Joachim Gauck: ein linker, liberaler Konservativer

Als Freigeist steht Joachim Gauck für das große Geschenk der DDR-Opposition an die alte Bundes­re­publik: Der ehemalige Bundes­prä­sident – im Januar feierte er seinen 80. Geburtstag –, bewegt sich quer zu allen poli­ti­schen Lagern, eckt an und ist doch anschluss­fä­hig. Sein linker, liberaler Konser­va­tismus, wie er sagt, ist Ausdruck eines wider­stän­digen, beweg­lichen Geistes, der sich unter Bedin­gungen politi­scher Freiheit endlich ausleben durfte. Ein Portrait.

Am 24. Januar 2020 feierte Joachim Gauck seinen 80. Geburtstag. Wenn man sich seine Biographie vor Augen ruft, scheint es fast so, als sei seine Zeit als Bundes­prä­sident die logische Vollendung seines Lebenswegs. Das ist natürlich eine Konstruktion vom Ende her. Aber man kann die Person Gauck wie seine langjährige Präsenz in der politi­schen Öffent­lichkeit wohl nur verstehen, wenn man sie als die Summe der Prägungen liest, die er bis zum Fall der Mauer erfahren und erworben hat: Seine robuste, erfah­rungs­ge­sät­tigte Abneigung gegen autoritäre Beglü­ckungs­systeme, seine Liebe zur Freiheit, seine Wertschätzung für den Rechts­staat, sein Plädoyer für Toleranz und Plura­lismus und seinen Sinn für eine aktive Bürger­ge­sell­schaft. All das sitzt bei ihm tiefer als bei vielen Westdeut­schen, die allen­falls vom Hören­sagen wissen, was es bedeutet, in einem Unrechts­staat zu leben und wieviel Anstand und Mut es braucht, sich nicht mit ihm gemein zu machen.

Evange­lische Kirche als Gegenwelt

Dass der Vater im Sommer 1951 – Gauck war damals 11 Jahre alt – plötzlich spurlos verschwand und die Familie erst zwei Jahre später erfuhr, dass er von einem geheimen sowje­ti­schen Militär­ge­richt zu zweimal 25 Jahren Straf­lager wegen „Spionage und antiso­wje­ti­scher Hetze“ verur­teilt worden war, ist eine solche Prägung. Ebenso die gegen­kul­tu­relle Welt der Evange­li­schen Kirche in der DDR, die kriti­schen Geistern einen Raum geistiger Autonomie und gelebter Distanz zum SED-Regime bot. Wenn Gauck in seinem Vorwort zur Neuausgabe von Heinrich Heines „Winter­märchen“ vom „geistigen Exil“ spricht, in das Heine schon früh gedrängt wurde, von einem Leben im „halb-drinnen, halb-draußen“, klingen seine eigenen Erfah­rungen an.¹

Für ihn war 1989 ein Weckruf und eine Chance, die er mit beiden Händen ergriff. Seine Arbeit als Pfarrer ließ er ruhen, um sich voll und ganz der Bürger­be­wegung zu widmen, die täglich selbst­be­wusster den Partei­staat heraus­for­derte. Als Kirchenmann hatte er kriti­schen Abstand zum Regime gehalten. Die Stasi hatte ihn als Gegner im Visier. Gauck ging bis an den Rand der Freiräume, die ihm sein Amt bot, betei­ligte sich aber nicht an Aktivi­täten der versprengten Gruppen, die mit einem Bein in der Illega­lität standen. Umso entschlos­sener stürzte er sich in die Bürger­be­wegung, die im Herbst 1989 aus den kleinen Zirkeln ausbrach und in eine Massen­be­wegung mündete: „Wir sind das Volk!“ Der Traum von der Freiheit war jetzt zum Greifen nah. Gauck fasste die Stimmung des Tages in Worte: „Wir sagen unserer Angst ‚Auf Wiedersehen‘.“

