele ist insgesamt versöhnt“, twitterte CSU-Chef Markus Söder nach der jüngsten CDU-Show. Es gibt aber keine konser­vative Seele, schon gar nicht „insgesamt“, und selbst wenn es sie gäbe, wäre ihr Seufzen oder Juchzen den Weltläuften herzlich schnurz.

Es mag für die Union und ihre Außen­dar­stellung kurzfristig helfen, aber für die Chinesen ist das so wichtig, wie wenn in Bayern ein Bierkrug umfällt. Für die Erdat­mo­sphäre sowieso. Auch wenn der Versuch gelänge, die alten Konturen von Union und SPD  rheto­risch wieder­her­zu­stellen, würde damit zwar ein Bedürfnis nach Unter­scheidung befriedigt, aber dieses Bedürfnis ist rückwärts gedacht und läuft auf nichts Zukunfts­fä­higes hinaus. Es geht nicht darum, dass Parteien sich unter­scheiden, sondern wozu. Hier Merkel und dort Schröder zu überwinden, zielt darauf ab, den Status quo ante wieder­her­zu­stellen. In beiden Fällen heißt das, die verän­derten Reali­täten auszu­blenden. You can’t go home again.

Die Versu­chung, das Produkt namens „einfache Antworten“ zu verkaufen

Also verkürzt: Unsere glück­liche Phase der neoko­lo­nia­lis­ti­schen Globa­li­sierung, in der wir aus sicheren Natio­nal­staats­grenzen die Waren expor­tierten, aber kaum was zu uns reinkam, ist unwie­der­bringlich vorbei. Das haben die Classic-Rechten nicht verstanden und manche Classic-Linke auch nicht. Letztere haben zwar Recht mit der fehlenden Balance der rotgrünen Arbeits­markt­re­formen, aber sie blenden aus, was die Libera­li­sierung des Marktes an Vorteilen gebracht hat – und den ganzen Rest sowieso.

Statt nun aber endlich die Realität ernst zu nehmen, machen manche eine Demokratie-Groteske daraus, wenn etwa Unions- und FDP-Politiker in Stuttgart zu Demos gegen gerichtlich angeordnete Fahrverbote aufrufen, der CSU-Verkehrs­mi­nister seine eigenen Experten und deren Wissen desavouiert und der FDP-Chef gar im Endzeit-Sound von einem ideolo­gi­schen „Kultur­kampf“  redet, Ordopo­litik verteufelt und nicht mehr markt­fähige Produkte feiert, statt die zukünftige Produk­ti­ons­fä­higkeit der deutschen Industrie politisch zu bearbeiten.

Wir sind alle keine Pasto­ren­söhne und ein bisschen Krawall ist immer, aber derzeit kann man den Eindruck haben, dass der Sound von Trump und der AfD abfärbt und einsi­ckert in liberale, europäisch orien­tierte Parteien. Es ist aber nicht nur der Sound. Es ist die Versu­chung, auch das Produkt namens „einfache Antworten“ zu verkaufen, weil die Nachfrage danach doch offenbar gerade wächst. Den „gesunden Menschen­ver­stand“ gegen Exper­ten­wissen zu setzen wie Verkehrs­mi­nister Andreas Scheuer, das ist poten­tiell demokratie-erodierend. Der demokra­tisch gewählte Politiker beruft Experten, um ihr spezi­elles Wissen in den Prozess einzu­bringen, das Bürger nicht haben können, weil sie den Tag über etwas anderes zu tun haben. Er ruft auch Bürger dazu und fragt sie, wie sie die Sache sehen. Das passiert, zum Beispiel, gerade in Stuttgart. Was er auf keinen Fall tun kann: Zu sagen, ist doch Quatsch, was die Experten sagen, das „Volk“ hat ein Gefühl, das dem Wissen überlegen ist. Wir haben es also mit zwei bedenk­lichen Tendenzen zu tun. Insze­nierte Schnapp­atmung bei gleich­zei­tiger Vertu­schung der politi­schen Verantwortung.

Der grüne Zombie als „Nacht­krabb“ für Erwachsene

Sich nun aber schön darüber zu empören, ist auch nicht produktiv. Damit wird man den Trend zu solchen „Debatten“ nicht umkehren. Die Frage ist, wie man in einem größeren gesell­schaft­lichen Rahmen ernsthaft über sozial­öko­lo­gische Gegen­warts- und Zukunfts­po­litik sprechen kann, so dass sie von einer Mehrheit gestützt wird.

Das wird weder in der christ­de­mo­kra­ti­schen noch in der sozial­de­mo­kra­tisch geprägten Kultur möglich sein, das kann man sich abschminken. Es wird aber auch nicht möglich durch die alte Grünen-Kultur. Das ist ja die Absicht: Den grünen Zombie aus der Gruft zurück­zu­holen. So wie unzivi­li­sierte Eltern früher ihren Kindern drohten, dass der „Nacht­krabb“ sie holen werde, so drohen die vom grünen Aufstieg verängs­tigten und sich bedroht fühlenden Lindners und Scheuers uns Bürgern mit dem gruse­ligen Verbots-und Verzichts-Öko. Unter­schätzen sie damit den Stand der Aufklärung oder schätzen sie ihn richtig ein?

Wenn es tatsächlich neben der Nachfrage nach einfachen Antworten auch eine neue Nachfrage gibt, die nicht auf Ökomoral zielt, sondern auf politische Sozial­öko­logie, wie die Wahler­geb­nisse in Baden-Württemberg, Bayern und Hessen zu belegen scheinen, dann wird es darum gehen, schnell eine Sprache und eine Diskus­si­ons­kultur dafür zu finden. Und eben auch einen Lebensstil positiv zu besetzen. Gelebte Ökokultur wird bisher kulturell nicht wertge­schätzt, sondern steckt in der Zwick­mühle zwischen angeb­lichem Heuch­lertum (SUV-fahrende Biofleisch-Mutti) und angeblich spaßbe­freiter Ideologie (Niko-Paech-artiger Super­downsize-Öko). Also: Entweder zu wenig oder zu viel. Immer ideal zum Drauf­hauen. Deshalb sprechen gerade die neuen Protago­nisten der Grünen am liebsten gar nicht mehr darüber. Aber zwischen diesen Polen ist ein riesiges Spektrum kulturell-norma­tiver Möglich­keiten. Viele Menschen leben innerhalb dieses Spektrums, aber nicht um die Welt zu retten, das wäre ja albern, sondern weil sie es zeitgemäß und normal finden.

Für das große Ganze braucht es sozial­öko­lo­gische Politik, klar, aber den verän­derten gelebten Zivili­sa­ti­ons­stand muss man damit verknüpfen, ohne das alte grüne Hyper­ven­ti­lieren. Bis den neuen Hyper­ven­ti­lierern die Luft ausgeht.

Die sozial­de­mo­kra­tisch geprägte, „progressive“ Kultur gibt es nicht mehr, eine „linke Mehrheit“ hilft auch nicht mehr weiter. Was es braucht, ist eine sichtbare, neue und weit über die alten grünen Milieus hinaus­ge­hende Kultur, die eine heterogene, liberale und europäische Gesell­schaft so positiv identi­täts­stiftend klammern könnte, dass sie einem bewah­renden Aufbruch zustimmt, der im Kern sozial­öko­lo­gische Wirtschafts­po­litik enthält. Die Formel ist einfach: Emmanuel Macron plus sozial­öko­lo­gische Wirtschaft. Aber ich habe leicht reden. Die Kunst besteht in der richtigen Anwendung.