Aktuell auf libmod.de

Der Libera­lismus steckt in einer tiefen Krise – was sind deren Ursachen und wie lässt sich diese Krise überwinden und liberales Denken erneuern? Darüber disku­tierten der Politik­wis­sen­schaftler und Publizist Yascha Mounk (u.a. Johns Hopkins University und Sciences Po) sowie der polnische Histo­riker, Publizist und LibMod-Fellow Jaroslaw Kuisz. Ausgangs­punkt war die Beobachtung, dass viele der politi­schen Gewiss­heiten, die um die Jahrtau­send­wende noch selbst­ver­ständlich schienen, heute brüchig geworden sind.

Der erste Preis unseres Essay­wett­be­werbs zu „Wirtschaft und Demokratie“ in der Kategorie „Nachwuchs­preise“ geht an Matti Otten. Er schreibt über die Grundzüge einer neuen Fortschritts­er­zählung zur Vertei­digung der liberalen Demokratie und Markt­wirt­schaft – von der Emanzi­pation zur Resilienz.

Der Exzel­lenz­preis unseres diesjäh­rigen Essay­wett­be­werbs zum Verhältnis von „Wirtschaft und Demokratie“ geht an Armin Schäfer. Er meint: Autokra­tische Herrschaft lehnt rechts­staat­liche Prinzipien und markt­wirt­schaft­lichen Regeln ab und erläutert, warum der Libera­lismus egalitär sein muss.

Der zweite Preis im Rahmen unseres Essay­wett­be­werbs zu „Wirtschaft und Demokratie“ in der Kategorie „Nachwuchs­preise“ geht an Nora Kürzdörfer. In ihrem Beitrag fragt sie, ob der inter­na­tionale Waren­aus­tausch  inzwi­schen herun­ter­ge­wirt­schaftet ist zu einer politi­schen Waffe. Sie meint: Da hilft kein Klagen. Da hilft nur: gestalten!

Das neue Jahr startet so turbulent, wie das alte endete: brutale Repres­sionen im Iran, ein eskalie­render Vernich­tungs­krieg gegen die Ukraine und ein Europa, das zu oft zögert. Warum Apathie strate­gisch fatal ist, weshalb Sanktionen und Entschlos­senheit jetzt unver­zichtbar sind – und warum die Ukraine der Prüfstein für Europas Zukunft bleibt. Ein Zwischenruf von Ralf Fücks.

CO₂-Entnahme ist für wirksamen Klima­schutz unver­zichtbar – weil Emissi­ons­min­de­rungen bislang nicht ausreichen. Anwen­dungen wie BioCCS und Pflan­zen­kohle bieten hier große, bislang kaum genutzte Poten­ziale zur dauer­haften CO₂-Bindung. Das Policy Paper von LibMod und Bellona zeigt Chancen, Zielkon­flikte und politische Handlungs­op­tionen auf, um Bio-CCS zu einer tragenden Säule des deutschen Klima­schutzes zu machen.

„Gegner unserer liberalen Demokratie nicht in reprä­sen­tative Funktionen und einfluss­reiche Positionen zu bringen, halte ich für absolut legitim“, so Ralf Fücks im Streit­ge­spräch der WamS mit Harald Marten­stein, Thea Dorn und Ines Geipel.

Ralf Fücks warnt im Gespräch mit Welt TV vor den sicher­heits­po­li­ti­schen Plänen der USA in Grönland und meint: „Wir brauchen eine europäische Verteidigungsunion!“

Während die Europäische Union ihre Politik in Vorbe­reitung auf eine neue Erwei­te­rungs­runde anpasst, sind die Bezie­hungen zwischen Moldau und der Europäi­schen Union (EU) in eine neue Entwick­lungs­phase einge­treten. Natalia Stercul (Foreign Policy Association of the Republic von Moldova) analy­siert die Situation.

Ein Kompromiss zwischen der Europäi­schen Kommission, dem Europäi­schen Rat sowie dem Europäi­schen Parlament sieht vor, Pflanzen, die mittels moderner Gentechnik gezüchtet wurden, zu erlauben. In einem Fachge­spräch haben wir mit hochka­rä­tigem wissen­schaft­lichem Input und politi­scher Betei­ligung die Details des Kompro­misses und die Positionen hierzu disku­tiert. Rena Barghusen und Lukas Daubner fassen die Ergeb­nisse zusammen. 

Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz zeigen, wie Demokratien unter existen­zi­eller Bedrohung – etwa Ukraine, Israel und Taiwan – aus histo­ri­schen Traumata eine „posttrau­ma­tische Souve­rä­nität“ ableiten. Diese prägt Sicher­heits- und Außen­po­litik, stärkt die Anbindung an den Westen und nutzt Demokratie als Soft Power. Ihr Fazit: Unter Dauer­be­drohung hat Souve­rä­nität Vorrang vor Demokratie – mit Folgen für liberale Normen.

Wird ein Trauma von Generation zu Generation vererbt? Was sagt uns das Trauma über Polen und Deutsche? Was verbindet, was trennt uns? Wie hat die Geschichte unsere Verhal­tens­weisen geprägt, unsere Ängste und Obsessionen?

Ralf Fücks fordert in seinem Kommentar mehr Europa und einen stärkeren europäi­schen Zusam­menhalt bei Bewahrung seiner Vielfalt. In seinem Artikel, der zunächst bei Table Media erschien, erörtert er, wie wir Handlungs­fä­higkeit und Erwei­terung der EU unter einen Hut bringen können.

Die von Russ­land aus­ge­hen­den sicher­heits­po­li­ti­schen Her­aus­for­de­run­gen sind riesig: Der Angriffs­krieg gegen die Ukraine geht unver­min­dert weiter, während sich die Politik der neuen US-Regie­rung gegen­über Europa dras­tisch ver­än­dert. Darüber dis­ku­tier­ten Exper­tin­nen und Exper­ten bei der achten Ausgabe unserer jähr­li­chen Kon­fe­renz „Russia & the West“ am 16. Oktober in Berlin unter dem Motto „Rethin­king Europe’s Secu­rity – Key Ele­ments of a New Russia Stra­tegy“. Lesen Sie den Bericht von Maria Sannikova-Franck.

Mit über zwei Jahren Verspätung erklärt Amnesty Inter­na­tional das Massaker der islamis­ti­schen Hamas vom 7. Oktober 2023 als Kriegs­ver­brechen. Nur: Warum jetzt erst? Der Zeitpunkt lässt Amnesty in keinem guten Licht dastehen, meint unser Kolumnist Richard C. Schneider. 

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