1989 – Jahr des Aufbruchs

Der Weg vom Pfarrhaus in die Politik war jetzt frei. Im März 1990 wurde Gauck als Mitglied des „Neuen Forums“ Rostock in die Volks­kammer gewählt. Dort widmete er sich vor allem der Auflösung des Unter­drü­ckungs- und Spitzel­ap­parats der SED. Im September 1990 wurde er „Sonder­be­auf­tragter für die perso­nen­be­zo­genen Unter­lagen des ehema­ligen Staats­si­cher­heits­diensts der DDR“. Als kurz darauf die deutsche Einheit über die Bühne ging, wurde er in dieser Funktion bestätigt. Sie wurde zu seiner Berufung für das nächste Jahrzehnt. Er führte das Amt des Leiters der Stasi-Unter­la­gen­be­hörde so souverän, dass alle Welt von der „Gauck-Behörde“ sprach. Sein Auftrag war rechtlich genau umschrieben und zugleich hoch politisch. Er verstand es, die Aufar­beitung eines perfiden Unter­drü­ckungs­systems voran­zu­treiben, ohne in Jakobi­nertum zu verfallen. Das Erinnern an Täter und Opfer war ein Angebot an eine trauma­ti­sierte und gespaltene Gesell­schaft, mit sich ins Reine zu kommen. In den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit wurden 420.000 Anträge auf persön­liche Akten­ein­sicht gestellt. 

Das Interesse war riesig. Aber die Wirkung der Gauck-Behörde blieb begrenzt – sie konnte weder die straf­recht­liche Aufar­beitung des DDR-Unrechts noch eine breit angelegte politische Bildungs­arbeit ersetzen. Heute zeigt sich, dass es nach wie vor eine doppelte Erinne­rungs­lücke in Ostdeutschland gibt. Weder wurde die Verstri­ckung großer Teile der Aufbau­ge­neration der DDR in den Natio­nal­so­zia­lismus aufge­ar­beitet noch die folgende Kombi­nation von „stali­nis­ti­schem Terror und selek­tivem Antifa­schismus“ (J. Gauck). Das ist der Boden für DDR-Nostalgie wie für den beson­deren Widerhall völkisch-natio­na­lis­ti­scher Einstel­lungen im Osten.

Ein „linker liberaler Konservativer“

Als Gauck nach zwei Amtspe­rioden die Stasi-Unter­la­gen­be­hörde verließ, war er eine feste Größe in der deutschen Öffent­lichkeit, ein Mann des Wortes, sprach­mächtig und meinungs­freudig. Gauck kam fast übergangslos in der wieder­ver­ei­nigten Bundes­re­publik an, er lernte schnell auf der für ihn neuen Klaviatur der Insti­tu­tionen, Parteien und Medien zu spielen und folgte doch seiner eigenen Partitur. Auch ohne exponiertes Amt blieb er präsent, hielt Vorträge, veröf­fent­lichte seine Erinne­rungen² und setzte Akzente in der politi­schen Debatte. Er bewegte sich quer zu den politi­schen Lagern, eckte immer wieder an und war doch anschluss­fähig zu allen demokra­ti­schen Parteien. In einem Gespräch mit dem „Spiegel“ bezeichnete er sich als „linken, liberalen Konser­va­tiven“. Auch bei den Grünen war er überwiegend wohl gelitten. Seine erstaun­liche Fähigkeit, zwischen allen Stühlen zu sitzen und zugleich partei­über­greifend gemocht oder zumindest respek­tiert zu werden, verlieh ihm eine präsi­diale Aura.

