Aktuell auf libmod.de

Angesichts wachsender globaler Unsicher­heiten und sich überla­gernder multipler Krisen gewinnt das Thema Resilienz eine neue Dring­lichkeit. Ob Klima­krise, geopo­li­tische Spannungen und Kriege, Cyber­an­griffe oder Desin­for­mation – die Verwund­barkeit moderner Gesell­schaften zeigt sich in allen Bereichen. Deutschland und seine Partner stehen damit vor der zentralen Aufgabe, ihre Wider­stands­fä­higkeit umfassend und voraus­schauend zu stärken.

Vor 50 Jahren wurde die KSZE-Schlussakte in Helsinki unter­zeichnet. Das Dokument sollte den Kalten Krieg mit dem Prinzip der „fried­lichen Koexistenz” entschärfen, indem es die sowje­tische Kontrolle über Osteuropa legiti­mierte. Unerwartet aber setzte es etwas in Gang, was die kommu­nis­ti­schen Regime ins Wanken brachte: Es machte Menschen­rechte zu einem Faktor inter­na­tio­naler Politik, schreibt Sergej Lukaschewski.

LibMod-Referentin Daria Malling und andere in Berlin lebende Ukrainer haben das Treffen zwischen Trump und Putin genau verfolgt. Wie sie es bewerten und worauf sie nun hoffen.

… erklärt Daria Malling im Interview mit der Berliner Morgenpost anlässlich des Treffens zwischen Trump und Putin in Alaska. Und Viktoria Savchuk ergänzt: Die terri­to­riale Sicherheit und Unver­sehrtheit der Ukraine ist der wichtigste Punkt.“ 

Im Windschatten der Amtsübergabe des schei­denden Präsi­denten Andrzej Duda an seinen Nachfolger Karol Nawrocki strich das polnische Außen­mi­nis­terium die Stelle des Beauf-tragten für die deutsch-polni­­schen Bezie­hungen mit sofor­tiger Wirkung. Die Entscheidung kam überra­schend. Wie es dazu kam und was die Hinter­gründe sind, beleuchtet Stephan Stach.

In seinem Gastbeitrag für die Zeitschrift „Der Stern“ skizziert Lukas Daubner nicht nur, wie eine solche Welt aussehen wird, sondern auch, was es dann dringend braucht, um das Leben auf unserem Planeten weiterhin möglich zu machen: CO2-Entnahme aus der Atmosphäre.

Im Vorfeld des Alaska-Gipfels von Donald Trump und Wladimir Putin wenden sich Thomas Enders (Präsident der DGAP), Marie­luise Beck und Ralf Fücks (Zentrum Liberale Moderne) mit einem Appell an die Bundes­re­gierung und nennen fünf Essen­tials, für die Europa jetzt stehen muss. 

Im Sommer­in­terview mit Jörg Thadeusz spricht Ralf Fücks für den Podcast Haupt­stadt – Das Briefing über die Vertei­digung liberaler Demokratie in Zeiten globaler Bedrohung. Ein Gespräch über sicher­heits­po­li­ti­sches Umdenken, die Kraft indivi­du­eller Verant­wortung und den Mut zur Freiheit.

Die Parla­ments­wahlen am 28. September werden für die Republik Moldau histo­risch sein, auch wenn der Ausgang noch ungewiss ist. Verschiedene Szenarien sind möglich: Wird es Moldau gelingen, den EU-Beitritt als Schutz vor einer wahrge­nom­menen Bedrohung durch Russland voran­zu­treiben? Viel hängt davon ab, wie die Bevöl­kerung auf Frustration und Ängste reagiert, wie Denis Cenusa für uns analysiert.

Trump und Putin hegen eine tiefe Abneigung gegen die liberale Weltordnung. Innen- und außen­po­li­tisch neigen sie zu willkür­lichem und disrup­tivem Handeln. Johannes Regen­brecht fragt, ob dies zu einer Allianz zwischen Washington und Moskau gegen ein liberales Europa führen könnte. Der ehemalige Diplomat sieht Europa im Zangen­griff. Policy Paper von Johannes Regenbrecht.

Fänden heute Parla­ments­wahlen in Polen statt, kämen höchst­wahr­scheinlich die rechts­po­pu­lis­ti­schen Kräfte wieder an die Macht – wahrscheinlich mit großer Mehrheit und einem noch radika­leren natio­na­lis­ti­schen Programm, schreiben Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz in ihrem aktuellen Beitrag für The Guardian.

In Deutschland wird die CO₂-Speicherung an Land trotz großer Poten­ziale bisher katego­risch ausge­schlossen. Zu Unrecht, argumen­tieren Lukas Daubner und Julia Hönnecke in ihrem Gastbeitrag bei Table Media. 

Deutschland lähmt sich selbst. Das zeigt sich insbe­sondere in seiner Außen­po­litik zu Georgien. Von einer Zeiten­wende scheint man hier weit entfernt. Das muss sich dringlich ändern, auch damit Deutschland sich selbst und seine demokra­ti­schen Werte und Partner ernst nimmt! Ein Appell aus Tiflis von Hans Gutbrod.

Premier Benjamin Netanyahu spielt mal wieder auf Zeit, um alle irgendwie erst einmal zu beruhigen: Die Ultra­or­tho­doxen und den Rest der israe­li­schen Gesell­schaft. Worum es geht? Um die Freistellung vom Militär­dienst. Unser Kolumnist Richard C. Schneider wirft Licht auf einen der jüngsten Schachzüge des israe­li­schen Premiers. 

Zur Auftakt­ver­an­staltung der neuen Fachge­sprächs­reihe „Der Libera­lismus und seine Kritiker“, die Teil des Verbunds­pro­jekts „Schrif­ten­reihe Vordenker der liberalen Moderne“ ist, verortet der Politik­wis­sen­schaftler Philip Manow (Univer­sität Siegen) die Partei­en­land­schaften neu. Karolina Wigura liefert eine Replik und in der gemein­samen Diskussion blickt dabei insbe­sondere auf Osteuropa – und Ralf Fücks lädt dazu ein, kritisch auf die Rolle der verfas­sungs­recht­lichen Insti­tu­tionen der liberalen Demokratien zu schauen.