Es war deshalb keine Überra­schung, dass ihn SPD und Grüne nach dem Rücktritt von Horst Köhler im Frühjahr 2010 als Kandi­daten für das Amt des Bundes­prä­si­denten auf das Schild hoben. Überra­schend war eher, dass die Union einen eigenen Kandi­daten gegen Gauck aufbot. Christian Wulff setzte sich im dritten Wahlgang knapp durch. Als aber auch er seinen vorzei­tigen Rücktritt einreichte, führte kein Weg mehr an Joachim Gauck vorbei. Am 18. März 2012 wurde er mit großer Mehrheit gewählt. Die Republik hatte ihren ersten Präsi­denten ostdeut­scher Herkunft – mehr noch: ihr erstes gesamt­deut­sches Staats­ober­haupt. Gauck hatte 40 Jahre in der DDR gelebt und war eng mit der Gegend um Rostock verbunden, gehörte dort aber zu einer gesell­schaft­lichen Minderheit. Für ihn war die deutsche Einheit ein persön­licher und histo­ri­scher Glücksfall. Er suchte nicht – wie viele ehemalige Bürger­rechtler – nach einem „dritten Weg“ zwischen Kapita­lismus und Sozia­lismus, sondern war in der Bundes­re­publik mit ihrer Kombi­nation von liberaler Demokratie und sozialer Markt­wirt­schaft zuhause. Sie galt es gegen Anfech­tungen von innen und außen zu verteidigen.

Freiheit und Verantwortung

Die Markie­rungen, die Gauck als Bundes­prä­sident setzte, finden ihren Zusam­menhang in seinem Verständnis der Freiheit. Mit Hannah Arendt gilt sie ihm als Sinn und Ziel aller Politik. Er wäre aller­dings kein „liberaler Konser­va­tiver“, wenn er Freiheit als bloße negative Freiheit – die Freiheit von Zwang – und als Freibrief für unumschränkte Selbst­ent­faltung deuten würde. Für Gauck bedeutet politische Freiheit in erster Linie die Ermäch­tigung der Bürge­rinnen und Bürger, ihr indivi­du­elles und gesell­schaft­liches Leben selbst­ver­ant­wortlich zu gestalten. Darin liegt der entschei­dende Unter­schied zwischen Demokratie und Diktatur. Freiheit ohne Verant­wortung ist das Privileg von Kindern. Für Gauck gilt: „Freiheit für Erwachsene heißt Verantwortung.“

Diesen Maßstab legt er auch an die wirtschaft­liche Freiheit an. Zwar weist er – eher eine Ausnahme in der Reihe der Bundes­prä­si­denten – auf den inneren Zusam­menhang von politi­scher Freiheit und einer freiheit­lichen Wirtschafts­ordnung hin: Es gibt zwar ökono­mische Freiheit ohne Demokratie, aber keine Demokratie ohne ökono­mische Freiheit. Privat­ei­gentum, Markt­wirt­schaft und freies Unter­neh­mertum sind konsti­tutiv für offene Gesell­schaften. Gleich­zeitig betont Gauck aber die Notwen­digkeit staat­licher Regulierung von Märkten, um dem Prinzip Verant­wortung auch in der Wirtschaft Geltung zu verschaffen. Die Finanz­krise von 2008ff. hat seine Wendung zu einem ordoli­be­ralen Freiheits­be­griff maßgeblich befördert.

Inter­es­sierte Zeitge­nossen behalten Joachim Gauck als einen dezidiert politi­schen Präsi­denten in Erinnerung. Er nutzte die Spiel­räume für politische Inter­ven­tionen, die das Amt des Staats­ober­haupts lässt, bis zum Rand. Das löste in der Bundes­re­gierung und im Bundestag nicht immer ungeteilte Freude aus. Ich will drei Beispiele hervor­heben, die Gaucks in der DDR erprobten Mut dokumen­tieren, gegen den Strom zu schwimmen.

Außen­po­li­tische Neuorientierung

Das erste Beispiel steht für seinen geschärften Sinn für die Bedrohung der Freiheit durch autoritäre Mächte. In seiner Rede zur Gedenk­ver­an­staltung „1914 – 2014: Hundert europäische Jahre“ am 27. Juni 2014 reagierte Gauck mit deutlichen Worten auf die militä­rische Inter­vention Russlands gegen die Ukraine und die Annexion der Krim: „Der Wider­stand Russlands gegen eine Annäherung der Ukraine an die Europäische Union hat uns mit Denk- und Verhal­tens­mustern konfron­tiert, die wir auf unserem Kontinent für längst überwunden hielten. Was wir heute erleben, ist altes Denken in Macht- und Einfluss­sphären – bis hin zur Desta­bi­li­sierung fremder Staaten und zur Annexion fremder Territorien.“

Das war ebenso hellsichtig wie ungewöhnlich angesichts der Schön­fär­berei gegenüber dem Kreml, die in Deutschland auf der Linken wie der Rechten gepflegt wird. Gauck bekräf­tigte seine Kritik in seiner Danziger Rede zum Jahrestag des deutschen Angriffs auf Polen am 1. September: Russland habe die Partner­schaft mit dem Westen faktisch aufge­kündigt. Und er fügte hinzu: „Die Geschichte lehrt uns, dass terri­to­riale Zugeständ­nisse den Appetit von Aggres­soren oft nur vergrößern.“

Debat­tenmut in der Sicherheitspolitik

Schon bei der Eröffnung der Münchner Sicher­heits­kon­ferenz am 31. Januar 2014 hatte Gauck neue, für manche Ohren unerhörte Töne angeschlagen. Er forderte nichts weniger als eine Neuaus­richtung der deutschen Außen- und Sicher­heits­po­litik. Die deutsche histo­rische Schuld begründe kein „Recht auf Wegsehen“. Die Kultur militä­ri­scher Zurück­haltung dürfe nicht dazu führen, Hilfe zu versagen, „wenn Menschen­rechts­ver­let­zungen in Völkermord, Kriegs­ver­brechen, ethni­schen Säube­rungen oder Verbrechen gegen die Mensch­lichkeit münden“. Das Prinzip der staat­lichen Souve­rä­nität und der Grundsatz der Nicht­ein­mi­schung dürften gewalt­tätige Regime nicht unantastbar machen. Als „äußerstes Mittel“ sei auch der Einsatz von Militär gerecht­fertigt. Die Bundes­re­publik müsse mehr Verant­wortung für den Ordnungs­rahmen aus EU, NATO und Vereinten Nationen übernehmen. Sie müsse „dabei auch bereit sein, mehr zu tun für jene Sicherheit, die ihr über Jahrzehnte von anderen gewährt wurde“.

Dass dieser Vorstoß von der damaligen Vertei­di­gungs­mi­nis­terin Ursula von der Leyen und Außen­mi­nister Frank-Walter Stein­meier unter­stützt wurde, weist auf eine konzer­tierte Aktion hin. Politische Naivität kann man Joachim Gauck nicht unter­stellen. Wohl aber gehörte dazu Mut in dem Wissen, dass eine deutliche Mehrheit der Bevöl­kerung damals wie heute eine aktivere sicher­heits­po­li­tische Rolle und ein stärkeres militä­ri­sches Engagement Deutsch­lands ablehnt. Betrachtet man die seitherige Politik der Großen Koalition, muss man nüchtern konsta­tieren, dass Gaucks Appell trotz aller verbalen Unter­stützung weder im Kabinett noch im Parlament auf frucht­baren Boden fiel. Richtig bleibt er trotzdem.

Humanis­ti­scher Realismus

Das dritte Beispiel fällt in die Hochzeit der großen Flucht, die seit dem Sommer 2015 mehr als eine Million Menschen nach Deutschland führte – Kriegs­flücht­linge aus Syrien und anderen vom Krieg zerrüt­teten Ländern, aber auch viele Migranten, die sich in der Hoffnung auf ein besseres Leben auf den Weg nach Westeuropa gemacht hatten. Es war die Zeit einer berüh­renden, fast märchen­haften „Willkom­mens­kultur“ in Deutschland. Wer über den Tag hinaus­blickte, konnte aber die Probleme nicht übersehen, die mit der Aufnahme einer so großen Zahl von Menschen anderer Religion, Lebens­weise und politi­schen Kultur in so kurzer Zeit einher­gehen. Auch zeichnete sich bereits die Polari­sierung der Gesell­schaft entlang der Flücht­lings­frage ab. Die Bundes­re­gierung tat ihr Bestes, um gemeinsam mit Ländern, Gemeinden und einer großen Zahl freiwil­liger Helfer die Situation zu bewäl­tigen. Aber außer dem berühmten „Wir schaffen das!“ der Kanzlerin gab es wenig an politi­scher Kommu­ni­kation mit der Bevöl­kerung. Wie sollte es weiter­gehen? Sollte Deutschland weiterhin faktisch unbegrenzt als Aufnah­meland offen­stehen, während selbst Schweden von einer Politik der offenen Grenze auf eine restriktive Linie umschwenkte?

Politik der Mitte muss weder klein­mütig noch langweilig sein

In dieser Situation ergriff Gauck Ende September 2015 das Wort. Er zollte den vielen freiwil­ligen Helfe­rinnen und Helfern Dank und Anerkennung und verwies auf die histo­rische Verant­wortung Deutsch­lands, Zuflucht vor Verfolgung und Krieg zu gewähren. Dann aber kamen Sätze, die wie politische Ausru­fe­zeichen wirkten: „Wir wollen helfen. Unser Herz ist weit. Doch unsere Möglich­keiten sind endlich.“ Um die Bereit­schaft und die Fähigkeit zur Aufnahme von Flücht­lingen zu bewahren, müssten „Staaten und ein Staaten­verbund wie die Europäische Union ihre äußeren Grenzen schützen.“ Gauck stellte sich der Spannung zwischen univer­sellen humani­tären Prinzipien und dem Recht auf Zuflucht einer­seits, den materi­ellen und politi­schen Grenzen der Aufnah­me­fä­higkeit anderer­seits. Er machte deutlich, dass wir einen Weg zwischen offenen Grenzen für alle und Abschottung finden müssen, möglichst im europäi­schen Verbund. Er hat damit einen Kurswechsel in der Flücht­lings­po­litik angemahnt,  der von der Bundes­re­gierung faktisch vollzogen, aber nur spärlich kommu­ni­ziert wurde – siehe das Abkommen mit der Türkei, die faktische Schließung der Balkan­route, die verstärkte Sicherung der EU-Außen­grenzen, die diversen Anläufe, „sichere Herkunfts­länder“ zu definieren sowie die Erwei­terung der Möglich­keiten legaler Arbeits­mi­gration. In einer kriti­schen Situation erwies sich Gauck als der humanis­tische Realist, der er ist. Statt bloßer morali­scher Appelle forderte er politi­sches Handeln, das Mitgefühl und politische Ratio zur Deckung bringt. Statt die Polari­sierung der Gesell­schaft zu forcieren, suchte er nach einem tragfä­higen Konsens der Demokraten. Er tat genau das, was sein Amt forderte.

Heute ist Joachim Gauck wieder das, als was er seine politische Laufbahn begonnen hat: ein Bürger im besten Sinn. Einer, der sich in die öffent­lichen Angele­gen­heiten einmischt – mit der Zurück­haltung, die einem ehema­ligen Bundes­prä­si­denten ziemt, aber mit dem Gewicht seiner langen Erfahrung und politi­schen Urteils­kraft. Er hat das Kunst­stück fertig­ge­bracht, ein höchst wirkungs­voller Freigeist zu sein. Und er hat gezeigt, dass eine Politik der demokra­ti­schen Mitte weder klein­mütig noch langweilig sein muss. Danke dafür!

[1] Heinrich Heine, „Deutschland. Ein Winter­märchen“, Hamburg 2019.

[2] „Winter im Sommer, Frühling im Herbst“, München 2009.

Das Portrait erschien zunächst auf der Seite der Konrad-Adenauer-Stiftung.